Kater Keks
Also vorne weg: es gibt eine höchstrichterliche Entscheidung das Laienrichter - sprich Schöffen - ein Kopftuch tragen dürfen, wenn dies aus Glaubensgründen geschieht. Aber ich fand es diese Woche etwas befremdlich, das ich eine Schöffin mit Kopftuch sitzen hatte, weil ich immer der Meinung war, das Gericht müsse neutral sein. Wenn ich mir überlege, da sitzt ein Rechter auf der Anklagebank und eine Muslimin soll über ihn richten.....der muss doch denken das die befangen ist. Oder?
"Wenn ich mir überlege, da sitzt ein Rechter auf der Anklagebank und eine Muslimin soll über ihn richten.....der muss doch denken das die befangen ist. Oder?"--> und was ist, wenn die Muslima kein Kopftuch trägt? Sie bleibt trotzdem eine Muslima, nur, das man es dann nicht äußerlich sieht, genauso, wie der Rechtsradikale mit Anzug und Krawatte auftauchen kann. Es muss ja einen tieferen Grund geben, das die Frau Schöffin ist, das wird man ja nicht einfach so, sondern wird in das Ehrenamt berufen. Davor müssen andere Leute ja sagen: das ist eine geeignete Person, die würde ich berufen.
seh ich auch so..
Schöffe kann jeder werden der die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt und nicht vorbestraft ist.....und keinen juristischen Beruf ausübt. Da muss man keine besonderen Voraussetzungen haben...,. Aber in der Argumentation gebe ich dir recht.....
vor sich sitzen hat? Sorry, deine Gedankengänge sind völlig schief...
Wieso sind meine Gedankengänge schief.....wenn eine Schöffe mit Kopftuch sogar für die Staatsanwaltschaft ein Revisionsgrund ist, können sie so schief nicht sein. Und ja, wenn ein Richter ein Kreuz sichtbar trägt, kann ein Angeklagter Moslem (oder Hindu, oder, oder, oder) auch das Gefühl haben das der Richter befangen ist. Ich sagte nicht, das der Richter befangen ist, sondern das der Angeklagte das denken könnte!
nützt ihm aber garnichts in solchen Situationen.
Könnte er sie deshalb ablehnen? Ich sehe da generell kein Problem.
Möglich das er das denken könnte. Ebenfalls könnte er so etwas denken, wenn ein Richter mit ensprechenden Aussehen auf dem Richterstuhl sitz. Aber weiß man, wieviele nicht eh schon befangen sind, wenn bestimmte Tätergruppen auf der Anklagebank sitzen?
Ich finde Glaubenssymbole, ob es jetzt ein jüdisches Käppi, ein Kreuz, ein Kopftuch, oder andere Symbole bei einem Gericht das neutral ist nichts zu suchen haben.
Genau das waren auch meine Gedanken.
Nimmt man zum Beispiel das Kreuz welches aus Schulen verbannt wurde, und das obwohl Deutschland von seiner traditionellen und ursprünglichen Geschichte ein christliches Land ist. Soviel Toleranz möchte ich mal in einem muslimischen Land sehen.
Ich glaube das die meisten so denken aber aus Angst irgendwie rassistisch oder nationalistisch zu wirken, sich nicht trauen das von sich zu geben. Ps: an alle die jetzt denken die ist Ausländerfeindlich, bin selbst eine Deutsch mit Migrationshintergrund
Sorry aber befangen ist auch ein Rechter einer Muslimin gegenüber oder nicht??????
Ja, aber wenn der Rechte der auf der Anklagebank sitzt befangen gegenüber dem Richter ist, ist das rechtlich gesehen sch..... egal! Ein Richter, auch wenn es "nur" ein Schöffe ist, DARF nicht befangen sein. Und wenn ein Richter ein Rechter ist, wird er es in dem Moment, wo das bekannt wird, nicht mehr sein.
Das ist doch alles affig. Wer gegenüber wen befangen wegen was ist, ist ja auslegungssache! Soviel rücksicht ist zuviel des guten. Und ob die staatsanwaltschaft das als grund nimmt. Na ich bitte dich. Die staatsanwaltschaft wird wohl anzeige erstattet haben und versucht um jeden preis ihr recht zu bekommen. Oder seh ich das falsch. Lg