Mitglied inaktiv
........Labour zusammen " Welt online. Darüber bin ich jetzt doch arg erstaunt. Ich verstehe wirklich nicht, weshalb GB an der Wahl teilnimmt. Das wurde ja erst kategorisch ausgeschlossen. Dann kam der Austrittsternin näher. Es gab keine Einigung.erste Stimmen meinten "ja, man könnte doch noch verlängern. Ja, klar, warum sollen sie nicht an der Wahl teilnehmen....." Was vorher in den Medien abgelehnt wurde, ist jetzt Realität. Austritt soll jetzt Ende Oktober sein, in der Hoffnung dass sich auf einen Deal geeinigt wird. Auch ein neues Referendum stand im Raum Es wurde ja auch berichtet, dass die Mehrheit der Briten für einen Verbleib sei, nun, mit etwas Abstand. Da bin ich mir nicht sicher. Könnte nach Hinten los gehen. Jetzt überholt in Umfragen Faranges Brexit Partei Tories und Labour zusammen. Vermutlich, wenn die Umfragen stimmen, sitzen die dann im Parlament. Ich finde es nicht richtig, dass ein Land, das ja hoffentlich dieses Jahr noch austritt (wobei ich über diese Brücke nicht mehr gehe. )an dieser Wahl teilnimmt. Und ob wirklich ein zweites Referendum ein anderes Ergebnis bringen würde, über diese Brücke gehe ich auch nicht. Einen Deal bekommen sie nicht hin, einen no Deal will auch niemand. Ich verstehe es langsam nicht mehr. Dass GB aber weiterhin im europäischen Parlament mitbestimmen und blockieren kann, finde ich richtig doof. Ich bin wirklich sehr auf die Wahl gespannt. Was soll eigentlich bis Ende Oktober passieren, was erhofft man sich? Für mich ist es eine sehr verfahrene Situation. Wie steht ihr dazu? Liebe Grüße
Dass der Austrittswunsch noch immer so stark ist, scheint doch ein länger anhaltendes politisches Phänomen zu sein und keine kurzfristige Laune. War natürlich unklug, nicht durchzugreifen und ständig neue Austrittsverschiebungen zu gewähren.
Die Mehrheit der Briten war auch vor dem Referendum in Umfragen angeblich immer gegen den Brexit. Warum also sollten die Umfragen dazu dieses Mal richtig sein? Das politische System in GB kann man mit dem Deutschen kaum vergleichen. In GB gewinnt man ein Mandat nur mit relativer Mehrheit. Das führt zur Polarisation zwischen den Torys (Konservative) und Labour (Sozialisten), weil diese beiden Parteien eben schon Jahrzehnte so stark sind. Bei der EU-Wahl gilt aber das Verhältniswahlrecht. So kann jeder für die Partei stimmen die er bevorzugt ohne taktisch das kleinere Übel wählen zu müssen. Daher ist die neue Brexit-Partei so stark. Mindestens etwas mehr als ein Drittel der Wähler wollen den Brexit eben auch ohne Abkommen mit der EU. Sollte die neue Partei so stark werden wie prognostiziert, dann könnte das auch auf die Unterhauswahlen abfärben,
Der Remain Anteil bei der Brexit Abstimmung war zu hoch, weil die Umfrageinstitute zu sehr auf Online Umfragen gesetzt haben (eher junge Teilnehmen, setzten Wahlvorhaben eher nicht um) und weil die Antwort sozial erwünscht war. Warum sollte jemand vortäuschen Farage wählen zu wollen?
Ich meinte die aktuellen Umfragen zum Brexit und nicht die zur EU-Wahl. Die könnte schon etwa so passen.
Siehe mein Posting oben, da hat sich augenscheinlich gar nix geändert.
...zumindest regulär. Und du sagst ja selbst, dass das Wahlrecht in GB Mehrheitswahlrecht ist, d.h. die neue Farage-Partei wäre bei Unterhauswahlen wohl genauso erfolgreich wie vorher UKIP, nämlich nicht besonders. Bei der Wahl 2015 fuhr UKIP ihr bestes Ergebnis ein und gewann trotzdem nur einen Sitz im Parlament.
