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Geschrieben von ibag am 28.10.2005, 8:34 Uhr

Was wird kommen? :(

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Jeden Tag neue Horror-Pläne aus Berlin: Neuer Soli ++
Krankenkasse noch teurer ++ Rente erst mit 67 ++
Was denn noch alles?

Von U. BRENDLIN, CH. SCHMITZ und K. UGOWSKI

Berlin – Aus ihren Gesichtern spricht die Ratlosigkeit!
Bald-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Chef Franz Müntefering gestern im Willy-Brandt-Haus bei der dritten großen Verhandlungsrunde über eine Koalition: Seit 11 Tagen beraten die Experten beider Parteien nun schon pausenlos – und fast stündlich werden neue Horrorpläne bekannt, wie die Bürger der Sparhammer treffen soll.

Jüngstes Beispiel: Der „Konsoli“ – ein Steueraufschlag für alle Bürger, mit dem der riesige Schuldenberg des Staates abgetragen werden soll (Haushalts-Konsolidierung).

Im Gespräch: 12 % Zuschlag auf die Einkommensteuer. Erfunden hat den Begriff „Konsoli“ übrigens der SPD-Finanzexperte Jörg-Otto Spiller.

Gut fünf Stunden tagten die 40 Unterhändler von Union und SPD gestern hinter verschlossenen Türen. Hinterher gab es wieder nur nebulöse Erklärungen. CSU-Chef Stoiber: „Uns ist klar, daß wir Schulden abbauen müssen.“ CDU-Vorsitzende Merkel: „Es ist noch nichts konkret beschlossen.“ Und auch SPD-Chef Müntefering blieb vorsichtig: „Wir müssen noch sehr fleißig sein.“

Doch die Bürger wollen endlich wissen: Wie schlimm wird es wirklich?

Die härtesten Sparvorschläge bisher:

Rente erst ab 67: Ab 2011 soll das Renteneintrittsalter schrittweise angehoben werden, ab 2035 gibt es die volle Rente dann erst mit 67 Jahren. Laut Müntefering gibt es bis 2008 weder Rentenerhöhungen noch Rentenkürzungen.

Krankenkassenbeitrag für Ehepartner: Die kostenlose Mitversicherung für nichtberufstätige Ehepartner soll abgeschafft werden. Sie müßten künftig selbst in die Krankenkasse einzahlen.

Mehrwertsteuer bald 20 %: Noch will es keiner zugeben, aber nach Berechnungen des Finanzministeriums kommt der Staat ohne eine (stufenweise) Erhöhung von 16 auf 20 % nicht aus.

Weniger Kündigungsschutz: Bei Neueinstellungen gibt es künftig in vielen Fällen keinen Kündigungsschutz mehr, statt dessen im Falle der Entlassung eine vorher vereinbarte Abfindung.

Mehr Steuern für Besserverdiener: Damit der Sparhammer nicht nur die Kleinen trifft, soll der Spitzensteuersatz (42 %) steigen – Höhe derzeit offen. Juso-Chef Björn Böhning zu BILD: „Das ist notwendig, damit auch Besserverdienende einen Beitrag zur Sanierung des Haushalts leisten.“

Eigenheimzulage weg: Häuslebauer müssen künftig auf den staatlichen Zuschuß (22 800 Euro für eine Familie mit 2 Kindern) verzichten.

Pendlerpauschale wird gekürzt: Im Gespräch ist entweder die Kürzung der Kilometerpauschale von 30 auf 25 Cent – oder die Pendlerpauschale gibt’s nur noch für lange Arbeitswege.

Weniger Hartz-IV-Stütze für Junge: Eltern sollen den Unterhalt für arbeitslose Kinder unter 25 Jahren selbst bezahlen. Weiterer Vorschlag: Kürzung des Arbeitslosengeld II (345 Euro/West, 331 Euro/Ost) für junge Erwachsene.

Ehegattensplitting weg: Der Steuervorteil für Besserverdiener, deren Partner wenig oder kein Einkommen hat, soll drastisch eingeschränkt werden.

