Update Spritpreise

Huch gerade 1,76€.... ich frag vorher lieber ob die Anzeige funktioniert.

1,76 Diesel? Das ist ein Schnäppchen! Gab es seit Monaten nicht. 1,92 dagegen ist ein Witz.

Nee Super...

Ja es scheint so als wäre es beim Benzin besser. Wobei man nicht den Preis von gestern sondern den von letzter Woche vergleichen sollte, seitdem sind die Preise ja unerklärbar gestiegen. Quasi vorauseilend.

wie du es nennst, hat aber vor allem eine ausnehmend hohe Meinung von sich und ist sehr laut und unnachgiebig. An die Stellschrauben, die wirklich etwas bringen würden für den Bürger (steuerliche Umverteilung von unten nach oben, Tempolimit, von der Coronapolitik will ich gar nicht erst anfangen) lässt die FDP wie ein kläffender kleiner Köter keinen heran. Es frustriert mich selbst, dass sich die anderen da nicht mehr durchsetzen. Es könnte aber womöglich daran liegen, dass wir einen sehr wirtschafts- und geldaffinen Kanzler haben, der nur auf dem Papier zu den Sozialdemokraten gehört und unter Richtlinienkompetenz vor allem versteht, dass sich auf keine Fall etwas ändern darf.

Die FDP ist für eine Erhöhung des Steuergrundfreibetrags, da hätten alle Steuerzahler etwas davon. Ich schätze, das ist Dir nicht genug umverteilt und Du bevorzugts das Heilsche "Wegnehmen und mit großer Geste einen kleinen Teil an relativ willkürlich Ausgewählte Zurückgeben"? Die FDP wird sicher nicht in erster Linie dafür gewählt, um Steuern (und Hartz IV) zu erhöhen, aber dafür gibt es ja die anderen Parteien in der Ampel. Und - das will tatsächlich auch nicht jeder, viele Leute freuen sich eher darüber, wenn ihnen "mehr Netto vom Brutto" bleibt.

Die Anhebung des Steuergrundfreibetrags ist ja beschlossen, das bringt aber zu wenig. Außerdem haben davon die Steuerklassen nichts, in denen es keinen Grundfreibetrag gibt, dazu gehört vor allem die Frauen- und Mütter-Steuerklasse V. Ich bin überhaupt nicht für kosmetische oder öffentlichkeitswirksame Maßnahmen, die nichts bringen, egal ob sie von der FDP oder von der SPD kommen. Ich will vor allem nicht mit populistischem Geschwätz eingelullt werden, ohne dass sich die Dinge verändern, die verändert werden müssen.

Die Frauen, die Steuerklasse 5 wählen, haben aber Partner mit Steuerklasse 3, die dann die doppelte Erhöhung des Freibetrags bekommen. Da profitieren sie als Familie eher überdurchschnittlich. Ganz abgesehen davon, dass diese Steuerklassenkombination genauso wie das Ehegattensplitting schon seit vielen Jahren abgeschafft gehört, sehe ich da nun wirklich keine Ungerechtigkeit. Die Ideen der Umverteilung von oben nach unten sehen doch eher vor, dass die "gut" verdienenden immer mehr geschwächt werden, bis sie quasi auch nicht mehr haben als subventionierte Geringverdiener. Dabei sind die Grenzen gerade für Alleinerziehende, die wie Singles behandelt werden, die Zahldeppen im aktuellen Steuersystem und vor allem wird nicht im Geringsten berücksichtigt, dass man das "gut" verdienend auch nicht geschenkt bekam. Wieviel persönlichen Anstrengung und Verzicht dazu führte, sieht keiner. Hauptsache man kann diese Gruppe schröpfen oder von Zuwendungen ausschließen

Die Umverteilung von oben nach unten richtet sich ja auch nie gegen die, die wirklich "oben" sind. Weil man die politisch kaum erreicht, das scheitert nicht auf Bundesebene, sondern international. Auf die Art schafft man immer mehr "Zahldeppen", die meistens so deppert nicht sind, dass sie diese Mechanismen durchschauen und dann darauf reagieren - indem sie zum Beispiel nicht mehr klaglos die Work-Life-Balance in Kauf nehmen, die in unserer Generation als ganz normal galt und ihr Leben komplett an ihrer Arbeit ausrichten. Immerhin haben diese Gruppen aber die Wahl, die man in Einkommensgruppen, bei denen die Transferleistungen schon fest mit eingeplant sind, nicht hat.

Sehe ich ebenso. Steuerklasse V abschaffen (und auch als Frau eigene finanzielle Verantwortung übernehmen), ist überfällig, das ist nun wirklich kein Gegenargument. Überhaupt ist Verantwortung nach meinem Empfinden zu sehr aus der Mode gekommen - jeder sieht sich mittlerweile als Opfer des Systems und fordert Ausgleich von "oben".

