Anna, wegen der Postenschacherei

Dein Post hat mich übrigens echt fassungslos gemacht. Du bist doch selbst in der Verwaltung tätig und weißt doch genau, welche Möglichkeiten man dort hat, Politik zu betreiben : keine ! Auf Landesebene sicher nicht unter Abteilungsleiterposition im Ministerium = B6 und selbst da nur sehr eingeschränkt bis es die Hausspitze "merkt". So besonders viele dieser Positionen gab und gibt es nicht zu verteilen. Muss sich jeder kleiner Referent nun als "Filz" bezeichnen lassen, nur weil er während schwarz(gelb) eingestellt wurde - bei Nachweis aller Laufbahnvoraussetzungen ? Oder was oder wen meint dein Bekannter mit dem Filz, den man wegräumen muss ? Ist halt ein beliebtes Stichwort, bei dem der Hörer gleich wissend nickt, häufig aber, ohne etwas zu wissen. Oder weißt du da etwa etwas. Die laufbahnmäßige Qualifikation ist btw ja - wie du weißt - recht eindeutig und objektiv festzustellen und da ist es nunmal Tatsache, dass grün-rot in BaWü diese großzügig handhabt, um sich vorsichtig auszudrücken. Darüber berichtet sogar unsere deutlich links-grüne Presse. Und selbst wenn sie es heute nicht anders machen als früher (ich bestreite allerdings nachdrücklich, dass es früher ebenso mies und schief gehandhabt wurde) : Hier sind die grün-roten Heilsbringer ausdrücklich angetreten mit einem "wir machen alles anders, besser, schöner". Also ehrlich : Dass du auf solche Parolen und Allgemeinplätze herein fällst, ist für mich so frustrierend wie du die Politik frustrierend findest. Man könnte meinen, dass du dich nicht wirklich mit dem politischen Geschehen beschäftigst. Anna

Nun ja, inwieweit man Möglichkeiten hat, innerhalb der Verwaltung "Politik zu betreiben", lasse ich vorsichtshalber mal dahin gestellt. Aber ganz ehrlich - das Parteibuch ist schon deutlich unter B6 ein Kriterium. Ich behaupte ja nicht, dass da Leute mit dem "richtigen" Parteibuch eingestellt wurden, die die Laufbahnvoraussetzungen nicht erfüllt hätten. Aber - in meinem Bereich wüsste ich spontan niemanden, der Behördenleiter einer Unterbehörde geworden wäre, der nicht das Parteibuch einer der aktuell entscheidungstragenden Parteien gehabt hätte. Und - Filz besteht, eine Hand wäscht die andere, und man drückt das Auge zu oder schaut gerade extra hin - je nachdem. Willst Du mir wirklich erzählen, so etwas gäbe es in BaWÜ nicht oder hätte es zumindest früher nicht gegeben? Allein mir fehlt der Glaube... Ansonsten empfehle ich aus aktuellem Anlass mal einen Blick auf die Personalpolitik der scheidenden FDP-Politiker in der hessischen Landesregierung. Da sollten wohl jetzt kurz vor Ende der Amtszeit von drei FDP-Ministern 22 enge Mitarbeiter noch befördert bzw. z.T. erstmals verbeamtet werden. Teilweise gibt es allerdings wohl Probleme, eben weil die zu Befördernden offenbar eben NICHT die Laufbahnvorraussetzungen erfüllen, abgesehen davon, dass jetzt Leute befördert werden sollen, die gerade im Frühjahr erst befördert wurden, und auch das nicht gut ankommt, wobei teilweise wohl noch Stellen einer neu gebildeten Behörde besetzt werden sollen, deren Abschaffung bei einer neuen Regierung von CDU und Grünen schon mehr oder minder feststeht, nicht zuletzt, weil die Behörde sehr umstritten ist und lt. Rechtsprechung wohl auch vom entsprechenden Gesetz nicht gedeckt... In den Lokalzeitungen schlägt das Thema hier jedenfalls heftige Wellen. Ich musste bei den Artikeln dazu jedenfalls sehr an Deine und Benediktes Diskussion die Tage hier denken. ;-)

