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Geschrieben von DK-Ursel am 22.12.2016, 11:05 Uhr

Schuldfrage

Genau so ist es!

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48 Antworten:

Re: Schuldfrage

Antwort von Bobby Mc Gee am 22.12.2016, 11:07 Uhr

Richtig.

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Re: Schuldfrage

Antwort von claudi700 am 22.12.2016, 11:11 Uhr

???

der täter hat die tat durchgeführt. aber eine gewisse kausalkette ist auch zu beachten.

die leute, die eigentlich grenzen bewachen sollen, stehen nun mit der mg auf den christkindlmärkten. denk mal nach.

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Na ja ...

Antwort von Sille74 am 22.12.2016, 11:19 Uhr

Natürlich sind weder die Flüchtlinge, noch Frau Merkel und nicht einmal die Gutmenschen "schuld", sondern einzig und allein derjenige, der den LKW gekapert und in den Weihnachtsmarkt gesteuert hat. Und natürlich ist es äußerst geschmacklos, aus dem Geschehen jetzt sein politisches Süppchen zu kochen (und das dann auch noch scheinheilig als "Trauerkungebung", auch noch mit Pfarrer, zu "zelebrieren" wie jetzt die AfD ... ).

Ich finde aber, dass dieser traurige Vorfall einmal mehr ein Anlass sein sollte, die Flüchtlings- und Ausländerpolitik kritisch auf den Prüfstand zu stellen und Dinge, die schief laufen (und im vorliegenden fall sowie ja auch im Fall von Freiburg sind ja offensichtlich einige Dinge schief gelaufen ...) zu verbessern.

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Die Polizei tappt im Dunkeln, von dem Pakistaner der zu erst verdächtigt wurde

Antwort von peekaboo am 22.12.2016, 11:23 Uhr

fehlt auf einmal jede Spur...

und für mich haben die "offenen" Grenzen eine Schuld und diese Einlullerei der Politiker es handelt sich dabei um Flüchtlinge, wir gehen nicht davon aus, das Terroristen mit "geflüchtet" sind...

Ich fühle mich total verarscht. Nicht zu letzt auch deshalb, das man "angemacht und für Dumm erklärt" wurde, wenn man Bedenken geäußert hatte, wie viele Terroristen/Kriminelle mit eingewandert sind.

Dann wird man immer nur nebenbei mit ein paar Neuigkeiten gefüttert...

Mir tun die Menschen leid, die wirklich auf der Flucht sind, denn die werden mit über einen Kamm geschert.

Ich bin weiterhin der Meinung. Wenn man sich nicht ausweisen kann dann sollste man in ein "Auffanglager" kommen, bis die Identität geklärt wurde. Wenn man kriminell wurde, dann hat man seine Chance verwirkt.

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Re: Na ja ...

Antwort von Einstein-Mama am 22.12.2016, 11:29 Uhr

Mich irritiert unter anderem auch, dass ein Herr Bachmann bereits eine Stunde nach dem Attentat über Twitter mitteilte, dass nach einem jungen Tunesier gefahndet wird.
Dies wusste er aus internen Polizeikreisen.
Und entweder er hat geraten und hatte einen Treffer, oder der Sumpf ist unüberschaubar geworden!

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das ist in der Tat irritierend ...

Antwort von Sille74 am 22.12.2016, 11:35 Uhr

... wobei ich mir schon vorstellen kann, dass er auch Kontakte zur Polizei (also zu einzelnen Polizisten) hat. Ich finde, das müsste untersucht werden.

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Re: Na ja ...

Antwort von Lauch1 am 22.12.2016, 11:36 Uhr

Natürlich wusste es das von der Polizei, von wem denn sonst? Die haben die Brieftasche doch nicht erst gestern gefunden.

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Äh ja...

Antwort von Daffy am 22.12.2016, 11:38 Uhr

Wer NICHT schuld ist an den NSU-Morden:

- schlampige Ermittler

- Datenschutz

- diejenigen, die die Täter mit allem Lebensnotwendigen ausgestattet haben

Nur die Täter selber!

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Re: Schuldfrage

Antwort von Lauch1 am 22.12.2016, 11:41 Uhr

Ja klar, schuld an der Tat ist der Täter und die die ihn dazu gebracht haben.
Wer ist dafür verantwortlich, dass der Täter im Land war, ist doch die Frage nach der politischen Verantwortung. Und wenn ich jeden, der thematisiert, dass nicht nur Menschen aus Kriegsgebieten, leider auch mit krimineller Vergangenheit kommen, verbal niederknüpple und das Thema den Rechtspolulisten überlasse, brauche ich mich nicht zu wundern, dass die dann auch Erfolg haben.

