Chef will Gründe für das BV wissen

 Nicola Bader Frage an Nicola Bader Rechtsanwältin, Fachanwältin für Familienrecht

Frage: Chef will Gründe für das BV wissen

Hallo, Mein Chef hat mir nun mitgeteilt das er meine Frauenärztin angeschrieben hat und die Grunde für das individuelle BV wissen will.... Muss der Fa die Gründe sagen? Lieben dank Für Euer wissen

von ChristinBLN am 08.07.2016, 12:50



Antwort auf: Chef will Gründe für das BV wissen

Hallo, ein indiv. BV? Ja, da hat der Ag Anspruch. Liebe Grüße NB

von Nicola Bader, Rechtsanwältin am 11.07.2016



Antwort auf: Chef will Gründe für das BV wissen

offenbar hat er sich dagegen nicht versichert und will nun sicherstellen ob er wirklich zahlen muss. Einklagbar wäre eine Begründung für ihn. Darf ich mal fragen was Du arbeitest und warum Du ein BV hast ? Dann kann man Dir besser raten was zu tun ist.

von Sternenschnuppe am 08.07.2016, 13:05



Antwort auf: Chef will Gründe für das BV wissen

Ich arbeite in einem call center, sehr stressig, da es sehr laut ist und man natürlich nicht ewig ein Telefonat führen darf, also Zeitdruck und auch verärgerte kunden. Ich leider seit der 8 ssw an schwindel , kreislauf Beschwerden , übelkeit ...herzrasen...und schmerzenden Beinen. Im EKG kann Man das herzrasen sehen...allerdings sind Herz laut Echo i.o Auch so konnte man noch keine Erkrankungen feststellen....man tippt auf die Psyche , also daß es somatische störungen sind.War in der 8 woche auch desehen im kh..durch Stress verschlimmern sich die Symptome. Seit der 18 Woche hab ich das BV .

von ChristinBLN am 08.07.2016, 13:42



Antwort auf: Chef will Gründe für das BV wissen

Dachte es ist jetz Pflicht für alle Arbeitgeber. Das hab ich im Internet gefunden Wichtig: Eine Umlagepflicht zur U2 besteht immer, auch wenn Sie ausschließlich Männer oder mehr als 30 Arbeitnehmer beschäftigen (Ausnahme § 11 Abs. 2 AAG).

von ChristinBLN am 08.07.2016, 13:54



Antwort auf: Chef will Gründe für das BV wissen

Hallo Danke für die Antwort. Leider sind durch Menschen wie die Dame eine Seite weiter hier Leute wie Du in einer Schublade wie die Betrüger in Sachen BV. Sehr ärgerlich. Ob der Arzt das sagen muss was Du genau hast wird Frau Bader sicherlich bald beantworten wenn sie online ist. Aber gucke mal hier : http://www.faph.de/beschaeftigungsverbot.html Das ist bei Dir leider auch schwammig. Wenn Du das Mutterschutzgesetz googelt steht aber auch geschrieben dass Akkordarbeit verboten ist in der Schwangerschaft. Dort kann man im Callcenters selbst aber ansetzen und die Vorgaben für die Gesprächszeiten rausnehmen, eskalierte Kunden nicht mehr zu Dir durchstellen, einen ruhigeren Raum finden. Daher wäre da das BV eher Sache des AG. Ist es ein kleines Callcenter ? Normalerweise gehen die Chefs da nicht gegen vor, daher vermute ich, dass er in die Umlagekasse gar nicht einzahlt und Deinen Lohn nicht erstattet bekommt dann. Daher das Theater denke ich. Psyche wäre allerdings auch eine Erkrankung bei der eine AU vorrangig wäre.

von Sternenschnuppe am 08.07.2016, 13:56



Antwort auf: Chef will Gründe für das BV wissen

Nein es ist ein großer betrieb. Ok du sagst es ist jetz sehr schwammig, toll und nun. Weiß gar nicht wie es weiter geht. Der Arbeitgeber wei§ vom bv schon seit 2 einhalb Wochen. Erst als ich fragte wohl mein Lohn bleibt macht er so ein Stress. Ist zusätzlich reiner psycho Terror für mich. Da ich jetz 4 Tage mit den rumkämpfen musste...das ich mal eine Antwort bekomme. Wenn ich doch eine au bekommen soll, bekommt ich dann noch stress...weil ein bv nicht gerechtfertigt war? Toll am liebsten hätte ich das BV gar nich angenommen :(

von ChristinBLN am 08.07.2016, 14:03



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Stopp, nun warte erst einmal was Frau Bader antwortet. Bestimmt heute oder morgen vermute ich. Jetzt aktuell kannst Du eh nichts ausrichten. Entweder gibt es das BV oder eben eine AU. Was schlimmeres kann nich passieren. Krankengeld schwangerschaftsbedingt wird für das Elterngeld auch mit altem Lohn ersetzt. Da gibt es keine Nachteile. Du bist schwanger, das ist toll, der Rest findet sich. Ist Deine FA noch erreichbar ? Sie wird da ja auch vielleicht Erfahrungen haben mit. Sorry, wenn ich Dich nun noch mehr verwirrt habe, aber leider ist Dein Grund wirklich nicht einfach zu beantworten.