Kassenbeitrag wird nicht mehr mit dem Arbeitgeber geteilt: Der Arbeitgeberanteil zur Krankenversicherung wird bei 6,5 % „eingefroren“. Heißt für die Beschäftigten: Künftige Beitragserhöhungen zahlen sie alleine.

Kein Thema für die schwarz-roten Koalitionsgespräche sind hingegen die Steuersenkungen und andere Wohltaten, die uns im Wahlkampf versprochen worden sind!

 
18 Antworten:

Re: Was wird kommen? :(

Antwort von Katjana am 28.10.2005, 8:42 Uhr

Gestern hab ich noch gelesen, das Kindergeld soll evtl. auch gekürzt werden...
LG Rosi

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Re: Was wird kommen? :(

Antwort von Maximum am 28.10.2005, 8:49 Uhr

immer drauf,weiter so....damit kurbelt man die Wirtschaft doch an!
Dann kauft man sich eben das bisschen Luxus nicht mehr was man sich jetzt noch leistet.Dann gehen wir nicht mehr außer Haus essen,dann gibts Kino nur noch zu Hause...usw...
Schade nur für die vielen die von solchen Geschäften leben.Aber den Euro kann man nur einmal ausgeben,und wenn er weg ist,ist er weg.Schade für die die ihn mir nicht aus der Tasche ziehen konnten.
Deutschland ist pleite,oder sehe ich das falsch?????

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Re: Was wird kommen? :(

Antwort von andrea70 am 28.10.2005, 8:59 Uhr

Ich weiß auch nicht mehr, was ich dazu sagen soll. Vor einer großen Koalition wurde ja gewarnt, weil sie angeblich die politischen Extreme stärkt.
Nicht die große Koalition an sich wird den rechten und linken Rand stärken, sondern das Verhalten einer solchen.
Nichts, aber auch gar nichts aus dem Wahlkampf-Geplappere gilt jetzt noch.
Wenn nur die Hälfte von dem kommt, was angekündigt wird, dann wird es bei den nächsten Wahlen wohl ganz anders aussehen und ich kann es niemandem verübeln.
Ich bin schon lange sehr sparsam, weil ma heutzutage nicht weiß, was kommt, aber jetzt werde ich das noch verschärfen müssen.
Allerdings wer weiß, was die sich noch einfallen lassen. Vielleicht werden Ersparnisse demnächst aufs Kindergeld angerechnet?

LG Andrea

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Re: Was wird kommen? :(

Antwort von krissie am 28.10.2005, 9:54 Uhr

Wenn das so weitergeht und jetzt noch wochenlang immer irgendwelche "horrormeldungen" durchsickern, werden sie mit ihren Koalitionsverhandlungen noch die zarten Anzeichen eines wirtschaftlichen Aufschwungs kaputt machen. Solche Verunsicherung ist immer Gift. Es ist klar, dass etwas passieren muss zur Sanierung, aber die Diskrepanz zu den Wahlkampfversprechen der beiden Parteien ist so augenfällig (weitaus stärker als sonst, finde ich), dass es langsam unmoralisch wird.
Ich hoffe jedenfalls, dass sich bald geeinigt wird und jeder weiß, auf was er sich einstellen muss.
LG Kristina

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Re: Was wird kommen? :(

Antwort von fusel am 28.10.2005, 9:54 Uhr

Hi,

a) lächerlich finde ich die Idee auf der einen Seite die Pendlerpauschale einzustampfen, dann aber auch Förderungen für den ÖPNV zu streichen. Wenigstens solange bis diese Betriebe wirtschaftlich arbeiten können, was ja zu vermuten ist wenn mehr Leute umsteigen müssen, hätte man ihnen die Cents noch einige Zeit hinwerfen können. Außerdem führt die Pendlerpauschale ganz eindeutig zur Städteflucht, ob das in jeder Hinsicht toll und umweltfreundlich ist sei mal dahingestellt. Hier sind mal die Stadtplaner gefragt. Und ich weiß auch nicht ob jeder der meint er müßte sich ein Haus in der Pampa bauen, sich darüber bewußt ist das die Häuser auf lange Sicht stetig an Wert verlieren.
Rentner und Singles leben vorzugsweise stadtnah, da wird in 40-50 Jahren so manches Familien-Landhaus im Grünen leer stehen. Dann gibt es das große Heulen und Zähneklappern...