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Ja, aber ...

Antwort von Sille74 am 22.12.2016, 11:43 Uhr

... wenn ich Einstein richtig verstanden habe, wusste der das schon, bevor es öffentlich gemacht wurde ... und das darf schon an sich nicht sein, dass es solche "Löcher" in Polizeikreisen gibt, die Interna ausplaudern (es könnte ja auch Sinn haben, dass eine Information zurückgehalten wird ...) und erst recht nicht gegenüber solchen Personen wie Herrn Bachmann.

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Re: Die Polizei tappt im Dunkeln, von dem Pakistaner der zu erst verdächtigt wurde

Antwort von hannahma am 22.12.2016, 11:44 Uhr

Ich bin weiterhin der Meinung. Wenn man sich nicht ausweisen kann dann sollste man in ein "Auffanglager" kommen, bis die Identität geklärt wurde. Wenn man kriminell wurde, dann hat man seine Chance verwirkt.

So sehe ich das auch.

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ich rede vom Zeitpunkt von

Antwort von Einstein-Mama am 22.12.2016, 11:45 Uhr

Einer Stunde nach dem Attentat!
Da wusste die Öffentlichkeit noch gar nichts!
Nach dem Tunesier wird erst seit gestern öffentlich gefahndet!

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Re: Schuldfrage

Antwort von hannahma am 22.12.2016, 11:48 Uhr

Das ist so ein typischer Twitter, Facebook-Schwachsinn.
Irgendwelche oberschlauen Bescheidwisser stellen so ein Schrott rein und die dummen Schafe teilen wie blöd.

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Re: ich rede vom Zeitpunkt von

Antwort von Einstein-Mama am 22.12.2016, 11:51 Uhr

Hier der der Artikel dazu.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article160511048/Was-wusste-Lutz-Bachmann-ueber-den-Attentaeter.html?wtrid=socialmedia.socialflow....socialflow_facebook

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Re: Schuldfrage

Antwort von shinead am 22.12.2016, 11:55 Uhr

Für diejenigen, die gleich von "Merkels Toten" twittern (ganz vorne ein Markus Dingens von der AfD), gilt das genauso.

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Re: Schuldfrage

Antwort von Lauch1 am 22.12.2016, 11:58 Uhr

Das ist natürlich ein Schmarrn. Dennoch gibt es eine politische Verantwortung für das unkontrollierte Öffnen der Grenze, behandelt von deutschen Rechtswissenschaftlern.

"In Deutschland hingegen haben sich jetzt knapp 20 angesehene Spitzenjuristen aus den Bereichen Staats-, Verfassungs- und Verwaltungsrecht, darunter ein Richter des deutschen Bundesverfassungsgerichtes, zusammengetan, um die deutsche Willkommenspolitik von 2015 ff. einer rechtlichen Würdigung zu unterziehen. Unter dem Titel „Der Staat in der Flüchtlingskrise – zwischen gutem Willen und geltendem Recht“ (Hrsg.: Otto Deppenheuer und Christoph Grabenwarter) liegt das Ergebnis nun in Buchform vor. Mehr juristische Kompetenz zu dem Thema wird im deutschen Sprachraum kaum aufzutreiben sein. Das Ergebnis ist kein wirkliches Kompliment für die Merkel-Regierung. „Der Rechtsstaat ist im Begriff, sich im Kontext der Flüchtlingswelle zu verflüchtigen, indem das geltende Recht faktisch außer Kraft gesetzt wird. Regierung und Exekutive treffen ihre Entscheidungen am demokratisch legitimierten Gesetzgeber vorbei, staatsfinanzierte Medien üben sich in Hofberichterstattung, das Volk wird stummer Zeuge der Erosion seiner kollektiven Identität“, fassen die Herausgeber das Ergebnis der juristischen Abwägungen zusammen."

http://diepresse.com/home/meinung/quergeschrieben/christianortner/5071059/Wenn-guter-Wille-und-geltendes-Recht-kollidieren

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Re: Schuldfrage

Antwort von shinead am 22.12.2016, 11:58 Uhr

Die Argumentation, dass jetzt die Linken für den Aufstieg der Rechten verantwortlich sind (und diejenigen, die darauf reinfallen), ist bei Heiner Geißler geklaut. Damals (1983) war das noch skandalös. Heute ist es gesellschaftsfähig.

