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... lösen die Gasumlage ab, hat die Bundesregierung gestern beschlossen. Hier dazu ein aktueller Artikel aus dem Tagesspiegel Background von heute Morgen: "Energiepreiskrise Ampel spannt 200-Milliarden-Rettungsschirm Die Bundesregierung hat die Gasumlage abgeschafft. Strauchelnde Gasimporteure sollen stattdessen über den nun reaktivierten Wirtschaftsstabilisierungsfonds gerettet werden, der mit zusätzlichen Kreditermächtigungen von 200 Milliarden Euro ausgestattet wird. Aus diesem wird auch die Gaspreisbremse finanziert. Nora Marie Zaremba Die Zeit, in der die Ampel über die Gasumlage gestritten hat, steht wohl in keinem Verhältnis zu der Zeit, die der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck gebraucht hat, um sie zu beerdigen – nur einen Tag. Per Umlaufverfahren stimmten die Ressorts am gestrigen Donnerstag einer neuen Verordnung zu, die die Verordnung zur Gasumlage zurückzieht. „Die Gasumlage wird also jetzt in die Annalen der Geschichte eingehen“, sagte Habeck bei der Pressekonferenz. Neben ihm saß Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). Kanzler Olaf Scholz (SPD) war wegen seiner Coronaerkrankung aus dem achten Stock des Kanzleramts digital auf der Leinwand anwesend. Die Leinwand war zwischen Habeck und Lindner platziert. Beide dürften in den vergangenen Tagen lange miteinander gerungen haben. Der reaktivierte Fonds aus Coronazeiten Doch nun ist möglich, was wochenlang nicht möglich schien. Lindner hat entsprechende Mittel zur Rettung angeschlagener Gasimporteure abgenickt. Das Geld stammt aus dem in Coronazeiten aufgelegten und nun reaktivierten Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF), der mit zusätzlichen Kreditermächtigungen von 200 Milliarden Euro ausgestattet wird. Das Geld soll bis 2024 reichen. Aus diesem Volumen soll unter anderem auch eine Gaspreisbremse für Haushalte und Industrie finanziert werden. Auch das „erweiterte Energiekostendämpfungsprogramm“ für Unternehmen geht im Fonds auf. Der gesamte Streit um die Gasumlage entzündete sich an der Frage, wie strauchelnde Gasimporteure gerettet werden können. Nun sollen für Uniper, die Securing Energy for Europa (Sefe) oder den Gasimporteur VNG „maßgeschneiderte Lösungen“ entwickelt werden, wie es in dem Beschlusspapier der Regierung heißt. Damit will die Bundesregierung die verschiedenen Strukturen der Unternehmen berücksichtigen – so ist etwa Sefe unter Treuhandverwaltung, VNG gehört mehrheitlich dem Energieversorger EnBW und damit zu einem Teil Baden-Württemberg. Uniper ist bereits zu 99 Prozent im Besitz des Bundes, weitere Verstaatlichungen hält das Bundeswirtschaftsministerium für wahrscheinlich, wie Tagesspiegel Background von Teilnehmern des Energieausschusses des Bundestages bereits am Mittwoch erfuhr. Strauchelnde Gaskonzerne können weiterhin auf Grundlage von Paragraf 29 des Energiesicherungsgesetzes einen Antrag auf finanzielle „Stabilisierungsmaßnahmen“ stellen – Geld ist ja dank des neuen Kreditvolumens vorhanden. Das sei vor Wochen noch nicht möglich gewesen, sagte Habeck – es könnte als Seitenhieb auf den Finanzminister verstanden werden. „Volumen reichlich knapp bemessen“ Durch die Gasumlage sollten rund 34 Milliarden Euro zur Rettung angeschlagener Gasimporteure generiert werden. Es ist aber keinesfalls ausgemacht, dass die Ampel nicht noch viel mehr Geld in ihre Rettung stecken muss. Der größte Posten im neu aufgespannten Rettungsschirm ist die Gaspreisbremse für Privathaushalte und Industrie. Berechnungen des Portals Check24 für Tagesspiegel Background zeigen, dass es rund 24 Milliarden Euro pro Jahr kosten würde, den Gaspreis für Privathaushalte bei einem Grundkontigent von 80 Prozent auf zehn Cent pro Kilowattstunde zu deckeln – der reduzierte Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent ist hier berücksichtigt. Diesen behält die Ampel bei. Bis 