b) Das nichtarbeitende Ehefrauen künftig mitzahlen ist nicht zwangsläufig ungerecht. Bsp.: Zwei Beruftätige mit 2000 € Verdienst bezahlen jeweils 2 x Krankenkassenbeiträge. Ein Gutverdiener mit 4000,- € Verdienst bezahlt hingegen nur einmal und seine Ehefrau ist kostenlos mitversichert - kommen also eindeutig billiger weg.

c) EHZ. Es gibt Theorien die besagen das diese Subventión Bauland verteuert hätte. Sprich: das Geld geht sowieso in den Rachen von privaten Baugrundbesitzern oder in die Kommunen.
Würde das stimmen wäre es auf lange Sicht ein NullSummenSpiel, da sich Bauland verbilligen müßte. Insbesondere dann wenn man sich mal die schrumpfenden Bevölkerungszahl ansieht.
Außerdem finde ich die EHZ persönlich auch nicht zwangsläufig sozial gerecht. Man muß einen gewissen finanziellen Spielraum haben um überhaupt auch nur daran zu denken ein Haus zu bauen. Familien als solche sollten unterstützt werden, unabhängig davon ob sie nun Häuslebauer sind oder nicht.

d) Hartz IV-Kiddies
Viele arbeitslose Jugendliche haben die Chancen genutzt auf Kosten von Vater Staat auszuziehen ohne sich überhaupt selbst auch nur annähernd finanzieren zu können.
Mit der Unterhaltsverpflichtung kann dem ein Riegel vorgeschoben werden. Wobei es nun wieder saudoof ist das arbeitende Eltern zur Kasse gebeten werden. ...haben ja sonst keine Kosten.

e) Kündigungsschutz. Tut weh, wäre aber eine Chance das mehr Leute in Arbeit kommen. Bin ich mir noch nicht so schlüssig was ich davon halten soll.

e) Gewisse Subventionen z.B. verbilligter Diesel für Landwirte soll auch gestrichen werden.
Schön.
Ich hoffe sie vergessen da auch nicht ihre Bergwerkswählerschaft, Schrödi hat ja damals den Hals schön aufgesperrt.

Fazit: Manches sinnvoll, bei anderen Sachen muß man mal sehen was wird.
Gemacht werden muß auf jeden Fall etwas sonst sind wir hier bald Entwicklungsland (o: Die Kreditwürdigkeit der BRD wurde schon heruntergesetzt. Wir sind arme Säue...

Aber wo wurden eigentlich Steuersenkungen versprochen? Kann ich mich jetzt garnicht mehr dran erinnern *grübel*

LG

fusel

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PS:

Antwort von fusel am 28.10.2005, 10:01 Uhr

war mal wieder zu schnell. Das mit den Krankenkassenbeiträgen war jetzt zu vereinfacht, es stimmt aber das der Besser-Verdiener relativ weniger zahlt, nicht zuletzt weil die Beiträge auch gedecktelt sind... Ja, ich glaube daran lag es *Geistesblitz*

Wenn mich einer drauf festnagelt, google ich mal.

LG

fusel

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Etwas Galgenhumor...

Antwort von Adrian04 am 28.10.2005, 10:06 Uhr

... am Rande.

Die nächsten Diätenerhöhung kommt bestimmt.

Die armen Politiker. *Mitleidheuschelnd*

Gruß aus Leipzig
Jörg

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An Jörg:

Antwort von Frosch am 28.10.2005, 12:51 Uhr

Hallo!

Mensch, gönns ihnen doch, die Politiker reißen sich den Poppers für uns auf! Sieht man doch - sie tun nur FÜR UNS die Koalitionsgespräche so ausdehnen. Ich schätze mal grob, daß diese noch 4 Jahre dauern. Dann heißts plötzlich: Hoppla, sind ja schon wieder Wahlen! Komisch...