Die Teilnahme an der Europawahl war meines Wissens Bedingung der EU, die Frist zum Austritt nochmals zu verlängern. Die Mehrheit der Briten war dagegen und es ist meiner Meinung nach rausgeschmissenes Geld, aber nun gut... vielleicht erhoffte sich Brüssel, das es die Debatte im britischen Parlament beschleunigt und eine Einigung vor der Wahl erreicht wird. Utopisch, aber die Hoffnung stirbt zuletzt. Dass eine Alternativpartei gewinnt, finde ich hingegen bei der derzeitigen Zerstrittenheit des Parlaments nur verständlich und konsequent. Die meisten meiner englischen Bekannten waren immer schon für den Austritt, und durch das unsegliche Gehachsel der letzten zwei Jahre eher noch bestärkt. Und auch einige Pro-EU Freunde sagen, weder Tories noch Labour könne man gerade guten Gewissens wählen - wen also sonst? Ist doch eh eine Farce, der Austritt war noch nie so wahrscheinlich wie jetzt. Was das Referendum anbelangt, verstehe ich nicht warum die Diskussion immer wieder hoch kommt. - Es gab ein Referendum. - Die Mehrheit hat entschieden. - Die Fakten haben sich nicht verändert und standen selbst nur leidlich Interessierten ausreichend zur Verfügung. Es gibt keinen Grund, es zu wiederholen.
Stand halt im Raum evtl ein zweites Referendum abzuhalten. Ich habe einiges an Talkshows zu diesem Thema geschaut, auch presseclub etc. Tenor war Anfangs "wenn Verlängerung, dann nur so kurz dass nicht an der Europawahl teilgenommen wird, denn das wäre schlimm " Je mehr sich der no Deal abzeichnete, umso mehr war man auf einmal für eine größere Verlängerung mit Teilnahme an der Wahl. Viele Kommentatoren schrieben, dass sich die EU dadurch ziemlich unglaubwürdig gemacht hat. Das sehe ich ähnlich. Es wird auch immer gesagt die Mehrheit sei auch überhaupt nicht mehr für den Austritt. Es gab wahnsinnig viel Wählerschelte. Einige Experten meinten aber, z.B.im Spiegel, dass das so nicht stimmt. Die urbane Elite sei eher für den Verbleib in der EU. Die Leute aus der Provinz, die in der Mehrheit sind, seien eher dagegen. Den Eliten gelang es jahrzentelang nicht, den Segen der Globalisierung den Armen zu vermitteln. Jetzt, nach der Wahl, werden sie als doof betitelt. Jetzt kommt vermutlich eine Brexit Partei ins EU Parlament. Die Regierung hat es, zerstritten wie sie offenbar ist, nicht geschafft, das Ergebnis einer demokratischen Wahl umzusetzen. Ich denke dass da einige Wähler ziemlich wütend sind. Und die EU knickt vermutlich am Ende doch wieder ein. Ich bin sehr sehr gespannt was sich bis Ende Oktober tut. Ein zweites Referendum wäre mM nach auch wirklich Schwachsinn. Ich traue es Ihnen aber zu. Liebe Grüße
>>vielleicht erhoffte sich Brüssel, das es die Debatte im britischen Parlament beschleunigt und eine Einigung vor der Wahl erreicht wird. Die EU wollte eigentlich einen Austritt der Briten VOR der Wahl. Da dies aber unmöglich war, musste aus rechtlichen Gründen sichergestellt werden, dass GB auch an der Wahl teilnimmt wie jedes Land das zum Zeitpunkt der Wahl Mitglied der EU ist. Ansonsten wären alle Entscheidungen bis zum tatsächlichen Austritt der Briten anfechtbar gewesen. Die EU sichert sich also rechtlich durch den Zwang zur Wahl statt. Versaut haben den Brexit die Briten bzw. deren Politiker. Nicht die EU. Ich persönlich finde der Brexit ist eine Schnapsidee. Diese neverending Story geht mir auf den Keks und noch sehe ich nicht wie das Parlament es bis zum 31.10.2019 es schaffen sollte das hinzukriegen. Trotzdem würde ich niemals diesem elenden Lügner Farange (der selbst gesagt hat er würde Auswandern wenn der Brexit nachhaltig dem Land schadet) meine Stimme zu geben.
Naja aber einen ungeordneten Brexit hätte es sehr wohl geben können. Lag schon an der EU, dass sie ständig Fristverlängerungen gewährte.
