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Geschrieben von Bobby Mc Gee am 17.11.2017, 9:35 Uhr

Jamaika

Was haltet ihr von der Jamaika Koalition?
Die Sondierungsgespräche verlaufen ja eher schleppend. Einerseits könnte es von Vorteil sein, wenn verschiedene Strömungen innerhalb einer Regierung sind. Andererseits sind die Positionen grundverschieden. Ehrlich gesagt sehe ich ein wenig schwarz und gebe dieser Regierung keine vier Jahre.

Was man so liest ist eher ernüchternd. Die Positionen sind zu unterschiedlich.

Neuwahlen würde ich nicht gut finden.

Wie seht ihr das? Eigentlich muss sich geeinigt werden.

Liebe Grüße

 
15 Antworten:

Schwampel, bitte

Antwort von Steffi528 am 17.11.2017, 9:43 Uhr

Damit das echte Jameika nicht darunter leidet...

Ich glaube, so lange die CSU sich nicht zu Kompromissen herablässt, wird das nichts.

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Re: Schwampel, bitte

Antwort von Bobby Mc Gee am 17.11.2017, 9:47 Uhr

Wobei die CSU deutschlandweit, korrigiert mich bitte, bin nicht sicher, glaube ich nur auf sechs Prozent kommt. Das ist doch eine reine Bayernpartei und ich verstehe deren Dominanz nicht.

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Re: Schwampel, bitte

Antwort von Bobby Mc Gee am 17.11.2017, 10:08 Uhr

Ich weiß, man wählt sie nur in Bayern. Der Satz mit den sechs Prozent, den habe ich irgendwo gelesen. Ich glaube die CSU hätte außerhalb Bayerns nicht so hohe Resonanz. Ist aber sehr dominant.

Es ist ja aber nicht nur die CSU die blockiert.

Jede Partei hat ihr Profil. Und ich verstehe, dass sie das nicht aufgeben kann.Wenn aber Parteien, die so verschieden sind, mitaneinander arbeiten müssen, dann muss man zwangsläufig Profil aufgeben.

Die SPD ist m.M.nach genau daran kaputt gegangen.

Ich sehe da richtig schwarz.....

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Re: Schwampel, bitte

Antwort von claudi700 am 17.11.2017, 10:21 Uhr

genau das ist das problem.

jede partei hat ihr programm, hat spezielle punkte, für die sie steht. und diese einfach so aufzugeben, wäre m. e. fatal. dann haben wir wirklich nur noch eine sed irgendwann.

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Solange man die Politpraktikanten von der CSU

Antwort von heike77 am 17.11.2017, 10:24 Uhr

da mitspielen läßt wird das nichts. Man sollte die Scheuers und Dobrindts solange die Erwachsenen verhandeln im Bälleparadies abgeben. Da macht ja sogar der Lindner eine halbwegs vernünftige Figur.
Was die CSU da macht ist peinlicher Populismus.

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Jo mei

Antwort von Trini am 17.11.2017, 10:57 Uhr

Die wollen ihre Landtagswahl nicht an die AfD verlieren.

Trini

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Re: Jamaika

Antwort von Alhambra am 17.11.2017, 13:12 Uhr

Die CSU blockiert wo es nur geht. Sie wollen den Hardliner rauskehren, schließlich sind die übelst abgeschmiert und die machen sich nun auch Sorgen um die Landtagswahl. Seehofer und sein Speichellecker Doofrind sind mir absolut zuwider. Vielleicht wollen die auch Neuwahlen, keine Ahnung.

Ansonsten sehe ich, dass wir seit fast zwei Monaten scheinbar regierungslos rumdümpeln. Und meine Erwartungshaltung ist... äh... naja. Ich habe kein Erwartungen. Können mich im Zweifel also nur positiv überraschen.

Aber wenn die sich schon um Kopf und Kragen sondieren, wie lange wollen die dann noch am Koalitionsvertrag rumdoktern? Die vermeintlich positiven Einflüsse halte ich bei diesen Köpfen nicht für möglich, zu viele, die sich profilieren wollen, da stört der Bürgerwunsch doch nur.