2024 würde der Gaspreisdeckel allein für Privathaushalte also mehr als 70 Milliarden Euro kosten, wenn der Gaspreis auf dem jetzigen Niveau bleibt – die Industrie ist da gar nicht eingerechnet. Es regen sich deshalb bei Experten erste Zweifel, ob das Volumen des neuen Rettungsschirms ausreicht. Zum Vergleich: Der WSF wurde in Coronazeiten mit 600 Milliarden Euro ausgestattet. „Mir erscheint das jetzige Volumen reichlich knapp bemessen“, sagte Andreas Schröder vom internationalen Beratungsunternehmen ICIS. Skepsis hat Tagesspiegel Background auch von Teilnehmern der Gaspreiskommission vernommen, die sich offiziell aber nicht äußern. Grundkontigent oder Preiseingriff Die Gaskommission soll bereits Mitte Oktober Vorschläge für die genaue Ausgestaltung der Gaspreisbremse machen. Dabei steht sie vor dem Spagat, dass sie einerseits Preise abfedern und andererseits Gaseinparungen attraktiv gestalten soll. Entscheidend sei laut Clement Fuest, Präsident des Ifo-Instituts, „dass Energiesparanreize möglichst erhalten werden. Je mehr die Gas- und Stromnachfrage durch die Zuschüsse erhöht wird, desto mehr werden die Preise steigen“, twitterte Fuest. Im Gespräch sind bei den Mitgliedern der Gaskommission dem Vernehmen nach eine Bandbreite an Maßnahmen – von der Energiepreispauschale in Form von Direktzahlungen über Eingriffe in den Großhandelsmarkt bis hin zu Grundkontingenten, die bei privaten und industriellen Verbrauchern einsetzen. Eingriffe in Großhandelspreise – hier zulande auch bekannt als das „spanische“ Modell – sieht ICIS-Experte Schröder skeptisch. „Der Eingriff in Großhandelspreise birgt die Gefahr, dass Fehlanreize entstehen. In Spanien sehen wir etwa, dass die Gaskraftwerke auf Hochtouren laufen. Für Deutschland wäre das fatal“, sagte Schröder. Die EU täte besser daran, Gas-Importzölle zu erheben, die der russische Konzern Gazprom tragen müsste. „Aber die EU scheut wohl diesen Schritt. Immerhin kommen immer noch 75 Millionen Kubikmeter Gas pro Tag durch die russischen Pipelines nach Europa“, sagte Schröder. Es könnte also auf eine Flickenteppichlösung hinauslaufen, in der jeder EU-Staat einem eigenen Modell nachgeht. Hürden für Energieversorger In Deutschland werden jenem Konzept eine hohe Chance zugerechnet, in dem ein Gas-Grundverbrauch subventioniert wird. Für jeden zusätzlichen Verbrauch müsste dann der Marktpreis gezahlt werden. Kritik an dem Modell kommt vom Verband kommunaler Unternehmen, die vor dem Aufwand für Stadtwerke warnen. „Dieser Ansatz ist abrechnungstechnisch schwierig umzusetzen“, heißt es in einem Positionspapier des Verbandes. Er bevorzugt als Lösung einen fixen Discount oder Abschlag auf Rechnung auf die Kilowattstunde Gas. Auf eine europäische Lösung hofft die Ampel stattdessen bei der Strompreisbremse. Habeck hatte allerdings deutlich gemacht, dass solch eine Bremse notfalls auch national umgesetzt würde. Für die Finanzierung soll weiterhin die Abschöpfung der Zufallsgewinne der Stromproduzenten herangezogen werden. Aber: „Bei Bedarf können bei Auseinanderfallen der Umsetzung der Entlastung und Abschöpfung jedoch Mittel aus dem WSF als Liquiditätshilfe zeitlich begrenzt genutzt werden“, heißt es in dem Papier zum neuen Abwehrschirm. Mit dem Kniff über den WSF sieht Finanzminister Lindner die Schuldenbremse für 2023 gewahrt. Zwar muss der Bundestag erneut eine Ausnahme der Schuldenbremse beschließen, damit der Fonds mit zusätzlichen Kreditermächtigungen in Höhe von 200 Milliarden Euro gespeist werden kann. Doch auch wenn das Geld über die nächsten Jahre peu à peu abfließen wird, soll es noch in diesem Jahr bereitgestellt werden. Kritik von der Union, Lob aus NRW Der Finanzminister betonte, Krisenausgaben würden so auch klar von der regulären Haushaltsführung getrennt. Das sende das Signal an die Kapitalmärkte, dass Deutschland an seiner stabilitätsorientierten Finanzpolitik festhalte. Außerdem sei das