:-)

LG Antje

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Re: Was wird kommen? :(

Antwort von Moneypenny77* am 28.10.2005, 13:06 Uhr

Tja, auch der Staat kann die Gesetzte der Volkswirtschaft nicht außer Kraft setzen: es kann nur verteilt werden, was da ist. Ist immer weniger da bishin zu gar nichts, muß von dem weniger immer mehr auf alle verteilt werden.

Es handelt sich bei den zitierten Punkten um VORSCHLÄGE, d.h. weder, daß alles davon umgesetzt wird und umgesetzt werden kann, noch daß sie auch wirklich ernsthaft Teil der Koalitionsverhandlungen werden. Nur, weil irgendein CDU/CSU- oder SPD-Mensch vor der Kamera mal seinen Gedanken freien Lauf läßt, ist dies noch lange kein wirkliches Thema.

Kindergeld: die Überlegung das Kindergeld zu senken resultiert aus einer Studie einer Unternehmensberatung, die den Auftrag hatte, die Ursachen für die Kinderlosigkeit in D zu recherchieren. Diese kamen zu dem Fazit, daß eine Senkung des Kindergeldes ZUGUNSTEN DES AUSBAUS VON BETREUUNGSPLÄTZEN eine deutlich höhere Auswirkung auf die "Gebärfreudidkeit" habe, als dessen Erhöhung. Die Eltern, die wirklich glauben, auf das Geld angewiesen zu seien, gäben es in den wenigsten Fällen für ihre Kinder, sondern für sich selbst aus.

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Es wird alles in ein Chaos enden.

Antwort von Die Nanny am 28.10.2005, 13:10 Uhr

Ich fühle mich wie 1929 wo man nicht mehr ein und aus wusste und wo die Politiker nicht mehr ein und aus wussten.
Was puzzelt sich jetzt Schwarz-Rot zusammen?
Wir wissen alle was nach 1929 auf uns zukam.......................!

Die Nanny

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was kam nach 1929 ? 1930 vielleicht ?

Antwort von Schwoba-Papa am 28.10.2005, 13:35 Uhr

sorry aber 1929 ist nicht wirklich mit unseren Zeiten vergleichbar. Bei uns stehen umfassende Reformen an und jeder muß dazu seinen Beitrag (auch finanziell) leisten, damit wir uns weiter unseren Sozialstaat leisten können.

Wir sollten mal alle wirklich ernsthaft innehalten und mal nachdenken (auch wenn es manchen schwerfallen wird) wo bei uns die gesellschaftliche Null-Linie ist ! Die Grenze des Erträglichen sozusagen und wie wir im Vergleich zu anderen Ländern liegen.

Bei uns erhält jeder Sozialhilfeempfänger im Schnitt mindestens so viel wie ein Facharbeiter in Polen, Tchechien oder Rumänien.

Warum sind wir die starke Ökonomie, auf die wir uns immer berufen und die als Rechtfertigung für unsere Wohlstandserwartung dient ?

Dürfen wir, weil es die letzten Jahrzehnte so gut (!?) lief in unserem
Lande diesen Anspruch weiter aufrechterhalten ? Wie hoch sind unsere Ansprüche eigentlich wirklich ? Wer macht sich bei uns noch die Hände richtig schmutzig ? Wer ?

Grüßle

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??

Antwort von Frosch am 28.10.2005, 13:46 Uhr

Hallo!

Vor der Zeit des Hitlerregimes gab es den ersten Weltkrieg. Die Situation damals kann man mit der jetzigen Situation wahrlich nicht vergleichen.

LG Antje

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naja, vielleicht formiert sich bald eine

Antwort von Schwoba-Papa am 28.10.2005, 13:55 Uhr

ultra-rechte Gruppierung unter der Leitung von Adolf Lafontaine im Bundestag, die dann die große Koalition stürzt und das 4. Reich ausruft.