Die EU hätte gegen eine Verlängerung votieren können, klar. Aber warum sollten sich die EU wirtschaftlich selbst ins Knie schießen und gegen den Willen der britischen Regierung votieren, wenn man nach dem Brexit ein gutes (wirtschaftliches) Verhältnis beibehalten möchte? Da wäre es bestimmt nicht förderlich den Elefanten im Porzellanladen zu spielen und die Briten in ein Chaos zu stoßen. Diejenigen die es nicht hin bekommen sind immer noch Briten. Die sagen nämlich nur was sie nicht wollen (in der EU verbleiben, den ausgehandelten Vertrag, einen harten Brexit) und nicht was sie wollen.
Wirtschaftliche Ungewissheit bedeutet auch Chaos. Und weil klar war, dass die EU nachgeben wird, gab es auch keinen Druck eine Lösung zu finden.
Den Druck eine Lösung zu finden gibt es schon. Nämlich in Großbritannien selbst. Die Unsicherheit jetzt ist für die Wirtschaft auf jeden Fall besser als ein harter Brexit. Auch wenn schon Notregularien bezüglich Flügen, Einreisebedingungen und EU-Ausländern bestehen, so wäre das Chaos an den Häfen vorprogrammiert. Und auch die späteren Verhandlungen wären von dem Handeln der EU betroffen. Das macht einfach wirtschaftspolitisch keinen Sinn. Warum sollte man das wollen? GB ist schließlich kein Kind das man erziehen möchte. Tatsächlich nutzen viele Unternehmen die "gewonnene Zeit" um Waren nach GB zu bringen und vor Ort zu lagern, Umstruktierungen abzuschließen und auch die Verlegung von Standorten voranzutreiben und abzuschließen. Viele der Neubauten bei uns in der Stadt gehen an britische Banken die dort ihre Mitarbeiter unterbringen wollen/werden. Ein Teil ist schon da, aber der Zuzug scheint noch nicht abgeschlossen zu sein.
"Versaut haben den Brexit die Briten bzw. deren Politiker. Nicht die EU." Wo sage ich das denn? Da hast du mich falsch verstanden, oder ich habe mich falsch ausgedrückt - finde aber keine Stelle die man so missverstehen könnte. Des übrigen sehe ich eine parlamentarische Einigung ebenfalls noch in weiter Ferne. Meiner Erinnerung nach entstand die unsägliche neue Fristverlängerung über die Europawahl hinaus aus internem Geplänkel riniger Länder in der Nacht vor der Bewilligung. Einige sagten gar keine Verlängerung, andere (ich glaub Macron?) wollten Ewigkeiten gewähren, da war Halloween dann der Kompromiss.... Unsere japanischen Kunden im Automobilbereich verabschieden sich einer nach dem anderen. Gut für Japan.
Oder die „verlorene Zeit“ verhindert Investitionen. Unsicherheit tut einer Volkswirtschaft niemals gut und einer Wirtschaftsgemeinschaft auch nicht. Jetzt hat man irgendeine Deadline im Oktober, Wahlen, die vermutlich mit Mays Rücktritt enden und Farage im EU Parlament.
Zum Glück ist der aber nur so lange im Europaparlament bis der Austritt vollzogen ist. Was den größeren Schaden anrichtet werden wir wohl nie erfahren.
Ich fände es sehr schade, wenn GB die EU verlassen würde. Aber diese Kasperleveranstaltung muss jetzt bald ein Ende haben. Die haben sich zum Schluss doch selbst nicht mehr ernst genommen. Dass sie nun mit abstimmen dürfen, finde ich auch etwas schräg. Verschwinden dann im Oktober die Abgeordneten wieder aus dem EU Parlament? Nachdem sie vielleicht vorher auch schon mal das Zünglein an der Waage waren? Ich hielt die Engländer früher für äußerst korrekte und verantwortungsbewusste Menschen. Gerade auch das Parlament wirkte auf mich immer äußerst seriös und distinguiert. Ich musste meine Meinung nach dem letzten halben Jahr komplett revidieren.
