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Geschrieben von .Anna. am 09.05.2014, 18:10 Uhr

verlogene Politik

oder Falschmeldung oder kann man das doch irgendwie schön reden ?


Nach dem unten verlinkten Zeitungsbericht hat die Zahl der Zeitarbeitsverträge in den Bundesministerien deutlich zugenommen. Zuletzt vor allen Dingen im Familienministerium, dem Resort von Frau Schwesig.


http://www.huffingtonpost.de/2014/05/08/zeitarbeit-bundesregierung-mitarbeiter-befristet_n_5285736.html?icid=maing-grid7%7Cgermany%7Cdl1%7Csec1_lnk3%26pLid%3D263003

 
14 Antworten:

Re: verlogene Politik

Antwort von Steffi528 am 09.05.2014, 18:33 Uhr

Da muss wohl noch einmal ihre Gleichstellungsbeauftragte ran

http://www.focus.de/politik/deutschland/zu-viele-maenner-im-frauenministerium-gleichstellungsbeauftragte-verklagt-familienministerium_id_3828302.html

Wobei ich aus diesen Presseartikeln nicht eine vollständige Meinung bilden kann, da fehlen mir noch einige Informationen.

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Re: verlogene Politik

Antwort von Leena am 09.05.2014, 19:15 Uhr

Na ja, ich könnte nun sagen, mich betrifft es nicht, wenn das Finanzministerium mit einem Prozent Mitarbeiter mit Zeitverträgen das Schlusslicht bildet - ändert an dem Gesamtproblem aber nichts, klar.

Allerdings fehlen mir ein paar Zahlen und Fakten, um mir überhaupt eine Meinung bilden zu können. Einerseits - wie sahen denn die Zeitarbeitsquoten früher aus? Und, vor allem - warum gibt es teilweise praktisch nur noch Zeitverträge bei Neuverträgen?

Ich habe es oft im Bereich Wissenschaft und Kunst erlebt, dass Geld vorhanden ist - aber nur im aktuellen Haushalt und eben nicht im Personalressort, d.h. man darf aus haushaltsrechtlichen Vorgaben keine neuen Mitarbeiter fest einstellen, weil man damit Geld auf Jahre hinaus verplanen würde, sondern hat eben einen gewissen Betrag x und kann damit für 1-2 Jahre Leute mit Zeitverträgen beschäftigen, aber eben nicht fest einstellen, eben weil man über diesen Zeitraum hinaus nicht die Gelder zugesagt bekommt.

Sprich: Aus Gründen der Haushaltskonsolidierung DARF man keine neuen Mitarbeiter mehr fest anstellen, KURZFRISTIG gibt es aber im Haushalt noch Titel, über die man Zeitverträge abschließen kann. Also - gibt es Zeitverträge. (Wobei da schon genug schief geht, so dass man hinterher übernehmen muss, weil der Zweck des Zeitvertrages als Daueraufgabe angelegt war, die Zeitbefristungen teilweise nicht beachtet wurden etc.pp. - also viel Stoff für die Juristen und Rechtsstreitigkeiten. *seufz*) So gesehen - ich glaube, man kann es nicht wirklich schön reden, aber man kann es vermutlich "erklären".

Und, was wollen wir nun? Ein Arbeitgeber mit Vorbildcharakter sein - oder die Staatsfinanzen regulieren..?

Was die Gleichstellungsbeauftragte betrifft - ein Vetorecht für Gleichstellungsbeauftragte kenne ich nicht, und wenn ich überlege, wie ich solche Personalentscheidungen bisher erlebt hat.

Wobei ich es dann viel interessanter finde, wenn die Gleichstellungsbeauftragte deswegen gegen ihr eigenes Ministerium klagen will...

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Re: die schlimmsten Kritiker der Elche

Antwort von Benedikte am 09.05.2014, 23:08 Uhr

ich sag ja immer nur, dass es gut ist, dass ich aufgehört habe mich für Politik zu interessieren.

Ich weiss, was Du meinst. Sich als Opposition wahnsiinig darueber aufzuregen als sei jede befristete Stelle des Teufels und zu tun als würde man selber jedem Arbeitnehmer im Anschluss ans Vorstellungsgespräch die Unkündbarkeit auf Lebenszeit zu versprechen und sobald man selber in Entsheidungsposition ist alles noch ärger zu treiben

wie seinerzeit bei der MWST. Merkel gibt an, zwei Prozent erhöhen zu wollen, es kostet sie fast den Wahlsieg weil die Opposition sie quasi schlachtet und hinterher sind die Sozialdemokraten mit zwei Proezent Mehrwertsuererhöhung nich zufrieden, wollen drei. Und kriegen sie.

