Mit Kreide auf dem Bürgersteig malen ist eine ....

Hej allesammen! Kinder sind doch noch nicht strafmündig, Hüpfekästchen müßte also "ignoriert"werden... Gruß Ursel, DK - auch erstaunt

was für ein Quatsch

“Rein rechtlich gesehen stellt das “Bemalen” der öffentlichen Straßen (auch mit Kreide) eine Verschmutzung im Sinne des § 4 Abs. 1 Nr. a) der Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Jena dar und kann auch, wenn der Verantwortliche der Verunreinigung gemäß § 4 Abs. 2 der Verordnung diese nicht unverzüglich beseitigt, als Ordnungswidrigkeit behandelt werden. Hier wird aber nur das Nichtbeseitigen als Owig behandelt und verfolgt. Im Falle einer Mitteilung an und Zustimmung durch die Ordnungsbehörde, steht einer Straßenmalerei mit Straßenmalkreide nichts im Wege.”

oder glaubst Du im Ernst, es geht hier um ein paar Kinderstriche? Deutschland, Deine Bildzeitungsleser.

ja na klar, ich habe die § aus der Bildzeitung

Es ist nicht generell verboten, dass Kinder mit Kreide Hüpfkästchen o.ä. auf den Bürgersteig malen. Aber streng genommen handelt es sich bei dem Bemalen wohl um eine sog. "Sondernutzung" von öffentlichen Straßen, und Städte und Gemeinde haben das Recht, die Sondernutzung im Stadtgebiet durch eine Satzung zu regeln. Dabei können sie dann auch erlaubnisfreie Sondernutzungen vorsehen oder die Erlaubnispflicht auf bestimmte Gebiete beschränken. Ganz im Ernst - findest Du es unverständlich, wenn eine Bürgerinitiative auf einem großen Platz in der Stadt mit Kreide den Verlauf einer geplanten Bebauung und Protest-Sprüche auf das Pflaster schreibt und die Stadt das als Ordnungswidrigkeit behandelt und die Mitglieder der Bürgerinitiative dazu "verdonnert", die Malereien mit Besen und Wasser wieder zu entfernen? Ich verstehe jedenfalls den Dezernenten, der sagt, er sehe die Kreideskizzen "als eine legitime Form des Protests, wenn man sich an das normale Genehmigungsverfahren halte" - und von der Bürgerinitiative schlicht fordert, sich mit der Stadt in Verbindung zu setzen, eben WEIL solche "Sondernutzungen" genehmigungsfähig sind. Hätte man vorher mal nachgefragt, hätte man sich den Ärger (und das direkte Wegputzen) sparen können. Mit "kinderfeindlichem Deutschland" hat das Ganze genau gar nichts zu tun. Wenn man sich bei "Jenapolis" das Schreiben des zuständigen Dezernats für Finanzen, Sicherheit und Bürgerservice mal ernsthaft anschaut, steht da ausdrücklich drin, dass das Bemalen einer öffentlichen Straße auch mit Kreide als Ordnungswidrigkeit behandelt werden KANN, wenn ohne Genehmigung gemalt wurde bzw. nicht unverzüglich wieder beseitigt wird. "Hier wird aber nur das Nichtbeseitigen als Owig behandelt und verfolgt. Im Falle einer Mitteilung an und Zustimmung durch die Ordnungsbehörde, steht einer Straßenmalerei mit Straßenmalkreide nichts im Wege.” - dabei geht es um die Straßenmalerei der Bürgerinitiative, die die Stadt so eben nicht akzeptieren muss, und NICHT um irgendwelche Hüpfkästchen auf irgendwelchen Bürgersteigen. Die Stadt KANN als Ordnungswidrigkeit behandeln, MUSS aber nicht. Von daher - halte ich die Aufregung über das "kinderfeindliche Deutschland" in diesem Fall für ausgesprochen unbegründet und überflüssig.

Sehr geehrte Damen und Herren, mein/e Kind/er beabsichtigt/en, an maximal 30 Tagen zwischen dem 01.04. und 31.10.2014 den Gehweg vor unserem Anwesen mit Kreide zu bemalen. Ich bitte um wohlwollende Prüfung und Genehmigung. Die genauen Termine können erst im Nachhinein mitgeteilt werden, da ich leider nicht weiss, wann die Launen von Wetter und Nachwuchs dafür passend sind.

Manchmal kann manauch eniges zuviel auf das "arme Deutschland" schimpfen. Gruß Ursel, DK

Vielen Dank, Leena.

