_LeA_
Huhu zusammen....
ich habe am Freitag, 16.3 einen Betreuungsvertrag über 25 h für meinen Sohn bei einer Kita abgeschlossen. Also für meinen großen.... Start wäre der 1.8.2018.
Entweder waren es die Hormone oder eben das Wissen dass selbst dieser Platz gold wert ist - jedenfalls habe ich dort total blöde unter alles meinen willi gesetzt....
Nun habe ich heute (!) eine Zusage einer anderen Kita erhalten die ich gerne annehmen möchte. Ich habe nunmehr- von Laien - erfahren dass ich kein Widerrufsrecht habe und auch im Vertrag steht nichts von einem 4- wöchigen Rücktrittsrecht.
Zur Kündigungsfrist steht dort nur folgender satz:
Eine Kündigung ist nur zum Ende eines Kindergartenjahres möglich.
Bin ich tatsächlich gebunden bis 1.8.19? Komme ich dort irgendwie "raus "? Das Kindergartenjahr hat doch noch nicht mals begonnen.
Gibt es irgendwas was ich rechtlich auf meiner Seite habe? Oder nur aus Kulanz?
Hiiiiilfeeeeeeee.....
ich bin nur ein halbjurist... 
ich würde das ganze so einschätzen, dass du solange das Kita Jahr noch nicht begonnen hat Du den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen kannst. den platz werden Soja aller Wahrscheinlichkeit nach auch anderweitig vergeben können sodass auf dich eigentlich keine Ansprüche zu kommen dürfen...
erkundige dich doch bei der Stadt oder Jugendamt und zur Not Fechtest du den Vertrag wegen Irrtum ( Schwangerschaftsdemenz) an 
Hier... Aber da muss man kein Jurist sein, denn du weißt schon, dass sich 30 andere um den Platz kloppen werden und dich niemand zwingen wird den Platz anzunehmen, oder :D
Es ist dank des wachsenden Onlinegeschäfts ein weitverbreiteter Irrglaube, dass man alle Verträge widerrufen kann. Einen Widerruf gibt's nur bei sog. Fernabsatzverträgen, also Verträgen, bei denen sich die Parteien nicht in die Augen schauen. In deinem Fall kannst du nur kündigen oder im Einvernehmen aufheben. Ich würde da mal ganz unjuristisch anrufen und bescheid geben, dass du es Dir anders überlegt hast und ob man den Vertrag nicht rückgängig machen könne. Wahrscheinlich bei der aktuellen Kitamangelsituation kein Thema.
Das müsste meines Wissens nach nur mit einer Kündigung gehen. Dir kann es dann passieren, dass du die ersten 3 monate trotzdem zahlen musst.. so wurde es bei uns in der kita gehandhabt...;)
Sie könnten tatsächlich darauf bestehen, selbst wenn sie keine Verluste hätten, da der Platz garantiert aufgefüllt wird. Aber das sieht einer Kita doch unähnlich, finde ich. Die Kündigungsfrist, die drin steht, gilt, und nichts anderes. Theoretisch.
Ja, dass es eine Warteliste gibt und jemand nachrückt hoffe und denke ich. Es ging mir nur theoretisch darum wenn die sich querstellen....
Ich würde sowas immer mit einer ausführlichen schriftlichen Erklärung verbinden, da werden sie Verständnis haben. Aber erst wenn der andere Platz ganz ganz sicher ist.
Den anderen Platz können wir morgen unterschreiben. Danke.... fühle mich nur mies dann zwei mal zu unterschreiben quasi... und dann aus dem anderen wieder raus.... das hin und her nervt...
Danke allen die geantwortet haben. Leider wurde uns mitgeteilt dass wir rein rechtlich GARNICHT aus dem Vertrag kommen. Die Kita zu der ich nun möchte versucht nun, dass ich dort noch heraus komme.... so von Leitung zu Leitung... Es sind also nicht alle so nett und offen und denken wie wir..im Sinne von " der Platz kann ja neu besetzt werden " Ich kann nun leider nur abwarten....
Wer hat euch das gar nicht gesagt? Ggf. bei Frau Bader mal die Kündigungsklausel einstellen und dahin prüfen, ob du das alleine überhaupt kannst. Bei uns mussten nämlich Mama und Papa unterschreiben.
Den Vertrag hatte nur ich unterschrieben.
Das gar nicht hat die Kita 1 gesagt.
Wobei " garnicht " natürlich in meinem Fall heißt " keine Kündigung bis 1.8.2019....
Gut mit Anwalt sieht die Sache ggf anders aus...
Hallo, da das laufende Kindergartenjahr erst im August beginnt, könntest du es noch schriftlich kündigen. Rein rechtlich stehen im Vertrag oft auch Dinge zum Thema außerordentliche Kündigung wenn man z.B. umzieht oder so und da ist dann die Kündigung oft 3 Monate vorher. Passt also auch noch in den Terminplan. LG