In meiner burn out Präbentionskur war auch einer i meiner Stressgruppe der echt von frühkapialistischen Methoden berichtete. Nie feierabend, mobile Erreichbarkeit rund um die Uhr, Überstunden unbezahlt, Angst, sich krank zu melden wegen arbeitsplatzverlust, Medis eingeschmissen, Tinnitus und wo hat er gearbeitet? War Verdi Gewerkschaftssekretär.

Oder als der olle Brüderle seinerzeit von dieser seltsamen Journalistin um Mitternacht in der Hotelbar angesporchen wurde und seine Altherrensprüche macht, die sie dann in ihrer großen Erregung pünktlich ein JAhr später publik machte wo man wirklich dran fühlen konnte, großes Geraune und Drama und Rücktrittsforderungen. Und was ist bei Edathy? Die halbe SPD weiss bescheid, Edathy wird alles durchgestochen, er bringt alle Computer in Sicherheit, meldet seinen Bundestagslaptop als gestohlen und nachdem man hinterher, weil alle DAten cdrei Monate im Bundestag gesoeichert werden, herausfindet, dass er eben doch von seinem BUNDESTAGSLAPTOP VERBOTENES Material heruntergeladen hat, nicht nur, wie er kackendreist immer behauptet hat, künstlerisches nicht strafbares, was macht der Herr Sozialdemokrat? Genau, geriert sich wieder als Opfer und erstattet Anzeige, weil sein Besitz verbotenen Materials der Presse mitgteilt wurde.Tritt als Opfer auf, tut so, als wäre er das reine Unschuldslamm, sieht sein leben als von Dritten zerstört an ohne jedes andeutungsweise Gefühl, dass sein Verhalten nicht korrekt war. Selbst vorher, wo seine Linie noch war, dass er nur erlaubtes Material habe, war der für mich gestorben. SPD führt natürlich kein Parteiausschlußverfahren aus, vermutlich weil Edathys Argumentation, dass er eben wie Willy Brandt sei, eben ein nicht mainstream Verhalten habe, gehört wird.

ich könnte stundenlang so weitermachen, aber ja, ich glaube, ich weiss was Du meinst


Benedikte

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Re: die schlimmsten Kritiker der Elche

Antwort von .Anna. am 09.05.2014, 23:48 Uhr

Benedikte, ich habe nicht den Eindruck, dass wir uns verstehen.

Ich rege mich nicht über diese Personalangelegenheiten auf, weil es politisch nicht "meine" GroKo ist. Wahlkampf mache ich mit anderen Mitteln und woanders als hier im Forum.

Mir geht es tatsächlich um die Sache und ich hätte mir gewünscht, dass auf das Thema an sich mehr eingehen.

Mir ist es völlig unverständlich, wie du die Beschäftigungspraxis im Familienministerium mit z.B. den Indiskretionen im Fall Edathy in Zusammenhang bringen kannst.

Das ist für mich (rein theoretisch, ich kenne dich nicht und weiß daher nicht, welche Alternative auf dich zutrifft) nur mit totaler Unkenntnis politischer Grundsätze und Zusammenhänge erklärbar oder mit einem übersteigert negativen Blick auf die Politik.
Ich vermute ja die zweite Variante und frage mich, wie sich ein derart negatives Bild so verfestigen kann. Dir ist sicher klar, dass solche Reden am demokratischen Grundprinzip nagen. Das darf man natürlich, keine Frage. Es gibt aber zunehmend Leute, die daraus versuchen Kapital zu schlagen.

Gruß Anna

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Re: verlogene Politik

Antwort von Alba am 10.05.2014, 8:34 Uhr

Mir ist die deutsche Politik heute zu fremd um zu kommentieren aber was Leena zur Situation in den Wissenschaften sagt stimmt zumindestens an den Unis und Institutionen. Die allermeisten Wissenschaftler hangeln sich von befristeten Vertrag zum naechsten befristeten Vertrag, oft ihr gesamtes berufliches Leben lang. Mit Ausnahme des technischen/administrativen Personal und den Profs sind in der Regel alle Mitarbeiter auf Zeitvertraegen. Das ist seit Jahrzehnten schon so (ohne dass das anscheinend irgendjemanden ausser den Betroffenen interessiert hat) und ich sehe auch nicht, dass sich das aendern wird. Dafuer muesste man fundamental aendern wie Forschung finanziert wird und das wird nicht passieren.

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...Sache an sich?

Antwort von Leena am 10.05.2014, 8:37 Uhr

Was ist denn für Dich die "Sache", um die es Dir geht?

