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Geschrieben von Finale am 08.11.2018, 18:42 Uhr

Wahlpanne in Hessen

Ich bin echt erschüttert, dass bei uns Stimmen geschätzt werden.
Mir ist auch völlig egal ob es Auswirkungen auf das Wahlergebnis hat. Ich war immer der Meinung bei uns geht da alles mit rechten Dingen zu und verliere gerade viel Vertrauen in den Staat.

 
31 Antworten:

Re: Wahlpanne in Hessen

Antwort von 3wildehühner am 08.11.2018, 19:04 Uhr

???
Warum wirkt sich das negativ auf dein Vertrauen zum deutschen Staat aus?
Fehler können ja immer passieren und da ist es für mein Vertrauen POSITIV, wenn dazu gestanden wird und neu ausgezählt wird.
Wenn die das unter den Tisch gekehrt hätten, dann hätte ich das negativ gefunden, aber so ist es doch so, dass die “Panne” aufgearbeitet wird.

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Re: Wahlpanne in Hessen

Antwort von Jana287 am 08.11.2018, 19:19 Uhr

Geschätzt? Warum das denn? Von wem geschätzt?
Das ist Betrug. Ich hoffe, hier folgt ein Strafverfahren.

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Re: Wahlpanne in Hessen

Antwort von lilke am 08.11.2018, 20:15 Uhr

Was in Hessen war, weiß ich nicht, aber war in Bayern doch auch so. Zig Wahlkreise wurden zunächst geschätzt aufgrund bis dato ausgezählten Stimmen. Das ist auch legitim, so lange DANACH die endgültig ausgezählten Stimmen im Endergebnis übermittelt werden. Das ist hier in Bayern offenbar nicht überall geschehen. Daraufhin wurde dann noch einmal ausgezählt, vor allem da, wo es um wenige Stimmen Unterschied bei Direktmandaten ging.

Dem Staat kann man dieses Versagen mitnichten vorwerfen, denn die Wahlhelfer sind Freiwillige und keine Angestellten des Staates.

Ganz ehrlich... das ist mir tausend mal lieber als wenn ich in den USA wohnen würde, per Computer abstimme und NIE, wirklich NIE sicher sein kann, dass meine Stimme korrekt erfasst wurde, denn da gibt es zig gemeldete Fälle wo die Bestätigung am Bildschirm eine andere als die gewählte Stimme zeigte - etwas, das man nie im Leben als Wähler nachweisen kann. DAS ist undemokratisch.

Stimmzettel können immer nachgezählt werden - und werden sie bei uns im Zweifel auch ohne dass dafür ein Kandidat ein paar hunderttausend Euros hinlegen muss.

LG Lilly

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Re: Wahlpanne in Hessen

Antwort von Mehtab am 08.11.2018, 20:24 Uhr

Nein Lilly,

ich finde es nicht normal, dass die Landeshauptstadt München nur noch elektronisch übermittelte Wahlergebnisse annimmt, wenn dafür die Infrastruktur fehlt. Die Schulen, die als Wahllokale dienen, sind nicht mit der entsprechenden EDV-Ausstattung ausgerüstet. Was bilden die sich denn eigentlich ein? Entweder soll die Landeshauptstadt München dafür sorgen, dass die Daten elektronisch übermittelt werden können, oder sie soll eine andere Übermittlungsform zulassen, die dann auch funktioniert. Um Mitternacht waren alle Wahlkreise in Bayern ausgezählt, außer die Wahlkreise der Landeshauptstadt München. Dort mussten dann auch noch die Ergebnisse in den folgenden Tagen überprüft werden. Wegen dieser Missstände will in München schon niemand mehr Wahlhelfer werden.

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Tja, es bleibt spannend...

Antwort von Leena am 08.11.2018, 20:42 Uhr

https://www.hessenschau.de/politik/wahlen/landtagswahl-2018/kippt-schwarz-gruene-mehrheit-im-endgueltigen-wahlergebnis,wahlergebnis-hessen-100.html

Vielleicht gibt es ja doch noch eine Ampel, wenn die SPD doch zweitstärkste Partei vor den Grünen ist und die FDP unter roter Führung mitmachen würde...

