Rackete fordert die Aufnahme aller Flüchtlinge

Naja, das ist ja sehr abgehoben und wird nicht so einfach funktionieren. Ein wichtiger Schritt wäre, den europäischen Markt für Produkte aus Afrika zu öffnen und nicht hochsubventioniertes Zeug wie Agrarprodukte nach Afrika zu exportieren. Und das mit den Ausbeuterbetrieben ist ja nicht ganz ohne Grundlage. Dafür gibt es genügend Beispiele in Südostasien. Ebenso herrscht in Afrika (so ganz allgemein gesprochen) eine völlig andere Arbeitskultur und ein völlig anderes Zeitverständnis. Es ist doch Blödsinn zu glauben, ein europäisches Unternehmen könnte so einfach in einem afrikanischen Land Fuß fassen. Wäre das so einfach, wäre das schon längst geschehen. Viele europäischen Betriebe, die bisher dort ansässig sind, sind auf Ressourcenausbeute aus auf Kosten der dortigen Umwelt. Und bei den Chinesen sieht es ja nicht anders aus. Wie das ganze Problem zu lösen ist, weiß ich nicht. Man muss sich hier vielleicht die positiven Beispiele von dort ansehen (z.B. Ruanda), um zu wissen, was Sinn macht. Schlussendlich dauert das aber viele Jahre und ändert an dem momentanen Problem nichts. Man kann entweder die Flüchtlinge retten und verteilen oder sie schlichtweg im Mittelmeer ertrinken lassen und hoffen, dass sich das überall herumspricht. Sehr viel andere Möglichkeiten gibt es kurzfristig nicht.

Im Gegensatz zu Frau Rackete ist Paul Collier einer der renommiertesten Migrationsexperten. Er berät auch Regierungen, die Zusammenarbeit mit der deutschen hat er abgebrochen.

Naja, da er Merkel die Alleinschuld an der Flüchtlingskrise gibt... Ich halte sehr viel von ihm. Aber er hat jegliche Diskussionsbasis damit zerschossen. Interessantes Interview, schon älter, immer noch aktuell: https://www.welt.de/wirtschaft/article151603912/Ist-Merkel-schuld-an-Fluechtlingskrise-Wer-sonst.html Was Rackete macht, ist auf eine gewisse Weise durchtrieben (die Intention ist leicht zu erkennen) aber undurchdacht.

„Die deutsche Einwanderungspolitik habe niemanden gerettet – sondern „eher Tote auf dem Gewissen“.“ Das hört man natürlich nicht gern, stimmt aber dennoch. Deswegen sagen es auch andere, Paul Scheffer beispielsweise. „Unsere Flüchtlingspolitik hat vielleicht mehr Leben gekostet, als wir gerettet haben. Seit 2000 starben 22.000 Menschen im Mittelmeer. Die meisten von ihnen kamen aus relativ sicheren Ländern. Unsere Botschaft an sie lautete: Riskiert euer Leben! Denn wer es schafft, unsere Grenzen zu überwinden, wird nicht zurückgeschickt. Das muss aufhören.“ https://www.profil.at/ausland/interview-paul-scheffer-migration-grenzen-balkanroute-tuerkei-6262859

„Es ist unglaublich traurig für Afrika, all diese Menschen zu verlieren. Schauen wir uns die Flüchtlinge auf den Booten an. Das sind Leute, die haben eine gewisse finanzielle Reserve, die sie angespart haben und die sie für die Flucht einsetzen. Und sie sind bereit, ein Risiko auf sich zu nehmen. Sie machen sich für das Versprechen auf eine bessere Zukunft auf den Weg. Das zeigt eine Geisteshaltung, die einzigartig ist und auf die sich aufbauen lassen sollte. Diese Bereitschaft, ein immenses Risiko einzugehen, muss in etwas Positives gewendet werden.“ https://www.nzz.ch/amp/feuilleton/james-shikwati-kritisiert-im-interview-die-entwicklungshilfe-ld.1488221?__twitter_impression=true

