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Vom Weißen Haus ins Gefängnis?

Vom Weißen Haus ins Gefängnis?

ara-sunshine

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https://www.tagesschau.de/ausland/uswahl2020/usa-trump-new-york-101.html


Feuerschweifin

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Antwort auf Beitrag von ara-sunshine

Er hat ja vor der Wahl geschrieben, dass er auswandert, sollte Biden gewinnen. Ich könnte mir tatsächlich vorstellen, dass er sich absetzt, um den Verfahren zu entgehen.


Hashty

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Antwort auf Beitrag von Feuerschweifin

So lange er nicht ins Land seiner Vorfahren auswandert...


Feuerschweifin

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Antwort auf Beitrag von Hashty

Garantiert nicht, wenn, dann wird das ein Land, in dem er sicher vor Strafverfolgung ist. Da hätte er ja durchaus geschichtliche Vorbilder.


Mitglied inaktiv

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Daran habe ich auch schon gedacht und finde, das man nicht immer eine Rücknahmegarantie geben sollte


Maca

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Antwort auf Beitrag von ara-sunshine

Auch wenn es mir schwerfällt und ich dieses Beispiel systematischer Charakterverstümmelung sehr gerne im Gefängnis sähe, glaube ich dennoch, dass es falsch wäre. Als Zeichen der Versöhnung ist es leider nötig, das emotionale und intellektuelle Trampel zu begnadigen. Er ist alt, gebrochen und erbärmlich, Nachtreten ist nicht erforderlich und Größe demonstriert man damit nicht.


Einstein2.0

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Antwort auf Beitrag von Maca

Damit gebe ich dir recht! Ich finde Biden macht das hervorragend, er geht einfach nicht mehr auf ihn ein und ignoriert sein Aufstampfen. Das ist doch die größte Strafe für ihn.


Mitglied inaktiv

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Antwort auf Beitrag von Maca

"Er ist alt, gebrochen und erbärmlich, Nachtreten ist nicht erforderlich und Größe demonstriert man damit nicht." Es mag schon sein, dass er jetzt eine traurige Figur abgibt. Aber Rechtsprechung ist auch nicht dazu da, Moralurteile zu fällen oder Macht zu demonstrieren. Weshalb also sollte er sich nicht für seine Rechtsverstöße verantworten?


Maca

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“Weshalb also sollte er sich nicht für seine Rechtsverstöße verantworten?“ Weil die Gefahr zu groß ist, ihn dadurch zum Märtyrer zu erheben. Was hätte es für die amerikanische Gesellschaft für einen Mehrwert, ihn strafrechtlich zu belangen? Rechtssysteme sind ja nicht auf reinen Selbstzweck ausgerichtet, dass es nicht um moralische Urteilsfindung geht, ist mir klar.


Petra28

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Antwort auf Beitrag von Maca

Das heißt, man kann Rechtsbrüche begehen, wird anschließend Präsident und ist dann lebenslang immun?


Maca

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Ich muß aber zugeben, dass ich etwas zwiegespalten bin. Als Signalwirkung an die Welt und vor allem an die, sich im Politisierungsprozess befindlichen, Jugendlichen aller demokratischer Rechtsstaaten, hielte ich eine strafrechtliche Ahndung durchaus für wichtig.


Maca

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Antwort auf Beitrag von Petra28

Wenn du aus einem einzigartigen Fall reflexartig eine allgemeingültige Regel ableitest, dann schon.


Sille74

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Antwort auf Beitrag von Maca

Also ich finde, wenn er sich möglicherweise strafbar gemacht hat und ihm jetzt dann nicht mehr die Immunität als Präsident den A... rettet, dann muss das verfolgt und ggf. auch mit einer Strafe belegt werden. Ich finde nicnt, dass das etwas mit "Nachtreten" zu tu hat, sondern ich finde, das sollte in ejnem demokratischen Rechtsstaat normal sein, dass Strafverfolgung nicht von der Person bzw. ihrer (ehemaligen) Stellung abhängen. Ob innenpolitisch eine Begnadigung durch den neuen Präsidenten angezeigt ist .. ... keine Ahnung ... dafür kenne ich die Zustände in den USA zu wenig ... Das künmte auch falsche Signale setzen.


Sille74

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Antwort auf Beitrag von Einstein2.0

Biden ist ja auch nicht Strafverfolgungsbehörde und/oder Gericht.


