Mitglied inaktiv
In München findet heute eine Konferenz statt zu dem Thema. Die Innenminister sind wütend, dass ohne Abstimmung beschlossen wurde, jeden einreisen zu lassen.Es sei seit Tagen absehbar gewesen, welche große Zahl kommen wird. Es Sei aber von Seiten der Bundesregierung nichts passiert, kein Plan, keine Hilfen, nichts.Bayern weiß nicht, wie es das händeln soll. Offenbar weigern sich andere Bundesländer, hier mehr mitzuarbeiten. Die Kommunen beklagen sich darüber dass sie komplett alleine gelassen werden.Von der Regierung kommt nur "Das schaffen wir schon! " Obwohl das alles absehbar gewesen sein muss, wurden alle völlig überrumpelt. Keine Absprechen, keine Pläne, nichts. Könnt ihr euch an die Griechenland Krise erinnern? Was wurde da alles in Bewegung gesetzt! Jetzt ist wohl keine Energie mehr vorhanden, jeder schiebt dem anderen den schwarzen Peter zu.Die Leidtragenden sind die Flüchtlinge die zwar aufgenommen, nicht aber ordentlich untergebracht werden.
es schon IMMER(!!!) so war!
Ja, das war schon immer so. Das Problem ist, dass viele Dinge im Bundesrecht geregelt werden, die Länder aber die ausführenden Organe sind. Das Zuwanderungsgesetz ist ein Bundesgesetz. Die Ausführung obliegt aber den Ländern, nicht dem Bund. Es ist für die Bundesregierung also relativ einfach zu sagen: "öffnen wir die Grenzen", ausbaden müssen das andere. Es ist für die Bundesregierung auch nicht so einfach da helfend einzugreifen. Eben weil es gesetzlich geregelt ist, wer für die Ausführung zuständig ist. Die Bundeswehr und deren Ressourcen dürfen z. B. ja nur zur Hilfe eingesetzt werden, wenn es sich um einen Notstand handelt. Auf welcher Grundlage soll denn der Notstand ausgerufen werden? LG Inge
eben nochmal deutlich als schlimmer empfunden wird, wenn es akut in wesentlich gesteigertem ausmaß schlecht läuft.
Doch, der Bund könnte helfen. Was die Kommunen bis jetzt vom Bund für die Flüchtlingshilfe bekommen, ist einfach zu wenig. Es war schon immer zu wenigl.
Sicher, finanziell könnte er helfen. Aber davon werden die Betten und Kontainer auch nicht mehr, da sind einfach keine mehr da. Was die Bundesregierung natürlich machen könnte, das wäre z.B. die USA bitten uns mit Betten und Containern zu unterstützen. Aber es kann schon auch gut sein, dass es stimmt was memory schreibt, dass die Bundesregierung die Flüchtlingskrise auch nutzen möchte um andere EU-Staaten unter Druck zu setzen. In der Politik geschieht NICHTS ohne Hintergedanken. Die Flüchtlinge zu versorgen ist unsere Pflicht, aber das heißt nicht, dass man das nicht auch politisch ausschlachten könnte. LG Inge
das ist so gewollt! a.) damit unsere Neubürger und Neubürgerinnen etwas anders mit dem Smartphone an Ihre zu TAUSENDEN wartenden Verwandten, Freunde, Nachbarn zu senden haben. b.) damit die Mitgliedsstaaten der EU muffensausen bekommen- denn wenn die eierlegende Wollmilchsau Deutschland überfordert ist - wer soll denn dann die ganzen Gelder schicken ......mit denen wir doch noch immer den größten Mist und Aufbau innerhalb der EU finanzieren! c.) ein Zusammenschluss mehrere Staaten erwirken um militärisch in Syrien einzugreifen! Ich bin ehrlich- ich habe keine Angst vor Flüchtlingen- sondern davor das wir uns bald im Krieg befinden - nicht nur weil mein Mann Panzerfahrer ist und wir dann nicht fröhlich flüchten können!
fröhlich flüchten? Naja,dann viel Spaß - Ursel, DK
Und was wäre die Alternative zur offenen Grenze gewesen? Jede andere Lösung hätte zu Toten geführt.
Und was wäre die Alternative zur offenen Grenze gewesen? Jede andere Lösung hätte zu Toten geführt.
Vielleicht - obwohl ich nicht so davon überzeugt bin wie Du anscheinend. Auf jeden Fall kommen die Probleme genauso, wenn man erst nach ein paar Millionen versucht, die Aufnahme zu begrenzen.Und die Toten auf der Überfahrt solltest Du mitzählen - die kommen nicht wegen der ungarischen Lager, sondern weil sie die märchenhaften Geschichten aus Deutschland und Schweden gehört und die schönen Willkommensbilder gesehen haben. Und genau deshalb planen jetzt gerade Hunderttausende ihre Anreise. Nicht mal eine Umverteilung innerhalb Europas wird sich friedlich erreichen lassen. Wer ´ohne Tote` nicht in Ungarn zu halten war, lässt sich nicht irgendwohin verteilen, wenn er erst mal in Deutschland ist (von fehlender Aufnahmebereitschaft - naja, so wie es griechische Schulden waren, sind es Deutschlands Flüchtlinge - abgesehen).
Was heißt Alternative? So, wie es lief, gab es keine Alternative. Aber wäre es nicht besser gewesen, schon ein paar Wochen vorher zu planen, zu überlegen was man tut? Oder kam das jetzt wirklich so aus heiterem Himmel? Im Leben nicht! Hier wurde ganz hektisch reagiert, ohne Absprache, ohne Plan und Ziel. Ich bin mir nicht sicher ob die Regierung das alles tatsächlich nicht hätte kommen sehen können, oder ob sie mal phlegmatisch abgewartet hat was denn da jetzt so passiert.... Als es dann so war dass hunderttausende vor der Grenze standen gab es keine Alternative mehr, das ist klar. Hätte hätte Fahrradkette. Jetzt ist eh alles zu spät.