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Bundesverfassungsgericht kippt Rauchverbot

Bundesverfassungsgericht kippt Rauchverbot

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Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts Nichtraucherschutzgesetze überwiegend verfassungswidrig Das in Baden-Württemberg und Berlin geltende absolute Rauchverbot in kleinen Kneipen ist verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Die Verfassungsbeschwerden von zwei Kneipenwirten aus Tübingen und Berlin waren damit erfolgreich. Die Wirte wollen statt des Verbots für Eckkneipen eine Kennzeichnungspflicht erreichen, da sie sich angesichts von Ausnahmen für größere Gaststätten in ihrer Existenz bedroht sehen. Bis zum Erlass neuer Gesetze bleiben die Rauchverbote zwar in Kraft. Allerdings darf in Eckkneipen mit weniger als 75 Quadratmetern und nur einem Raum ab sofort wieder geraucht werden. Zwar wäre den Karlsruher Richtern zufolge ein absolutes Rauchverbot in Lokalen zulässig. Wenn aber - wie in Baden-Württemberg und Berlin - größere Gaststätten Raucherzimmer ausweisen dürften, dann müssten auch Ausnahmeregelungen für kleine Eckkneipen geschaffen werden. Die entsprechenden Regelungen der Nichtrauchergesetze der beiden Länder verletzten die Beschwerdeführer daher in ihrem Grundrecht auf freie Berufsausübung, so die Richter. Da die meisten anderen Bundesländer ähnliche Vorschriften haben, hat das Urteil Signalcharakter. Quelle: Tagesschau


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ne toll...


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es heißt ja nicht, daß JEDE kneipe und JEDES lokal automatisch zum raucherlokal wird. gerade die kleinen stehausschänke haben nun die wahl, entweder zur raucher- oder nichtraucherkategorie zu gehören. ist doch in ordnung. merke: der gast hat die wahl, in welches lokal er geht! in einem restaurant wird es nach wie vor rauchfrei sein. also erstmal abwarten. claudi


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Finde ich auch gut so aus rein persönlicher sicht, ich könnte niemals irgendwas alkoholisches trinken ohne dabei zu rauchen, geht einfach nicht bei mir . Und ich glaube es geht vielen ähnlich, die zu ihrem Bierchen oder beim geselligen Skatabend einfach ihr Kippchen dazu möchten und eher zu Hause bleiben, anstatt da ohne zu hocken. Was schlecht für die Kneipen und schlecht für die gemeinschaft wäre. Hab keine Probleme im Zügen, öffentlich gebäuden etc. nicht zu rauchen, aber in ner Kneipe gehört es für mich einfach dazu. LG Nina


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... als ich zu Jahresbeginn von den verfassungsbeschwerden hörte, habe ich dieses Urteil erwartet mit ziemlich genau dieser Begründung. Der Gastwirt sollte bestimmen, wie er sein Angebot gestaltet (gehört zu Berufsausübung und damit zur Berufsfreiheit, die mit diesem Urteil geschützt wurde). Der Gast hat die Wahl, welches Etablissement er betritt. Niemand wird gezwungen, eine "Räucherhöhle" zu betreten. Ralph/Snoopy


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Dazu kann man ja nur eines sagen: Deutschland macht sich mal wieder total lächerlich in der Welt! In anderen Ländern funktioniert es doch auch... Aber dem deutschem Staat tanzen mal wieder alle auf der Nase rum und er kann sich mit seinen Gesetzen wieder nicht durchsetzen.


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Ich finde es zwar auch nicht gerade berauschend keine zu rauchen wenn ich was trinke, das geht gar nicht, ABER ich finde in anderen Ländern geht es doch auch, warum haben gerade wir Probleme damit? Erst werden Gesetze gemacht um sie dann wieder teilweise zurückzunehmen. Sorry aber ich finde das lächerlich! Gruß


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Hier geht es darum daß kleine Kneipen mit hauptsächlicher Stammkundschaft die einfach raucht, die Existenzgrundlage genommen wird. Würde es trotzdem funktionieren hätte auch keiner geklagt. Ich finde es gut in einem Staat zu leben wo Gesetze "relativ" sind, sprich wo es Instanzen gibt die Gesetze auch mal revidieren. Grüßle


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Das Rauchverbot funktioniert in anderen Länern schon lange. Meine Nachfolgerin versteht mich danke! Wenn Gesetze dazu da sind das man sie nicht einhalten muss und es immer ein Hintertürchen gibt braucht man sich nicht wundern, dass in diesem Land so ein Chaos regiert...