Maca

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Antwort auf Beitrag von Sille74

Ich sehe das total pragmatisch, unabhängig dessen, was gerecht wäre oder innerhalb eines Rechtsystems angemessen. Was ist für die Menschen vor Ort nachhaltig besser? Ein Verbrecher der sanktioniert wird aber von einem großen Teil der Gesellschaft dennoch verehrt und als Opfer wahrgenommen wird oder eine Begnadigung. Ich denke einfach, dass letzteres für den gesellschaftlichen Frieden vorteilhafter wäre.


Sille74

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Antwort auf Beitrag von Maca

Na ja ... ich weiß nicht, ob Trump von einem so großen Teil der Bevölkerung so derart "verehrt" wird, dass jetzt tatsächlich Unfrieden bringen würde, wenn er strafrechtlich verfolgt und nicht begnadigt würde. Wenn das tatsächlich so wäre, käme es hins. innerem Frieden wahrscheinlich auf eine Begnadigung auch nicht mehr an. Denn dann wäre ja komplett der Konsens über demokratisch (also nicht die Partei)-rechtsstaatliche Werte weg. Und dann wäre es vielleicht sogar besser, "Stärke" zu zeigen.


Einstein2.0

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Antwort auf Beitrag von Sille74

Das wusste ich gar nicht! Es war eine Randbemerkung, dass genau dieser Umgang der Richtige ist. Einfach keine Beachtung mehr. Wegen mir kann er ja verurteilt werden, man muss ihn aber nicht dazu in Szene setzen.


shinead

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Antwort auf Beitrag von Maca

>>Was hätte es für die amerikanische Gesellschaft für einen Mehrwert, ihn strafrechtlich zu belangen? Die Gewissheit, dass die Justiz eben auch die Großen verfolgt. Tausende sitzen wegen eines Krümels Peace oder einen Gramm Koks jahrelang im Knast und einen Ex-Präsidenten soll man ggf. über Steuerhinterziehung, sexuellen Missbrauch, Geldwäsche, etc. hinweg sehen? Was ist mit den Opfern? Ich fände es wichtig, wenn diese Untersuchungen und Prozesse eben abgeschlossen werden. Ist er schuldig, soll er seine gerechte Strafe erhalten. Ist er unschuldig - auch gut. Aber es muss m.E. geklärt werden. Auch und gerade vor dem Hintergrund, dass ja jetzt schon mit dem Gedanken gespielt wird, dass er 2024 wieder antreten könnte.


Esmeralda

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Antwort auf Beitrag von ara-sunshine

Für einen Kriminellen halte ich ihn auf jeden Fall. Aber in der upper class ist alles anders. So, wie früher der Adel mit würdigen Zeremonien geköpft wurde und die Unterschicht verbrannt, zerteilt und ihre Köpfe aufgespießt zur Schau gestellt wurden. Außerdem ist fast halb Amerika Trump-Anhänger, das wird ihm noch sehr nützen und gibt z.B. seinem Twitter-Account viel Einfluss. Biden hat sich Versöhnung aufs Banner geschrieben, gut möglich, dass er Trump für vieles begnadigen wird, um seine Anhänger für sich einzunehmen. Die USA haben Glück gehabt, dass sie noch so an der despotischen Umgestaltung ihres Systems zu Trumps Gunsten vorbeigeschlittert sind. Es hätte auch durchaus zu Aufständen, Gewalt oder tatsächlich Bürgerkrieg kommen können. Trump kann da drüben immer noch sowas wie ihr die Reichsbürger gründen, nur, dass die dort bewaffnet sind. Ich hoffe, er blutet für einige Dinge und kriegt gehörig Ärger, auch wirkliche Gerechtigkeit darf man nicht hoffen.


shinead

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Antwort auf Beitrag von Esmeralda

>>Biden hat sich Versöhnung aufs Banner geschrieben, gut möglich, dass er Trump für vieles begnadigen wird, um seine Anhänger für sich einzunehmen. Für die meisten laufenden Verfahren kann Biden Trump nicht begnadigen, denn einzelne Staaten ermitteln gegen ihn. Biden kann nur auf Bundesebene begnadigen.