Anna, keine von uns beiden kann hier einen "substantiierten" Vortrag liefer. Oder wie ein alter AL immer sagte ""Z,D,F"", Zahlen, Daten, Fakten. Ja, und Joschka Fischer konnte im Auswaertigen Amt wirklich nichts ausser Minister werden mangels laufbahnrechtlicher Voraussetzungen. Und Kinkel und Westerwelle waren promovierte Juristen, sogar wohl selbstpromovierte, anders als Chatzimarkakis oder Koch-Mehrin, aber waren die besser? Aber ich gebe Dir recht, nicht mal das feigenblatt der laufbahnrechtlichen Voraussetzungen zu wahren, ist dumm. Schlimmer noch, geafehrlich. Ich habe mich beim Scheitern der SPD OBin in Kiel, Gaschke, immer wieder gefragt, wie sehr man sich selbst ueberschaetzen muss wenn man so ein amt komplett ohne Verwaltungserfahrung machen will. Aber meine in 20 Jahren gemachten persoenlichen Erfahrungen mit Personalpolitik sind eben die, dass die FDP da wirklich am ruecksichtslosesten ist. Google mal unter dem Stichwort Aktion Abendsonne. Oder unter Niebel Personalpolitik.Handelsblatt, Zeit, Faz/Net nur falls Du jetzt wieder meinst, ich wuerde nicht die richtigen Zeitungen lesen. Und zum Rentenbetrug, das schreiben jetzt viele Zeitungen. Und ja, ich hatte bei den gutgefuellten kriegskassen auch eine Beitragssenkung erwartet, ich verstehe, dass gerade die FDp sauer ist weil es ja dann einer ihrer Erfolge gewesen waere. Aber Anna, auch das ist Politik und demokratie, dass eine Mehrheit eben Muetterrente und Rente mit 63 wollte nebst zusaetzlich keinen Steuererhoehungen. Irgendwo muss es doch herkommen.Und gebrochene Wahlversprechen oder nicht eineghaltene weil unter de Vorbehalt der Verfuegbarkeit von Mitteln stehend, das gibt es zu Hauf. Ich merke, dass Dich das sehr trifft. Aber ganz klar, wenn der FDP das ganze nicht passt, dann muss sie eben mehr Waehler fuer sich gewinnen. Sich ins Parlament waehlen lassen. Und wen sie das nicht tut oder kann, kann sie eben nicht mitbestimmen. Benedikte

nee .Anna. was heisst hier, ich habe keinen unvoreingenommenen Blick. Quell der Berichterstattung ist vor allem der Personalrat des BMZ, der sich nicht mehr zu helfen wusste und sich in einem fuer die Minsieriabuerokratie unerhorten Schritt an die Mitarbeiter wandte. Ich zitier mal aus dem Brief des Personalrat " Der Personalrat beschwert sich in einem Brief an die Mitarbeiter abermals über dessen Personalpolitik. In dem Schreiben des Personalratsvorsitzenden Karl-Heinz Schott vom 14. Dezember, das dieser Zeitung vorliegt, ist von „überfallartigen Umsetzungen von Referatsleitungen“ die Rede. „Neun der neubesetzten Referatsleitungen waren nicht hausintern ausgeschrieben“, heißt es. Der Vorlauf habe oft lediglich zwei Wochen betragen. Zahlreiche Umsetzungen erfolgten gegen den Willen der Betroffenen. Dabei werde auf Ausschreibungen verzichtet; dieser Umgangsstil sei in der Geschichte des BMZ (Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) beispiellos. Es entstehe ein Klima der Verunsicherung; der Eindruck von Beliebigkeit und Willkür verfestigt sich..........."" schreibt der Personalrat. Quelle. Und wer sich daran stoesst, .anna., hat dann deiner Meinugn nach keine unvoreingenommene Wahrnehmung. Fuer mich war das auch ein Pubkt, weshalb ich nicht mehr FDP geaehlt habe. Erst das Ministerium abschaffen wollen, dann als Minister aufblaehen, dann zufaellig sind immer angehoerige der 4,7 Prozent Partei bei den geeignetsten und befaehigsten udn wer sich daran stoesst, hat dann keinen unvoreingenommenen Blick. Anna, ich habes ja schonmal geschreiben, ausser mir sind denen noch andere Waehler abhanden gekommen. der Biuerger wollte die nicht mal mehr im Parlament haben . Ich erwarte, dass man sich das bei FDPs zu Herzen nimmt, die haben es einfach uebertreiben. Eigene Leute befordern, sage ich ja, macht jeder. Bei FDPs ist es aber so, dass man ohne Parteibucj kaum nocxh weiterkommt, selbst auf unteren Ebenen. Sorry, da ist doch selbstkritik mal angebracht. Und auch das, das Parteienspektrum ist im Wanken. rechts haben wir die AfD, lnks die linke, mitte links die Gruenen und CDU und SPD sind beide nicht rechts. Entweder die FDP reisst sich am Riemen und platziert sich, bald, oder die sind weg vom fenster.deren Rolle als Funktionspartei haben die Gruenen noch nicht uebernommen, die haben da doch mehr Charakter gehabt, aber beim naechsten Mal wird das nicht mehr so sein. Dann sind die Linken keine Schmuddels mehr und die Gruenen, gerade wenn so Roths und Trittins weg sind und Leute wie Euer MP oder Palmer oder so fuer Gruen stehen, dnn sind die naemlich di neue heimat der alten Liberalen. Von daher, raus aus der Schmollecke.