Die Zunahme von Zeitarbeitsverträgen in Ministerien, speziell im Familienministerium, oder der Umstand, dass man früher etwas ganz anderes gefordert hat und jetzt, wenn man selber etwas zu entscheiden hat, das Gegenteil davon tut?

Ansonsten - das Gewerkschaften als Arbeitgeber oft den Ruf haben, ihre Arbeitnehmer besonders, nun, sage ich mal, "mies" zu behandeln, das ist doch hinreichend bekannt, oder..?

Einen Zusammenhang zwischen der Beschäftigungspraxis im Familienministerium und dem Fall Edathy könnte man vielleicht insoweit sehen, als sich Edathy seinerzeit für das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung eingesetzt hatte (das ja später für verfassungswidrig erklärt wurde), in seinem eigenen Fall aber den Datenschutz quasi für das höchste aller Rechtsgüter zu erklären scheint. Mit den "Indiskretionen" (man könnte vielleicht auch sagen: Geheimnisverrat) hätte das dann allerdings nichts zu tun.

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Re: in der Sache

Antwort von Benedikte am 10.05.2014, 9:05 Uhr

ist es ziemlich genauso wie Leena beschrieben hat

lauter kw Vermerke an Planstellen oft bei gleichzeitigem Aufgabenaufwuchs, nur ¨ber die Titel mit dem brfristeten Personal sind noch Leute zu gewinnen

diese Vorschriften gelten fuer alle, da hat niemand Gestaltungsmacht

von daher, faktisch ist ein Stelleuafweuchs im Stellenplan ueberhaupt nicht da

aber das weiss auch jeder. Von daher, zu kritisieren ist weniger die Praxis, sondern dass man das vorjer so kritisiert hat als wuerde oder koenne man es anders machen

aber DAS weiss nun auch jeder, die Fakten sind bekannt, das hat kein Erregungspotential

ansonsten, ja, ich habe einen negativen Blick auf die Politik und einen Grossteil der Politiker. Aber sicher nicht grundlos.Mitnehmen koennen mich nur noch Lokalpolitiker.

Und ich glaube nicht, dass Dritte aus meinen Reden ``Kapital`` schlagen, ich glaube, dass zunehmend viele Menschen einfach apolitisch sind. Oder werden.

Das Problem ist, dass eher extremistisch veranlagte Menschen das nicht sind und die ihren Uberzeugungen Ausdruck verleihen. Ich war neulich``europaeisch`` Mittagessen, mit einer Kollegin aus Oesterreich, einer aus den Niederlanden, einem Franzosen wo wir es ueber die Europawah+ hatten. In jedem Land Pasrteien, die ich als extrem und rechts bezeichnen wuerde mit besten Aussichten fuer die Europawahl, FPOE in Oesterreich, ein gewissermassen salonfaehiger FN, eine zugegebenermassen eher broeckelige PVV. Von anderen Laendern zu schweigen. aber das sins so Dinge, die mir Sorgen machen. aber ich schweife ab.

Aber Ausgangsposting? Alternativen waeren die Aufblaehung des Stellenplans, das Nichterledigen von Aufgaben oder jeden bestehenden Mitarbeiter Zusatzaufgaben zu uebertragen. ABER das ist thematisch alles durch, gedreht und gewendet.

Aber jedenfalls, Du solltest Dir weniger Sorgen um Leute machen, die sich vom Poltikbetrieb entfernt haben, mental und nur noch beobachterstatus haben, so wie ich meine Position empfinde, mit der ich zunehmend gluecklich bin, als um die, die sich aktiv antidemokratisch engagieren.

Ich gehe uebrigens wieder nicht waehlen.

schoenes Wochenende

Benedikte

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Benedikte

Antwort von .Anna. am 12.05.2014, 0:37 Uhr

Der Versuch, sich u.a. mit dir über politische Themen auszutauschen wird zunehmend skurriler. Du gefällst dir offenbar in deiner "apolitischen" Haltung und kokettierst reichlich damit.

Dabei solltest du es doch besser wissen : "apolitisch" - was ist das eigentlich ? Die Herkunft des Begriffs "Politik" solltest du kennen; willst du damit wirklich nichts zu tun haben ? Ach so : Beobachterstatus. Du beobachtest also, was andere auch über dich entscheiden. Ist bestimmt besser, wenn du nicht wählst.