Paket auch eine „Art Inflationsbremse“, indem die Preisentwicklung gedämpft und das Angebot ausgebaut werde. Lindner rief die oppositionelle Union auf, das milliardenschwere Paket zu unterstützen. „In einer solchen Situation, wie wir sie jetzt haben, erwarte ich auch, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Prinzip dem Vorgehen zustimmt“, sagte er. Doch die Union sieht noch viele offene Fragen. Es sei nicht nachzuvollziehen, nach welcher Kalkulation diese Zahl ermittelt worden sei, kritisierte CDU-Chef Friedrich Merz. Die 200 Milliarden Euro würden als weitere neue Schulden in Schattenhaushalten aufgetürmt. Völlig offen bleibe, wie die Gas- und Strompreisbremse gestaltet werden solle. „Das sind ziemlich komplexe Vorhaben“, sagte Merz. Zu rechnen sei mit einem Gesetzgebungsmarathon in den nächsten Wochen und Monaten. Er sei zum jetzigen Zeitpunkt nicht auf Ablehnung festgelegt, es komme auf die Details und die Ausgestaltung an. Ruf nach Energiewende-Turbo Auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sieht noch viele offene Fragen. Doch er lobt zeitgleich die Ampel. „Bund und Länder sind sich einig, Menschen und Wirtschaft substanziell zu entlasten, damit das Land gut durch den Herbst und den Winter kommt“, betonte der Regierungschef. Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) begrüßte den neuen Rettungsschirm, machte zugleich aber deutlich, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien der beste Weg gegen hohe Energiepreise sei. Es brauche zudem einen schnellen Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft und einen gezielten Aus- und Umbau der Energienetze“, teilte BDEW-Hauptgeschäftsführerin Kerstin Andreae mit. Härtere Worte der Kritik findet der WWF: „Dass der Wirtschafts- und Stabilisierungsfonds nun bis zu 200 Milliarden Euro durch Kredite bereitstellen soll, ohne im gleichen Zug zusätzliche Mittel für die fossilfreie Transformation zu mobilisieren, ist ein schwerer Schlag gegen den Klimaschutz und das Ziel einer fossilfreien Zukunft“, erklärte WWF-Expertin Viviane Raddatz. „Das war nötig“, begrüßte VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing den Wegfall der Gasumlage. Er erinnerte Lindner an sein Versprechen, die bürokratischen Hürden möglichst gering zu halten. „Alle Maßnahmen müssen möglichst einfach gestaltet werden, nur dann können sie auch schnell und effektiv umgesetzt werden.“ mit dpa
Sehr absurde Idee eine historisch hohe Inflation mit Gelddrucken zu bekämpfen. Sie schlumpfen über Nacht ein paar Hundert Milliarden und meinen damit sei irgendwem geholfen. Mag in Schlumpfhausen funktionieren, in einer echten Volkswirtschaft sicher nicht.
Da kommen wir dann wieder zum Kernproblem, dass die Menschen in diesem Staat viel zu wenig von Wirtschaft verstehen und leider die Politik auch nicht... Mein Sohn macht jetzt Abitur und hat so gut wie keinen Unterricht in Wirtschaft gehabt... Er hat nichts über Inflation oder Insolvenz und, und, und gelernt. Hat einiges von uns Eltern gelernt, aber ich bin sehr sicher, dass viele Schüler mit Abitur da so absolut überhaupt keine Ahnung haben.
Die historisch hohe Inflation hängt aber mit der Energiepreiskrise eng zusammen und gilt nicht nur für die deutsche Volkswirtschaft, sondern für Europa generell. Und den Preisen an den Energiebörsen lässt sich politisch, vor allem europapolitisch, nur schwer beikommen. Ich gebe offen zu, dass ich die Zusammenhänge - und wie sie zu entdröseln wären - nicht genug durchblicke, um zu wissen, was ich richtig fände. Abgesehen davon, dass ich es in Bezug auf den Gaspreis - aber das steht auch im Artikel - wichtig finde, gleichzeitig Sparanreize zu setzen. Also einen Grundbedarf im Preis zu dämpfen, alles darüber Hinausgehende aber nicht zu subventionieren. Denn Gas sparen müssen wir dennoch, auch im Hinblick auf die Situation auf dem Strommarkt, der Strom in Europa wird nämlich sonst knapp.
