Hashty
Antifaschistischer Polizist angefeindet – Solidarität aus Baden-Württemberg Sascha Maier Der saarländische Polizeibeamte David Maaß bezeichnet sich öffentlich als Antifaschisten. Es folgen Hasskommentare, die AfD fordert ein Disziplinarverfahren. Seine Polizeigewerkschaft stärkt ihm den Rücken – besonders deutlich wird Baden-Württemberg. Stuttgart/Saarbrücken - Es war nur ein Facebook-Post, der David Maaß zum derzeit vielleicht gefragtesten Polizisten Deutschlands machte. Nach den laut Behördeneinschätzungen rassistisch motivierten Morden in Hanau schrieb der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) im Saarland: „Ich bin Polizist, ich bin Gewerkschafter, ich bin Antifaschist!“ Und er nennt den rechten Terror beim Namen, klagt die AfD der geistigen Brandstiftung an, nennt sie gar Schande. „Kein Fußbreit den Faschisten!“, schließt er seinen Text. Fast 40.000 Kommentare befinden sich unter dem Post, knapp 10.000 Mal wurde er in dem sozialen Netzwerk geteilt (Stand: Dienstagabend). Die Resonanz könnte unterschiedlicher kaum sein. Von Lob über die klare Haltung bis zu Hasskommentaren der übelsten Art – David Maaß polarisiert. Die AfD hat am Dienstag ein Disziplinarverfahren gegen den Polizisten gefordert. Rudolf Müller, der stellvertretende AfD-Fraktionschef im Saarland, hieß ihn dabei einen „politischen Wicht von einem Gewerkschafter in Dienstuniform.“ GdP Baden-Württemberg besonders deutlich Bereits zuvor hatten politische Schwergewichte wie Tobias Hans (CDU), Ministerpräsident des Saarlands, ihre Solidarität bekundet, in seinem Fall auch auf Facebook. Der Staatsschutz ermittelt wegen der Hasskommentare. Auch andere Landesverbände, Ortsgruppen und der Bundesvorstand der GdP stehen hinter dem Polizisten und Gewerkschafter. Besonders deutliche Worte fand aber der Landesverband Baden-Württemberg. Hans-Jürgen Kirstein gehört auch zu der Art Polizist, die zu klaren Worten neigt. Der Vorsitzende der GdP in Baden-Württemberg hatte 2017 den Rücktritt Rainer Wendts gefordert. Er bezeichnete das Verhalten des Bundesvorsitzenden der mitgliederärmeren und als lauter und konservativer geltenden Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) als „verwerflich“, als bekannt wurde, dass dieser Doppelbezüge als Gewerkschaftsvorsitzender und Beamter erhielt, obwohl Wendt das Gegenteil behauptet hatte. Abgrenzung zur Antifa Zur aktuellen Debatte um David Maaß sagte Kirstein unserer Zeitung: „Ich finde es gut, dass er das so deutlich gegen die Rechten sagt. Man muss Dinge klar benennen.“ Von der AfD halte er selbst „überhaupt nichts“, man müsse ihr politisch entgegentreten. Und: „Wehret den Anfängen!“ Dass sich Maaß als Antifaschisten bezeichnet, stört Kirstein nicht. „Wie es im Lexikon steht, ist es ja kein schlimmes Wort“, sagte er. Eine klare Abgrenzung zu Antifa-Gruppen, die gewöhnlich ein kritisches bis feindschaftliches Verhältnis zur Polizei pflegen, ist Hans-Jürgen Kirstein trotzdem wichtig. „Die rechte Szene ist aber viel gefährlicher als die linke“, sagte er in diesem Kontext. Das sagt Maaß Trotz des großen Zuspruchs von Polizistenkollegen wird die Frage, ob David Maaß sich in dieser Weise als Polizeibeamter äußern durfte, woanders entschieden. Das Innenministeriums des Saarlands bestätigt, dass die Forderung eines Disziplinarverfahrens eingegangen sei und nun wegen eines möglichen Disziplinarverfahrens ermittelt wird. „Wir befinden uns gerade in der Prüfung, ob ein Disziplinarverfahren zulässig ist“, sagte Christian Stoll, der Pressesprecher des Innenministeriums. David Maaß bereut den Post nicht. „Die vielen positiven Kommentare haben mir Kraft gegeben“, sagte er am Donnerstag unserer Zeitung. Die Hasskommentare - deutlich in der Unterzahl - hätten ihn darin bestärkt, dass in diesem Land etwas falsch laufe und diese Menschen versuchten, die Meinungsfreiheit einzuschränken. Kein Problem mit Ermittlung Sorgen wegen des Disziplinarverfahrens macht sich Maaß nicht. „Als Gewerkschaftsfunktionär bin ich in Fragen der Meinungsäußerung nach Artikel 9 des Grundgesetzes geschützt“, sagte er. Gleichwohl habe er nichts gegen die Ermittlung gegen ihn: „Das muss in einem Rechtsstaat so sein.“ Ob andere Polizisten in der Gewerkschaft seinem Beispiel folgen sollen? „Das muss jeder selber wissen“, so der antifaschistische Polizist aus dem Saarland.
