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Geschrieben von DK-Ursel am 29.04.2017, 12:37 Uhr

Anlasslose Überprüfung in einem Rechtsstaat nicht möglich

Hej!

Vorab gesagt:
ich verstehe es auch nicht wirklich, denn Bescheide lassen sich doch nachprüfen - ob sie zu Recht erteilt sind.
Und nein, ich finde es auch nicht gut.
ABER:
Man könnte nun sagen ,daß wir hier mal deutlich vor Augen geführt bekommen,w as ein Rechtsstaat, Rechtssicherheit und Demokratie + Freiheit im Gegensatz zu totalitären Staaten bedeutet.
Da GIBT es unbestritten Nachteile, Unsicherheiten, Gefahrenquellen -aber bei Einschränkungen bezahlen wir auf andere Weise einen hohen Preis.

Neulich war erst wieder der dt. Herbst im TV, und wir haben erlebt, wie damals der Rechtsstaat überreagierte und dadurch auch Maßnahmen ergriff, die (bis heute) gelinde gesagt umstritten sind.

Es gibt immer eine Kehrseite der Medaille.
Wollen wir die Demokratie, den Rechtsstaat, Freiheit - dann bezahlen wir damit auf der anderen Seite auch und geben irgendwas auf.
Man kann sich eben nicht nur die Gesetze rauspicken ,die einem gerade in den Kram passen.
und man sollte, das finde ich zumindest in Gedanken an die RAF,-Zeit, die Gesetze auch nicht immer gleich so passend machen, wie man glaubt, daß es nötig sei --- Populisten tun das.
Wir sollten darüber nachdenken, was wir verlieren, was wir bekommen, und auch darauf vertrauen, daß vieles besser funktioniert als wir meinen.

Gruß Ursel, DK

 
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