Esmeralda

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Antwort auf Beitrag von shinead

Ja, danke, ist mir bekannt. Deswegen schrieb ich auch "für vieles" und nicht "für alles". Könnte Biden nicht während seiner Amtszeit was dafür tun, dass Gesetze zur Einschränkung dieser Begnadigungsvorrechte für Präsidenten erlassen werden... Fände ich sinnvoll. Bin ja sehr gespannt, ob Trump noch versuchen wird, sich selbst zu begnadigen. Und keine Ahnung, ob er damit durchkommen könnte. Das wäre wirklich absurd.


shinead

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Antwort auf Beitrag von Esmeralda

>>Könnte Biden nicht während seiner Amtszeit was dafür tun, dass Gesetze zur Einschränkung dieser Begnadigungsvorrechte für Präsidenten erlassen werden... Fände ich sinnvoll. Das würde die Rechte der einzelnen Staaten bzw. der Gouverneurs einschränken. Das wird m.E. schon daher nicht möglich sein. Man stelle sich vor, die Regierung würde versuchen die Macht der einzelnen Kultusministerien zu beschränken und Schule zur Bundesangelegenheit machen. So sehr ich das begrüßen würde. Der Aufschrei wäre immens. Und ein entsprechendes Gesetz würde nicht durch den Bundesrat gehen.


Esmeralda

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Antwort auf Beitrag von shinead

Du, vielleicht steh ich auf dem Schlauch, aber das verstehe ich nicht. Inwiefern tangiert denn das Begnadigungsrecht des Präsidenten die Rechte von einzelnen Bundesstaaten oder Gouverneuren? Wenn der Präsident weniger darf, schränkt das doch nicht die Rechte von Gouverneuren ein? Oder meinst du, für die Änderung der Gesetzeslage zum Begnadigungsrecht bräuchte der Präsident Zustimmung der einzelnen Bundesstaaten? Das könnte ich mir eher vorstellen.


shinead

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Antwort auf Beitrag von Esmeralda

Ne, sorry. Ich stand auf dem Schlauch und habe schlicht den Satz verstanden. Ich dachte, du wärest dafür die Einschränkungen des Präsidenten (aka, dass er auf Landesebene nicht begnadigen darf) aufzuheben. Nochmal: Sorry für die Verwirrung.


Shanalou

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Antwort auf Beitrag von ara-sunshine

Falls an den ganzen Vorwürfen was dran ist, dann gehört er auch verurteilt. Er wird weiterhin versuchen, soviel Schaden wie möglich anzurichten, weshalb man ihm ruhig weiter auf die Füße stehen sollte. Er könnte in 4 Jahren nochmal kandidieren oder versuchen, einen Fernsehsender zu gründen. Wobei ich da auf Murdoch hoffe, der sich nicht rechts überholen lassen wird.


Little My

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Antwort auf Beitrag von ara-sunshine

Erst einmal: Ich finde den Artikel sehr gut verfasst; nicht zu lang, dennoch das Wichtigste auf den Punkt gebracht und die Fakten ordentlich zusammen getragen Wünschen würde ich mir, dass dieses Thema mehr präsent in den Medien ist. Hierzulande weiß doch kaum wer, was Trump alles anhängt, jedenfalls so meine Erfahrung. Wichtig finde ich erst einmal, dass tatsächlich gegen ihn ermittelt und er zur Rechenschaft gezogen wird, unabhängig vom Urteil. Das ist ein ganz wichtiges Zeichen vor allem an die amerikanische Gesellschaft, dass auch ein (Ex-)Präsident nicht machen kann, was er will. Und bzgl des Urteils würde es mir gefallen, wenn er viele, viele Sozialstunden ableisten darf, gerne als Müllaufsammler (was in den USA häufig in solchen Fällen angeordnet wird) oder als Putzkraft Aber das ist mein persönliches Wunschdenken


Einstein2.0

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Antwort auf Beitrag von Little My

Nee, weil der hat zu viele Anhänger, die ihn dann zum Märtyrer machen. Ich würde ihn einfach mal aus der Öffentlichkeit zerren. Der braucht Publikum und Aufmerksamkeit und beides nicht mehr zu bekommen, bestraft ihn wirklich mehr als alles andere. Die Scheidung wäre evtl. noch cool.


Meyla

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Antwort auf Beitrag von ara-sunshine

Der Idiot bekommt einfach, was er verdient.... er hat diesen Posten so verschandelt! Der Präsident, ein Witz des Jahrtausends. Und in meinen Augen ein Mörder.