Das ist schon dreist, wie du meine Worte zusammenfügst und in den falschen Zusammenhang stellst ! So ist es derzeit halt angesagt und schick. Ebenso angesagt das ununterbrochene Nachtreten (übrigens 4,8 %... nur um genau zu sein; du willst doch gut informiert sein). Mir ist schon klar, dass sehr viele nicht aufhören werden, bis die FDP überall weg ist und jedem ist es unbenommen, da mit zu machen. Das wirkt halt nur so wenig fundiert und das erlaube ich mir zu sagen. Gerade das Personalthema ist hier am wenigsten geeignet und die Annahme, ein Personalratsvorsitzender sei die objektive Beurteilungsinstanz, ist reichlich verwegen. (So besonders war dieser offene Brief übrigens nicht. Ähnliches hat Frau Wieczorek-Zeul ebenfalls erlebt... http://www.seiten.faz-archiv.de/FAZ/20000829/fr120000829570100.html ) Hast du eigentlich eine Fundstelle dafür, dass das Ministerium bei gleichen Aufgaben so "aufgebläht" wurde, also _tatsächlich_ wurde ? Das geistert so als Parole herum und man findet aber nichts dazu. Fällt das dir eigentlich nicht auf : Vorwürfe, schwere Anschuldigungen und dann verläuft alles so im Sande ? (die stecken doch nicht alle unter einer Decke, denn an anderer Stelle werden Niebel und die FDP dann doch wieder laut kritisiert ?!) Was du nun eigentlich erwartest von der FDP oder wem auch immer, bleibt mir unklar. Selbstkritik und Insichgehen usw gibt es jedenfalls von der FDP bisher genug. Wem das nicht reicht und wer die Mutation zu gepflegtem Grün will, sollte sich wohl doch woanders umschauen; sage ich ohne Neid und falschen Eifer. Nicht jeder Wähler kann und will gewonnen werden. Als Konsument kannst du ja frei beobachten und dann evt. mal wieder mitwählen. Ich persönlich kann jedenfalls das, was schwarz/rot im Bund, grün/rot in BaWü anstellt, verkraften und akzeptieren, u.a. weil ich mich sehr engagiert habe, damit es anders kommt. Und nun stelle ich den Austausch hier endgültig ein; nicht wg mangelnder Argumente, sondern weil du nicht wirklich fair bist. Darauf lasse ich mich nicht mehr ein.

Hallo Anna, es tut mir leid, dass Du Dich hier aus der Diskussion verabschieden möchtest, weil es für Dich "sinnlos" ist. Ich fand die Diskussion und Deine Argumente interessant, auch (und vermutlich gerade) WEIL ich in vielem anderer Ansicht bin. Ich finde es allerdings schade, wenn Du die jeweils von Benedikte und von mir vertretenen Ansichten als "bequemen Mainstream" ansiehst. Es sind nicht Deine Ansichten, aber es sind z.B. meine Ansichten und Überzeugungen, die Du mit dieser Formulierung sehr deutlich wertest. Was den "unvoreigenommenen Blick" betrifft - sicherlich blicke ich aus einem anderen Blickwinkel als Du. Ich bin seit 19 Jahren Parteimitglied bei den Grünen, bin aber jetzt kurz davor, tatsächlich wieder auszutreten, wenn die hessischen Grünen tatsächlich den Koalitionsvertrag mit Bouffiers CDU unterschreiben. Das ist dann endgültig nicht mehr "meines". Ich gebe aber zu, das wäre dann der Tropfen, der mein persönliches Fass endgültig zum Überlaufen bringen wird - hier sind die Grünen schon mehrfach in den lokalen Stadtparlamenten in einer Regierungskoalition mit der CDU, und gerade auch in Personalfragen führen sie sich für mein Empfinden keinen Deut besser auf als ihre Vorgänge. Was sie dort - zu Recht, finde ich - kritisiert haben, ist jetzt bei ihnen anscheinend "etwas ganz Anderes". Das passt für mich weder zu meinen moralischen Grundüberzeugungen noch zu meinem Gerechtigkeitsgefühl und ich bin enttäuscht, ja. Was Niebel betrifft, so gründet sich mein subjektiver Eindruck von ihm nicht wirklich auf die Spiegel-Berichterstattung. Ich erwähnte ja bereits, dass wir hier an einem gtz/giz-Standort wohnen. Da bekommt man schon viel erzählt, von Leuten, die dort arbeiten, von Leuten, die als externe für gtz/giz arbeiten bzw. gearbeitet haben, von Leuten, die anderweitig beruflich damit zu tun haben... und aus diesen vielen verschiedenen Puzzlestückchen setze ich dann meinen Eindruck zusammen. Einmal - der Gesellschaft geht es noch viel zu gut. Es gibt offenbar Annehmlichkeiten, von denen fast alle