Dass die Spielräume aber gesellschaftlich sehr verschieden verteilt sind, ob man überhaupt Verantwortung für seine Situation übernehmen kann, ist auch Fakt. Warum das Ehegattensplitting nicht längst abgeschafft wurde, werde ich nie verstehen. Das Lebensmodell, das davon unterstützt wird, ist doch sowieso von vorgestern.

Überhaupt ist Verantwortung nach meinem Empfinden zu sehr aus der Mode gekommen - jeder sieht sich mittlerweile als Opfer des Systems und fordert Ausgleich von "oben". Das Unterschreibe ich. Ich finde es auch furchtbar, dass inzwischen jeder meint, er hätte Anrecht darauf, von der arbeitenenden und steuerzahlenden Mehrheit durchgefüttert zu werden. Nein. Eigeninitiative verbessert die eigene Position idR deutlich. Vielleicht nicht sofort (zB beim Studium, Ausbildung) aber langfristig auf jeden Fall... Ausgenommen sind natürlich diejenigen, die nicht können wegen Krankheit usw.

Liegt nicht das Problem aber auch an der Stelle, dass immer die Steuerzahler gegeneinander ausgespielt werden, statt den Steuervermeidern (pardon, politisch korrekt muss das wohl eher "Steuergestaltern" heißen) mehr auf die Finger zu klopfen? Natürlich wäre es ungerecht, wenn jemand, der durch eine jahrelange Ausbildung, Fleiß und Leistungsbereitschaft in eine Position hochgearbeitet hat, in der er zur gehobenen Mittelschicht zählt, durch so hohe Steuern und Sozialabgaben auf ein Netto gedrückt werden würde, das dem einer Person entspricht, die es bewusst langsam angeht. Das Beispiel oben habe ich aber ganz bewusst in den Konjunktiv gesetzt, denn das ist ein Narrativ, das Lieblingsnarrativ der "Leistung muss sich lohnen"-Gläubigen. Die Realität ist das aber nicht, die ist viel komplizierter. Da gibt es Leute, die trotz jahrelanger Ausbildung, Fleiß und Anstrengung in prekären Beschäftigungsschleifen festhängen (auch Akademiker, fragt mal Leute, die im Wissenschaftsbetrieb beschäftigt sind, und zwar nicht nur in den Geisteswissenschaften) und nie auf einen grünen Zweig kommen, da gibt es Leute, die aufgrund einer ungünstigen Ausgangssituation, Wohnort, persönlicher und familiärer Situation nie in die Position kommen, überhaupt ernsthaft an so etwas wie eine eigenverantwortliche Gestaltung der beruflichen Laufbahn zu denken, und dann gibt es Leute, die weder durch besondere Begabung noch durch Fleiß noch durch Leistungsbereitschaft, sondern allein durch Beziehungen und glückliche Fügungen in gut dotierten Positionen landen, dort dann aber aus persönlicher Bequemlichkeit, aber auch, weil viele Systeme unbeweglich und hierarchisch organisiert sind, kleben bleiben. Und es gibt Leute, die erben Wohlstand in Form von Privat- und Firmenvermögen, ohne jemals auch nur in die Nähe von "Leistung" gekommen zu sein. Die Gleichung Verantwortung = Leistung = gute Entlohnung geht doch für ganz viele gar nicht mehr auf. Nur mal rein als Gedankenspiel: Die Bundesrepublik Deutschland könnte es sich problemlos leisten, Hartz 4 zu streichen und jedem Bundesbürger (der nicht schon sowieso so viel oder mehr besitzt) eine Million Euro Basisvermögen zur Verfügung zu stellen. Das wäre weitaus billiger als das beschlossene Sondervermögen für die Bundeswehr, vielleicht 65 oder 70 Milliarden Euro? Was würde passieren, wenn man das täte? Der erste und Haupteffekt wäre vermutlich, dass ein Großteil des Arbeitsprekariats nicht mehr arbeiten gehen würde, sondern auch lieber sein Geld arbeiten ließe. Und dann? Dann würde unser Wirtschafts- und Gesellschaftssystem zusammenbrechen, ohne Pflegepersonal, Müllabfuhr, Verkäufer, etc. pp - all die vielen Systemrelevanten. Was hier bei uns gerade implodiert, ist die Erosion des Sozialstaats zugunsten kapitalistischer Mechanismen, die viel zu wenig reguliert werden. Ich bin weder Sozialistin noch Kommunistin, ich finde Marktwirtschaft als System eigentlich vernünftig und sinnvoll. Aber Politik muss die Marktwirtschaft steuern. Wie die Folgen im Extremfall aussehen, wenn das nicht passiert, kann man ziemlich gut in den USA besichtigen.