Dass geschätzt wurde, die EDV nicht funktionierte etc.pp. ist keine gute Nachricht, aber es wird ja eben doch genau nachgeschaut und überprüft und nicht unter den Tisch gekehrt... das sollte doch das Vertrauen in den Staat wieder fördern. Schief gehen kann überall etwas - es kommt doch darauf an, wie man dann möglichst konstruktiv damit umgeht.

Die CDU hat sich nun doch entschieden, das amtliche Endergebnis der Landtagswahl abzuwarten, ehe man einen möglichen Partner für Koalitionsverhandlungen benennen will.

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Re: Wahlpanne in Hessen

Antwort von lilke am 08.11.2018, 22:25 Uhr

Die Wahlkreise mit falsch übermittelten Ergebnissen waren aber meines Wissens nicht in München. Und zu "normal" habe ich rein gar nichts gesagt. Ich habe lediglich bemerkt, dass es entscheidend ist, dass korrekte Ergebnisse am Ende ankommen und nicht ob zwischendurch Schätzungen gemacht werden. Ich habe höchsten Respekt vor den freiwilligen Wahlhelfern.

LG Lilly

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Re: Wahlpanne in Hessen

Antwort von Malus am 08.11.2018, 22:58 Uhr

Fehler passieren.
Solange sie wieder korrigiert werden,ist alles im grünen Bereich.

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Re: Wahlpanne in Hessen

Antwort von Finale am 09.11.2018, 8:08 Uhr

Ich finde tatsächlich, dass bei einer so sensiblen Sache wie Wahlen keine so gravierendenen Fehler passieren dürfen.
Da drängt sich der Verdacht auf, dass das bestenfalls Inkompetenz und im schlimmsten Fall Absicht ist.

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Verständnisfrage:

Antwort von Lauch1 am 09.11.2018, 8:11 Uhr

Und wie soll man das Ganze nachträglich noch richtigstellen? Da sind doch Neuwahlen die Einzige Möglichkeit.

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Re: Verständnisfrage:

Antwort von Leena am 09.11.2018, 8:22 Uhr

Es geht nur darum, ob falsch ausgezählt wurde und ob falsche Zahlen übermittelt wurden (z.B. bei einem Wahlkreis wurden nur die Zweitstimmen übermittelt von den Wahlzetteln, die auch mit Erststimme dieselbe Partei gewählt hatten) oder Zahlen wurden, wegen Serverproblemen, zu bestimmten Zeiten ohne entsprechende Fehlermeldungen einfach gar nicht übermittelt, ohne dass es erst jemandem auffiel.

Da muss man aber nicht neu wählen, da muss man 'nur' noch mal gründlich nachzählen und dann die übermittelten Ergebnisse gründlich abgleichen.

De Wahlzettel schön in Papier liegen ja alle selbstverständlich noch vor und wurden nicht vernichtet o.ä.

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Re: Wahlpanne in Hessen

Antwort von Mehtab am 09.11.2018, 8:47 Uhr

Ach Lilly, ich weiß nicht, warum genau in Moosach noch einmal nachgezählt wurde. Natürlich ist es wichtig, dass schlussendlich das Ergebenis stimmt.

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Re: Wahlpanne in Hessen

Antwort von shinead am 09.11.2018, 10:15 Uhr

>>Da drängt sich der Verdacht auf, dass das bestenfalls Inkompetenz und im schlimmsten Fall Absicht ist.

Die Wahlhelfer sind eben keine "Profis" sondern freiwillige, die im Zweifel das alles zum ersten mal gemacht haben.

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Re: Verständnisfrage:

Antwort von Lauch1 am 09.11.2018, 14:58 Uhr

Und wie willst du bitte ausschließen, ob da nicht nachträglich manipuliert wurde?
„Würde man eigentlich in einer fortgeschrittenen Demokratie nicht für möglich halten.“ Peter Bußjäger Verwaltungs/Verfassungsjurist zum Thema.

