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Geschrieben von Sille74 am 10.11.2018, 15:25 Uhr

Verständnisfrage:

Auch wenn Herr Bussjäger Rechtsprofessor und Verfassungsrichter von Liechtensetein ist (oder vielleicht gerade deshalb ...) verstehe ich seine Aussage nicht wirklich.

Dass es, wo Menschen handeln und arbeiten, zu Fehlern und Pannen kommen kann, auch in einer "fortgeschrittenen Demokratie" bei einem demokratischen Vorgang, ist ja wohl klar, auch wenn man sich an die Kopf langt und fragt, wie das passieren konnte. Entscheidend für eine "fortgeschrittene Demokratie" kann es daher ja nicht sein, dass gar keine Fehler und Pannen vorkommen (das wäre ja ein Ding der Unmöglichkeit ... ), sondern wichtig ist, wie mit solchen Fehlern und Pannen umgegangen wird. Und da greifen hier doch die selbstverständlich vorhandenen Mechanismen. Und sicher werden auch Einsprüche gegen die Wahl eingehen und diese dann bestimmungsgemäß geprüft werden. Sollte man zum Schluss kommen, dass möglicherweise Stimmen in größerem Stil manipuliert worden sein könnten und dies Auswirkung auf das Wahlergebnis hat, gibt es, da bin ich mir sicher, auch gesetzlich vorgegebene Vorgehensweisen bis hin tatsächlich zu Neuwahlen.

 
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