Also ich empfinde Dein Beispiel im Konjunktiv durchaus als Realität. Klar gibt es Personen, die ohne Einsatz "hoch gekommen" sind. Aber doch eher die Minderheit. Für viele hat es eben persönlichen Einsatz und Verzicht bedeutet, Die von Dir beschriebenen ungünstigen Ausgangssituationen kann man ändern. Aus beruflichen Gründen als Alleinerziehende 800km vom Rest der Familie entfernt wohnen oder auch einen Umzug mit Schulkindern von 200km zu wagen, kostet Verzicht auf Familie und Freunde, Kraft für den Neuanfang und auch ganz simpel viel Geld, um das fehelende soziale Netz durch Dienstleistungen zu erkaufen. Wenn das jetzt staatlich gefördert egalisiert wird, weil derjenige, der sich nie bewegt hat gefördert wird und der andere keine Vergünstigungen wegen zu hohen Einkommens bekommt, dann passt das nicht.

Vollständige Gerechtigkeit wird es in der Tat nicht geben. Menschen sind nicht nur unterschiedlich wohlhabend und unterschiedlich bereit und in der Lage, Geld zu verdienen; sie sind auch unterschiedlich schön, klug, sozial und beliebt. Ich verstehe das BW-Beispiel nicht. Das Geld ist ja nicht übrig. Man würde ja auch nicht Unis und Schulen schließen und das Geld verteilen. Überhaupt ein komisches Beispiel: Wenn dann jeder Inländer 1 Million hat, kommen dann Ausländer, um die Arbeit zu machen oder bekommen die auch alle 1 Million? Ich bin durchaus der Meinung, dass Leistung sich lohnen soll. Dass man noch stärkere Anreize dafür setzen sollte und nicht versuchen sollte, alles einzuebnen. Die Arbeit läge nicht darin, jedem, der nicht schon eine hat, 1 Million zu schenken, sondern alle Kinder besser zu fördern, ihnen gute Bildung zukommen zu lassen und sie zu ermutigen, ambitioniert zu sein.

Komplette Gerechtigkeit kann man sowieso nie herstellen. Ich kenne privat auch sowohl Fälle von ganz enormer persönlicher Bequemlichkeit (wo ich mich dann auch entnervt frage, wieso ich eigentlich so viel Steuern und Sozialversicherung - die in meinem Fall ja freiwillig ist - zahle, da könnte ich auch die Wände hochgehen und ärgere mich oder sage das auch). Das andere Modell, wo aufgrund von widrigen Schicksalsschlägen, Krankheit oder schlechten Bildungsvoraussetzungen (übrigens bei Biodeutschen) einfach kein Herauskommen aus dem Niedriglohnsektor, kenne ich aber genauso, vor allem bei Frauen. Teilweise ist es teilweise vielleicht auch ein Mindset-Problem, aber nicht jeder hat ein unterstützendes Umfeld, das man in so einem Fall braucht, und sei es nur durch gutes Zureden. Worum es mir aber in allererster Linie mit meinem Text ging, ist dass die Pflichten und Lasten in dieser Gesellschaft (nicht nur in der deutschen) auf einen Bevölkerungsausschnitt verteilt sind, der in aller Regel ohnehin auf die eine oder andere Art einen Überlebenskampf führt. Oberhalb davon gibt es aber noch genügend Privilegierte, deren Privilegien für meine Begriffe oft vorschnell als Ergebnis von "Leistung" anerkannt und akzeptiert werden. Das stimmt so aber eben nicht. Denn die echten Finanz- und Steuergestaltungsmöglichkeiten fangen ja oft erst da an, wo man sein Vermögen an andere Orte tragen kann, die einem attraktive, steuersparende Konditionen ermöglichen. Soweit ich weiß, gibt es zumindest von Seiten der OECD einen Entwurf für eine globale Mindeststeuer für große Unternehmen, ab wann die gelten soll und ob das schon verabschiedet wurde, weiß ich aber nicht. So etwas Ähnliches könnte man im Prinzip auch für sehr große Privatvermögen anleiern. Dafür braucht es aber natürlich eine große, vor allem digitale, Transparenz und Kooperation.