von Sternenschnuppe am 08.07.2016, 14:08



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Hallo, nein, Du musst Deinem Chef nicht die Gründe nennen. Wenn er Zweifel hat, kann er auf eine amtsärztliche Untersuchung bestehen. Das war es aber auch schon. Allerdings ... wenn Du wieder zu Deinem alten Arbeitsplatz zurück möchtest nach der Elternzeit ... dann würde ich ggf. doch die Gründe von mir aus freiwillig mitteilen. Einfach, weil sonst vermutlich das Klima vergiftet wäre. Aber rechtlich bis Du nicht dazu verpflichtet.

Mitglied inaktiv - 08.07.2016, 14:09



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Die U2 Umlage ist Pflicht, dem kann sich ein AG i.d.R. nicht entziehen. Ja, grds. unterliegt auch einBV der ärztlichen Schweigepflicht, aber für den AG muss auf Nachfrage erkennbar sein, von welchen Arbeitsvorausetzungen der FA für die Erteilung des BV ausgegangen ist. Je nachvollziehbarer die Begründung, desto schwerer ist das BV zu erschüttern. Das BV verliert durch die Nachfrage des AG nicht an Gültigkeit. Auch wenn eine zweite arztmeinung eingeholt werden soll, haben Sie freie Arztwahl. Die Gefährdung von Mutter und Fötus muss im Zusammenhang mit der Arbeitstätigkeit bestehen, Sie müssen bspw. die ganze Zeit sitzen oder stehen, aber der schwangerschaftsverlauf erfordert striktes liegen.

von Behnke am 08.07.2016, 14:31



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Aber unabhängig davon, dass der AG nachfragt, ist das BV erstmal gültig und der AG muss zahlen. Ist Ihrem AG evtl nicht bekannt, dass er seine Auslagen erstattet bekommt. Auch auf Seiten der AG gibt es viel Unsicherheit.

von Behnke am 08.07.2016, 14:38



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Der Frauenarzt muss dem AG die Frage beantworten, ob er gewisse Arbeitsbedingen und welche Arbeitsbedingungen er dem BV zugrunde gelegt hat. Medizinische Gründe darf der AG nicht erfragen. Auch kann er ein zweites Attest von einem anderen Frauenarzt einfordern. Und er kann letztlich auch den medizinischen Dienst der KK das Attest überprüfen lassen.

Mitglied inaktiv - 08.07.2016, 15:44



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Alle AG erhalten inzwischen die volle Erstattung durch die Umlagekasse.

Mitglied inaktiv - 08.07.2016, 15:45



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Hallo, der Arbeitsgeber darf auf ein amtsärztliches Attest bestehn. Das ist die ständige Rechtsprechung und von den Arbeitsgerichten bis hin zum Bundesarbeitsgericht so entsprechend entschieden worden. Daher fordern die Arbeitsgeber im Zweifel immer ein amtsärztliches Attest ein. Die freie Arztwahl tritt dahinter in diesem Fall zurück.

Mitglied inaktiv - 08.07.2016, 16:45



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Wahrscheinlich ist das so bei Beamten und Angestellten im Öffentlichen Dienst, oder?

Mitglied inaktiv - 08.07.2016, 16:47



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Nein, das gilt für alle Arbeitsnehmer. P.S. Beamte werden vom Verwaltungsgericht entschieden - dafür wäre das Arbeitsgericht gar nicht zuständig :-)

