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Geschrieben von Berlin! am 18.05.2020, 12:11 Uhr

Moral und Recht

Moral spielt auch in juristischen Belangen eine Rolle. Wäre ja furchtbar, wenn nicht.
Beispiele:
- Abschaffung des sog. Kuppelparagrafen
- Abschaffung des sog. Kranzgeldparagrafen
- Gleichstellung ehelicher und nichtehelicher Kinder
- Legalisierung der Prostitution

Überall hat Moral, oder vielmehr: die Veränderung dieser, eine entscheidende Rolle gespielt.

Und da ließe sich noch viel finden. BTW: Abschaffung steht der Nichtanwendung gleich.

Das BVerfG mag das höchste deutsche Gericht sein. Aber es hat doch sehr limitierte Macht.....denn die Urteile sind nicht in dem Wege vollstreckbar, wie sie zB Urteile eines Zivilgerichts sind.natürlich ist es dennoch gut und richtig, diese Instanz zu haben. Auch, wenn die meisten Anträge gar nicht erst zur Entscheidung angenommen werden, weil es da Formvorschriften gibt, dessen Einhaltung und Anwendung einen Aufbaustudiengang erfordert.

Richter, vor allem Strafrichter (denn deren urteile stehen deutlich häufiger im Fokus) lassen sich nur, völlig zu recht, bei der Urteilsfindung wenig von eigenen Emotionen leiten. Oder sollten das zumindest. Und auch das ist gut und richtig: ich kann eine tat verwerflich, widerlich und was weiß ich finden. Aber bis zum urteil gilt der Angeklagte als unschuldig. Hier sollten die eigenen moralischen und ethischen Überzeugungen der Richterinnen tatsächlich keine Rolle spielen. oder eben so wenig wie möglich.

 
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