Grüßle

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*LACH*

Antwort von Frosch am 28.10.2005, 13:56 Uhr

:-)

LG Antje

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zu punkt b)

Antwort von Nr. 3 am 28.10.2005, 15:44 Uhr

Hallo Fusel,

punkt b ist so nicht ganz richtig. Der Beitrag zur Krankenversicherung ist linear zum Einkommen, wer also z.B. 6,5 Prozent Eigenanteil zur GKV zahlen muß, zahlt bei einem Einkommen von 4.000¤

6,5x4000¤:100= 260¤

Bei einem Ehepaar mit 2x2000¤ sieht das ganze dann so aus

6,5x2x2000¤:100=260¤

Wie viele Personen das Geld verdienen, hat auf die Höhe der zu zahlenden Beiträge keinen Einfluß. Außerdem hinkt deine Argumentation, da sie Haushalte mit nur 1x 2000¤ Einkommen unberücksichtigt läßt, und die wären wirklich hart getroffen, die zahlten dann (im Vergleich zu Doppelverdienern und im Vergleich zu vorher) nämlich deutlich mehr.

Grüße
Stephanie

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Kindergeldstreichung

Antwort von Nr. 3 am 28.10.2005, 15:49 Uhr

Ich denke, die Streichung des Kindergeldes zugunsten des Ausbaus von Betreuungsplätzen ist ein Schlag ins Gesicht für alle die Eltern, die sich selbst um ihre Kinder kümmern, statt sie durch andere Betreuuen zu lassen. Da es sich bei diesen Familien häufig um solche handelt, die nur ein Einkommen haben, ist es umso ungerechter.
Doppelverdienern wird das Arbeitengehen auf Kosten der nicht-Berufstätigen subventioniert, da diesen nur das Kindergeld gestrichen wird, sie aber keinen Ausgleich dafür bekommen.

Ich finde die Subventionierung von Kinderbetreuung daneben, wenn sie zu Lasten derjenigen geht, die sie nicht mal nutzen.

Stephanie

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Stimmt, aber

Antwort von fusel am 28.10.2005, 19:03 Uhr

Hi,

ich sagte, ich habe irgendwo einen Denkfehler drin (o: 6,5% sind 6,5%.

Aber es geht nicht zuletzt um die Deckelung der Kassenbeiträge, die ich in meinem PS hinterhergeworfen habe ... ich google mal, ich habe es mehrfach gelesen.... -googlegooglegoogle - Hier:

"Zu den Ungereimtheiten des bisherigen Systems gehört ferner die Belastung von Ehepaaren: Verdient beispielsweise ein angestellter Chefarzt 8000 Euro und ist er mit einer nicht berufstätigen Frau verheiratet, so muss das Ehepaar gemeinsam deutlich weniger an die Kasse entrichten als ein Paar, bei dem Mann und Frau jeweils 4000 Euro verdienen. Im ersten Fall ist nur einmal der Höchstbeitrag fällig, denn nicht berufstätige Ehepartner sind bei gesetzlichen Kassen grundsätzlich kostenlos mitversichert. Im zweiten Fall verlangt die Kasse den Höchstbetrag zweimal."
http://www.zeit.de/2005/36/Ges_Einnahmen

Ich habe die Beträge zu niedrig angesetzt, da wird noch nicht gedeckelt. Inwiefern die unteren Einkommen für eine Änderung bluten werden, muß sich wohl noch zeigen. Aber zumindestens in den verschiedenen Modellen soll *hüstel* darauf Rücksicht genommen werden, bzw. per Einkommenssteuer etc. Entlastungen kommen.

Ob das noch eingehalten wird, wird die Zukunft zeigen.

Asche auf mein Haupt. Aber gut das du nachgesetzt hast. Das nenne ich Diskussion.

LG

fusel

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Re: Stimmt, aber

Antwort von Nr. 3 am 28.10.2005, 20:19 Uhr

Hi Fusel,

klar, im Falle des Google-Beispiels würde ich dir recht geben. Danke dafür. Aber falls bei geringeren Einkommen kein Ausgleich kommen sollte *hüstel* wird ungerecht.

Viele Grüße
Stephanie

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