geht alles gar nicht. ich finde ploizeibeamte, welche ja der gesamtbevölkerung "dienen " müssen öffentlich neutral bleiben . nehmen wir an ,er wird zu einem fall häuslicher gewalt gerufen , die frau, das opfer ist aber anhnger der afd, geht er dann einfach wieder, weil sie hat es ja verdient????? also ich fühle mich da nicht mehr sicher, denn ich weiß ja nie wie der plizist, der mir helfen sollte tickt und wie kompatibel dies mit meiner eigenen meinung ist. was sie privat tun und sagen steht auf einem anderen blatt. und ich meine jetzt nicht nur die linke seite, sondern generell jegliche politische gesinnung
Du hast aber keine hohe Meinung von Polizisten, oder? Die sind in der Regel so professionell, dass sie nicht erst nach der Poltischen Meinung fragen und dann entscheiden, ob sie helfen oder nicht.
doch ich habe eine hohe meinung von ihnen und finde eben eherdieses verhalten von herrn m. unprofesinell
dass sie nicht erst nach der Poltischen Meinung fragen und dann entscheiden, ob sie helfen oder nicht.... in vielen fällen muss da nicht gefragt werden, hier in unserer kleinstadt weiß fast jeder von jedem , welches politische gedankengut verfolgt wird
Du musst da eigentlich keine Angst haben. Der Anteil der AfD nahen Polizisten überwiegt nach wie vor
Touché ;-)
was hat deine aussage in irgendeiner form mit mir zu tun? du denkst ich sei afd? weil ich nicht alle eure gedankegänge hier gut finde und teile? da ist der tellerand wohl sehr hoch??
Also eigentlich hat Hashty nur gesagt, dass ihrer Ansicht nach mehr Polizisten AfD-nah sind als antifaschistisch. Aber wenn Du Dir den Schuh jetzt anziehen willst.....
nein , das übernimmst du ja gern,anderen die schuhe hinzustellen , bei denen du denkst , das sie passen. du bist etwas anstrengend aber durchaus im negativen sinne
Oh, danke für das Kompliment. Durchaus im positiven Sinn. Nur tote Fische schwimmen mit den Strom.
Natürlich hat jeder Polizist eine politische Meinung, der eine stärker, der andere schwächer. Dass die unterschiedlicher Art sind, ist auch gut und richtig. Es darf halt nicht auf die Arbeit durchschlagen in einer Weise, die das Vertrauen in die Polizei beschädigt. Grundsätzlich gehe ich davon aus, dass Polizisten sich im Beruf politisch neutral verhalten müssen und es auch können. Vielleicht gibt es ja der Antifa zu denken, dass der Polizist, den sie angreifen, auch ein bekennender Antifaschist sein könnte. Obwohl - das hätte man ja vorher eigentlich auch schon denken können, also wahrscheinlich doch eher kein Lerneffekt.
Das habe ich noch gar nicht gelesen. Es juckt mich eigentlich herzlich wenig. Aber ein Polizist, von meinen Steuergeldern bezahlt, kann mich Faschist nennen, weil ich die AFD wähle. Ich achte Polizisten und Soldaten sehr. Könnte ich ihn jetzt trotzdem ein Bu......schw.......nennen?
Probier es aus und warte ab, wie das Gericht entscheidet, wenn der Beamte Dich anzeigt. Gib dich kurz ein Feedback, wenn es so weit ist, interessiert mich auch.
Schon witzig die Reaktionen. Während dieses Statement mir das Vertrauen in die Polizei zurück gibt, befürchten manche, dass nun nicht mehr objektiv gearbeitet wird (macht sich Pauline auch Sorgen, wenn ein rechter Polizist auf Ausländer als Opfer trifft? Wird er ihnen helfen? Oder evtl sogar den Tätern?) Oder man möchte sie mit Bu...schw... betiteln. Nein, eigentlich nicht witzig. Traurig.
konstruktive diskussion ist hier eben nicht möglich.....war eigentlich klar
mitnichten
Hashty, was liest Du schon wieder alles zwischen den Zeilen? Du hast Dir doch auf Deinen Post genau diese Reaktionen gewünscht. Jetzt heul doch nicht drüber. Da muss erst ein Polizist betonen, dass er Antifaschist ist, um dass Du das Vertrauen in die Polzei zurück bekommst? Ach mensch, das tut mir leid. Das müssen ja für Dich ganz schlimme Zeiten gewesen sein, so schutzlos.
Traurig. Aber so gar nicht überraschend.
Nur tote Fische.......u.s.w.u.s.f. Da sind eben nicht alle Eurer Meinung. Wirklich, das ist ganz, ganz traurig.
Heul doch.
Du bist doch traurig.
Vermutlich eine Einzelmeinung bei Polizisten.
Ja, leider zu befürchten. Die Rechten sind dort und bei der BW zu stark vertreten. Beängstigend stark.
Ich bin auch Antifaschist, aber im inneren und meistens passiv, wenn ich nicht von irgendwelchen neufaschistischen Menschen und ihren Meinungen herausgefordert werde. Aber wenn es darauf ankommt, aber nur im realen Leben, dann werde ich zur Hashty :-) Sollte eigentlich jeder von uns.
wieder mal ein post ,der nur darauf zielt, das jemand mit konträrer meinung kommt und man wieder lospoltern kann. das ist aber das gute hier, ich klicke weg und habe das in einer sekunde vergessen, denn spass macht das soooo nicht
Deswegen hast Du auch so viel beantwortet. Is klar.
Du kannst dich weiter hier aufreiben oder es lassen , es macht leider keinen unterschied , es ist egal
Vom Optischen, hätte ich ihn ganz anders eingeschätzt 
Ein wenn jemand ein Antifaschist ist, ist er einfach normal und das darf man auch offen äußern. Ein Antifaschist ist nicht zwangsläufig ein Steinewerfer aus dem schwarzen Block, auch wenn das hier gerne so behauptet wird.
Wow. Was für eine Aussage.