Oh je, ganz ehrlich, wirkliche Lösungsansätze finde ich in dem Geschwurbsel nicht! Die Flüchtlinge aus Afrika kommen doch nicht erst seit 2015! Und ja, die gesamte westliche Welt hat hier total versagt. Keineswegs nur die EU. Afrika hat, außer aus strategischen Gründen, doch niemanden interessiert. Es ist doch total scheinheilig hier von "einem Verlust für Afrika" zu reden! Die jungen Leute haben doch dort nicht einmal ansatzweise ein Chance, das zu tun, was sie sich erträumen. Natürlich ist das in Europa nicht wirklich besser. Aber willst du ihnen jetzt vorwerfen, dass sie versuchen ihren Traum zu leben? Die ganzen Frauen, die hier aus Rumänien, Polen, Bosnien, etc. in der Altenbetreuung arbeiten, fehlen in ihren Ländern auch ganz gewaltig. Damit hat hier aber niemand ein Problem. Die braucht man ja, denn anders würden hier ganz schnell die Lichter ausgehen. Schnelle Lösungsansätze habe ich in keinem dieser Artikel gelesen. Sollen sie doch ehrlich schreiben, dass es erst mal viele tausende von Toten braucht, um eine Abschreckung für die Flüchtlinge darzustellen. Ziemlich erbärmlich das Ganze.

Na ja ... Polen jnd Rumänien sind ja EU-Mitglieder und die vetreffenden Frauen EU-Bürgerinnen. Für die gelten dann die Grundfreiheiten.

Die Frauen aus Bosnien betrifft das aber beispielsweise nicht. Und bei diesen Beschäftigungen wird sich meistens nicht an irgendwelche deutschen arbeitsrechtlichen Vorschriften gehalten.

Natürlich afrikanische Ökonomen produzieren Geschwurbsel während du voll den Durchblick hast, ist schon klar.

Ich bin völlig seiner Meinung, nur ändert das leider am momentanen Ist- Zustand gar nichts! Er fordert Greencards für Europa. Bin ich sofort dabei! Nur leider die Politik in der EU nicht. Die Entwicklungshilfe ist ein riesen Mist, das weiß man schon seit Jahrzehnten. Es ändert sich aber schlichtweg gar nichts! Und selbst wenn das alles umgesetzt würde, würde es Jahre dauern bis die Zustände sich verändern. Wir brauchen aber schnelle Lösungen für die jetzige Situation (und wie er sagt, die viel von westlicher Entwicklungshilfe gefördert wurde). Diese Vorschläge sind langfristig alle richtig, aber das hilft leider im Moment absolut nichts (deshalb schrieb ich Geschwurbsel).

Da geht's ja auch nicht um Arbeitsrecht - das wird vermutlich leider oft auch nicht bei den Polinnen und Rumäninnen eingehalten und nicht selten auch nicht bei Deutschen - sondern um primäres Gemeinschaftsrecht und dieses erlaubt eben den Polinnen und Rumänninen als EU-Bürgerinnen hierher zum Arbeiten zu kommen, uneingeschränkt, und sie werden hier gebraucht ... Und natürlich fehlen die dann in ihren Heimatländern in gewisser Weise auch sehr, genau so wie auch ein (guter) deutscher Arzt hier fehlt, wenn er nach Schweden geht. Die Bosnierinnen sind jedoch, genau wie Afrikaner(innen), eben keine EU-Bürger(innen) und werden ggf., wenn sie sich ohne Aufenthaltstitel hier aufhalten, abgeschoben bzw. könnten/müssten abgeschoben werden. Das sind doch ganz andere Ausgangsbedingungen und nicht wirklich vergleichbare Sachverhalte. Aus Afrika (und auch Bosnien) versuchen die Menschen - sicherlich aus verständlichen Gründen - hierher zu kommen, meistens im Grunde genommen ohne eine Chance auf ein Bleiberecht, aber eben doch in der Hoffnung bleiben zu können, weil unser Ausländerrecht Stückwerk ist und wir nicht Herr der Lage.

Im Endeffekt sind es die gleichen Sachverhalte. Es geht darum, dass aus einem Land die Leistungsträger abwandern und das betroffenen Land noch mehr Probleme bekommt. Aus welchem Grund oder welche Aufenthaltsbestimmungen gelten, ist völlig egal. Wenn man sich so viele Sorgen um Afrika macht, weil dort die Leistungsträger (und ich dachte, es kämen nur Kriminelle und Armutsflüchtlinge) flüchten, dann frage ich mich, warum man das dann bei anderen Ländern nicht mit der gleichen Besorgnis kritisiert.