anderen Arbeitnehmer nur träumen können und Geld scheint in vielen Bereichen kein nachhaltiges Problem zu sein. Andererseits - effizientes und effektives Arbeiten scheint auch nicht unbedingt uneingeschränkt verbreitet zu sein. Und zum dritten - hört man zunehmend, dass z.B. von Externen konkrete Arbeitsmuster gefordert werden, die dann gerne genommen werden, aber eine Zusammenarbeit kommt dann letztlich doch nicht zu stande und es fließt kein Honorar, mit den "Arbeitsmustern" wird dann aber anscheinend doch weitergearbeitet. Wie gesagt - es ist das, was geredet wird, den Wahrheitsgehalt kann ich nicht beurteilen. Aber wenn man entsprechende, sehr ähnliche Geschichten mehrfach aus sehr unterschiedlichen Quellen mitbekommt... verfestigt sich schon ein gewisser Eindruck. Und der Name Niebel fiel auch immer mal wieder... Ansonsten muss sich m.E. der Minister Niebel auch das Gebaren seiner Mitarbeiterin Gabriela Büssemaker zurechnen lassen - oder hätte eben "eingreifen" müssen. Und die hessische Kultusministerin (die neue FDP-Generalsekretärin) mit ihrem "Landesschulamt", das ja schon ihrer Vorgängerin Dorothea Henzler (ebenfalls FDP) zu verdanken ist, stellt sich auch nicht als Aushängeschild für die FDP dar, zumindest für mich nicht. Wobei Frau Henzler in hessischen Pädagogenkreisen mit ihren, sagen wir mal, Sympathien für gewisse kreationistische Tendenzen auch nicht unbedingt auf breite Zustimmung stieß. Sicherlich kann man Niebel, Beer, Henzler und co. auch Leute wie Leutheusser-Schnarrenberger gegenüber stellen - man bekommt nur nicht unbedingt den Eindruck, dass z.B. Leutheusser-Schnarrenbergers Überzeugungen derzeit in der FDP mehrheitsfähig zu sein scheinen. Sicherlich mag es sich ungerecht anfühlen, wenn gute Leistungen von FDP-Politikern gegenüber anderen Leistungen anderer FDP-Politikern nicht honoriert werden - aber ist das bei anderen Parteien grundsätzlich anders? Und für ihren Ruf als Klientelpartei hat die FDP in den vergangenen Jahrzehnten selbst viel getan, gerade auch wenn ich mir z.B. das deutsche Steuerrecht und den Einfluss der FDP dort anschaue... interessante Abschreibungsmöglichkeiten und co. lassen grüßen. Oder habe ich da wirklich einen Gedankenfehler? Was die Themen Mütterrente / Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren angeht - ich gebe zu, davon verstehe ich zu wenig, um wirklich eine belastbare Meinung zu haben. Subjektiv habe ich das Gefühl, dass im Zeitpunkt der Beitragszahlung oft auch andere Bedingungen galten als später, insbesondere dann im Zeitpunkt der Rentenzahlungen. Die Leute, die jetzt erst mit 65+ abschlagsfrei in Rente gehen können, haben aber doch z.B. auch über Jahrzehnte hinweg unter anderen Bedingungen ihre Rentenbeiträge geleistet, oder? Und komplett laienhaft denke ich dann - wenn es in diese Richtung geht, warum geht es dann nicht auf zugunsten potentieller Rentenempfänger in bestimmten Bereichen auch in die andere Richtung..? Es leuchtet mir jedenfalls spontan nicht ein, warum dass dann nicht auch Aufgabe der Beitragszahlergemeinschaft, sondern der Steuerzahler in ihrer Gänze sein soll. Ich gebe ja zu, einen unvoreingenommenen Blick auf das Thema habe ich sicherlich nicht. Andererseits glaube ich wirklich, ich habe in den vergangenen 20 Jahren zu viel vom Einfluss der großen Politik im Kleinen und im Detail gesehen, um mir noch viele hehre Vorstellung bewahrt haben zu können. Und irgendwann - gibt man dann auf, in gewisser Weise. "Es kommt, wie es kommt, man lehnt sich auf, schlägt noch 30 Leute tot und hinterher kommt es doch, wie es kommt." Stammt zwar aus einem Kommentar über meine Isländer-Sagas, den ich gerade höre - trifft aber vermutlich auch nach 800 Jahren mehr oder weniger immer noch auf viele Lebensbereiche zu. Man will Gutes tun und helfen, richtet dann aber unabsichtlich sogar noch Schaden an - in meinen Isländer-Sagas nennt sich das denn "tragischer Held". Ich finde es jedenfalls schade, dass diese Diskussion jetzt so endet, und ich finde es auch schade, dass Du diese Diskussion letztlich als "unfair" empfindest. Viele Grüße nach BaWü, Leena