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Re: Schuldfrage

Antwort von stjerne am 22.12.2016, 12:04 Uhr

Mir fehlen da diejenigen, die verbreiten, es sei eine ehrenvolle Sache, friedlich feiernde Menschen umzubringen.

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Diese "Argumentation" in dieser Einfachheit ist natürlich Quatsch, aber ...

Antwort von Sille74 am 22.12.2016, 12:39 Uhr

... wenn man Lauch, die sich wirklich bemüht, zu argumentieren und ihre Ansichten zu belegen, in diese Ecke stellt, dann macht man es sich mit seiner eigenen "Argumentation" auch sehr einfach bzw. dann fehlen einfach eigene, echte Argumente

Ich finde es nicht verkehrt, nach den Gründen/Ursachen für die derzeitige Beliebtheit recht und/oder populistischer Parteien und Gruppierungen zu fragen. Und finde es jetzt nicht so abwegig, zu überlegen, ob nicht auch Fehler der derzeitigen Politik dazu beigetragen haben könnten bzw., wenn man die Politik an sich als richtig erachtet, ob die Kommunikation zwischen Volk und Politik noch stimmt.

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Re: der hat angeblich gestern die Frauke geheiratet

Antwort von Einstein-Mama am 22.12.2016, 12:39 Uhr

und die Frauke soll angeblich auch schwanger sein.
Ihrer Ideologie zufolge, dürften wir die dann wenigstens die nächsten Jahre los sein, weil die sich jetzt sicher liebevoll ums Kind kümmern wird!

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Was Ihr von denen immer alles wisst ...

Antwort von Sille74 am 22.12.2016, 12:42 Uhr

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boah eini

Antwort von DecafLofat am 22.12.2016, 12:43 Uhr

ich mache mir langsam sorgen um dich dass du so informiert bist im klatsch und tratsch der AfD.
warum interessiert eienn das?

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Re: Schuldfrage

Antwort von DK-Ursel am 22.12.2016, 12:55 Uhr

Ohne alle Zuschriften gelesen zu haben, möchte ich nur klarstellen, daß es natürlich immer Hintergründe für eine Tat gibt.
Das fängt beim Kindesmißhandler an, der eine schlimme Kindheit hatte, geht über die Mutter, die ihr Baby nach der Geburt umbringt, weil ihre Familie es sonst mithr und Kind genauso tut, und endet eben bei Attentätern und ihren "Hirnwäschern".
Aber trotzdem und bei allem Verständnis für den einen oder anderen der aufgeführten Täter oder zumindest derer gefühlten Notlage
- von der Schuld werden die Täter dadurch nicht erlöst und die kann dann auch nicht denen denen zugesprochen werden, die irgendwann irgendwas in dessen Vergangenheit getan oder nicht getan haben.
Denn jeder Mensch, vor allem, wenn erwachsen, darf selber denken, ist frei in seinen Entscheidungen und hat immer die Wahl, JA oder NEIN zu sagen.

Wohlgemerkt:
Es ist richtig, Fehler der Vergangenheit aufzuarbeiten, um es besser zu machen - sprich: zukünftige Ereignisse dieser Art zu verhindern.
Aber der (AfD-Seehofer(?)-) Ruf "Das sind Merkels Tote!" ist zu einfach, zu falsch und zu irreleitent - oder irregeleitet.

Auch wir oder Ihr habt die Gelegenheit, NEIN oder JA zu sagen zu solch einfachem Denken, wie es ja irgendwie auch diese Salafisten haben.
Darin unterscheiden sich Populisten und Salfisten nicht stark.

Und Schuld hat ein Täter - nicht seine Mutter, nicht sein Vater, nicht seine Großmutter, nicht das böse soziale Umfeld, nicht die Politik, nicht der Bundeskanzler... die machen manches schwerer, die erklären manches, auch Fehlverhalten, aber sie sind nicht SCHULD, denn JA oder NEIN hat der Täter ganz allein gesagt.

Gruß Ursel, DK

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Re: Schuldfrage

Antwort von stjerne am 22.12.2016, 13:01 Uhr

Dieser Logik nach sind also rechte Hetzer auch nicht Schuld, wenn sich Leute entscheiden, ein Flüchtlingsheim anzugreifen?