Man braucht doch bloß schauen aus welchen Bevölkerungsschichten diese "Flüchtlingsretter" kommen.

Über das Mittelmeer kommen kaum Kinder

Vielleicht einfach etwas kreativer in vielen Dingen werden und Ansprüche herunterschrauben. Unendlich geht das alles nicht, aber wenn ich manches hier so ansehe, dann würd ich sagen, ist noch viel Luft nach oben. Frag doch mal die Nachkriegsgeneration, wie die das gemacht haben.

Diese Frage habe ich schon 1000 Mal gestellt. Die Antwort war dass es gar keinen Wohnungsmangel gibt und genug Lehrer und Erzieher da seien. Deswegen denke ich ja oft ich komme aus einem Paralleluniversum.

Da isser wieder, der Äpfel Birnenvergleich. Erzähl doch mal den Versorgungssuchenden, wie das unsere Nachkriegsgeneratin so gemacht hat. Die lachen sich tot, wenn du damit um die Ecke kommst.

Dann sind ja Cubes Bedenken völlig ungerechtfertigt.

Meine Schwiegeroma war nach dem Krie aufs Land geflüchtet. Sie kam aus Berlin. Sie hatten nichts. Zwei kleine Kinder,kurz vorm Verhungern. Ein Bauer musste sie aufnehmen. Als Essen haben sie sich das Grün von Karotten gekocht und bekamen vom Bauern ab und an kloßbrühe (das Wasser wo die Klöße drin gekocht wurden)hingestellt. Der Bauer wollte die auch gar nicht bei sich haben und ließ das immer wieder raus hängen. Sie war im Dorf die "Hur aus Berlin "(sie hatte eine schöne Frisur und trug einen feinen moderneren Mantel. Der war zwar schon abgewetzt ,aber auf dem Dorf trugen die Frauen Kopftücher und graue Schürzen) Es gab keine Sozialhilfe. Es gab höchstens Marken für Öl oder Brot. Jetzt weißt Du wie die Nachktiegsgeneration das gemacht hat. Wenn man sowas hier ernsthaft als gutes Beispiel und Standard vorschlagen würde,wäre zurecht was los. In der Hauptflüchtlingswelle 2015 wurden ja mal Lebrensmittelmarken diskutiert. Die,die das vorschlugen waren menschenfeindliche braune Bösis. Sogar die Residenzpflicht gilt als unmenschlich. Das ist bei gravierenden Mangel an bezahlbaren Wohnraum eher suboptimal. Von wegen Beispiel an der Nachkriegsgeneration nehmen. Da lachen die Hühner.

Malus, es wird ein Bürgerkrieg geben

Dann saugt unicef sich das nur aus den Fingern, wenn sie um zusätzliche Spenden bitten? Und diverse Zeitschriften auch? Mag sein, dass es weniger Kinder als Erwachsene sind, aber das es nur ganz wenige sind, bezweifle ich. Aber glaubst du denn, es ist hilfreich, sich eine Sache rauszupicken, von dieser zu sagen "das sind aber nicht so viele" und damit ist die gesamte Thematik erledigt?

Die mussten zerstörte Städte wieder aufbauen. Schauen, wie sie sich ernähren. Das ist doch etwas ganz anderes. Hier geht es darum, dass wir gerade Probleme haben, die bisher hier lebenden Menschen mit bezahlbarem Wohnraum zu versorgen, genügend Kita-Plätze stellen zu können, marode und zu wenig Schulen zu haben. Und das wie gesagt bereits ohne eine neue Zuwanderungswelle. Die große Hilfsbereitschaft und moralische Verantwortung ist immer genau dann besonders großzügig vorhanden, wenn man sich selbst deswegen noch nicht wirklich einschränken musste.