Das Bundeswehrbeispiel hatte ich nur als Größenreferenz herangezogen. Nach allem, was ich bisher gelesen habe, sind diese 100 Milliarden auch dringend notwendig, um vergangene Versäumnisse überhaupt zu kompensieren. Was ist eigentlich mit den 50 Milliarden passiert, die da sowieso jedes Jahr geflossen sind, frage ich mich? Außerdem hatte ich die "Million für jeden" nur als Denkmodell vorgeschlagen, um aufzuzeigen, dass eine gewisse Verknappung von finanziellen Ressourcen natürlich auch Anreize schafft, überhaupt zu arbeiten. Arbeit ist ja auch nicht nur Broterwerb, sondern ist ja auch sozialer Treffpunkt, gibt Menschen das Gefühl, gebraucht zu werden und einen sinnvollen Beitrag zu leisten. Aber man kann sich schon fragen, wie sinnvoll es ist, sich zu zweit mit schlecht bezahlten Jobs abzustrampeln, um einen Wohlstand zu generieren, der dann eigentlich vor allem wieder der Ankurbelung der Wirtschaft dient - um zum Beispiel die viel zu zahlreichen Autos zu kaufen, die produziert werden, die aber dann wieder in Ballungsräumen unheimlich viel Fläche schlucken, damit zur Verknappung des Raumangebots führen, eine aufwändige Infrastruktur benötigen, Lärm und Dreck erzeugen und Menschen Raum zum Leben wegnehmen. Ich fände es schon mal ganz interessant zu erfahren, wie viel Raum in Städten eigentlich für Privat-PKWs veranschlagt wird und damit zwar zur Flächenversiegelung beiträgt, aber wiederum nicht für dringend benötigten Wohnraum genutzt wird. Trägt also auch die Autoinfrastruktur dazu bei, dass Wohnraum in Städten knapp und teuer ist? Und wenn das so ist, könnte man das nicht anders denken? Zum Rest siehe oben: Das Hauptproblem liegt für mich darin, dass der Bevölkerungsausschnitt, der die Pflichten und Lasten einer funktionierenden Wirtschaft trägt, verhältnismäßig klein ist. Es wird immer auf die gezeigt, die dem Staat auf der Tasche liegen, weil sie Sozialleistungen beziehen, aber sehr wenig auf die, die ihre finanziellen Ressourcen ganz aus den Finanzkreisläufen herausziehen und günstig parken. Hier ließe sich einiges durch mehr Transparenz und Kontrollen wieder zurückholen, im Sinne der Solidarität und des Zusammenlebens in einem wirtschaftlich und finanziell global vernetzten System. Dass man Leistung oder Ambitionen oder Bildung nicht fördern sollte, habe ich nicht geschrieben. Die Frage ist, ob der einzige Anreiz, den man dafür schaffen kann, eine drohende Verarmung ist. Vielleicht ginge das ja auch anders?

Es wird immer auf die gezeigt, die dem Staat auf der Tasche liegen, weil sie Sozialleistungen beziehen, "aber sehr wenig auf die, die ihre finanziellen Ressourcen ganz aus den Finanzkreisläufen herausziehen und günstig parken." Hier ließe sich einiges durch mehr Transparenz und Kontrollen wieder zurückholen, im Sinne der Solidarität und des Zusammenlebens in einem wirtschaftlich und finanziell global vernetzten System. Was meinst Du damit und warum und für wen ist das schlecht? Meinst Du Steuerbetrug? Das klingt für mich alles so unkonkret.

Unkonkret ist das sicher auch deshalb, weil mir der konkrete Einblick fehlt. Ich kenne privat nur ein paar "kleine Fische", die früher Geld in der Schweiz oder in Luxemburg geparkt haben, und da wurde ja deutlich mehr finanzielle Transparenz geschaffen. Zumindest virtuell bekannt ist mir nur ein Fall eines Risikokapitalgebers, bei dem Investorengelder offshore verbracht und das Firmenkonstrukt gezielt gegen die Wand gefahren wurde, diese Person wurde aber (meines Wissens) von der Justiz aus dem Verkehr gezogen und ist nicht mehr in dem Bereich tätig. Es geht mir nicht unbedingt nur um Steuerbetrug, sondern auch um legale Gestaltungsmöglichkeiten, die man erst in hohen Vermögens- oder Verdienstklassen hat. Und nicht um Haushalte mit einem Jahreseinkommen zwischen 20- und 250.000 Euro brutto, die von- Steuer- und Sozialversicherungssystemen erfasst werden.

Also im Februar bei Kriegsbeginn hatten sie ja nach dem gleichen Prinzip die Tanks noch voll und haben auch über Nacht die Preise extrem angehoben. Nach deiner Logik müsste der Rabatt dann Anfang September noch ein paar Tage bleiben, er ist ja noch in den Tanks der rabattierte Sprit...

Es ist nicht "meine Logik". Und wie lange ein Rabatt weitergegeben wird, war ja auch gar nicht die Frage. Wenn ich Produkt x immer für 10 Euro kaufe und es ab 31.05. dann für 5 Euro kaufe, wann kann ich dann den Rabatt weitergeben? Und nochmal: es geht hier um die Senkung einer Steuer auf ein Produkt. Der Einkaufspreis für das Produkt ist hier gar nicht der relevanteste Faktor.

Heute hier schon wieder 10 cent teurer...