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Ob es dauerhaft in anderen Ländern funktioniert ist eh noch die Frage. Außerdem kommt es auch auf die Länder an, wenn da das Wetter allgemein weit besser ist als hier zulande, kann man sich auch gemütlich raussetzen. Aber bei so nem naßkalten Novembertag in Deutschland kaum denkbar. Und zu behaupten, daß Deutschland von von einem Chaos regiert wird, halte ich für weit hergeholt, da sollte man sich mal die Bürokratie woanders näher anschauen, bevor man hier meckert.


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Wer ist deine Nachfolgerin ? Und in was folgt sie dir nach ? Such dir mal ein Zimmer mit Klimaanlage ! Grüßle


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Ich glaube sie meint mich, da ich im Grunde der gleichen Meinung bin. Außer das mit dem Chaos! Gruß


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Meine Nachfolgerin im Forum... AllisonCameron... Ist schon gut, ich wußte nicht das man in diesem Forum nicht seine Meinung sagen darf...


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weil gesetze nicht eingehalten werden. aber wehe, es gibt regelungen, die manche(n) hier persönlich treffen, und nicht so sind, wie es die person gern hätte. dann wird gleich geplärrt, daß der staat soooo störrisch ist. o mei. claudi


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Ich bin selbst Raucher und ich finde das auch nicht gerade toll immer raus zu gehen um eine zu rauchen und gerade wenn man etwas trinkt passiert das ziemlich oft, aber es geht auch irgendwie. Und ich kenne auch niemanden der sagt, dass er in keine Kneipe mehr geht odre in keine Disco, weil er dort keine Rauchen kann! Es ist eine Sache der Gewohnheit nicht mehr und nicht weniger! Gruß


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... Staaten verfassungskonform sein. Hier ist es das nicht! Und genau das hat das Bundesverfassungsgericht überprüft und diesbezüglich sein Urteil gesprochen. Das hat nichts mit Lächerlichmachen etc. zu tun, sondern mit dem Rechtsstaatsprinzip. ALLE neuen Gesetze MÜSSEN dem Grundgesetz entsprechen, denn dieses steht über Allem anderen Recht in Deutschland. Leider werden eben oft Normen erlassen, die nicht verfassungskonform sind und erst nach einem Entscheid des Bundesverfassungsgerichts revidiert werden. DAZU ist das Bundesverfassungsgericht ja schließlich da, oder? Zum Glück, sonst würden wir von Stammtischweisheiten und "Ist-ja-nur-meine-Meinung" regiert... Eine gruselige Vorstellung, oder? LG, W


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das Rauchen an sich ist eine Sache der Gewohnheit Vielleicht geht er unbewußt nicht mehr in eine Kneipe weil dort nicht mehr geraucht werden darf. Ich war 20 Jahre Kettenraucher, ich kenne also beide Seiten. Hier geht es darum daß der mündige Bürger bei Kleinkneipen selbst entscheiden kann und der Wirt nicht aufgrund von Gesetzen seiner Existenz bedroht ist. Da dies der Fall ist (siehe Kläger) sind dort hauptsächlichRaucher anwesend oder eben nicht mehr. Grüßle


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Eigentlich ist rauchen ein Sucht und wenn ich der in einer Kneipe nicht nachgehen kann, dann geh' ich halt vor die Tür. Ist auch ganz einfach oder? Gruß


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"Meinungen sind das Schutzschild der Dummen, die es vor sich hertragen um jeder tieferen Argumentation aus dem Weg zu gehen". Marilyn vos Savant


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In USA ist das öffentliche Trinken auch nicht gestattet, deswegen muß man eine braune Papiertüte über die Schnapsflasche ziehen. Ist auch ganz einfach oder ? Grüßle


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Ich würde mich ja mit Dir geistig duellieren - aber ich sehe Du bist unbewaffnet


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Klar! Warum denn nicht? Da gibt's auch keine Ausnahmeregelungen. Gruß


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Noch so ein Schlauberger... Denkst Du das weiß ich nicht?! Trotzdem, kann ich aus Erfahrung sagen, machen sich unsere ausländischen Mitbürger darüber lustig. Weil viele diese Hintergrundinformationen nicht haben. Es heißt einfach immer: ach Deutschland - ja dort wollen wir hin da kann man doch machen was man will...