Also, ich verstehe es so, dass die dann im Parlament bleiben. Sicher bin ich da nicht, weil das tatsächlich total schräg ist. Vielleicht weiß das jemand? Meine Prognose:ich glaube nicht dass es zum Austritt kommen wird. Daswird irgrndwie so dargestellt, dass keine Einigung gefunden wurde und dass das Referendum sowieso nicht bindend sei. Sicher wird schon an den Formulierungen gefeilt. Das ist natürlich nur Spekulationen. Ich will da auch falsch liegen. Denn dann wars das mit der EU. Aber irgendwie glaube ich nicht mehr an einen Austritt.
Die Engländer müssen an der EU-Wahl teilnehmen, weil sonst die Beschlüsse des EU-Parlaments u. U. nicht rechtskräftig wären. Außerdem ist ja nicht klar, wann die wirklich ausscheiden, vielleicht zieht sich das ja noch ein paar Jahre hin. Dann wären die Briten nicht im Parlament vertreten. Es könnte dann z. B. ein britisches Unternehmen gegen die EU klagen, weil die Belange der Briten bei der Gesetzgebnung nicht berücktsichtigt wurden. Es ist eine rein formaljuristische Angelegenheit, mit der sich die EU absichert. Ich persönlich kann nicht nachvollziehen, warum ein Land angesichts der aktuellen politischen Weltlage aus einer starken Gemeinschaft austritt. Die EU ist zwar sicher nicht perfekt, aber nur gemeinsam haben wir eine Chance, den Amerikanern und den Chinesen etwas entgegenzusetzen. Alleine hat man da ziemlich schlechte Karten. Aber in Deutschland ist es ja ähnlich, viele Leute verstehen gar nicht, welche Vorteile uns die EU bietet. Sie wird weitgehend auf das Thema Einwanderung und Flüchtlinge reduziert. Das ist viel zu kurz gedacht. Silvia
Das ist schon ein bisschen sehr Schwarz/Weiß gedacht. Die Schweiz lebt mit ihren bilateralen Verträge mit der EU ganz gut.
Eine ´starke Gemeinschaft` hätte es nicht nötig gehabt, ein Exempel an einem austrittswilligen Land zu statuieren. Man hat über zwei Jahre mit diesem "Gott strafe England"-Austrittsabkommen vertrödelt und sich zufrieden auf die Schulter geklopft, weil damit angeblich der Rest der Truppe auf Linie gebracht wurde. Erst zum Schluss fiel auf, dass der Vertrag nicht durch`s britische Parlament kommt. Wie es in den anderen Ländern aussieht mit dem Bekenntnis zur EU wird sich zeigen. Am Ende raffen sich, wie in GB, eher die Gegner auf.
Wovei die Schweiz aber im Grunde den gesamten sog. "acquis communitaire" angenommen hat und immer wieder annimmt und das ohne wirklich mitentscheiden zu können, genau so wie Norwegen auch.
Richtig. Allerdings hat die Schweiz wesentlich weniger Freihandelsabkommen abgeschlossen als die EU für ihre Mitgliedsstaaten. Da profitiert unsere Wirtschaft schon. Auch wenn die Schweiz unbenommen mit ihrem Modell sehr erfolgreich ist. Die Frage ist, ob sie nicht noch erfolgreicher wären, wenn sie auch Mitglied wären. Rausfinden werden wir es wohl nicht.
Was genau empfindest du denn als Gott-Strafe-England-Bedingungen innerhalb des Austrittsabkommens?
Und dennoch haben beide Staaten diesen distanzierten Weg gewählt, weil er eben auch seine Vorteile hat, darum geht es. Niemand würde die Schweiz oder Norwegen daran hindern Beitrittskandidat und somit Vollmitglied zu werden.
Nein, werden wir nicht, aber die Vollmitgliedschaft ist eben nicht der alleinige Weg wirtschaftlich überleben zu können. Die Sonderkonditionen die GB durch Thatcher ausgehandelt hat, gibt es allerdings vermutlich nie mehr.
Nö, würde niemand. Ehrlich gesagt glaube gar nicht, dass es bei der Ablehnung, Vollmitglied zu werden, um handfeste Vorteile geht, es gibt ja auch Nachteile - wie gesagt, im Grunde hat die Schweiz alles, zumindest alles Wesentliche eh angenommen -, sondern um Befindlichkeiten.