Dirk Specht hat dazu Ideen, die vernünftig klingen, ich teile hier aber mal nur den Link: https://dirkspecht.de/2022/09/europa-braucht-ein-zentrales-krisenmanagement/?fbclid=IwAR3TRT97ckyszDfLWwAjbCrXxnHqv6tvgypAUWpuNryfzrjEursXInBO0eI
Sparanreize sind tatsächlich sehr wichtig! Sie verarbeiten nämlich die Essenz der Sache: Gas wurde so teuer weil es jetzt knapper ist als vorher.
Sagen "die Märkte", ja. An sich genug da ist meines Wissens schon. Aber die Gaskrise ist natürlich auch ein sehr einträgliches Geschäft für die entsprechenden Anbieter, weil die Börsenpreise eskalieren. Wenn du mal Zeit hast, lies gern den verlinkten Text von Dirk Specht, ich habe bei ihm immer das Gefühl, dass ich Schrittchen für Schrittchen mehr über die Zusammenhänge lerne - ohne es allerdings selbst wo wiedergeben zu können. :-)
Die Inflation hat wohl vier Hauptursachen: (1) Energiepreise, (2) Lieferkettenunterbrechung, (3) Geldmenge, (4) Trittbrettfahrerei. Das Konzept der Ampel habe ich noch nicht verstanden, wichtig ist auch in meinen Augen, Sparanreize zu setzen und gezielt zu helfen und nicht einfach so zu tun, als gäbe es keine Probleme. Mit Geld zuschütten - das war ja leider immer die Lösung in den letzten Jahren. Bei einem echten Mangel befördert das nur die Inflation. Die Preisdämpfung im Grundbedarf finde ich auch sinnvoll, allerdings scheint es wohl praktische Probleme dabei zu geben.
Ich bin da völlig bei Dir - das macht mich wahnsinnig! Wenn man allerdings in England sieht, wie auch Cambridge-Absolventen die Wirtschaft vor die Wand fahren: vielleicht ist doch die Psychologie auch wichtig, also dass man einfach dne Leuten auch etwas zumuten möchte - statt sie immer wie Kinder vor allem zu schonen (und das Problem in die Zukunft zu verlagern).
Ich habe das dumpfe Gefühl, dass sich alle Parteien der Ampel (und allen voran die, denen gerade Wählerstimmen verloren gehen) von Angst vor ihren Wählern treiben lassen, weshalb alle bisher beschlossenen Pakete sehr breit und nicht gezielt beschlossen wurden. Das wurde auch schon verschiedentlich kritisiert, auch aus den Reihen der eigenen Parteien. Und ganz generell finde ich die Politik, auch auf Europaebene, enorm schwerfällig im Krisenmanagement, da geht im Grunde genommen weiter, was man auch schon während Corona beobachtet hat: dass die behördlichen Prozesse sich so ewig ziehen, wo man eigentlich schnelle und entschiedene Lösungen bräuchte. Auch das könnte ein Grund sein, weshalb man lieber unkompliziertere, aber nicht so trennscharfe Lösungen bevorzugt, weil man sonst wieder so viele gesetzliche Hürden schafft, die man nicht zeitgerecht überbrücken kann.
Was für mich heißt: jeder, der mehr als den Durchschnitt verbraucht, muss dann auch viel drauf zahlen. Insofern ist dann doch ein Sparanreiz eingebaut. Für uns zB würde das keine Veränderung bedeuten - wir verbrauchen schon immer offenbar unter Durchschnitt. Unsere Nachbarn hingegen müssten dann jedoch entweder kräftig draufzahlen oder eben doch sparen. Aber wie imPost oben schon angemerkt: bei vielen scheint über die Preisdiskussion total untergegangen zu sein, dass generell gespart werden muss - ganz egal, ob billig oder teuer.
Sehe ich auch so. Es geht insgesamt ums Einsparen. Ich denke tatsächlich, es gibt Bevölkerungsteile, die es immer noch nicht begriffen haben und jetzt unterstützt durch den Preisdeckel, wird es wieder vergessen werden.
Meinst du wirklich, dass das "untergegangen" ist? Den oben eingestellten Vergleich mit den Vorjahreszahlen finde ich nicht sinnvoll, wenn die Vorjahrestemperaturen um die Zeit viel höher waren. Miserabel gedämmte Häuser und Wohnungen mit veralteten Heizanlagen gibt es in Deutschland genug. Bei dauerhaften Außentemperaturen unter 10 Grad bleibt einem da doch nichts anderes übrig, als die Heizung aufzudrehen. Meine persönliche Schmerzgrenze sind 18 Grad, darunter ist mir kalt, wenn ich mich nicht dauerhaft bewege, auch in Pulli und dicken Socken.
