Hallo Frau Bader, ich habe gehört für den Bezug von Erziehungsgeld haben sich die Einkommensgrenzen geändert. Können Sie mir sagen wie hoch diese jetzt sind? Danke im Voraus.
Mitglied inaktiv - 16.11.2003, 23:01
Frage: Erziehungsgeld
Antwort auf: Erziehungsgeld
HAllo, hierzu ein Zeitungsartikel, erschienen bei TV-Online: Montag, 18. August 2003 Schnelles Dementi Kürzung beim Erziehungsgeld? Das Bundesfamilienministerium hat einen Zeitungsbericht zurückgewiesen, es plane eine drastische Kürzung der Ausgaben beim Erziehungsgeld. "Entgegen anders lautender Pressemeldungen wird es keine drastische Ausgabenkürzung beim Erziehungsgeld geben", teilte das Ministerium am Montagabend in Berlin mit. Derzeit würden für das Erziehungsgeld jährlich 3,27 Mrd. Euro ausgegeben, für das kommende Jahr seien noch 3,07 Mrd.Euro vorgesehen. Die Tageszeitung "Die Welt" hatte zuvor vorab aus ihrer Dienstagsausgabe berichtet, die Bundesregierung wolle durch geplante Änderungen rund 40 Prozent beim Erziehungsgeld einsparen. So sei unter anderem geplant, die Grenze für den Bezug von Erziehungsgeld bei Ehepaaren auf einen Verdienst von 30.000 Euro nach bislang 51.130 Euro zu senken. Für allein Erziehende solle die Grenze auf 23.000 von bislang 38.350 Euro gesenkt werden. Dies sehe eine Vorlage zur Änderung des Erziehungsgeldes vor, die das Bundeskabinett am Mittwoch im Rahmen des Haushaltsgesetzes 2004 beschlossen habe. Die vom Ministerium genannten Kürzung entspricht der, die das Kabinett in seinem Einspar-Paket beschlossen hatte. In dem Paket ist zum Erziehungsgeld vorgesehen, vor allem die Einkommensgrenzen während der ersten sechs Monate zu senken und Zahlbeträge zu glätten. Dies soll dem Staat 2004 rund 200 Mio.und in den Folgejahren jeweils rund 400 Mio.Euro an Einsparungen bringen. Gruß, NB
von Nicola Bader, Rechtsanwältin am 17.11.2003