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Re: Jamaika

Antwort von tonib am 17.11.2017, 14:25 Uhr

Ich wiederum sehe das Problem bei den Grünen. Die sollten sich bitte endlich mal auf sinnvolle ökologische Themen konzentrieren - Insektensterben/Trinkwasserverseuchung - und aufhören, die absurde Failed State-Politik bei der Einwanderung weiterzutreiben. Dann klappt´s auch mit der Macht.

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hin und her

Antwort von Benedikte am 17.11.2017, 16:54 Uhr

man muss halt doch recht gegensätzliche Partner zu einer regierung zusammenschweißen.

Manches ist halt einfach- bei Bildung und Digitalisierung- da ist jeder für.Wird nur tamtam bei der Finanzierung im detail geben.

aber andere Positionen halte ich für schlicht unvereinbar. Wie bspw der Familiennachzug für subsidiär Schutzbedürftige.

Die Positionen der CSU und der Grünen stehen sich diametral gegenüber; da ist der Verhandlungsspielraum klein. Die CDU hat keine inhaltlichen Positionen mehr- die Kanzlerin macht alles, sie will nur den Machterhalt. Da gibt es keine rote Linie. aber die CSU mit der Obergrenze und die Grünen mit dem unnbegrenzten Familiennachzug- und für jede der beiden Partien ist es Kernthema.

von daher- spannend, wie es weitergehen wird und wer sich da durchsetzt.

Benedikte

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Seehofer muss wahnsinnig unter Druck stehen

Antwort von Mehtab am 18.11.2017, 15:46 Uhr

Bedenkt bitte, dass es um sein politisches Überleben geht. Ich finde es wirklich unverschämt, ihn in Berlin verhandeln zu lassen und gleichzeit jeden Tag neu über seine Nachfolge zu diskutieren. Ist doch klar, dass er da nicht nachgeben kann. Was sich die CSU von einem Scheitern der Verhandlungen verpricht, weiß ich auch nicht. Kommt das bei ihren Wählern gut an?

Die Neuwahlen regen mich auch auf, wieso sollte ich jetzt anders wählen als bei der letzten Bundestagswahl. Inzwischen hat sich meiner Meinung nach so viel wie nichts verändert, auch wenn Herr Schulz das ganz anders sieht. Ich bin sehr für Volksabstimmungen auch auf Bundesebene, aber alle paar Monate eine Bundestagswahl brauche ich wirklich nicht. Sollen wir jetzt so lange wählen, bis das Ergebnis den Politikern passt?

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Re: Seehofer muss wahnsinnig unter Druck stehen

Antwort von Bobby Mc Gee am 18.11.2017, 16:24 Uhr

Naja. Wir brauchen aber eine Regierung. Wenn das nicht klappt, was sollen sie machen?

Jedenfalls ist es nicht so prickelnd eine Regierung zu haben, die untereinander total zerstritten ist und ewig für Sondierungsgespräche braucht.

Also positiv ist beides nicht.

Ich habe auch keine Lust auf Neuwahlen.

Mann Mann.

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Re: hin und her

Antwort von Leena am 18.11.2017, 20:26 Uhr

Ich wäre ja für eine Obergrenze beim Familiennachzug - dann hätte die CSU sowohl "Obergrenze" als auch "Beschränkungen beim Familiennachzug", und faktisch dürfte da eine Obergrenze von, sagen wir, 100.000 Menschen, effektiv irrelevant sein. :-)

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Re: hin und her

Antwort von Benedikte am 19.11.2017, 8:01 Uhr

wie willst Du das machen?

gesetze müssen ja allgemeingültig sein- entweder man darf die nachholen oder nicht. aber Du kannst ja nicht sagen, erstmal gibt es ein gesetz, dass die dürfen, und dann, wenn es eine Zahl x überschreitet, dass die nicht mehr dürfen.

Zumal ja wohl total umstritten ist, wieviele Personen vom Familiennachzug im Fall subsidiär Schutzbedürftiger betroffen sind.

