Mehtab
bzw. ist ohne Kurz, der sich ja nur noch um sein Kind kümnmern will, überhaupt noch eine Politik in Österreich möglich? Seit Mai 2019 haben sich nun vier Personen in dem Amt versucht, das ist rekordverdächtig.
Das war ja offensichtlich das Ziel. In Kombination mit diversen Drohungen tut sich das keiner mehr an. Schallenberg stand sofort unter Polizeischutz, Blümel ebenso, tritt zurück, sofort die Meldung, dass angeblich superverdächtiger Laptop unbedenklich war. Sein Verfahren wurde schon vor Wochen eingestellt, Reputation ist trotzdem hin. Witzig finde ich es eigentlich nicht wenn jemand ohne Verfahren oder Anklage aus dem Amt eliminiert wird und derzeit schon gar nicht.
https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/6056365/IbizaUAusschuss_Anzeigen-gegen-Finanzminister-Bluemel-werden
Wie war das doch gleich bei Strache? Die ÖVP wird bald wieder dort landen wo sie her kam.
Wo hat man bei Strache diverse Leaks aus konfiszierten Handys via Medien rausgespielt? Und außerdem ignorierst du beständig, dass Kurz auch nach seiner Enthebung durch Rendi und Kickl jede Wahl überragend gewonnen hat.
Meines Erachtens gibt es zwischen dem Sturz von Strache und dem von Kurz keinen großen Unterschied. Kurz hat den Obersaubermann gespielt und ist baden gegangen. An sich kein Verlust denn er wurde klar überschätzt.
Inwiefern baden gegangen? Wurde Anklage erhoben oder bisher alle Verfahren eingestellt? Der Punkt ist, dass er Jahre warten müsste und sich das nicht antun will. Strache hingegen wurde aus der FPÖ ausgeschlossen (weil er seinen extravaganten Lebensstil mit Partei Spesengeldern finanziert hat).
Ich lese nichts davon, dass alle Verfahren eingestellt sind: "Im Mai hatte die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Kurz eingeleitet - und sein politischer Stern begann zu sinken. Die Staatsanwaltschaft verdächtigt ihn, seine Karriere mit geschönten Umfragen gefördert zu haben. Dafür soll mehr als eine Million Euro aus Steuergeldern ausgegeben worden sein. Vorläufiger Tiefpunkt waren Hausdurchsuchungen im Bundeskanzleramt und in der ÖVP-Zentrale im Oktober, nach denen Kurz als Regierungschef zurücktrat." https://www.lkz.de/%C3%BCberregionales_artikel,-ex-kanzler-sebastian-kurz-gibt-auf-schallenberg-geht-auch-_arid,662769.html
Welchen Lebensstil pflegt denn der Kurz?
Gegen Blümel wurde eingestellt, gegen Kurz noch nicht einmal Anklage erhoben.
Im Unterschied zu Strache? Keine Rosenkriege, keine Alimentationsprobleme, wohnt bisher mit Freundin in kleiner Wohnung in der Josefstadt und hat dem Vernehmen nach einen Top Job in den USA in Aussicht. Während Strache um Spenden für seine Anwältsrechnungen bittet (noch einmal, der wurde aus der FPÖ geschmissen wie du sicher weißt).
Wir werden sehen, wie das ausgeht. Bei uns ist es kein gutes Zeichen, wenn die Staatsanwaltschaft ermittelt, obwohl natürlich bis zur rechtskräftigen Verurteilung die Unschuldsvermutung gilt, aber für einen Bundeskanzler ist das einfach untragbar, trotz Unschuldsvermutung. Deshalb hat er ja wohl auch das Kanzleramt zurückgegeben. Wieso ist Schallenberg jetzt zurückgetreten, war er doch nur der Schattenkanzler von Kurz? Irgendwie ist die österreichische Politik in meinen Augen gerade schon etwas seltsam.
Andere Ansicht: Italien
Unabhängig von Kurz' Person und der Tatsache, dass der Schattenkanzler und der Finanzminister jetzt auch gegangen sind (über die echten Hintergründe kann man als Außenstehender ja sowieso nur spekulieren) hat die konservative Politik ein echtes Problem und muss sich über kurz oder lang wahrscheinlich eingestehen, dass die Zeit der hochgelobten "starken Männer" einfach vorbei ist. Die Halbwertszeiten werden kürzer, der Markenkern konservativer Politik wird teilweise von der Entwicklung überholt und teilweise von rechtsaußen "überbrüllt" - wer da egoistisch genug und andererseits nicht leidensbereit genug ist (was für Kurz sicher gilt), dem vergeht wahrscheinlich einfach die Lust auf das Politgeschäft. Bewegen lässt sich wenig, Anerkennung gibt's erst ganz viel, um dann von einem wütenden Mob mit Heugabeln über den Dorfplatz gejagt zu werden - sooo gut dotiert ist Politik dann doch nicht, und die Schattenseiten der Sichtbarkeit werden ja gerade in Krisenzeiten sehr offensichtlich. Zähe, arbeitsame Urgesteine, die allen Widrigkeiten zum Trotz ihren Job machen, werden ja kaum noch hergestellt.
Mehr als die 1/2 der Regierung Kurz und seine engsten Vertrauten waren Frauen (Aschbacher ist mittlerweile über ihre Diss und Stefan Weber gestolpert). Den Vorwurf wird man ihm schon einmal nicht machen können. https://www.tt.com/artikel/16497633/mehr-als-die-haelfte-frauen-das-sind-die-gesichter-der-neuen-regierung
Auch wenn er Frauen in seiner Regierung hatte, rechtfertig das nicht alles, was er so geliefert hat!