Mitglied inaktiv - 08.07.2016, 16:56



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https://www.haufe.de/oeffentlicher-dienst/tvoed-office-professional/mutterschutz-51-beschaeftigungsverbot-vor-der-entbindung-bei-aerztlichem-zeugnis-3abs1-muschg_idesk_PI13994_HI712142.html Hier wäre alles wesentliche zum nachlesen. Der Amtsarzt/Betriebsarzt kann vom AG verlangt werden, die Schwangere kann aber mit driftigen Gründen ablehnen. Auch interessant: http://www.arbeit-und-arbeitsrecht.de/kommentare/aerztliches-beschaeftigungsverbot

von Behnke am 08.07.2016, 17:51



Antwort auf: Chef will Gründe für das BV wissen

Richtig. Lehnt sie jedoch ab, kann der Arbeitsgeber die Konsequenzen ziehen. Dies würde ggf. zu einem arbeitsgerichtlichen Verfahren führen (bei Staatsdienern vor dem Verwaltungsgericht). Dort würde eine Begutachtung angeordnet werden - durch einen gerichtlich bestellten Sachverständigen. Lehnt die Mutter dies auch ab, gilt dies als Beweisvereitelung und damit wird dem Arbeitsgeber Recht gegeben. Dies ist einer der wenigen Fälle, in denen während der Schwangerschaft ein Arbeitsverhältnis beendet werden darf wegen groben Verschulden. Achja - hier ging etwas durcheinander - eine Überprüfung durch die Krankenkasse kann parallen zum Anspruch des Arbeitgebers auf Überprüfung laufen.

Mitglied inaktiv - 08.07.2016, 18:04



Antwort auf: Chef will Gründe für das BV wissen

Es kommt in der Praxis häufiger vor, dass Schwangere wegen groben Vertrauensbruch in der Schwangerschaft gekündigt werden und das legal über die Aufsichtsbehörde, ohne Zutun eines Arbeitsgerichtes.

Mitglied inaktiv - 08.07.2016, 18:07



Antwort auf: Chef will Gründe für das BV wissen

Moment mal, ich kann mich ja irren, aber IMO wurden doch genau dieses Schwierigkeiten vorausgesagt. Ich vermute mal der AG ist einfach über das wie mehr wie angepisst. Was man sogar menschlich durchaus wo verstehen kann. Und fraglich ist wirklich ob hier nicht eine Krankschreibung hätte erfolgen müssen.

Mitglied inaktiv - 08.07.2016, 18:24



Antwort auf: Chef will Gründe für das BV wissen

Ja, das sind tatsächlich Sachen, die passieren können, wenn sich die Schwangere völlig verweigert. Aber man muss ja auch keine Ängste schüren. Das BV hat grundsätzlich Bestand. Der AG muss zahlen. Der AG darf vom FA die Gründe für das BV erfahren. Kooperiert hier die Schwangere ist so ein BV schwer zu erschüttern. Mit dem Beamtenrecht ist dies auch nur eingeschränkt vergleichbar, da hier zwar ähnliche, aber im Detail doch andere gesetzliche Vorgaben gelten. In einigen Bereichen dürfen Beamte bzw. Soldaten die Elternzeit vorzeitig beenden um direk im ein BV zu wechseln, das ist im Normalfall so nicht möglich.

von Behnke am 08.07.2016, 18:33



Antwort auf: Chef will Gründe für das BV wissen

Allgemein sind AG wohl immer nicht sehr erfreut darüber, wenn eine Arbeitskraft ausfällt. Zum Glück sind Schwangere aber hier durch eine umfangreiche Gesetzgebung geschützt. Für den AG ist es vom Ergebnis aber das Gleiche, ob die Schwangere wegen eines BV oder AU ausfällt. Die AN ist nicht da, beim Bv bekommt er 100% erstattet, bei einer AU über die U1 Umlage meistens deutlich weniger, wenn er überhaupt teilnimmt. Wirtschaftlich wäre für Ihn daher wohl das BV vorteilhafter. Ja, Grundsätzlich soll ein BV die Lücke zwischen Krankheit und schwangerschaftsbedingter Arbeitsunfähigkeit, welche keine Krankheit ist schließen, bei er Beurteilung des Sachverhaltes haben die FÄ aber einen relativ großen Ermessensspielraum, daher halte ich den Verwies auf die AU nicht immer für zielführend, da dies die Ärzte sicherlich besser beurteilen können als wir laien.

von Behnke am 08.07.2016, 18:48



Antwort auf: Chef will Gründe für das BV wissen

So ein wenig ist es schon auffällig. Erst fragst Du so generell aus Interesse am Thema. https://www.rund-ums-baby.de/recht/Beschaeftigungsverbot_146517.htm Dann für eine angebliche Freundin, nun für Dich. So wie es sich liest hast Du den Vertrag schwanger unterschrieben in der Hoffnung auf ein BV. Und der AG scheint das jetzt durchschaut zu haben, hat Dir vorher ein teures Training ermöglicht und nun bist Du weg. Dass er da das BV genau hinterfragt verstehe ich dann doch. Wie lange hast Du denn überhaupt dort gearbeitet ?

von Sternenschnuppe am 08.07.2016, 18:59



Antwort auf: Chef will Gründe für das BV wissen

Es ist nicht gesagt, dass alle die hier schreiben, Laien sind. BV ist eine vorsorgliche Freistellung, weil bei Weiterbeschäftigung eine Gesundheitsgefährdung eintreten würde. Eine AU heißt, von vornherein nicht arbeitsfähig. AU hat immer Vorrang vor BV.