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Re: Wahlpanne in Hessen

Antwort von Lauch1 am 09.11.2018, 15:00 Uhr

Das ist doch überall so, trotzdem müssen doch Standards eingehalten werden.

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Re: Wahlpanne in Hessen

Antwort von Leena am 09.11.2018, 17:03 Uhr

Die Standards wurden ja auch eingehalten, genau deshalb fiel ja auf, dass die gemeldeten / vermerkten Wahlergebnisse mancher Wahllokale nicht stimmig waren und genau deshalb wird ja jetzt nachgezählt! :-)

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Re: Verständnisfrage:

Antwort von Leena am 09.11.2018, 17:16 Uhr

Auch hochrangige Verfassungs- und Verwaltungsjuristen haben nicht zwangsläufig der Weisheit letzten Schluss gepachtet. Warum zitiert Du eigentlich immer irgendwelche Leute, die zu irgendeinem Thema irgendetwas Schlaues gesagt haben? Du findest garantiert zu jedem Thema auch einen anderen klugen Kopf, der etwas ganz anderes sagt. Dann kommt es doch darauf an, sich die jeweiligen Argumente anzuschauen.

Warum sollte man es in einer "fortgeschrittenen Demokratie" nicht für möglich halten, dass es Pannen bei der Auszählung der Wählerstimmen gibt?

Natürlich kann man eigentlich nie ausschließen, ob (nachträglich) manipuliert wurde, aber i.d.R. sorgen doch die widerstreitenden Interessen der verschiedenen Beteiligten dafür, dass es im Endeffekt zu wirklich relevanten Manipulationen kommt. Z.B. der zuständige Wahlleiter wird wissen, wie es um ihn steht, wenn jetzt die nachgezählten Ergebnisse wieder Unstimmigkeiten haben sollten. Das kann er sich im Normalfall schlichtweg nicht leisten.

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Re: Verständnisfrage:

Antwort von shinead am 09.11.2018, 17:54 Uhr

>>„Würde man eigentlich in einer fortgeschrittenen Demokratie nicht für möglich halten.“ Peter Bußjäger Verwaltungs/Verfassungsjurist zum Thema.

Herr Bußjäger sollte mal seinen Blick in Richtung der USA wenden. Da ist noch viel mehr möglich mit Wahlunterlagen (und sogar schon mit der Registrierung zur Wahl vorab und der Erstellung der Wahlkreise).
Das die hessischen Wahlen einen österreichischen Universitätsprofessor für Staatsrecht, Verwaltungslehre und Verwaltungsrecht in Innsbruck überhaupt beschäftigen, finde ich spannend.

Abgesehen davon: ich kann für das Zitat keine Belege (und damit auch keinen Zusammenhang zur Landtagswahl in Hessen) finden.

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Re: Verständnisfrage:

Antwort von Lauch1 am 09.11.2018, 18:22 Uhr

Die USA sind aber nicht das Thema, es gibt immer andere, die demokratiepolitisch schlechter dran sind.

Ich denke einmal, dass man als renommierter Verfassungsjurist das Prozedere jeder Wahl weltweit beurteilen kann.

https://twitter.com/peterbussjaeger/status/1060892428868247552?s=21

Meine Frage war eigentlich, wie man nach Tagen sicherstellen will, dass Wahlzettel nicht manipuliert wurden. Gar nicht nehme ich an, oder?

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Re: Wahlpanne in Hessen

Antwort von IngeA am 09.11.2018, 20:03 Uhr

Lt. SZ war der Grund für die Neuauszählung nur der sehr knappe Unterschied bei den Stimmen zweier möglicher Direktkandidaten.

Das Wahlergebnis wurde bestätigt.