Wir haben eine bestimmte Menge Platz an Wohnraum, Arbeitsplätzen, Kita- und Schulplätzen. Der ist halt jetzt schon knapp. Das ist doch - ganz unabhängig von "helfen wollen" - eine ganz simple Rechnung. Irgendwann sind es zu viele. Und da Wohnraum jetzt schon kaum noch bezahlbar ist, wird jeder Bau für Flüchtlinge eher für Unmut sorgen und letztendlich immer mehr Menschen der AfD in die Arme treiben.

Danke cube. Meine Rede. Zweifele manchmal an mir aber ja,ist irgendwie logisch. Danke!

Das mit der Nachkriegsgeneration kam ja nicht von mir. Shanalou schrieb wir sollen die Nachkriegsgeneration fragen und alle die Standards runter schrauben und weniger erwarten (Gürtel enger schnallen) Das können die mit eh engem Gürtel aber nicht leisten. Ich schlage vor dass die,die das fordern erst einmal als Vorreiter voran gehen. Man kann zum Beispiel für einen Migranten bürgen. Wenn man dafür bürgt dass man sein Leben finanziert,ihm Wohnung gibt,darf der Migrant nach Deutschland. Das gibt es. Das wäre ein gutes Beispiel. Im Moment ist es ja so dass gefordert wird die Allgemeinheit soll sich einschränken,wobei die Migranten ja eher in die sozialen Brennpunkte gesteckt werden und nicht zur gehobenen Bildungselite,die in der Regel gerne von "alle müssen sich dann halt mal einschränken "fabuliert. Vorreiter sein ! Das würde die Akzeptanz erhöhen. Jemand der gerade so um die Runden kommt hat kein Verständnis für "Gürtel enger schnall Parolen "und derer gibt es dank Ausbau prekärer Beschäftigungsverhältnisse eher mehr als weniger. Ich finde wenn dann sind bitte die Wohlhabenden am Zug. Alles andere wird wohl kaum akzeptiert. Zu Recht.

War auch gar nicht auf dich bezogen :-) Manchmal klappt’s bei mir mit der Baumstruktur nicht. Und ich stimme dir ansonsten zu. Und bleibe dabei: selbst dann werden wir „alle müssen kommen dürfen/aufgenommen werden“ auf Dauer einfach nicht stemmen können. Nicht, weil es und egal ist-sondern schlicht und ergreifend einfach auch nicht Platz ohne Ende haben.

Nein natürlich nicht, aber dann kann man das nicht mit fehlenden kindergartenplätzen etc begründen. ich habe nur das geschrieben, was ich letztens in der Zeit gelesen habe, es sind ein paar Kinder dabei, meistens Babys oder schwangere Frauen, die auf ihrer Route erst schwanger geworden sind, aus den unterschiedlichsten Gründen, meistens Vergewaltigung oder Prostitution. Schlimm. Aber es sind tatsächlich sehr wenig Kinder, zum Glück, denn die Route durch die sahelzone ist mörderisch, noch schlimmer als das Mittelmeer.

ich würde nicht mal für meine Schwester bürgen...geschweige denn für jemand wildfremden, wie käme ich dazu....

Die Nachkriegsgeneration hat „Ostflüchtlinge“ nicht alimentiert! Die wurden jahrelang in Lagern untergebracht (Holzstockbetten mit Decken zur Trennung!) oder zwangseingewiesen bei Bauernfamilien und von denen gehasst und getriezt. Die mussten ihren Lebensunterhalt selbst irgendwie ran schaffen und de Meisten haben gehungert! So war das nach Erlebnisberichten!!!

Aber der Steuerzahler soll dafür bürgen?

Würde ich auch nicht. Ich gelte als unterer Mittelstand. Würde selbstverständlich auch nicht bürgen. Vertrete aber auch nicht die Auffassung wir müssten noch ein paar Millionen Menschen aufnehmen. Das ist ja nicht meine Position. Wer das möchte soll sich überlegen was er dafür bereit ist zu opfern. Ich sags mal so. : Ich überlege gerade meine Riester Rente zu kündigen weil das Haus in dem ich wohne zusammenkracht. Mein Gürtel ist eng genug. Ich stelle deswegen auch keine Forderungen. Nach mehr Einschränkungen. Ich bin ja nicht doof.

