Frage an
Nicola
Bader
Rechtsanwältin, Fachanwältin für Familienrecht
Hallo Frau Bader, Wir haben zwei Kinder die eine Tageseinrichtung besuchen. Durch einen Umzug in die Nachbargemeinde wurden wir aufgefordert unsere Kinder abzumelden. In der neuen Gemeinde hat der Kindergarten aber nur einen Platz sofort frei, der Zweite Platz ( Krippenplatz) wird erst im September nächstes Jahr frei. Müssen wir unsere Kinder abmelden, gibt es für den Träger eine rechtliche Grundlage zur Kündigung? Mit freundlichen Grüßen Mathias Löffler
Mitglied inaktiv - 17.11.2011, 22:42
Hallo, da die Plätze von den Gemeinden bezuschußt werden, wird das leider zulässig sein. Und da es keinen Anspruch auf einen Krippenplatz (außer in Rhl-P ab 2 ) gibt, sieht das auch schlecht aus. Man kann versuchen, beid er Gemeinde eine Kostenübernahme zu erreichen. Aber ein Anspruch besteht nicht Liebe Grüsse, NB
von Nicola Bader, Rechtsanwältin am 18.11.2011
Hallo Wenn ein Platz frei ist in der neuen Gemeinde, dann muss der auch genommen werden. Die Plätze sind ja stark bezuschusst, und die alte Stadt wird für die neue Gemeinde nicht zahlen wollen, und die neue nicht für eine andere Stadt, wenn sie selbst einen Platz haben. Wenn der Krippenplatz notwendig ist ( wegen Arbeit ), keine andere Möglichkeit in der neuen Gemeinde besteht, dann kann diese eine Kostenübernahme für die alte Einrichtung machen, bis sie selbst einen Platz stellen können. Sofern kein anderes Kind aus der alten Gemeinde dieses Platz benötigt. So haben wir das hier in Schläfrig Holstein erfahren, als wir in eine andere Gemeinde gezogen sind. Am einfachsten ist es wirklich selbst zum Amt zu gehen und das persönlich zu klären. Wir hätten den alten Platz nur selbst finanzieren können, das wären dann mal eben 900€ gewesen pro Monat. So die rechtliche Lage, emotional finde ich es bei Eurer Konstellation auch sehr sehr ungünstig und doof für die Kinder, die dann wohl getrennt werden.
Mitglied inaktiv - 18.11.2011, 09:23
Hallo Frau Bader, Ihnen auch ein Gesundes und Erfolgreiches neues Jahr. Zu meinem Wunschberuf Hausfrau und Mutter mit Leib und Seele. Ich möchte selbst Kündigen obwohl ich noch in der Elterzeit bin bis 01/08. Ich bin nach der Geburt unseres zweiten Kindes zu meinem Mann gezogen und habe somit auch das Bundesland gewechselt, der jetzige Weg z...
Guten Tag, Wir stecken in einer Zwickmühle und wissen nun nicht so recht an wen wir uns wenden können. Ich hoffe wir können hier etwas darüber erfahren. Gerade hatten wir uns entschieden wieder zu verhüten weil wir uns entschieden hatten umzuziehen (hatten es 6 monate versucht) und gerade als die Entscheidung gefallen war haben wir ein paar ...
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Sehr geehrte Frau Bader, wir haben folgende Situation: Mein Mann fängt am 1.4. eine neue Stelle an für die wir umziehen müssen, unser Nachwuchs kommt Mitte Januar. Mein Mann bleibt die ersten drei Monate zuhause. Nun stehe ich vor der Frage ob ich besser nach Ablauf des Mutterschutzes (8 Wochen nach ET) kündige oder Elternzeit beantrage und 3 M...
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ich habe zu unserem Betreuungsvertrag in dem ein 8 wöchiges Kündigungsfrist vertraglich vereinbart ist eine Zusatzvereinbarung in der eine 500 Euro „Verdienstausfall“ durch eine Kündigung vor Vertragende (wenn das kind 3 jähre ist) verlangt wird falls die Tagesmutter den Platz nicht besetzen kann. Da bei uns im Dorf mehr Kleinkinder als Betreuungs...