Kommt halt wirklich auf die Temperaturen an. Es gab schon Jahre, da war es an Halloween ohne Jacke gegangen oder saßen um Weihnachten mit Kurzärmeln auf dem Balkon. Dann gab es aber auch den Winter 2010/11 wo es Temperaturen um die 20 Grad Minus gab und tatsächlich der Schnee meterhoch lag. So was ist hier in meiner Gegend in NRW selten. So sehr ich so einen Weihnachtswinter sonst auch mag hoffe ich doch, dass es nicht ausgerechnet in diesem Jahr dazu kommt.
als Bspl.: Fitnessstudio in Verein (also städt. Unterstützt) integriert mit minikleiner Sauna. Da wird plötzlich gaaanz viel geduscht. Und immer schön das Wasser durchlaufen gelassen auch beim Haareinschäumen etc. Begründung: dann spare ich ja zu Hause. Einwand, dass man ja ja generell sparen solle wird quittiert mit "ich zahle hier schließlich x Euro und da ist das Duschen mit drin - zahlt doch eh die Stadt" ??? Mein Kommentar zu Sauna (wird jetzt auch viel öfter genutzt) "ja, viel Spaß - mal sehen, wie lange die noch an ist" ebenfalls "what?? also ich zahle hier schließlich .. " Ich drehe zum Haareinschäumen die Dusche ab - "mhhh...könnte ich auch mal machen. Ach ne, dann wird mir zu kalt - und ich zahl ja schließlich dafür" (und die Stadt muss ja eh die teuren Preise zahlen - also ist mir das egal, wie viel ich hier verbrauche). Schulveranstaltung: ebenfalls sehr viele die bei Diskussionen zum Thema Strom/Gas meinen, dass sie sich das leisten können und daher sicher nicht im dicken Pulli zu Hause rumlaufen werden. Bei diesen Menschen geht es eben nur um die eigenen Kosten, die man entweder drücken will oder sich leisten kann - keinem kam in den Sinn oder hat geglaubt, dass es ums generelle Sparen ginge. Quittiert wird das je nach Klientel auch gerne mit "solange die H4-Empfänger heizen dürfen wie sie lustig sind und alles bezahlt bekommen, kann es wohl nicht so schlimm sein". Oder eben Beschwerden darüber, wie ungerecht das ist usw. Im Studio der Großstadt (sehr teuer) mit großer Wellness-Sauna-Oase werden von x Saunen einige abgeschaltet - ein Sturm der Entrüstung. Schließlich zahle man dafür genug Geld blablabla ... Das immer noch 5! große Saunen ganztägig bis sehr spät abends inkl. warmer Quellen/Grotten etc genutzt werden können, ist dabei egal. Und deswegen scheint mir, dass gerade bei denen, die sich nicht so große Gedanken wegen des Geldes machen müssen, keine Einsicht da ist, dass es um Einsparungen geht. Nicht nur monetäre, sondern echtes Sparen am Verbrauch aufgrund drohenden Mangels. Die meinen halt, dass man mit Geld immer genug Energie bekommen kann. Wie gesagt: das ist nicht repräsentativ natürlich - aber doch irgendwie erschreckend.
Hm, das klingt heftig. Vor allem das hier "solange die H4-Empfänger heizen dürfen wie sie lustig sind und alles bezahlt bekommen, kann es wohl nicht so schlimm sein" kann ich überhaupt nicht nachvollziehen, also diesen Sozialneid "nach unten". Natürlich gibt es auch unter den HartzIV-Empfängern Schnorrer, die sich auf unser aller Kosten ausruhen (oder nebenher schwarz arbeiten), aber ist das die Mehrheit? Wohl kaum. Die meisten dürften jeden Cent, den sie verkonsumieren, drei Mal umdrehen.
Es müssen doch nicht Hartz IV Empfänger sein, die es mit dem Sparen nicht verstanden haben....m.E. sparen dort die Menschen ja auch am Essen etc und es gibt genug unverschuldet Hartz IV Empfänger also ich bewundere es eher, wenn man mit so wenig Geld auskommt. Bei 18 Grad brauchen wir noch keine Heizung. Mir reichen dann dicke Socken und Strickjacke und die gute als Wärmflasche ist auh nicht zu verkennen.
Nein, nein, das hatte Cube in ihrem Beitrag zitiert, das stammt nicht von mir. 18 Grad halte ich auch aus (hatte ich letzten Winter hier), aber darunter wird es mir zu kalt. Ich sitze halt einen Großteil des Tages am Schreibtisch. Vielleicht stricke ich mir noch Pulswärmer. ;-)