Die einen sagen, der Hauptteil der Flüchtlinge seien junge Männer ohne Familie, sprich der Nachzug niederig, andere sagen, dass ganze Horden Familien warten. Und da viele keine belastbaren Personaldokumente vorlegen, ist das wohl derzeit nicht genau zu klären.

Vor allem weiß ich persönlich nicht, ob es Sinn macht, jetzt noch Familien temporär nachzuholen für einen engbegrenzten Zeitraum. Denn die zeichen stehen ja klar auf befriedung des Konflikts-wie auch immer, also für welche seite.

Heute Abend wissen wir mehr.

Ich bon gespannt. Einerseits muss es eine Lösung geben, Neuwahlen blamabel für alle und würden vermutlich zwei Prozent mehr Grün und vier Prozent mehr AfD bedeuten wenns beim Familiennachzug subsidiär Schutzbedürftiger hakt.

Benedikte

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Re: hin und her

Antwort von Bobby Mc Gee am 19.11.2017, 9:46 Uhr

Einerseits denke ich dass es sehr wichtig ist, dass die Menschen ihre Familien nachholen dürfen.

Andererseits verstehe ich die Thematik nicht mehr. Es gibt vollkommen unterschiedliche Zahlen wieviele Menschen dann kommen würden und es scheint so zu sein, dass man nur schätzen kann. Wer recht hat -die, die die Zahl niedrig ansetzen und die, die eine höhere Zahl berechnen, das ist nicht ganz klar.

Dann befürchte ich wieder einen Kontrollverlust. Man hat keine verlässlichen Zahlen und ich glaube immer noch zu wenig Lehrer, immer noch ein überlastetes BAMF, immer noch zu wenig bezahlbare Wohnungen, immer noch zu wenig Erzieher, immer noch Gerichte, die unter den Last der Asylklagen zusammen brechen, immer noch Kommunen die am Limit sind.

Oder stimmt das nicht? Also, haben sich die Bedingungen dafür, die Menschen hier gut zu integrieren, grundlegend gebessert? Das wüsste ich vorher sehr gerne und ich hätte sehr gerne hierzu ein belastbares und tragfähiges Konzept.Ansonsten fürchte ich, dass wieder Chaos ausbricht..

Dann kapiere ich das mit dem subsidiären Schutz nicht. Das bedeutet ja, dass alle Kriegsflüchtlinge nach Kriegsende zurück müssen. Oder nicht?

Eigentlich geht man davon aus, dass fast alle hier bleiben. Aber laut Asylrecht eigentlich nicht. Oder doch?Oder nicht?

Ich verstehe das alles nicht mehr. Das ist mir zu hoch. Aber natürlich möchten die Menschen ihre Familien haben, das ist doch klar und auch sehr wichtig für die Integration. Und ich bin ja jemand, dem Integration enorm wichtig ist.

Frage ist nur, wie lange bleiben die Menschen?

Der Krieg geht Gott sei Dank langsam seinem Ende zu. Ich hoffe sehr für das Land, dass bald ein Wiederaufbau statt finden kann und wirklich Frieden einkehrt. Im Moment ist das natürlich noch nicht der Fall.

Ich wüsste einfach gerne "bleiben sie, wieviele Angehörigen kommen, haben wir tatsächlich die Kapazitäten? (Lehrer, Erzieher, Richter etc), wie integrieren wir? Inwieweit müssen wir integrieren? Ich las dass sechzig Prozent derer, die her kommen, gar kein Bleiberecht bekommen werden. Daher auch die hohe Zahl der Asylklagen, die die Gerichte komplett überfordern

Abgelehnte Asylbewerber dürfen bleiben, solange Verfahren laufen. Die Gerichte laufen komplett am Limit und wie die Zustände beim BAMF sind, wissen wir ja auch.

Deswegen wünsche ich mir tragfähige Konzepte. Am liebsten von den Grünen. Richtige, gut durchdachte Konzepte. Das wäre hilfreich.

Liebe Grüße

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Re: Jamaika

Antwort von babuschka-29 am 19.11.2017, 15:04 Uhr

Ein tupisch deutsch Problem. Nachbar länder haben Regierung die hart bleibt.

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