LG Inge

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Lauch

Antwort von Hashty am 10.11.2018, 8:56 Uhr

Du warst bestimmt noch nie Wahlhelferin, oder?
Ich bin es seit ca 20 Jahren bei jeder Wahl.
Da KANN man gar nicht manipulieren. Wie soll das denn gehen? Da sitzen mehrere Menschen, die sich teilweise fremd sind, zusammen in einem Raum und zählen.
Also: man (alle zussmmen) macht Häufchen pro Partei. Zum Schluss werden die Zettel der Häufchen gezählt. Die Summe muss ja dann das ergeben, was ganz zu Anfang gezählt wurde (vor dem Häufchenbilden werden alle Zettel erst mal gezählt)
Wenn sich natürlich zufällig lauter Wahlvetrüger, die auch noch der gleichen Partei die Stimmen zuschanzen möchten, in einem Raum treffen - der übrigens jedem offen steht, um die Zählung beobachten zu können, ja, dann kann es möglich sein.
Zusammenstellung eines Zählteams: Stadtverwaltung, Gemeinderat, Bevölkerung.
Du kannst dir sicherlich denken, dass das schwierig wäre, irgendwie zu manipulieren.

Aber ich denke tatsächlich, dass es in Ö vielleicht mal so kommen könnte. Den Schlachter der Demokratie und Freiheit habt ihr ja schon gewählt...

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Re:"Schlachter der Demokratie?"

Antwort von Malus am 10.11.2018, 10:56 Uhr

Inwiefern hat die österreichische Regierung vor die Demokratie abzuschaffen?

Ich halte mich für gut informiert. Da habe ich offenbar etwas nicht mitbekommen.

Was ist eigentlich die Definition von Demokratie?

Meiner naiven Meinung nach ist es so dass Vertreter des Volkes Politik für das Volk machen. im Interesse des selben.

(Ich weiß. DasWort Volk ist scheiße. Ich habe keinen anderen Begriff)

Inwiefern agiert die Regierung in Österreich gegen den Wählerwillen?

Das interessiert mich.

Danke.

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Re:Demokratie

Antwort von Malus am 10.11.2018, 13:04 Uhr

Demokratie bedeutet "Herrschaft des Volkes "
Es gibt verschiedene Formen. In Deutschland beschränkt es sich darauf alle paar Jahre zu wählen um Politikern die Verantwortung zu übertragen.

Die Politiker haben eine Agenda,ein Programm danach sollte sich ihre Politik dann richten nachdem sie gewählt wurden (vom Bürger beauftragt wurden. )

Die Partei mit der Mehrheit stellt den Bundeskanzler.

Gibt es keine klaren Mehrheiten,wie bei uns seit Jahren,werdrn Koalitionen geschmiedet.

Auch diese sind eigentlich verpflichtet sich im Sinne der Bürger zu verhalten.Tun sie leider nicht immer. Das rächt sich dann aber spätestens bei der nächsten Wahl. Dann werden sie nicht mehr gewählt. Logischerweise.siehe SPD. Siehe große Verluste CDU.

Ich glaube in Österreich ist das ähnlich.

Das will Österreich abschaffen?

Scheiße!wusste ich nicht.

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Re: Verständnisfrage:

Antwort von Sille74 am 10.11.2018, 15:25 Uhr

Auch wenn Herr Bussjäger Rechtsprofessor und Verfassungsrichter von Liechtensetein ist (oder vielleicht gerade deshalb ...) verstehe ich seine Aussage nicht wirklich.

Dass es, wo Menschen handeln und arbeiten, zu Fehlern und Pannen kommen kann, auch in einer "fortgeschrittenen Demokratie" bei einem demokratischen Vorgang, ist ja wohl klar, auch wenn man sich an die Kopf langt und fragt, wie das passieren konnte. Entscheidend für eine "fortgeschrittene Demokratie" kann es daher ja nicht sein, dass gar keine Fehler und Pannen vorkommen (das wäre ja ein Ding der Unmöglichkeit ... ), sondern wichtig ist, wie mit solchen Fehlern und Pannen umgegangen wird. Und da greifen hier doch die selbstverständlich vorhandenen Mechanismen. Und sicher werden auch Einsprüche gegen die Wahl eingehen und diese dann bestimmungsgemäß geprüft werden. Sollte man zum Schluss kommen, dass möglicherweise Stimmen in größerem Stil manipuliert worden sein könnten und dies Auswirkung auf das Wahlergebnis hat, gibt es, da bin ich mir sicher, auch gesetzlich vorgegebene Vorgehensweisen bis hin tatsächlich zu Neuwahlen.