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Re: Schuldfrage

Antwort von shinead am 22.12.2016, 13:04 Uhr

Frag 2 Juristen und Du bekommst 3 Antworten.

Haben nicht diverse Anwälte gegen die Grenzöffnung Verfassungsbeschwerde eingelegt? Das ist die gesetzliche Institution die das zu überprüfen hat.

Man kann auch eine Doktorarbeit über die GEZ schreiben und darin beweisen, dass Sie nicht verfassungskonform ist. Zu entscheiden haben das die Verfassungsrichter in Karlsruhe.

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Re: der hat angeblich gestern die Frauke geheiratet

Antwort von shinead am 22.12.2016, 13:09 Uhr

Ach Du Schande. Dieser Twitter-Vollpfosten ist der Partner von der Petry??? (Musste ich nachlesen, ich bin nur über seine widerlichen Posts gestolpert).

Sind die Kinder eigentlich bei ihr oder bei ihrem Ex geblieben? Irgendwie hoffe ich, dass sie die im Pfarrhaus gelassen hat.

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Re: Schuldfrage

Antwort von Lauch1 am 22.12.2016, 13:11 Uhr

Ja so kann man sich es sich auch schönreden.

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Re: Schuldfrage

Antwort von Blueberry am 22.12.2016, 13:16 Uhr

Guter Punkt. Dabei wurde mir hier im Forum auch schon vorgeworfen, ICH sei mit meiner Haltung (mit)schuld daran, dass solche Heime brennen. Da muss man sich jetzt in der Argumentation mal entscheiden.

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Re: Diese "Argumentation" in dieser Einfachheit ist natürlich Quatsch, aber ...

Antwort von shinead am 22.12.2016, 13:18 Uhr

Bei einigen fällt es mir wirklich schwer, sie nicht in eine Ecke zu stellen. Da fallen mir Petry, Höcke, Gauweiler und Konsorten ein. Schlussendlich werden "die anderen" ja auch direkt in eine Ecke gestellt (Bahnhofsjubler, Teddybärwerfer, Gutmensch, etc.).

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Re: da muss man doch nicht suchen

Antwort von Einstein-Mama am 22.12.2016, 13:23 Uhr

Ich hab "Hass hilft" und " Hogesatzbau" geliked, da muss man nicht suchen, die melden das von alleine und ich kann es halt auf meiner Seite sehen!

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Re: Diese "Argumentation" in dieser Einfachheit ist natürlich Quatsch, aber ...

Antwort von Sille74 am 22.12.2016, 13:35 Uhr

Ja, von mir aus Petry, Höcke etc. Aber Lauch? Ich kann mich nicht erinnern, dass sie im Stile à la "Teddybärwerfer", "Bahnhofsjubler" o.ä. argumentiert bzw. falls ihr das doch mal rausgerutscht sein sollte, dass das sozusagen ihr Haupt"argument" war.

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Re: Diese "Argumentation" in dieser Einfachheit ist natürlich Quatsch, aber ...

Antwort von shinead am 22.12.2016, 13:52 Uhr

Es ging mir rein um die Argumentation, dass Menschen "in die rechte Ecke" gedrängt werden, weil ihnen "die anderen" nicht mehr zuhören. Es ging hier nicht um Lauch persönlich.

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Richtig - dennoch wenn es Amri war....

Antwort von Bengelengelmama am 22.12.2016, 15:52 Uhr

Er ist Schuld ja ABER

- er stand auf der Flugverbotsliste der USA
- er war abgeschobener Asylbewerber
- er hatte mehrere Identitäten
- er war in D als einer der größten Gefährder bekannt
- er galt in D als Kleinkrimineller
- er saß in Italien jahrelang in Haft
- er war als Jugendlicher bereits gewalttätig
- er hat sich über Sprengstoffbau informiert und man wusste Bescheid
- seit Juli wurde von einem.V-Mann des LKA NRW über einen Anschlag gewarnt
- er wurde überwacht und hatte doch seit Februar seinen Lebensmittelpunkt in Berlin

Und trotz dem allen konnte man die Überwachung aus finanziellen Mitteln nicht gänzlich durchziehen? Trotz allem kann er sich in D frei und munter bewegen?

Ja was hätte er denn noch machen sollen? Die Polizei einladen mitzufahren? Für alles ist Geld da, aber nicht für eine Überwachung?