Mitglied inaktiv - 08.07.2016, 19:17



Antwort auf: Chef will Gründe für das BV wissen

Ich finde es persönlich schade, dass hier beim Thema BV soviel mit Mutmaßungen bis hin zu unterstellten Sachverhalten gegenüber der Fragestellenden gearbeitet wird. Dass ist hier doch kein Tribunal. Sich zu erkundigen, was rechtlich möglich ist, ist doch noch kein Verbrechen. Es ist doch allen geholfen, wenn aufgeklärt wird, was den rechtlichen Rahmen verlässt. Und schwanger einen Vertrag zu unterschreiben ist kein Verbrechen, auch wenn man sich ein BV erhofft. Darauf, ob man ein BV bekommt, hat man doch selbst keinen Einfluss. Das entscheidet der Arzt oder der AG, anhand der gesetzlichen Vorgaben bzw. medizinischen Indikation. Wenn jemand dennoch meint, im Recht zu sein oder etwas zu machen, was nicht der bisherigen Rechtssprechung entspricht, kann er/sie ja immer noch klagen bzw verklagt werden.

von Behnke am 08.07.2016, 19:46



Antwort auf: Chef will Gründe für das BV wissen

Die alte Fragestellung hatte ich nicht mehr im Sinn. Ich muss zugeben, die beiden Sachverhalte legen doch den Schluss nahe, dass so gehandelt wurde, was aber trotzdem nicht illegal ist.

von Behnke am 08.07.2016, 19:59



Antwort auf: Chef will Gründe für das BV wissen

Sagt meiner Meinung nach auch keiner. Ich zumindestens sage nur, das ich menschlich den AG verstehen kann, rechtlich eine komplett andere Sache. Da vermag ich mir kein urteil zu bilden, das mögen notfalls dann Gerichte bzw besser gesagt Richter und Anwälte lösen/entscheiden.

Mitglied inaktiv - 08.07.2016, 20:29



Antwort auf: Chef will Gründe für das BV wissen

Ne, illegal meine ich auch nicht. Aber es rückt den AG in ein anderes Licht der das nun prüfen lassen möchte. Mit dem Hintergrund völlig verständlich und ich rate dringend zur Zusammenarbeit. Die Symtomen die sie nennt können sich in der Branche bilden mit der Zeit, aber so wie die Postings klingen wurde ja nie eigenständig gearbeitet und auch überhaupt nicht versucht eine Lösung mit dem AG zu finden. Und das sollte vor einem BV geschehen. Ich habe selbst lange im Callcenter gearbeitet und auch mit massiv eskalierten Kunden. Schwangere Kolleginnen wurden in Kudchelprojekte versetzt, die Zeitvorgaben angepasst, man kann stehen, mit den Kopfhörern laufen am Platz oder sitzen, es gab Sitzbälle auf Wunsch, keine Spätschichten mehr etc. Da gibt es durchaus Wege.

von Sternenschnuppe am 08.07.2016, 20:42



Antwort auf: Chef will Gründe für das BV wissen

Ich schreib natürlich gerne was dazu, lass mich doch nicht so hinstellen. Ich hatte davor auch einen anderen Arbeitgeber ok, wenn der Vertrag ausläuft darf ich nur weil ich schwanger bin, keinen neuen Vertrag unterzeichnen?oder bin ich bestraft weil ich schwanger bin und es moralisch nich in Ordnung ist ? Den einen Beitrag mit der klausel habe ich gefragt ...weil ich mir sicher sein wollte was ist wenn man ausfällt. Habe schon 2 Kinder und die Schwangerschaften liefen nicht optimal...da darf man doch ruhig mal fragen was ist im Falle eines falles?! Außerdem habe ich meinem Chef gesagt das ich mit einer nachuntersuchung einverstanden bin, mein Gott ich Lüge nicht. Nur will er das aufeinmal nicht mehr, weil er weiß er muss es selbst zahlen.jetzt fragt er stattdessen meinen arzt direkt. Ob jetz eine au richtig ist oder ein bv das weiß ich nich...das hat der arzt so entschieden.das lag nicht in meiner macht. Nur deswegen mach ich mir einen kopf..wenn hier falsch entschieden wurde..was is denn dann....ansonsten Bin ich kein Betrüger oder sonst was. Kann ich alles belegen...auch den krankenhausaufenthalt. Ich hab halt gedacht ich packe es zu arbeiten ....aber nur mich zur Arbeit zu schleppen und dann passiert der nächste schwindel und kreislauf zusammen bruch...ne lass mal. Deswegen wäre ich dankbar für antworten und nicht das hier Detektiv gespielt Wird und mir Sachen unterstellt werden. Denkst du Arbeitsamt schaut zu daß man sich nicht bewirbt ...muss man auch als schwangere und da ging es mir noch gut. Also weiß ich nich wieso ich mich nich bewerben darf .