Sorgst du selbst dich eigentlich um antidemokratische Tendenzen, unternimmst du da aktiv etwas oder widerspricht das deinem Beobachterstatus ?
Die ich-erwarte-Service Mentalität geht jetzt vielleicht schon so weit, dass du als apolitischer Bürger (das darf man ja wohl noch sein) nicht zuständig bist für den Kampf gegen zersetzende Kräfte; das sollen die politischen Bürger erledigen ?

Vermutlich sind viele andere Schuld daran, dass du dich nicht für Politik interessieren kannst, weil sie so böse parteipolitisch sind und dich extrem frustriert und enttäuscht haben. Schön aber, dass du dabei zunehmend glücklich bist.

Von mir kommt auch bestimmt keine Ansprache mehr zu Politischem; vielleicht mal ein Kochrezept .. oder was interessiert einen sonst noch, wenn einen die eigenen Angelegenheiten nicht interessieren ...

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Schade

Antwort von Leena am 12.05.2014, 10:58 Uhr

"Der Versuch, sich u.a. mit dir über politische Themen auszutauschen wird zunehmend skurriler. Von mir kommt auch bestimmt keine Ansprache mehr zu Politischem; vielleicht mal ein Kochrezept .. oder was interessiert einen sonst noch, wenn einen die eigenen Angelegenheiten nicht interessieren."

Schade. Ich fände es tatsächlich interessant, hier im Forum ernsthaft über politische Themen zu diskutieren. Wenn denn geklärt ist, was konkret das Thema ist, und die jeweilige Position, bzw. die Frage, warum man zu einem konkreten Thema die Position einnimmt, die man einnimmt.

Wobei ich zugebe - nach 20 und mehr Jahren innerhalb der Verwaltung haben viele vermutlich so viele Illusionen und Vorstellungen verloren, dass es schwer wird, noch über Themen zu diskutieren, ohne ins Zynische (um es mal so zu formulieren) abzugleiten. Vielleicht hat man zu viele Politiker erlebt, die selbst keine Visionen mehr haben...

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Re: Schade - @ Leena !

Antwort von .Anna. am 12.05.2014, 20:16 Uhr

Also bitte, ich habe es doch wirklich versucht.

Wenn ich aber nur ein "ich wähle jetzt wieder nicht" ernte und "bin jetzt apolitisch" (Zitate nicht nachgeprüft, aber in etwa so waren sie doch).

Was soll ich denn noch schreiben ??
Die viel zitierte Politikmüdigkeit hat offenbar etwas mit dem zunehmenden Konsum- und Bespaßungstrend zu tun : Wenn der Spaßfaktor nicht stimmt, wird die Politik "entliked". Drastisch ausgedrückt, aber in etwa dieser Art erlebe ich es.

Natürlich haben auch mich unendlich viele Politiker enttäuscht, besonders die aus der eigenen Partei. Das hält mich aber sicher nicht vom eigenen heftigen (kommunalpolitischen) Engagement ab. Viele der für alle wichtigen Entscheidungen werden vor Ort getroffen; da möchte ich gerne mit entscheiden.

Für jemanden, der ansonsten einiges auf dem Kasten hat und hier im Forum cool schreibt, sie wähle nicht, wieder nicht, weil ..(ja warum eigentlich nicht ? FDP muss ja nicht sein Benedikte - mach doch etwas anderes, aber mach etwas)
habe ich kein Verständnis.

Politik als Bringschuld ist die falsche Sicht. Wer politikmüde ist, darf das gerne sein, aber soll nicht anderen die "Schuld" dafür geben.

Gruß Anna

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Re: Schade - @ .Anna. !

Antwort von Leena am 13.05.2014, 9:46 Uhr

Na ja, dafür, dass Benedikte ja so politikmüde und "apolitisch" ist, "springt" sie aber doch sehr zufällig auf genau solche politischen Themen "an", also die Desillusionierung und die mangelnde Bereitschaft, wählen zu gehen, nehme ich ihr ab, aber nicht das politische Desintesse. ;-)

Ich glaube allerdings nicht, dass die "Politikmüdigkeit" etwas mit fehlendem "Spaßfaktor" zu tun haben muss, oder mit eiem "zunehmenden Konsum- und Bespaßungstrend".

Meine ganz persönliche Erfahrung ist es, dass ich zu oft erlebt habe, dass Oppositionspolitiker (gleich welcher Couleur) Missstände der Regierenden (auf welcher Ebene auch immer, auch in der Kommunalpolitik) benannt haben, kritisiert haben, thematisiert haben - und ich habe dabei so oft gedacht, ja, damit haben sie recht! Und, wenn dann nach der nächsten Wahl die Machtverhältnisse andere waren, haben die neuen Regierungen - genau denselben Mist gemacht wie die alten davor, so oft hemmungslos persönliche Vorteile mitgenommen, ohne sich auch nur einen Kopp darum zu machen, sich gegenseitig Posten zugeschachtert, Posten erhalten, die sie vorher - m.E. zu recht - als komplett überflüssig kritisiert hatten etc. pp.

