Antwort zum Elterngeld (lang)

Hallo zusammen,

ich habe letztens an die bekannte eMail-Adresse eine Beschwerde geschickt bzgl. der Regelung, dass nur ab 01.01.07 gewordene Eltern das Elterngeld bekommen, die anderen leer ausgehen. Ich habe mich dem Vorschlag angeschlossen, das Elterngeld auf alle "ab 01.01.07 Leistungsberechtigten" in diesen Kreis aufzunehmen.

Folgende Antwort habe ich vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend(übrigens extrem schnell!) erhalten:

"Sie fragen nach der Ausgestaltung des neuen Elterngeldes, das
voraussichtlich ab 2007 eingeführt werden soll. Bitte haben Sie Verständnis,
dass ich Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt die genaue Ausgestaltung dieser
Leistung noch nicht mitteilen kann, da diese bisher noch nicht explizit
feststeht. Bisher gibt es hierzu den Beschluss des Koalitionsausschusses vom
1. Mai.
Auf dieser Grundlage wird derzeit ein Gesetzentwurf in unserem Hause
erarbeitet, den die Bundesfamilienministerin, Frau Dr. von der Leyen, bis
Mitte Juni dem Kabinett vorzulegen beabsichtigt. Die parlamentarischen
Beratungen im Rahmen des Gesetzgebungsverfahren werden dann folgen und evtl.
Änderungen ergeben. Genauere Regelungen werden wohl erst im Laufe dieses
Jahres festgelegt und mitgeteilt werden.

Bei bisherigen Änderungen des Bundeserziehungsgeldgesetzes galt jeweils eine
Stichtagslösung. Die Stichtagslösung betraf bisher jeweils das Geburtsdatum.
Bei der beabsichtigten Stichtagsregelung 01.01.2007 wäre also ein Kind,
welches vor dem Stichtag geboren wurde, nach "altem" Recht zu behandeln.

Der Gesetzgeber ist gehalten, allgemein verbindliche Normen und Grenzen
festzulegen, die einen exakt bestimmten Anhaltspunkt bieten. Dies soll, wie
bei bisherigen Änderungen beim Bundeserziehungsgeld, wieder durch die
Einführung eines Stichtages gewährleistet werden.
Es ist durchaus möglich, dass die parlamentarische und öffentliche
Diskussion eine Änderung in Ihrem Sinne ergibt. Sie haben die Möglichkeit,
durch Interessengruppen, Medien, Abgeordnete etc., Einfluss auf die
Diskussion zu nehmen."

Also ist noch nicht aller Tage Abend...:o)

LG
Magdalena