von ChristinBLN am 08.07.2016, 21:05



Antwort auf: Chef will Gründe für das BV wissen

Wenn etwas "nicht illegal" ist, heißt das doch nur dass es vor Gericht nicht sanktioniert werden würde. Es heißt aber noch lange nicht, dass es "richtig" und "angemessen" ist. Es gibt noch eine andere Ebene von richtigem Verhalten als nur "nicht illegal". Es gibt auch noch eine ethische Betrachtungsweise. Der Arbeitgeber ist ja auch nur ein Mensch, und er möchte so behandelt werden, wie man auch selbst behandelt werden möchte, nämlich fair. Fairness ist durch unsere Rechtsprechung nicht immer garantiert. Wir haben Gesetze, und wir haben Menschen, die Schlupflöcher und Gesetzesnischen schamlos ausnutzen. Kein Wunder wenn andere sich legitim dagegen wehren. Die Anfechtung eines Beschäftigungsverbots ist eine völlig legitime Möglichkeit als Arbeitgeber sich gegen Beschäftigungsverbote (die man nicht glauben mag) zur Wehr zu setzen. Als Schwangere muss man den damit verbundenen Nervenkrieg aushalten können. Das ist die Konsequenz des exzessiven Ausnutzens von Rechten. So einfach ist das.

Mitglied inaktiv - 08.07.2016, 21:14



Antwort auf: Chef will Gründe für das BV wissen

Uriah beruhigt dich mal...hab dem arbeitgeber gleich gesagt das ich zur einer nachuntersuchung bereit bin.denn ich Lüge ja nicht meine Beschwerden sind belegbar und nicht erfunden.

von ChristinBLN am 08.07.2016, 21:18



Antwort auf: Chef will Gründe für das BV wissen

Uriah beruhigt dich mal...hab dem arbeitgeber gleich gesagt das ich zur einer nachuntersuchung bereit bin.denn ich Lüge ja nicht meine Beschwerden sind belegbar und nicht erfunden.

von ChristinBLN am 08.07.2016, 21:34



Antwort auf: Chef will Gründe für das BV wissen

Ja, da bin ich ganz bei Ihnen. Schätze aber auch, dass hier auch ehe die bereits eskalierten Fälle beraten werden. Nicht jeder hat so viel Glück, einen kooperativen AG zu haben. Es gibt viele AG die versuchen auch sehr deutliche Rechtsvorschriften zu missachten, was natürlich für die Sachwangere das Leben schwer macht, da der AG meist am längerem Hebel sitzt. Ich versuche die geschilderten Sachverhalte mit so wenig wie möglichen persönlichen Emotionen zu beantworten. Ansonsten allen schon mal ein schönes Wochenende.

von Behnke am 09.07.2016, 11:24



Antwort auf: Chef will Gründe für das BV wissen

Ich glaube nicht, dass hier unter denen, die hier antworten studierte Mediziner sind. Daher messe ich einfach der Beurteilung des niedergelassenen Arztes der seine Patienten kennt, eine größere Bedeutung zu. Daher sind dies hier ehr persönliche Einschätzungen, zumindest im medizinischen Bereich.

von Behnke am 09.07.2016, 11:34



Antwort auf: Chef will Gründe für das BV wissen

Sie haben alles Recht in der Welt, zu Fragen was Sie bewegt. Das Thema BV ist hier leider ein Reizthema, das wohl mit vielerlei persönlichen Emotionen verbunden ist. Ich hoffe Sie konnten trotzdem eine hilfreiche Antworten entdecken.

von Behnke am 09.07.2016, 11:43



Antwort auf: Chef will Gründe für das BV wissen

Danke behnke.... Hab hier schon oft gemerkt das es ein reizthema ist ..bei uriha wohl ganz besonders. Es gibt ja viele Frauen die allergisch sind nur weil sie bis zum mutterschutz durchgehalten haben oder mussten. Uriha kann denken was sie möchte schönes Wochenende an alle

von ChristinBLN am 09.07.2016, 13:08



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