Keine Möglichkeit für GB, Handelsverträge mit Drittstaaten einzugehen, bis man sich mit der EU 'geeinigt' hat, ein Knebelvertrag, der die Briten vom Wohlwollen der anderen 27 abhängig macht und für dieses Privileg wäre die Anzahlung einer 2-stelligen Milliardensumme zu leisten - die Briten müssten wahnsinnig sein
Aber jetzt steckt die EU selber in der Klemme und sie verlängern und verlängern... der Fluch der bösen Tat
Die zweistellige Milliardensumme wäre ja fällig um die Summen die GB noch im EU-Parlament "mit ausgegeben" hat zu deckeln. Und das man sich als als wichtigster Handelspartner ein exklusives Erst-Verhandlungsrecht einräumt ist auch nicht unüblich. Zumal so wie es gerade läuft eine Ablenkung auf andere wichtige Verträge neben der regulären Innenpolitik m.E. für GB gar nicht zu bewältigen wäre. Sie hätten sich für einen harten Brexit entscheiden können. Dann hätte Trump GB einen wundervollen Handelsvertrag angeboten. Wollten sie ja auch nicht. Und Verträge mit den Commonwealth Staaten abzuschließen ist ja laut den britischen Politikern auch gar kein Problem.
> Die zweistellige Milliardensumme wäre ja fällig um die Summen die GB noch im EU-Parlament "mit ausgegeben" hat Wenn GB nicht mehr Mitglied der EU ist, ist das nicht mehr ihre Baustelle - das Problem ergibt sich aus der kurzen Kündigungsfrist in Relation zur Länge der Haushaltsperiode. Wenn ein Tennisclub neue Plätze und ein neues Hallendach plant mit Finanzierung über 10 Jahre und dann die Zahl der Mitglieder einbricht, muss der Verein sehen, wie er das geregelt kriegt. Es war fair von den Briten, sich zu Zahlungen zu verpflichten, von der EU kam nichts Gleichwertiges zurück (z.B. ein großzügiges Freihandelsabkommen, das beiden Seiten gedient hätte. Aber dafür waren die Zweifel am Selbstverständnis als starke Gemeinschaft, bei der fast alle mitmachen möchten, wohl zu groß). > Sie hätten sich für einen harten Brexit entscheiden können. Ja, schade eigentlich. Ich frag mich auch - Löwe oder Bettvorleger... Mal schauen. Das neue EU-Parlament wird mehr EU-Skeptiker beherbergen als je zuvor, auch wenn die nur abnicken oder ablehnen können; vielleicht sind die neuen Kommissare weniger auf tough love Linie, und das Hinhalten zahlt sich für die Briten aus.
So ein Tennisclub funktioniert schon anders als die EU, die grundsätzlich nachträglich abrechnet. Sprich: das Geld wurde von GB frei- und teilweise schon ausgegeben in anderen Fällen laufen die Projekte noch. Das sind die Regularien der EU an denen die Briten damals maßgeblich mitgearbeitet haben. https://www.google.de/url?sa=i&source=web&cd=&ved=0ahUKEwjAhqeeipniAhUpwAIHHbM_AwEQzPwBCAI&url=https%3A%2F%2Fwww.faz.net%2Faktuell%2Fbrexit%2Fbrexit-grossbritannien-muss-milliarden-fuer-eu-ausstieg-zahlen-14931671.html&psig=AOvVaw0Do6K3CL89V-nXHb6icre-&ust=1557856606746786 (Leider ein Google Link, funktioniert grad irgendwie nicht anders.)
Okay, es gibt unterschiedliche Zahlungsverpflichtungen, bei denen man jeweils schauen muss, inwieweit GB moralisch oder rechtlich in der Pflicht steht, einen Anteil auch nach Ende der Mitgliedschaft zu tragen (Pensionsansprüche, die bereits bestehen vs. Strukturförderung, wo die Planung ggf. geändert werden könnte). Die einzelnen Posten sind aber mehr oder weniger umstritten und beide Seiten sind auf die Fairness der jeweils anderen angewiesen; es gibt wohl keine Möglichkeit, die Gelder einzutreiben.
"Auch aus London kommen skeptische Signale. Boris Johnson, Außenminister und Brexit-Hardliner, findet es ganz und gar „unvernünftig“, dass sein Land nach einem Austritt große Geldsummen an Brüssel überweisen soll. Es sei „völlig okay“, ohne einen Deal zu gehen, sagte er gerade. Klar, dann hätte sich die Austrittsrechnung sowieso erledigt. Denn selbst wenn die Europäische Union vor einem internationalen Gericht recht bekäme, wie sollte sie an ihr Geld kommen?"
