Silvia3
https://www.rbb24.de/politik/wahl/abgeordnetenhaus/agh-2021/beitraege/berlin-abgeordnetenhauswahl-wahl-abstimmung.html Nicht genug Wahlzettel und Chaos
Wir sowas passieren kann, ist mir ein Rätsel
Es gibt doch Wählerverzeichnisse
Ja das ist typisch Berlin. Aber was will man erwarten in einer Stadt, in der man nicht mal seinen Personalausweis zeitnah neu beantragen kann. Und jetzt Marathon, Bundestagswahl, Volksentscheid und Wahlen zum Abgeordetenhaus auf einen Tag... RRG ist ab morgen hoffentlich Geschichte...
Das ist m.E. ein Versagen der Wahlleitung und die ist doch nicht von RRG eingesetzt worden. Oder gelten da in Berlin andere Regeln?
Für die Durchführung der Wahlen sind schon die Kommunalreferate verantwortlich.
Bei uns sind es die Ordnungsämter zuständig. Und die sind unabhängig der jeweiligen Regierungen. Vielleicht ist es in Berlin anders.
Die Wahl wird von den einzelnen Kommunalverwaltungen organisiert, und diese unterstehen gewählten Bürgermeistern. Und wenn ich recht informiert bin, regiert in Berlin gerade die SPD mithilfe von Rot-Grün. Silvia
Die Ordnungsämter oder Kommunalverwaltungen sind grundsätzlich schon unabhängig von den jeweiligen Regierungen, aber jede Kommunalverwaltung ist einem Ministerium mit dem jeweiligen Minister unterstellt! Wenn in Bayern so etwas passieren würde, dann wäre im Zweifelsfall erst die Regierung als Rechts- und Fachaufsichtsbehörde zuständig. Die Regierungen sind jedoch direkt dem Innenministerium unterstellt. Grundsätzlich ist also schon auch das Ministerium, und damit der zuständige Minister, für die Ordnung im Staat zuständig.
Ach, das passt doch so besser in die Schublade "rotgrün versifft, Chaos !1!1!" ;)
Kein Chaos bei den Duma Wahlen und viel mehr ausgefüllte Wahlzettel als Wähler Nicht mal das kriegen sie hin
Da braucht man dann nur den Durchschnittswert bilden, und schon passt es wieder!
Und am Wahltag den Marathon zu veranstalten, bei dem dann stundenlang Straßen abgesperrt sind, ist schon strange
Gsd scheint dieser Kelch im Bund ja an uns vorbeizugehen... Ich bin sehr froh, dass RRG nicht für eine Regierung reicht. Mit allen anderen Optionen die aktuell auf dem Tisch liegen, kann ich mich anfreunden.
Ich finde es zwar schade, dass die Linke - so wie es momentan aussieht - den Einzug in den Bundestag verpasst, vor allem als kleines Gegengewicht zu einer (wahrscheinlichen) Opposition aus CDU/CSU und AfD, aber für mich spiegelt das Ergebnis der Bundestagswahl ganz gut die Stimmung wider, die ich in den letzten Wochen vor der Wahl bei vielen auch empfunden habe: Hauptsache nicht Laschet als Kanzler, Hauptsache nicht Grün als stärkste Kraft und eigentlich war man von gar keinem Kandidaten und gar keiner Partei so richtig mit vollem Herzen überzeugt. Deshalb verteilen sich die Stimmen jetzt auch so kleinteilig. Ich rechne immer noch mit einer Ampel, obwohl der Abstand zwischen Scholz und Laschet wirklich sehr knapp ist. Und ich weiß nicht, ob es (abgesehen von der Tradition, wie es "immer" gemacht wurde) eine Regelung gibt, die besagt, dass auch eine stärkste Partei, die mit hauchdünnem Vorsprung gewinnt, automatisch die Kanzlerin (das schreibe ich bewusst so, ist kein Freudscher Verschreiber) stellt.
Die Linke wird einziehen, über die Direktmandate, und Dank dieser ihre Abgeordneten laut 2. Stimme bekommen, auch unter 5%. Nein, es gibt keine Regelung, wer Kanzler:in stellt. Das liegt völlig im Ermessen der Parteien und ihrer Koalitionsfreiheit.
Ja, danke, das hatte ich gerade auch noch nachgelesen. Gab es nicht schon mal die Konstellation, wo es eine Koalitionsmehrheit gab, die die stärkste Partei (CDU/CSU unter Kohl) abgelöst hat, weil SPD/Grün/Linke (damals noch PDS) zusammen Ü50% hatten?
Die Frage, warum Berlins Verwaltung nicht funktioniert, müsste mal aufgearbeitet werden. Das kann nicht nur an der politischen Führung liegen.