Ich würde niemals für irgendwen bürgen, erst recht nicht für einen Unbekannten. Du kannst ja gerne Vorreiter sein und für einen Migranten bürgen und demjenigen in der Hoffnung, dass er es irgendwann zurückzahlen kann, Wohnung etc. zahlen. Aber verlange nicht, dass jeder Geld für einen Wildfremden locker macht. Warum in die Ferne schweifen? Es sind genug Menschen hier, in Auffanglagern. Da kannst du sofort tätig werden

Ich habe das eigentlich an die Addresse derer geschrieben die meinen,man müsse hunderttausende zusätzlich zu den regulären Flüchtlingen aufnehmen und dafür Einschränkungen akzeptieren. Da schlug ich vor dass das ja kein Problem sei. Wenn man diese Auffassung vertritt,hat man ja die Möglichkeit. Und zwar Bürgschaften. Ich finde es eigentlich auch blöd zu verlangen dass jeder,auch die mit wenig Geld,für das Weltbild, das man vertritt,dann mit eingeschänkt werden. Ginge man mit gutem Beispiel als Vorreiter voran,wäre man etwas glaubwürdiger. Man vertritt doch diese Meinung. Also! woran hapert es? Wie gesagt. Ich kanns nicht. Ich kann mir auch sonst nicht viel leisten. Urlaub oder so. Wir fahren drei Tage weg,ca eine Std entfernt,und selbst das ist eigentlich zu viel. Wir sind halt traurig dass unser Kind nie was interessantes aus den Ferien berichten kann. Also ein drei Tage Trip mit selber kochen in der Ferienwohnung. Andere könnten doch ihren Urlaub sausen lassen,da wären drei vier Monate für einen Alleinstehenden gebongt und der Gürtel wäre enger,wie gefordert! Ich greife nur den "Gürtel enger schnall -Einschränkungs Appell "auf. Man muss sich nicht angesprochen fühlen. Es ist ein Impuls. Andersrum könnte man sich vielleicht empathisch in die hineindenken, die schon zur Tafel gehen und in sozialen Brennpunktvierteln wohnen, dass die mit dem Konzept "Einschränkungen "nicht glücklich sein werden. Vielleicht versteht man das. Ich weiß nicht ob sich da jeder hineindenken kann. Ich finde wenn Einschränkungen,dann bitte für die Wohlhabenden.und zwar ausschließlich. Dann muss halt definiert werden ab wann man wohlhabend ist. Oder freiwillig vorreiten wer diese Weltsicht vertritt.

Das stimmt definitiv NICHT! Ich arbeite seit Jahren als Sozialarbeiterin in verschiedenen Bereichen der Flüchtlingshilfe und kann Dir zu 200% versichern, dass ein großer Anteil Kinder und Jugendlicher (die häufig denselben Entwicklungsstand wie ein Kind haben) über's Mittelmeer nach Europa kommen.

Habe gerade wieder gegoogelt. Nicht dass ich was falsches behaupte. Unser Asylrecht sieht Schutz für politisch oder religiös verfolgte. Es wird unterschieden zwischen subsidiärem Flüchtlingsstatus,geduldet und Asylrecht. Subsidiär bedeutet dass der Flüchtling auch wieder nach Besserung der politischen Situation in sein Land zurück muss..Eine Duldung gilt nur begrenzt. Wirtschaftsmigranten haben in der Regel kein Niederlassungsrecht und sie sind i.d R ausreisepflichtig. Jetzt kann man natürlich sagen schxxxxß auf unser Asylrecht. Und dieses abändern. Ich weiß nur nicht ob dies eine Mehrheit im Bundestag bekommen würde (eher nicht)und ob unser nächster Bundeskanzler dann nicht Bernd Höcke heißt (könnte passieren) Also ganz so einfach ist das mit Forderungen eben nicht.

Meintest du den guten Björn? Den Bernd kenn ich noch nicht. Und zum Thema einfach: Einfach ist bei diesem Schlamassel gar nichts.

Was ich mich frage, warum es nie geplant war, die unter subsidiären Schutz stehenden Flüchtlinge, nach Besserung der Lage, wieder in ihr Land zurückzuschicken. Von Anfang an, wurde das ausgeschlossen oder war niemals im Gespräch.