Ist halt schlecht Zahlungsverpflichtungen nicht nachzukommen, auch dann wenn diese nicht eingetrieben werden können. Ratingagentur es und Handelspartner mögen das nicht.
Ein bisschen seltsam ist das alles irgendwie schon, keine Frage. Aber noch ist der Brexit ja lange nicht vollzogen und GB nach wie vor EU-Mitglied. Wer weiß, ob die Briten überhaupt im Herbst dann draußen sind oder ob sich nicht schon wieder etwas verzögert ... an einem ungeregelten Brexit hat ja niemand Interesse (zu Recht, finde ich!). Solange sie drin sind, sind sie drin und somit müssen sie auch mitentscheiden können, ob sie oder wir das wollen oder nicht (und sie müssten eigentlich Beschlossenes auch fristgerecht umsetzen, also wenn etwas bis jetzt umgesetzt sein muss; dass sie sich in der Situation nicht besonders reinhängen, etwas umzusetzen, was noch Zeit hat, ist ja klar)..
Wieso hat daran niemand Interesse? Die Brexit-Partei wirbt doch damit ohne Abkommen auszutreten. Also scheinen etwa 30% daran auch mindestens ein Interesse zu haben.
Na gut, dann füge ein: " ernstlich", "sinnvollerweise", "realistischerweise". Denn viele der tollen "Vorteile" gründen doch eher auf der Vorstellung, dass GB nach dem Brexit nahtlos an die gute, alte Empire-Zeit anknüpfen kann und alle möglichen Staaten nur darauf warten, mit GB einen v.a. für GB vorteilhaften Deal zu schließen. Da haben aber ja die Commonwealthstaaten schon deutlich gemacht, dass es so nicht laufen wird. Und wenn man mit gleichberechtigten Staaten Freihandelsabkommen schließt (ich denke da an dieses CANZUK oder wie das heißt), dann muss man doch aich wieder Kompromisse schließen, sich gemeinsamen Regelungen unterwerfen ... es sei denn, s.o., man bildet sich ein, man könne die Bedingungen diktieren ...
Ähm, ehrlich gesagt kann ich mir gut vorstellen dass man sich das einbildet...... Ich glaube die Tatsache dass GB Sonderbedingungen in der EU hatte, trägt sehr zu einer nicht zu leugnenden gewissen Realitätsferne bei.
Realitätsfern ist vor allem die EU. Die Handelsbilanz zeigt wer auf wen angewiesen ist. GB spart einfach jede Menge Geld wenn sie austreten. Die große Angst der EU-Befürworter ist doch dass der Brexit ein Erfolgsprojekt werden könnte.
Ach so, stimmt! Ich vergaß die 350 Millionen Pfund pro Woche
Was genau ist daran denn witzig?
Die Summe stimmt halt nicht und das man das Geld einfach so in die Gesundheitsversorgung stecken kann auch nicht. Laut Fullfact.org sind es realistisch um die 250 Millionen Pfund. Allerdings muss man bei der Berechnung auch die Wirtschaft berücksichtigen. Die Brexit-Auswirkungen auf den Handel sind wahrscheinlich wesentlich höher als die 250 Millionen Pfund die gerade wöchentlich nach Brüssel fließen. Laut Berechnungen des britischen Schatzkanzlers Philip Hammond wird die Volkswirtschaft um die 15 Jahre bis zu 9,3% schwächer laufen als in der EU. Außerdem fließen ja auch Gelder zurück. Die EU-Subventionen muss/soll/will die Regierung kompensieren. 4,5 Milliarden Pfund (mehr als 86,5 Millionen pro Woche) fließen also unter anderem an Schafzüchter in Wales, Bauern und Großgrundbesitzer. Selbst Nigel Farange hat sich schnell von der 350 Millionen pro Woche in den NHS Kampagne distanziert. Eigentlich direkt nach dem Wahlergebnis. Insgesamt muss man sagen, dass GB wahrscheinlich durch den Brexit mehr als 163,5 Millionen pro Woche verlieren wird. Deshalb ist die Aussage witzig.