Wie ich eben gehört habe, er hätte zurück nach Italien geschickt werden können, dort wäre er vermutlich in Haft gekommen. Aber da hat einer gepennt.

Das Blut der Opfer klebt auch an jenen Händen die geschlampt haben.

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Richtig - dennoch wenn es Amri war....

Antwort von Bengelengelmama am 22.12.2016, 15:52 Uhr

Er ist Schuld ja ABER

- er stand auf der Flugverbotsliste der USA
- er war abgeschobener Asylbewerber
- er hatte mehrere Identitäten
- er war in D als einer der größten Gefährder bekannt
- er galt in D als Kleinkrimineller
- er saß in Italien jahrelang in Haft
- er war als Jugendlicher bereits gewalttätig
- er hat sich über Sprengstoffbau informiert und man wusste Bescheid
- seit Juli wurde von einem.V-Mann des LKA NRW über einen Anschlag gewarnt
- er wurde überwacht und hatte doch seit Februar seinen Lebensmittelpunkt in Berlin

Und trotz dem allen konnte man die Überwachung aus finanziellen Mitteln nicht gänzlich durchziehen? Trotz allem kann er sich in D frei und munter bewegen?

Ja was hätte er denn noch machen sollen? Die Polizei einladen mitzufahren? Für alles ist Geld da, aber nicht für eine Überwachung?

Wie ich eben gehört habe, er hätte zurück nach Italien geschickt werden können, dort wäre er vermutlich in Haft gekommen. Aber da hat einer gepennt.

Das Blut der Opfer klebt auch an jenen Händen die geschlampt haben.

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Re: der hat angeblich gestern die Frauke geheiratet

Antwort von Einstein-Mama am 22.12.2016, 16:16 Uhr

Also das weiß ich jetzt wirklich nicht! Dass die sich mit dem fortpflanzt wusste ich auch erst, nachdem er seinen Verbaldurchfall abgelassen hat.
Die bekommt jetzt Nr 5 oder?
Ab wann gibt es das Mutterverdienstkreuz?

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Re: Äh ja...

Antwort von Hashty am 22.12.2016, 17:02 Uhr

Ähm, was haben die NSU Morde jetzt damit zu tun?
Das weiss wahrscheinlich nur Dein komisch verdrehtes Gehirn...

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Re: der hat angeblich gestern die Frauke geheiratet

Antwort von shinead am 22.12.2016, 17:21 Uhr

M.E. hätte es das schon bei 4 Kindern gegeben. Der Bundespräsident übernimmt erst beim 7. die Patenschaft.

Meine Oma hat für 12 Kinder einen Ende der 80er bekommen. Aber da weiß ich nicht mehr welcher das genau war.

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Re: der hat angeblich gestern die Frauke geheiratet

Antwort von Einstein-Mama am 22.12.2016, 17:25 Uhr

Gugg!

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Re: Ja, aber ...

Antwort von Lauch1 am 22.12.2016, 18:17 Uhr

Ja natürlich, da hat ein Afd naher Polizist unbefugt Informationen weitergegeben. So wir die Razzia im Flüchtlingsheim schon vorher der Presse nekannt war, oder die Bild das Überwachungskamera Filmchen hatte.

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Re: Äh ja...

Antwort von hannahma am 22.12.2016, 18:31 Uhr

Nix hat das damit zu tun. Die Argumentation ist nur gleich...
Verstehst du nicht?

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Re: Diese "Argumentation" in dieser Einfachheit ist natürlich Quatsch, aber ...

Antwort von Lauch1 am 22.12.2016, 18:42 Uhr

Von in die rechte Ecke gedrängt hab ich nichts geschrieben, sondern dass die Themen rund um die Flüchtlingsproblematik ausschließlich von den rechts populistischen Parteien aufgegriffen wurden.
Gib mir bitte eine andere logische Erklärung warum der FPÖ Kandidat als Erster in die Stichwahl kam, während die Regierungskandidaten knapp vor Herren Lugner kamen.
Genauso die Situation in den Niederlanden, Dänemark, Frankreich und in D wohl auch. Warum? Alles Nazis, ist die Erklärung nicht auch Quatsch?

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Re: Na ja ...

Antwort von EarlyBird am 22.12.2016, 19:19 Uhr

So sehe ich das auch.

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Re: Schuldfrage

Antwort von Sanbee am 23.12.2016, 8:18 Uhr

Das sehe ich auch so! Schuld ist der Täter!