... ist möglicherweise nachzuvollziehen. Ich habe den FB-Artikel jetzt nicht gelesen, kenne aber ein Beispiel aus meiner Heimatstadt. Da hatten Kinder - nicht mit Kreide, sondern mit der Farbe, die wohl einige Regenwäschen übersteht - der Lehrerin ein besonders nettes Wort vor das Haus geschrieben. Die Dame wollte sich das nicht gefallen lassen und schaltete daraufhin einen Anwalt ein. Unabhängig von der Berufswahl hätten sich das übrigens meines Erachtens 80% der Bevölkerung ebenfalls nicht bieten lassen. Ob dieses Vorgehen allerdings ganz so klug war, ist zu bezweifeln. Mit der Klage wurden nämlich nicht nur die Nachbarn auf das nette Wort vor der Türe aufmerksam, sondern die ganze Stadt, das Lehrerkollegium und wer weiß wer sonst noch alles. Ich persönlich hätte mich auch sehr geärgert, in einer Nacht- und Nebelaktion aber wohl mit einer ähnlichen Farbe das nette Wort übermalt. Fertig! Keiner hätte mehr davon gesprochen. Na, und der Übeltäter ist so oder so unbestraft davon gekommen. In diesem Sinne bitte nicht gleich wieder über Lehrer schimpfen. Sollte die Dame aus dem Facebook-Artikel allerdings tatsächlich gegen harmlose Kinderzeichnungen auf dem Gehweg klagen, na, dann ist sie tatsächlich eine ganz schöne Schnepfe. Das soll es unter Lehrern natürlich genauso geben wie unter Friseuren, Anwälten, Ingenieuren, etc. Liebe Grüße aus Paris, Isi.

http://www.kleinezeitung.at/kaernten/klagenfurt/klagenfurt/3579911/eltern-kastlhupfen-abgemahnt.story und isi: meine schwiegereltern sind beides lehrer. ;o)

Da geht es aber ums Kreidemalen auf einem privaten Grundstück, das ist ja noch einmal eine andere Geschichte. Ich müsste ja auch nicht dulden, dass irgendein (Nachbars-)Kind auf meinem privaten Gartenweg mit Kreide rummalert. Soweit es um ein Mieterkind geht, könnte man hier in Deutschland allerdings z.B. auf dieses Urteil des AG Wiesbaden vom 23.02.2007 verweisen: http://www.lareda.hessenrecht.hessen.de/jportal/portal/t/s15/page/bslaredaprod.psml?&doc.id=KORE210312013%3Ajuris-r01&showdoccase=1&doc.part=L Ansonsten lässt sich die Rechtslage in Deutschland und in Österreich in vielen Bereichen sowieso nicht vergleichen bzw. nicht übertragen - wenn, dann müsste man über "armes Österreich, so ein kinderfeindliches Land!" lamentieren, das hat mit Deutschland und dessen Kinderfeindlichkeit nun genau gar nichts zu tun. :-)

weil er mit Kreide Pfeile auf dem Bürgersteig gemalt hat, für die Schnitzeljagd meines Sohnes. War ein riesen Gemecker mit übelster Beschimpfung ???imGesicht

Wer hat ihn angeschnauzt? Ein einfacher Passant oder Anwohner oder jemand, der was zu sagen hat?

Selbst wenn Jena Deutschland wäre, wäre es noch nicht gleich automatisch eine Ordnungswidrigkeit, wenn Kinder mit Kreide Hüpfkästen auf den Bürgersteig malen und es hinterher nicht wegwischen. Es KÖNNTE eine Ordnungswidrigkeit sein, insoweit hätte die Stadt aber einen Entscheidungsspielraum - und es klingt nun wirklich nicht so, als ob die Stadt Jena plötzlich gegen käsekästchenmalende Kinder vorgehen wollte, nur weil sie eine Bürgerinitiative, die ihren Protest gegen ein Bauvorhaben großflächig auf einem Platz in der Stadt mit Kreide auf den Boden gemalert hat, dazu verdonnert hat, die Sache wieder sauber zu machen. Ich liebe es, wenn aufgrund von halbgaren Informationen, die man irgendwo mal aufgeschnappt hat, gleich ein Weltbild um diese Information herum gezimmert wird - Deutschland ist kinderfeindlich, weil Kinder hier keine Hüpfkästchen auf den Bürgersteig malern dürfen. Nein - das ist doch Quatsch!!!