Weil die das Rentensystem retten sollen. Was natürlich nicht passieren wird.

Gibt es immer noch Menschen, die das glauben?

Heißt der Björn? Ich dachte Björn wäre der Witz Name. Jedenfalls sprechen wir hier von mindestens einer halben Million Menschen. Ich weiß die genaue Zahl nicht. Und weitere sind auf der Flucht.Mehrere Millionen Menschen allein in Afrika derzeit. Zudem gibt es noch reguläre Flüchtlinge,also politisch verfolgte. Die können ja auf jeden Fall auch weiter Asyl beantragen. Es sollte dem allergrößten links- liberal- grünen Multikultianhänger ganz klar sein,dass das nicht gehen kann. Das kannst Du auch niemandem verkaufen. Vergiss es. Das kommt so auch im Leben nicht durch den Bundestag und wenn gibt es hier Bürgerkrieg. Mit "wir schaffen das "kannst Du das niemanden mehr aufdrücken. Die AfD wird bei 80 %landen. Ich sag nicht dass ich das gut fände. Ich würde mir eher die Hand abhacken als AfD zu wählen. Aber gegen eine Masseneinwanderung von Armutsmigranten zu Lasten unserer Sozialsysteme bin ich definitiv. Das gebe ich ehrlich zu. Und wenn Du sagst Gürtel enger schnallen-mein Gürtel ist schon ziemlich eng. Ich denke auch von den Wohlsituierten wird das so lange gefordert, bis selber der Gürtel enger gestellt werden muss. Wir verkraften keine Millionen Armutsmigranten. Das muss jedem klar sein.

Für die gesellschaftlichen Folgen ist die Allgemeinheit zuständig und wenn des Ganze nicht funktioniert hat man sich eben nicht genug bemüht. Kennen wir ja mittlerweile schon.

Oder stellen wir jetzt die Berwacht ein, damit wir nicht jährlich so viele Menschen von Bergen retten müssen? https://blamingtherescuers.org

Freilich, und alle Bergsteiger werden dann in Länder mit hohen Sozialstandards gebracht, weil’s halt so ist. Warum ist denn eigentlich der deutsche ÖR mit Kamera Team an Bord wenn sich Frau Rackete völlig zufällig dazu entschließt ein EGMR Urteil zu ignorieren und ohne Rücksicht auf Verluste in einen italienischen Hafen zu brettern?

Es war kein Urteil des EGMR. Es wurde ein Antrag abgelehnt. Die Richterin vor Ort hat aber den Notstand wohl ähnlich gesehen wie Frau Rackete. Der Anklagepunkt wurde ja fallen gelassen. Wenn das Seerecht geändert wird, können Flüchtlinge nach Libyen gebracht werden. Das hat was mit Sicherheit und weniger mit Sozialsystemen zu tun. Aber komischerweise will das auch keiner. Mir ist zumindest keine entsprechende Initiative bekannt. Und warum irgendwelche Pressevertreter an Bord waren, fragst Du die am besten selbst. Da die Menschen an Bord alle bereits eine Aufnahmegarantie von anderen Ländern hätten, war Salvinis missglückter Schwanzlängenvergleich mit Rackete unnötig.

Welcher Anklagepunkt wurde fallen gelassen? Die nächste Anhörung ist am Donnerstag (Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte/gegen ein Kriegsschiff, Beihilfe zur illegalen Einwanderung). Du verwechselst die Aufhebung des Hausarrests mit der eigentlichen Anklage. Salvini ist Innenminister, kein Staatsanwalt, Rackete hatte kein Recht gewaltsam in den Hafen einzufahren.

Es wurde aber als Unfall gewertet dass das Schiff gerammt wurde. Rackete parkt in etwa so gut rückwärts ein wie ich mit dem Auto. Das Schiff stand einfach im Weg rum. Im Ernst, ich glaube nicht dass es Absicht war.

Bitte von wem wurde es als Unfall gewertet? Rackete durfte nicht in den Hafen, die Guardia di Finanza hat sich ihr entgegengestellt und sie hat sie gerammt.