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Re: Verständnisfrage:

Antwort von Sille74 am 10.11.2018, 15:37 Uhr

Ehrlich gesagt, finde ich das Rumgetwittere des Herrn Bussjäger ganz im Stile des "gemeinen Users" sozialer Medien für einen Rechtsprofessor und Verfasssungsrichter einer "fortgeschrittenen Demokratie" ziemlich peinlich und eines solchen unwürdig.

Muss aber dazu sagen, dass ich grds. nichts von dem ganzen Getwittere halte und da nicht so den Sinn dafür habe.

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Re: Wahlpanne in Hessen

Antwort von 3wildehühner am 10.11.2018, 17:55 Uhr

Gab es nicht auch schon in Österreich Wahlpannen? Ich meine mich da an die Bundespräsidentenwahl 2016 erinnern.

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Re: Verständnisfrage:

Antwort von Lauch1 am 10.11.2018, 19:18 Uhr

Der Punkt ist aber nicht was du für würdig oder peinlich hältst, sondern dass man im Nachhinein keine Manipulationen ausschließen kann.

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Re: Lauch

Antwort von Lauch1 am 10.11.2018, 19:20 Uhr

Unfassbar was du teilweise an politischer Unbildung von dir gibst.

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Re: Verständnisfrage:

Antwort von Malus am 10.11.2018, 19:22 Uhr

Wieso glaubst Du an Manipulation?

Da ist ein Fehler passiert. Das wurde zugegeben. Jetzt eird neu ausgezählt.so what?

Verstehe das Problem nicht.

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Re: Verständnisfrage:

Antwort von Leena am 11.11.2018, 10:53 Uhr

Ich finde es ja bezeichnend, wie Du trotz entsprechender Erläuterungen von aktiven Wahlhelfern es weiterhin für wahrscheinlich zu halten scheinst, dass bei unserer Hessen-Wahl aktiv und gezielt manipuliert worden sein könnte, trotz gegenseitiger Kontrolle aller Beteiligten und allen anderen Mechanismen.

Wie kommst Du auf die Idee?

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Nicht nur ich, sondern mittlerweile kann auch der Wahlleiter Manipulationen nicht

Antwort von Lauch1 am 12.11.2018, 15:45 Uhr

ausschließen. Fehler würden nie nur zu Lasten einer Partei gehen.

„Wahlleiter schließt Manipulation nicht aus

Schellen geht davon aus, dass die Fehler bei der Auszählung irrtümlich passiert sind. Er könne allerdings nicht ausschließen, dass es auch vorsätzliche Manipulationen gegeben habe. In einem solchen Fall drohe eine Strafanzeige wegen Wahlmanipulation. „

https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/landtagswahl/wahlergebnis-ueberpruefung-100.html

Und auch das Ausreden auf überforderte Ehrenamtliche zieht offensichtlich nicht mehr:
„Die Kreiswahlleiterin, die dem Ausschuss vorsitzt, begründet das mit dem Chaos, das durch die Computerpanne geherrscht und sich sowohl in den Wahllokalen als auch im Wahlamt ausgewirkt habe. So einen Druck seien die ehrenamtlichen Wahlhelfer nicht gewohnt. Wo Menschen arbeiteten, da passierten Fehler. Dass das Ausmaß der falschen Ergebnisse ohne Beispiel ist, muss sie auf Nachfrage einräumen. Was sie verschweigt: Verantwortlich für die Organisation der Landtagswahl waren Profis aus Politik und Verwaltung, und unter den Wahlhelfern waren viele städtische Mitarbeiter, denen der 28. Oktober als normaler Arbeitstag angerechnet wurde.“
http://m.faz.net/aktuell/rhein-main/landtagswahl-in-hessen-fehler-bei-der-auszaehlung-15884805.amp.html?__twitter_impression=true

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Demokratie: Schau mal was das Staatsoberhaupt dazu meint:

Antwort von Lauch1 am 12.11.2018, 18:19 Uhr

Diskussion und gegenseitiges Einlassen und sicher nicht Herabsetzen.

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