Wenn ich mir einerseits diese "Waschweibergezänke" anschaue, das allein hier im Rathaus zwischen den Parteien veranstaltet wird, dass es wirklich schon unappetitlich ist, andererseits aber - eine Ebene drüber - immer wieder erlebe, dass die "neuen" Politiker alles mögliche mit vollster Selbstverständlichkeit als "Selbstbedienungsladen wahrnehmen"... dann verstehe ich schon eine gewisse Resignation beim Bürger und Wähler.

An dem menschlichen "ζῷον πολιτικόν" ändert das für mich nichts, aber dieses Gefühl, wirklich etwas bewirken zu können... das leidet schon. Als ich seinerzeit als Student in "meine Partei" eingetreten bin, hatte ich noch so viel mehr Visionen als jetzt, und sehr viel mehr Hoffnung, Dinge könnten realisiert werden...

Ich arbeite ja auch nun seit knapp 15 Jahren nebenberuflich im Bereich der Gleichstellung - und es IST frustrierend, wie klein die Schritte sind, die wir da bisher erreicht haben, wie dick die Bretter sind, in die man immer und immer und immer wieder reinbohren muss... und manchmal hat man das Gefühl, man hat noch nicht mal 'ne Macke in das Brett geschlagen. Irgendwann wird man müde, glaube ich. :-(

Umso wichtiger finde ich aber gerade solche Diskussionen hier zu politischen Themen, eben um das eine oder andere mal wieder ins Bewusstsein zu rücken oder daran zu erinnern... um eben nicht wirklich in eine apolitische Welt abzugleiten, wo die einen politikmüde alles ertragen, was ihnen vorgesetzt wird, während andererseits die Radikalen am Rand freudig die Unzufriedenen einsammeln.

Ansonsten hätte mich Dein Thema hier schon interessiert - mir war nur nicht wirklich klar, WAS Du mit Deinem Ausgangsposting sagen wolltest, von daher war mir dann eine Diskussion schwierig. :-/

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@ Leena

Antwort von .Anna. am 14.05.2014, 0:36 Uhr

Halo Leena,

nun auch von mir nochmals :

Du wohnst vermutlich in einer größeren Stadt als wir. Hier hat Kommunalpolitik wenig mit Parteipolitik zu tun und alle wissen, dass Versprechungen vor der Wahl nach der Wahl häufig nicht eingehalten werden könnten, deshalb machen wir alle keine/wenige Versprechungen.
Ganz beliebig und unterschiedslos gehts dann doch nicht nicht zu. Zuletzt haben wir einen SPD-Antrag zur Erhöhung der Gewerbesteuer abgelehnt (der Stadt geht es finanziell gerade sehr gut. Der Antrag wollte schon mal Mittel für eine ungewisse schlechtere Zukunft sichern - halte ich für unseriös).

Mit der "großen" Politik habe ich nicht wirklich etwas zu tun.

Zum Ausgangsposting : Das sollte zu Stellungnahmen provozieren - und ist ja total in die Hose gegangen.
Hier im Forum interessieren solche allgemeinpolitischen Themen gar nicht. "Aktuell" ist offenbar vor allen Dingen, was einen höchstpersönlich gerade so beschäftigt.

Mir zu wenig. Und mit Allgemeinplätzen zur bösen Politik lasse ich mich auch nicht abspeisen oder gar abkanzeln. Benedikte darf von mir aus gerne apolitisch sein. Das Kokettieren damit a la : "Das liegt ja nur an euch Politikern, denen es nicht gelingt, mich zu interessieren" meine ich mit Service- und Konsumgedanke und finde ich übrigens erbärmlich.

Gruß Anna

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Re: @ Leena

Antwort von .Anna. am 18.05.2014, 21:46 Uhr

Dass hier jetzt nichts mehr geantwortet wurde, zeigt wohl deutlich, welchen Stellenwert politische Fragen im Forum haben. Fußball oder Hochzeitskleid sind offenbar aktueller. Wenn's so gewollt ist ...

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.Anna.

Antwort von Leena am 21.05.2014, 17:56 Uhr

Das hier nicht mehr geantwortet wurde, könnte aber auch schlicht daran liegen, dass der Beitrag schon längst nicht mehr auf der ersten Seite stand.

Ist immer so eine Sache, mit den Kausalitäten... ;-)

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