Soweit ich verstanden hat die Richterin das so geglaubt und sie dann frei gelassen. Rackete sagte sie wollte anlegen. Dazu musste sie drehen. Das wäre keine Absicht gewesen. Das glaube ich ihr. So krass wollte sie sicher nicht alles auf die Spitze treiben. Da hätten Menschen sterben können.Das Boot war ja bedeutend kleiner als die Seawatch. Ich denke auch dass rückwärts einparken mit Schiff schwierig ist.

Die deutsche Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete ist von einer italienischen Richterin umfänglich entlastet worden. Das geht aus dem Beschluss des Landgerichtes Agrigento vom 2. Juli 2019 hervor, der dem MITTELDEUTSCHEN RUNDFUNK vorliegt. Demnach hat die Kapitänin bei der Rettung der Menschen vor der libyschen Küste nach internationalem Recht gehandelt, alle nötigen Informationen und Hilfeersuchen an die beteiligten Flaggenstaaten übermittelt und auch bei der untersagten Hafeneinfahrt keinen Rechtsbruch begangen. Die italienische Ermittlungsrichterin begründete im Gerichtsbeschluss zudem, dass internationales Seerecht und die Verpflichtung zur Rettung auf See stärker zu bewerten sind, als die von Innenminister Matteo Salvini veränderten gesetzlichen Regelungen in Italien. Die Handlung der Kapitänin der Sea Watch 3, schiffbrüchige Personen aus der Seenot zu retten, ist tatsächlich als Erfüllung der Verpflichtungen anzusehen. Aus der Urteilsbegründung des Landgerichts Agrigento vom 2. Juli 2019 Das Gericht stützte zudem die Einschätzung der Kapitänin, dass im konkreten Fall nur Italien mit einem am nächsten und sicheren Hafen zur Anlandung in Frage gekommen sei. Die Kollision mit einem italienischen Polizeiboot im Hafen von Lampedusa wird von der zuständigen Ermittlungsrichterin als "geringfügig" bewertet. So geht aus den Akten hervor, die Kapitänin habe das Anlegen an der Kaimauer angekündigt und sich sehr langsam mit ihrem Schiff Sea Watch 3 genähert. Das Ausmaß des Zusammenstoßes mit einem kurz vorher an der Kaimauer festgemachten Boot der Finanzpolizei sei in der Darstellung übertrieben worden. Das Gericht stützt sich dabei auch auf die Auswertung von Videoaufnahmen. https://www.mdr.de/nachrichten/politik/ausland/italien-gericht-entlastet-sea-watch-kapitaenin-rackete-seenotrettung-100.html

Da ging es nur um Hausarrest/Haft bis zur eigentlichen Anklage.

Ich habe dir bereits geschrieben, dass das ein völlig anderes Verfahren ist. Relevant ist ihre Anhörung am Do und ob vom leitenden Staatsanwalt Anklage erhoben wird.

„Am Donnerstag muss die Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete in der sizilianischen Stadt Agrigent vor Gericht erscheinen. Zunächst war der geplante Termin wegen eines Streiks der italienischen Anwälte verschoben worden. Gegen die in Schleswig-Holsteine geborene und im niedersächsischen Hambühren aufgewachsene Rackete wird wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und gegen ein Kriegsschiff ermittelt. Außerdem wird ihr vorgeworfen, Beihilfe zur illegalen Einwanderung geleistet zu haben. Dafür müssten ihr allerdings Absprachen mit libyschen Schleppern nachgewiesen werden. Entscheidung wohl erst nach dem Sommer Eine Ermittlungsrichterin hatte den zunächst gegen Rackete verhängten Hausarrest wieder aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft in Agrigent werde voraussichtlich erst nach dem Sommer entscheiden, ob es zu einem Prozess kommen soll oder ob die Vorwürfe wegen Beihilfe zur illegalen Einwanderung fallen gelassen werden, so Staatsanwalt Salvatore Vella. Rackete sei frei, sagte Vella. Die 31-Jährige hält sich seitdem an einem geheimen Ort in Italien auf.„ https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Sea-Watch-Rackete-muss-Donnerstag-vor-Gericht,seawatch658.html

Und selbst bei der Frage der Inhaftierung bis zum eigentlichen Prozess, so er stattfindet, lässt die Staatsanwaltschaft nicht locker: „Italiens Staatsanwaltschaft hat jetzt gegen die Freilassung der Sea-Watch-Kapitänin Berufung eingelegt. Sie wurde am Mittwoch beim Kassationsgericht in Rom – Italiens oberstem Gericht – eingereicht. Racketes Anwalt bestätigte dies.“

Es würde die nächsten 500000 geben. Und wieder die nächsten. Und wieder. Denn dass nicht nur eine halbe Million auf der Flucht ist,das ist ja bekannt. Und wohin flüchten wenn Europas Sozialsysteme kollabiert sind?