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... ich bin sehr stolz darauf, - in einem Staat mit einer der modernsten Verfassungen zu leben - daß man hier den Staat verklagen kann, ohne ins Gefängnis geworfen zu werden - daß es die Möglichkeit gibt, Gesetze überprüfen zu lassen - sich gegen Verwaltungswillkür zur Wehr setzen zu können, wenn dem denn so ist - in einem Staat mit solch hoher sozialer Absicherung zu leben Wenn Du so weit in der Welt herumgekommen wärst, wie Du behauptest, dann wüßtest Du, daß hier in Deutschland eben kein Chaos herrscht, sondern daß in diesem Land die Grundrechte einzelner etwas gelten, und daß diese im Konfliktfall wie diesem aktuellen halt gegeneinander abgewogen werden müssen. Wenn andere Länder darüber lachen... sollen sie. Klassisches Eigentor von Dir! Ralph/Snoopy


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es wird etliche Dänen geben, die sehr sehr neidisch nach Deutschland gucken werden, denn dort, im Land wo die Königin Kette raucht, soll nun auch das Rauchen auf Terrassen/Biergärten verboten werden. Es wird etliche Niederländer geben, die sehr sehr neidisch auf deutsche Kneipen schauen werden, denn auch dort gibt es mega Aufstände - gerade bei unzähligen MInikneipen - in Holland rauchen sooo viele Menschen. Nicht alle Italiener finden ihr Rauchverbot wichtig... Ansonnsten unterschreibe ich bei Ralph! Man muss eben nicht alles einfach hinnehmen. Man darf sich auch Gedanken machen!!!!


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wenn einer einen kleinen stehausschank o. ä. hat und die 8 hansl, die rein gehen, nicht mehr rauchen, dann sinds halt nur noch 5 gäste. und der wirt guckt in die röhre. mir persönlich ist es wurscht, mir ist es sogar recht, wenn in restaurants (!) nicht geraucht wird, obwohl ich selbst raucherin bin. ABER in kneipen, die klein sind und die per schild informieren, ob drin gequalmt wird oder nicht, kann es aus meiner sicht durchaus gestattet sein. das hat dann auch nix damit zu tun, daß der staat die gesetzte wachsweich hält. es geht darum, flexibel auf verschiedene voraussetzungen zu reagieren. kneipe ist nicht das gleiche wie riesenrestaurant, in dem auch ein raucherraum möglich ist! claudi


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komisches posting... ausländische mitbürger sind doch die, die bereits hier sind. und du schreibst von denen, die hierher wollen. ne, ich glaub dir das nicht. und außerdem: deutschland ist eines der am strengsten reglementierten länder, das ist bekannt (guckst du verkehrsschilder...) zu den "lockeren ländern" gehören wir definitiv nicht. ts. claudi


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Du behauptest, dass du es wüsstest, lamentierst aber irgendeine unfundierte Meinung, die tatsächliche Zusammenhänge völlig unberücksichtigt lässt... Die Geschichte mit den sich kaputt lachenden Ausländern ist doch genauso eine Behauptung, wie eben die Behauptung von der Kenntnis einer Funktion des Rechtsstaates, oder nicht? So wie du schreibst, nimmt dir das in diesem Thread hier bestimmt kaum jemand ab... Schau mal... an einem Stammtisch kannste mit solchem Gekräh vielleicht etwas werden, wenn dort die Parole "Eine starke Behauptung ist besser als ein schwacher Beweis!" ausgegeben wurde. Hier im Forum wirste bei der Anhäufung von "Besserwissern", die ihre Ansicht auch noch begründen können, schlecht etwas werden... Klar kann jeder eine Meinung haben... aber wer mitreden will, muss diese auch vertreten können. LG, W


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das nationale rauchverbot auch wieder gekippt. eben wegen den kneippen, die zuwenig platz haben für ein sogenanntes "fumoir". ihr deutschen steht also nicht alleine da. an und für sich bin ich auch der meinung, dass jeder wirt selbst entscheiden sollte, ob er nun raucher oder nichtraucher als gäste bevorzugt. leider kann das personal da nicht mitreden. wenn ich in einem raucherrestaurant arbeite, dann bin ich gezwungen, passiv zu rauchen und das 9 stunden am tag oder sogar noch länger........... das sehe ich als problem. bin übrigens selbst raucherin. im restaurant stört es mich nicht, darauf zu verzichten, wenn sein muss, gehe ich halt vor die tür. aber in einem club, in einer disco oder in einer bar, will ich nicht raus müssen............ lg


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wo das cannabisrauchen toleriert wird, darf man es jetzt nur noch pur rauchen in den cofee shops, weil tabakkonsum ja jetzt verboten ist *kopfschüttel*. es wurde sogar ein extra cannabis-spray entwickelt, damit man es nicht mehr rauchen muss...............