Von dem ewigen Lied "Merkel ist schuld..." habe ich wirklich genug!
Es braucht keine Flüchtlingskrise damit so etwas geschehen kann. Es braucht nur gestörte Menschen die meinen Angst und Schrecken verbreiten zu müssen.

Ist der Hass groß genug findet er immer einen Weg zur Zerstörung...

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Re: Schuldfrage

Antwort von Crivisa am 23.12.2016, 8:48 Uhr

Genauso ist es!

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Re: Schuldfrage

Antwort von Bobby Mc Gee am 23.12.2016, 9:24 Uhr

Der Fehler ist nicht Menschen in Not aufzunehmen und ihnen zu helfen. Das wollte Merkel. Das finde ich gut.

Der Fehler war, dass wir alle und jeden aufnehmen, egal ob aus Kriegsgebieten oder nicht.

Dass auch Menschen ohne gültige Papiere hier problemlos leben, gerne auch mit mehreren Identitäten, fällt ja nicht auf.

Das Problem ist, dass wir gefährliche Verbrecher nicht los bekommen aber auch nicht überwachen können, dazu fehlen die Kapazitäten. Es sind ja inzwischen auch über fünfhundert Gefährder im Land.

Rot rot grün ist übrigens dagegen mehr Überwachung einzuführen, und auch dagegen, mehr Menschen abzuschieben. Denn Marokko zum Beispiel sei nicht sicher.

Was auch ein Fehler ist :Der Gesuchte war jetzt auf einer Videokamera zu sehen, einige Stunden nach der Tat. Er kam aus einer Moschee heraus, die als "Moschee der Is Sympathisanten" bekannt ist. Schon länger. (siehe Tagesschau de.)Schön dass wir solche Moscheen haben! (Ironie off)

Übrigens wurde wohl wieder ein Terriranschlag in Deutschland vereitelt, mir fällt gerade der Name der Stadt nicht ein. Ein Einkaufszentrum. Zwei Männer wurden festgenommen. (Tagesschau de.)

In Melbourne wurde auch ein Anschlag vereitelt. Melbourne ist allerdings keine Stadt, in die massenhaft unkontrolliert Flüchtlinge herein gelassen wurden. Das ist auch nicht der Grund für Anschläge. Es macht es nur den Tätern leichter.

Ich hoffe dass es bald Lösungen gibt. Es ist keine gute Situation. Gestern warnte im Spiegel ein Kommentator vor rechten Hetzern. Wäre das unsere einziges Problem..... Aber gut.

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Re: Die Polizei tappt im Dunkeln, von dem Pakistaner der zu erst verdächtigt wurde

Antwort von Hashty am 23.12.2016, 10:15 Uhr

Und wie stellt Ihr euch das mit dem "Identität klären" vor?
Dort bei der Einwohnermeldebehörde anrufen und eine Kopie der Geburtsurkunde schicken lassen?
Habt Ihr euch denn schon mal Gedanken gemacht, aus welchen Ländern die Menschen flüchten? Meint Ihr, in Aleppo findet sich ein netter Staatsbeamter, der gerne bereit ist, alle Dokumente und sonstige Unterlagen für alle, die da in Auffanglagern (was für ein heimeliges Wort!) hausen zu schicken?
Wacht doch mal auf und verlasst euer Wolkenkuckucksheim. Schaut mal über euern Tellerrand und seht die Welt an, bevor ihr solche hirnrissigen Forderungen stellt.

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Re: Schuldfrage

Antwort von tonib am 23.12.2016, 10:53 Uhr

Das ist eine Frage der Aktivlegitimation, die du ja neulich so frank und frei angenommen hast. Ein Verstoß gegen die Zuständigkeit von Verfassungsorganen berechtigt mich nicht zur Klage - wenn doch, sage mir bitte, wie. Das würde mich wirklich brennend interessieren.

Die CSU hätte es klären lassen können, aber sie wollte nicht. Keine andere Fraktion hat sich dafür interessiert - aus nachvollziehbaren Gründen.

Wenn also das BVerfG ablehnt oder nicht annimmt, muss das nicht heißen, dass kein Rechtsverstoß vorlag.

Anders in England, siehe Gina Miller.

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Re: der hat angeblich gestern die Frauke geheiratet

Antwort von shinead am 23.12.2016, 11:46 Uhr

Gestern auf Fratzenbuch gesehen und sehr gelacht.

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