Familienpflege widerrechtlich entzogen

 Nicola Bader Frage an Nicola Bader Rechtsanwältin, Fachanwältin für Familienrecht

Frage: Familienpflege widerrechtlich entzogen

Sehr geehrte Frau Bader, ich bin im 9 Monat schwanger, habe ein Kleinkind und eine sehr schwierige Risikoschwangerschaft. Daher hat mir meine Kasse Familienpflege für 8 Stunden täglich genehmigt. Den Auftragt hat eine Katholische Pflegestation von Caritas übernommen. Der Auftrag wurde schon vor Monaten übernommen mit der Aussicht auf die Betreuung bis zu Geburt. Die Genehmigung wird monatlich von der KK verlängert. Es muss an der Stelle noch angemerkt werden, dass ich von der Leiterin, die für die Planung zuständig ist, am Telefon (grundlos) beleidigt wurde. Daraufhin habe ich mich schriftlich beim Vorstand beschwert. Er hat sich mehr oder weniger für das Verhalten seiner Mitarbeiterin entschuldigt und mir schriftlich zugesichert, dass die Familienpflege in gewohnter Weise weiterläuft. Seit der Beschwerde versucht die Leiterin mich zu schikanieren. Nun am 24.02. wurde mir beiläufig über die Pflegerin mitgeteilt, dass die 8 Stunden am nächsten Tag nicht möglich sind. Da ich an dem Tag eine längere für die Schwangerschaft notwendige Untersuchung hattte, meldete ich mich bei Leiterin telefonisch und habe versucht ihr meine Lage zu schildern und zu bitten, dass ich für die Untersuchung Betreuung für mein Kind habe. Sie hat gesagt, sie habe keine Lust mit mir zu sprechen und aufgelegt.In Kürze rief sie mich an und sagte, sie habe keine Lust mehr mich zu betreuen und zieht die Familienpflege ab. Die letzte Genehmigung der KK ist vom 13.02. dieses Jahres und ist für Monat März (ging an dem Tag auch per Fax an die ausführende Stelle). Bis zu dem Vorfall hieß es, dass die Betreuung weiter läuft (das hat die Leiterin auch unserer Familienpflegerin) mitgeteilt. Nun habe ich Kontakt mit dem Vorstand aufgenommen. Er hat mir und meinem Mann mündlich versichert, ich brauch mir keine Sorgen zu machen, die Betreuung läuft weiter, er würde mit der Leiterin sprechen und sich nochmals telefonisch bei mir melden. Stattdessen stand er mit der Leiterin am nächsten Tag vor meiner Wohnungstür, unangemeldet. Ich konnte ihn nicht empfangen also schrieb er mir eine Mail (übrigens ohne sich ein einziges mal zu entschuldigen!) in der er mir Angebot machte von einer Betreuung aber nicht von 8 sondern max. 6 Stunden und ich habe die einsätze mit der Leiterin zu besprechen. Nun riefen wir ihn an, um ihm zu sagen, dass ist zwar nicht rechtens und alleine den Launen der Leiterin zu verdanken, aber da wir auf die Pflege angewiesen sind nehmen wir das Angebot an, er solle uns aber schriftlich mitteilen, dass es tatsächlich 6 Stunden sind und nicht z. B. 1 Stunde (was ja 6 St. max ja auch sein könnte). Er sagte uns dies zu, meinte nur er spricht es noch mal mit der Leiterin ab, aber es ginge in Ordnung. Nun bekomme ich heute 26.02. anstatt des Schreibens vom Vorstand eine schriftliche Kündigung (gültig ab März) von der Leiterin (die auch vom Vorstand unterschrieben ist). Nun ist heute 26.02., die Genehmigung der KK liegt der Pflegestation seit dem 13.02., wir haben mündliche Zusagen vom Vorstand und sein schriftliches Angebot. Jetzt ist meine Frage, ist diese Kündigung überhaupt rechtswirksam und wie können wir gegen diese vorgehen. Was empfehlen Sie uns? Es ist ein Skandal, dass eine Katholische Sozialstation eine Hochschwangere (mit Problemschwangerschaft und Kleinkind) dermaßen schikaniert! Vielen Dank im Voraus für Ihre Hilfe!!!

von mamigefragt am 26.02.2015, 15:28



Antwort auf: Familienpflege widerrechtlich entzogen

Hallo, ich würde mich auch nach jmd. anderen umsehen - dagegen vorzugehen dauert in Ihrer Situation viel zu lange. Ich denke nicht, dass die Pflegestation rechtlich zur Betreuung verpflichtet ist. Liebe Grüße NB

von Nicola Bader, Rechtsanwältin am 02.03.2015



Antwort auf: Familienpflege widerrechtlich entzogen

warum suchst du dir nicht eine andere Familienpflege, wenn es derartige Probleme in der Zusammenarbeit gibt? Kann mir schon vorstellen, dass sie den Vertrag kündigen können, wenn sie eine adäquate Zusammenarbeit nicht gewährleisten können. Und es gibt immer zwei Seiten. Irgendwas muss ja vorgefallen sein, dass euch gekündigt wird. Sorry, aber davon hast du gar nichts geschrieben. Es ist leicht und einfach die Schuld auf andere zu schieben. Will dir ja auch nichts unterstellen, aber merkwürdig und fraglich klingt deine Geschichte.

von allmountain am 26.02.2015, 21:29



Antwort auf: Familienpflege widerrechtlich entzogen

Nun liebe allmountain, wenn Du meinen Beitrag richtig gelesen hättest, hättest Du gesehen, dass es schon etwas vorgefallen ist. Die Leiterin hat sich unprofessionell und inkorrekt verhalten und ich habe mich daraufhin bei ihrem Vorgesetzten beschwert. Das hat ausgereicht. Es gibt keine sachlichen Gründe für die Kündigung. An der Stelle bitte ich um Antworten von ausschließlich fachkundigen Mitgliedern bzw. von Fr. Bader. Bitte keine Vermutungen und Unterstellungen! Danke

von mamigefragt am 27.02.2015, 09:42



Antwort auf: Familienpflege widerrechtlich entzogen

ich habe mir gedacht, dass du so auf mein Schreiben reagierst. Hatte versucht noch recht sachlich zu bleiben. Deine Äußerungen wirken auf mich so, als seist du nicht kritikfähig. Du wirkst auf mich leicht aggressiv, auch wenn du es vielleicht nicht so meinst. Dass die Leiterin dich offenbar grundlos beleidigt hat, ist für mich halt fraglich. Welchen Grund sollte sie haben? Sie verdient schließlich ihr Geld mit diesem Job. Vielleicht hast du ja auch nur etwas als Beleidigung aufgenommen, was aber gar keine war. Und ich bin vom Fach. Such dir eine andere Familienpflege.

von allmountain am 27.02.2015, 13:44



Antwort auf: Familienpflege widerrechtlich entzogen

Wenn es widerrechtlich war, dann ist der Rechtsweg sinnvoll. PS: Ich habe mich darüber amüsiert, dass Schikanen von katholischen Sozialstationen von dir anscheinend als besonders verwerflich angesehen werden - verwerflicher als von evangelischen oder konfessionslosen Sozialstationen möglicherweise.

von Pamo am 27.02.2015, 15:16