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Der "kleine Wirt" ist doch nur deshalb in seiner Existenz bedroht, weil es in größeren Restaurants scheinbar immernoch die Möglichkeit gibt, "Raucherzimmer" einzurichten....???!! Habe ich das ungefähr richtig verstanden? Und weshalb darf es in größeren Restaurants Raucherzimmer geben? Weil der Rauch in Raucherzimmern weiß, dass er im Raucherzimmer bleiben muss....? *ahja* Es wird hier immernoch der wichtigste Aspekt und Grundsatz dieses Gesetzes, wie es wohl ursprünglich mal gedacht war, verkannt bzw. vergessen... Hier geht es um den Schutz des Nichtrauchers(!), des Personals(!) in der Gastronomie usw....um nichts anderes. Und nicht um das Recht des Rauchers, mit der Zigarette nicht nur die eigene, sondern auch die Gesundheit seiner unmittelbaren Umgebung zu gefährden! Und genau dieses Recht des Nichtrauchers, das es so lang sowieso nicht gab, sehe ich nun aufs Neue in Gefahr.....:-( Tja was solls....irgend ein Tod wird´s wohl werden..... LG Flocke


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ein wirt, der eine kleine kneipe hat (und evtl. auch alleine arbeitet!) verliert gäste. so jedenfalls sagen die kläger. ich denke, daß ein wirt, der personal hat, darauf achten sollte, daß er entweder raucher einstellt oder eben eine nichtraucherkneipe hat. und du vergißt, daß immer noch DU als gast entscheidest, in welches restaurant oder in welche kneipe du gehst. sorry, aber wenn einem unternehmer nicht mehr die freiheit gelassen wird zu entscheiden, was in SEINEM lokal passiert, dann ist das auch nicht mehr o.k. claudi


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Ein Gastwirt mit einer 1. kleinen Kneipe, die er 2. alleine betreibt bzw. 3. in der er nur Raucher einstellt....., ok ok....meinetwegen. Obwohl das schon eine ganze Menge Kriterien sind.....;-) Aber die Nichtraucher - so wie es bis jetzt ja der Fall war - aus vielen Gastronomiebetrieben - "höflich auszuladen"...ala "sie müssen ja nicht, wenn es sie stört", kann doch nicht weiterhin ein ernsthaftes Argument sein. Ich habe nur Bedenken, dass es auch wirklich bei einigen(!) kleinen(!) Kneipen bleibt. Was für den einen gilt, das möchte der nächste auch gern haben. Klar, jeder Gastwirt möchte sowohl Raucher als auch Nichtraucher als potentielle Kunden gewinnen. Komisch nur, dass es ganz normal scheint, dem NICHTRAUCHER jederzeit und mit einem Spur Zynismus anzubieten, er könne ja wegbleiben, wenns ihm nicht paßt. Dem Raucher bietet man nicht an, er könne "wegbleiben", wenn ihm das Rauchverbot nicht paßt. Ihm mutet man nicht einmal zu, vor die Türe zu gehen. Ich finde die Diskussion und eigentlich auch die Notwendigkeit eines solchen Gesetzes ganz bezeichnend für das Wesen der "Rasse Mensch"! Denn NORMAL wäre für mich nur EINS: Nämlich dass ein Raucher ganz automatisch nicht in Gesellschaft Anderer (zumindest nicht in geschlossenen Räumen) raucht, sondern zumindest ein "luftiges Plätzchen" hierfür aufsucht. Auch ohne Gesetz.... Aber dafür sind wir eben "nur" Menschen.... LG Flocke


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Ich als ausländischer Mitbürger, der ein Jahr lang in einem EU Land lebte, wo das rauchverbot knallhart von heute auf morgen durchgezogen wurde, habe einen sehr großen Respekt vor den Entscheidungen der deutschen Regierung diesbezüglich. Das zeigt nur, wie sehr man auf die Kleinunternehmer in Deutschland eingegangen wird und deren Bedürfnisse berücksichtigen werden. Kommentare, wie "andere machen sich über uns lustig", sind völlig irrelevant und aus dem Ärmel gezogen.