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Aktuelles und Neuigkeiten Aktuelles und Neuigkeiten
Geschrieben von Sille74 am 04.10.2016, 19:29 Uhr zurück

Re: Na ja, aber es gab ja ganz offensichtlich diplomatische Verwerfungen ...

Natürlich soll und v.a. darf Kunst weh tun. Aber es werden dabei oft auch Grenzen ausgelotet, was ja auch richtig und sogar erwünscht ist. Daher ist es ja auch nichts Neues, dass es zu Strafverfahren im Zusammenhang mit vergleichbarer Kunst wie dem Böhmermann-Gedicht kommt. Dazu gibt's in D jede Menge Rechtsprechung, die das Spannungsfeld zwischen Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht beackern muss. Also, dass der Staatsanwalt bemüht wird, ist nichts Ungewöhnliches. Ungewöhnlich ist hier "nur" der § 103 StGB. Gäbe es diesen nicht oder hätte die Regierung die Ermächtigung nicht erteilt, wäre auch nicht viel gewonnen. Als Privatmann konnte Erdogan ja jederzeit Strafantrag wegen Beleidigung stellen, was er ja auch getan hat und dann muss auch geprüft werden. Und ich persönlich finde es eben diplomatisch geschickter, den Organen der Rechtspflege das Abbügeln der Sache zu überlassen als wenn sich da die Regierung aus dem Fenster gelehnt hätte bei ohnehin schon angespannten Beziehungen.Aber das ist natürlich Ansichtssache ...

 

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