Das ist richtig. Das habe ich selber in dem Thread weiter unten geschrieben. Und genau aus diesem Grund ist es kurzsichtig jetzt über unsere Kapatitätsgrenzen aufzunehmen,dies als der Weisheit letzter Schluss zu sehen und das kapitalistische System in der jetzigen Art weiter laufen zu lassen. Eine Lösung kann nur und ausschließlich auf dem afrikanischen Kontinent statt finden. Und im tiefsten Innern weiß jeder, dass ein Massenexodus das Problem für die zurück gebliebenen-das sind die Armen und Schwachen. Nach Europa bricht nämlich nur die "Elite "auf ,auf unerträgliche Weise verstärkt und immer schlimmer macht. Und für Europa wird es genauso werden. Wenn die Sozialsysteme zusammen gebrochen sind ,sind wir nämlich Afrika 2.0. Es geht nur mit und in dem afrikanischen Kontinent. Ich verstehe nicht dass das nicht verstanden wird! Wir können,sorry ich wiederhole mich,nicht mehrere Millionen mehr aufnehmen. Dann gibt es hier Krieg. Ist das nicht bewusst?Dies wäre ja zusätzlich zu den Flüchtlingen (Arbeitsmigranten zählen laut Asylrecht nicht als Flüchtlinge und haben kein Niederlassungsrecht. Man müsste also das Asylrecht ändern. Das geht nicht ohne Parlament!),die wir ja sowieso aufnehmen und das sind seit 2015 bereits um die zwei Millionen. Stell dir das einmal vor! Wer bezahlt das denn? Die AfD reibt sich vergnügt die Hände. Rackete macht die beste Wahlwerbung. Weißt Du wieviele Menschen jetzt Panik vor einer Masseneinwanderung von Armutsmigranten in unsere Sozialsysteme haben?Es trifft ja eben die Armen. Nicht die gehobene Mittrlschicht. Noch. Das wird sich dann aber ändern. Da wär was los! Der Bundestag wird das im Leben nicht mitmachen. Das wäre Selbstmord. Das ist den Menschen aber egal. Sie haben kein Vertrauen und wählen dann eben rechts. Das war Keine gute Idee!

Sollte Armutsmigranten heißen. Die haben kein Niederlassungsrecht. Nicht Arbeitsmigranten.

Klar würde der Bundestag das sofort mitmachen. Die dafür notwendigen Mehrheiten sind ausreichend vorhanden.

Der Bundestag würde das nicht mitmachen weil dann die AfD stärkste Kraft werden würde.

Dahin wo sie ursprünglich herkommen - dann muss man sie nicht in Lybia absetzen.

Dann starte eine Initiative zur Änderung des Seerechts. So wie die Rechtslage ist, müssen Menschen die aus Seenot gerettet wurden in den nächsten SICHEREN Hafen. Und der ist im Mittelmeer immer in Europa.

Und gleichzeitig kann eine Initiative gestartet werden die Migranten aus Libyen,derzeit eine halbe Million,andere sind noch auf dem Weg,(Experten sprechen von Fluchtbewegungen mehrerer Millionen Menschen innerhalb Afrikas)in Deutschland aufzunehmen .natürlich zusätzlich zu den regulären Flüchtlingen. Da bin ich gespannt wie die Initiative ankommt.

Dann wird nur noch Hamburg übrig bleiben: Die spanische Regierung droht mit massiven Geldstrafen, Italien judiziert am Fall Rackete aus, Frankreich überreicht zwar Medaillen antwortet aber nicht auf Funksprüche und Malta wird mittlerweile auch unwillig.