Okay, ich hätte statt "starker Mann" vielleicht "Lichtgestalt" schreiben sollen, dann wäre es nicht so missverständlich gewesen. Es ging mir weniger darum, dass er ein Mann ist, als darum, dass unter den Konservativen eine gewisse Sehnsucht nach "Vorbildern, die ihren Markenkern würdig vertreten" herrscht und diese Leute einfach fehlen. Irgendwas ist am Ende immer. Die Gründe dafür liegen mich in verschiedenen Dingen: - Die Gesellschaft hat sich verändert (konservative Familienbilder und Gesellschaftsstrukturen lösen sich auf, eine vor allem an nationalen Interessen orientierte Politik steht im Widerspruch zu internationalen politischen und wirtschaftlichen Abhängigkeiten) - Die Konservativen haben sich zu lange darauf ausgeruht, dass alles "so bleiben kann, wie es ist" und dann alle zufrieden sind. Denn wenn Stabilität und Sicherheit nur noch für eine immer kleiner werdende Schicht von Privilegierten gilt, dann werden diese stabilen Bastionen von außen gestürmt und in Frage gestellt. - Die Konservativen haben sich ein jüngeres Personal herangezogen, das im Kopf vielfach in den konservativen Erzählungen des letzten Jahrhunderts steckengeblieben ist. Und man glaubt, mit "Galionsfiguren" wie Kurz oder hier in Deutschland Merz, genug Wähler für sich zu begeistern. Das funktioniert aber nicht mehr. Denn einerseits sind die Leute nicht mehr so zufrieden und sicher, was ihre Zukunftsperspektiven angeht (und machen dafür unterschiedliche "Feinde" und Probleme aus) und andererseits mehren sich gerade unter den Konservativen auch die Skandälchen und Schiebereien, die "Saubermänner" werden erst hochgejubelt und protegiert, dann machen sie sich die Taschen voll oder kommen sonstwie in Misskredit, und es zeigt sich, dass da oft nur sehr viel Ego, aber eben keine integren Persönlichkeiten, die zu ihrem Wort stehen, unterwegs sind. Das toleriert der gerade jetzt ja ziemlich krisengeplagte Bürger nur sehr wenig. Ich sehe nicht so richtig, wo die Konservativen noch mit ihrem Pfund wuchern können. Beim Grenzschutz und Nationalstolz werden sie schon lange rechts überholt, Umwelt- und Sozialpolitik sind links besetzt, zukunftsweisende Themen schreiben sich eher die ökologischen und liberalen Parteien auf ihre Fahnen... Schwierig.
Bitte was hat er geliefert? Du hat eine politisch gefärbte WKStA, die als Selbstszweck gegen eine Regierungspartei ermittelt und noch keine einzige Anklage (geschweige denn Verurteilung) geschafft hat. Dafür wurden private Bilder (angeblich männliche Nackfotos) und Chats politisch gefärbten Medien zugespielt. Auch gegen Thomas Schmidt wurden alle Verfahren eingestellt (gerade nachgeschaut) der Mann ist erledigt. Entweder es gibt einen strafbaren Sachverhalt, dann muss zeitnahe angeklagt werden oder es gibt keinen. Man kann doch nicht eine Staatsanwaltschaft gründen, die als reiner Selbstzweck ermittelt und juristisch irrelevantes über Medien rauslässt. Es sind beaufsichtigende Richterinnen rausgemobbt worden (Dr Ilse Huber) es gab massive Beschwerden der Rechtsschutz Beauftragten des OGH die dann auch gemobbt wurde (Dr Gabriele Aicher).
Ganz ehrlich als die Kacke coronatechnisch am Dampfen war, waren alle froh, dass er dem (in Österreich eigentlich extrem mächtigen aber völlig überforderten) Gesundheitsminister mehrfach zum Handeln genötigt hat. Ohne Rücksicht auf die Wirtschaft zu nehmen. Und auch für Kurz gilt natürlich die Unschuldsvermutung, bis zum Beweis des Gegenteils ist er unschuldig.
Im Übrigen rennen auch heute wieder die üblichen Demonstraten mit „Kurz muss weg“ Schildern herum. Ein weiterer Grund warum ich auf die Grünen unendlich sauer bin, Kanzler weg, September, Oktober versemmelt und der 2te schwache Gesundheitsminister in Folge.
Na klar, in Pandemie-Hochzeiten ist man froh um alle, die sich vornedran stellen und die Führung übernehmen. Das hat Söder ja auch so gute Umfragewerte beschert. Der sonnig-gemütliche Laschet hat da ja seine ersten Prozentpunkte eingebüßt, obwohl seine Corona-Politik jetzt nicht so diametral entgegengesetzt war, dass man das erklären könnte. Er hatte halt mit Streeck und Storymachine aufs falsche Pferd gesetzt. Wer ist denn aktuell euer Gesundheitsminister? Hier ist ja auch so ein Geeiere, Scholz ziert sich ausgerechnet beim Gesundheitsministerium bis zum Schluss. Und die Medien überbieten sich in Analysen und Begründungen, weshalb Lauterbach es nicht werden sollte, typisches Geraune halt im Blätterwald....