Mitglied inaktiv
Die Wahl ist ja nun schon 2 Monate her. Meines Wissens muss sich die neue Regierung SPÄTESTENS 30 Tage nach der Wahl konstituiert haben - sonst gibt's Neuwahlen. Steht ja so im Grundgesetz. Hab ich irgendwas ganz gewaltig verpasst??? Ich hab bisher seit den Wahlen immer nur was von Koalitionsverhandlungen gehört, nie von fertig konstituierter Koalition, geschweige denn von Bundestag. Die 30-Tage-Frist ist ja nun schon zweimal verstrichen. Wo ist jetzt die neue Regierung??? Falls es diese noch nicht gibt, wo sind dann die Neuwahlen??? Was zum Kuckuck hab ich nicht mitbekommen??
Die SPD-Mitglieder haben doch bald die Wahl der Qual
Die Antwort verstehe ich nicht.
Mitgliederentscheid der SPD, ob die SPD in die große Koalition eintreten soll. Irgendwann Anfang Dezember bis kurz zur Fristsetzung (ich glaub, die Regierungsbildung hat nach der Wahl mehr Zeit als 30 Tage, ich glaube es sind 100 Tage) Die Parteimitglieder entscheiden also dann, wie es weiter geht. Deshalb hat die SPD zur Zeit einen sehr starken Zulauf, weil viele mitbestimmen wollen. Ich finde es "interessant" das ein paar Parteimitglieder das entscheiden sollen. Ist glaub ich das erste Mal in der Geschichte Deutschlands ;-)
es ist eigentlich egal, was die SPD so macht. Ist sie für die große Koalition, dann ist sie Juniorpartner der CDU /CSU, kann kaum etwas durchsetzen und verliert massig Wähler. Ist sie dagegen, kommt es irgendwann zur Neuwahl (Merkel kann nur kurz die Minderheitenregierung halten) die Leute sind sauer und die SPD verliert Wähler.
Hallo "und", da hast du tatsächlich etwas nicht mitbekommen (wie so viele auch) : Artikel 39 Absatz 2 des Grundgesetzes sagt : Der Bundestag tritt spätestens am dreißigsten Tage nach der Wahl zusammen. Das meint die gewählten Abgeordneten; und das haben die glaube ich auch gemacht. Die Regierungsbildung ist aber eine ganz andere Sache und für sie gibt es nach meinem Wissen keine Frist. Es hat doch irgendjemand schon gewitzelt, die bisherige Regierung bliebe wegen der katastrophalen Koalitionsverhandungen 4 Jahre geschäftsführend im Amt ?! Gruß Anna
Weil es evt. nicht klar wurde : Rein theoretisch ginge das tatsächlich : 4 Jahre geschäftsführende Alt-Regierung. Gruß Anna
Ja, das haben sie gemacht. Irgendwas war doch da mit der FDP, die nur oben auf die Zuschauerbänke durfte oder so. Aber war da nicht was mit 100 Tagen wegen Kanzlerwahl?
zumindest bei Wiki und danngibt es weitere Fristen (Art. 63)
Das Thema Bundesregierung wird ab Artikel 62 des Grundgesetzes behandelt; da gibt es keine Fristen. Neuwahlen sind ein ganz schwieriges Thema, das aber bekannt ist - sein sollte. Seid ihr alle so wahnsinnig jung, dass ihr das Theater um die fingierten Neuwahlen 2005 nicht mitbekommen habt ? Gruß Anna
Wollte ich eben schon posten : historisch zu 2005 : http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/neuwahl-im-september-koehler-loest-den-bundestag-auf-1253166.html eher theoretisch und grundsätzlich : http://www.bpb.de/politik/wahlen/bundestagswahlen/62555/aufloesung-des-bundestages
"Es hat doch irgendjemand schon gewitzelt, die bisherige Regierung bliebe wegen der katastrophalen Koalitionsverhandungen 4 Jahre geschäftsführend im Amt ?!"
Man zeigt uns zweimal pro Woche Merkel, Gabriel und Seehofer, wie sie auf eine Parteizentrale bzw. die bayerische Landesvertretung zugehen.
Ganz im Verborgenen amtiert die alte Regierung weiter, verwaltet das Land, tut, was unbedingt nötig ist, vor allem für die FDP erfreulich.
Und hinterher wird man sagen, es war eine gute Zeit für das Land - die Politik hat kaum gestört.
Abends nach der Wahl die "Elefantenrunde" - als Gerhard Schröder so ausgeflippt ist. Weiß das hier keiner mehr ?
Franke, du bist herzlos. Denk doch mal an die armen rund 4000 Lobbyisten in Berlin. Die müssen ja sonst ins Leere lobben. Wenn sie nicht bald konkrete Empfehlsempfänger haben.
. . . und damit Merkel zur Kanzlerin gemacht hat. Danach mussten die schwarzen Herren an ihrer Seite stehen - ob sie wollten oder nicht.
Hallo, ihr seid wirklich zu jung - Glueckwunsch ;-) - oder einfach anders interessiert. Der Auftritt von Schroeder war erst nach der mit verfassungsrechtlich trickreich ermoeglichten Neuwahl. Das eigentlich Interessante war die Neuwahl an sich. Schroeder hatte die nach der Wahlniederlage in NRW wie gesagt tricky eingeleitet. Am 21.7. sassen wir in grosser Juristenrunde zusammen und haben die Entscheidung des damaligen Bundespraesidenten Koehler zur Neuwahl erwartet. (Denn nach wie vor kann nicht das Parlament Neuwahlen beschliessen oder sich selbst aufloesen, sondern nur der Bundespraesident) Ist schon interessant, wie das so in Erinnerung bleibt ...
Basta! Gibt's halt eine Vertrauensfrage mit Enthaltung der eigenen Fraktion. 1961, 1972, 1983, 1994, 2005, . . . Ach nee, zweimal war es regulär, aber passt so schön in den 11-Jahres-Rhythmus. 2016 müsste auch wieder vorzeitig sein.
Nun sei mal nicht so Dünkel-behaftet. Das Hickhack um die "provozierten" Neuwahlen war NATÜRLICH VOR Gerhard Schröders "Ausraster" in der Elefantenrunde. Geht ja chronologisch auch nicht anders. Dennoch - oder gerade deshalb - ist den meisten Menschen im Zusammenhang mit der BT-Wahl 2005 Schröders Auftritt noch präsent - oft präsenter als das "Theater" zuvor.
Vielen Dank euch für eure Aufklärung. Jetzt sehe ich klarer.
daß es Neuwahlen geben wird. Besonders nachdem die SPD clevererweise haha während den Koalitionsverhandlungen davon schwafelt, daß man sich anderen Parteien gegenüber öffnen muß, mit denen man koalieren kann.
ZB mit den Linken. 
Die SPD kommt bei dem ganzen Hickhack ein extrem schlecht rüber.
Und wenn es Neuwahlen geben sollte, werde ich zum Protestwähler. Wenn ich überhaupt wählen gehe. Wahlverweigerung, das erste Mal in über 25 Jahren.
Ich hoffe, daß meine Intuition falsch ist.