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Geschrieben von anhaltiner am 13.06.2017, 0:32 Uhr

IS-Kämpfer beziehen ein Jahr Sozialleistungen aus Deutschland

wie oft muss sich eigentlich ein deutscher Hartz IV Empfänger in 12 Monaten beim zuständigen Amt melden?

http://www.focus.de/politik/deutschland/kommunikationsfehler-deutscher-behoerden-is-anhaenger-beziehen-jahrelang-sozialleistungen_id_7238479.html

 
23 Antworten:

Re: IS-Kämpfer beziehen ein Jahr Sozialleistungen aus Deutschland

Antwort von Bobby Mc Gee am 13.06.2017, 8:04 Uhr

Das wissen wir doch alle schon. Heimkehrer aus dem Kriegsgebiet werden hier auch versorgt. Das ist aber doch schon länger bekannt. Jetzt will die Regierung dagegen vorgehen.

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Re: IS-Kämpfer beziehen ein Jahr Sozialleistungen aus Deutschland

Antwort von Leena am 13.06.2017, 8:51 Uhr

Und warum regst Du Dich nicht über den Schwiegervater auf, der das Geld freudig weiter abgeräumt hat und mittlerweile erfolgreich wegen Betrugs verurteilt wurde?

Im Übrigen finde ich das typisch - in dem Artikel steht, es wurde noch rund ein Jahr lang Kinder-, Arbeitslosen- und Betreuungsgeld gezahlt, bis die Zahlungen eingestellt wurden. Im Link zu dem Artikel steht was von "jahrelang Sozialleistungen". Das hat für mich einen reißerischen Beigeschmack, ja.

Um wie viel Arbeitslosengeld es ging, wissen wir ja übrigens nicht - und bei Kinder- und Betreuungsgeld hätte ich noch nicht erlebt, dass die Bezieher in einem Jahr mehrfach kontrolliert worden wären. Zumal bei 1-2-jährigen Zwillingen...

Mich hat ein Satz in dem Artikel viel eher betroffen gemacht: Die Familie ist nach ihrer Ausreise im Herbst 2014 nicht mehr zurückgekehrt. "Unklar ist, ob das Ehepaar und seine 2013 geborenen Zwillinge noch leben."

Und dem Großvater ist das scheinbar egal und er kassiert freudig das Geld ab..?

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Re: IS-Kämpfer beziehen ein Jahr Sozialleistungen aus Deutschland

Antwort von Bobby Mc Gee am 13.06.2017, 9:39 Uhr

Offenbar hat er freudig das Geld abkassiert.
Dies Behörden sind sowieso überlastet, fällt nicht auf sowas..

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Re: IS-Kämpfer beziehen ein Jahr Sozialleistungen aus Deutschland

Antwort von taram am 13.06.2017, 9:41 Uhr

Unsere Deutschen Volksvertreter zocken bei Sitzungsgeldern seit Jahren den Steuerzahler ab...wird nichts gegen unternommen

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Re: IS-Kämpfer beziehen ein Jahr Sozialleistungen aus Deutschland

Antwort von Lauch1 am 13.06.2017, 9:42 Uhr

Das ist aber der Punkt. Diese Überlastung ist ein Sicherheitsrisiko.

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Re: IS-Kämpfer beziehen ein Jahr Sozialleistungen aus Deutschland

Antwort von Lauch1 am 13.06.2017, 9:48 Uhr

Die Wahrscheinlichkeit, dass die dann Leute umbringen und ihre Kinder zusehen lassen, ist aber geringer.

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Re: IS-Kämpfer beziehen ein Jahr Sozialleistungen aus Deutschland

Antwort von tonib am 13.06.2017, 9:48 Uhr

..das und der Datenschutz, der erstaunlicherweise in einigen Bereichen überhaupt nicht existiert und in einigen anderen wichtigen Austausch von Basisdaten verhindert.

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Re: IS-Kämpfer beziehen ein Jahr Sozialleistungen aus Deutschland

Antwort von Lauch1 am 13.06.2017, 9:49 Uhr

Kinder erzählen von IS-Gräueltaten – Vater behauptet: "Stimmt alles nicht" Graz – Es sind die Kinder, die diesen Prozess im Grazer Straflandesgericht so beklemmend machen. Das jüngste, ein Mädchen, war gerade einmal drei Jahre alt, als sie mit ihren Eltern und dem befreundeten Ehepaar von der Steiermark weg nach Syrien zog – mitten hinein ins Kriegsgebiet. Einer der Buben, er war knapp acht Jahre alt, trug ständig eine Pistole und eine Handgranate in der Jacke, "für den Notfall", habe ihm sein Vater, der nun vor Gericht sitzt, damals gesagt. Die Kinder mussten Enthauptungen mitten in der IS-Stadt Raqqa mitansehen. Auf öffentlichen Leinwänden liefen, wie die Kinder in Polizeivideos schildern, IS-Filme, "wie man ein Lamm schlachtet und Menschen tötet". Die Kinder wissen in den Einvernahmen, die per Videos den Geschworenen vorgespielt werden, detailliert über Autobomben und Waffenarten zu erzählen. Eines der Mädchen erläutert, dass ihr erzählt worden sei, wie zwei Bekannte in Raqqa im Auto, als sie "vom Erschießen" nach Hause gefahren sind, von einer Bombe getötet worden seien. "Der Vater ist vorn oder hinter den beiden gefahren", erinnert sie sich. - derstandard.at/2000058664961/Letzte-BefragungenJihadisten-Prozess-in-Graz-der-An geklagten

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Re: IS-Kämpfer beziehen ein Jahr Sozialleistungen aus Deutschland

Antwort von Bobby Mc Gee am 13.06.2017, 9:49 Uhr

Was mich auch sehr erschreckt :Es steht in dem Artikel dass es in Würzburg eine riesige Ausreisewelle zum Is gab weil ein Is Anwerber unterwegs war.

Und, das weiß ich aus anderen Berichten, die es immer wieder gibt, die dürfen wieder zurück kommen und werden nur weg gesperrt, wenn nachweisbar ist, dass sie dort Verbrechen begangen haben. Ansonsten leben sie hier problemlos, kassieren Kohle, welche Sie vermutlich auch in den Krieg schicken.

Wir hatten hier in Deutschland, in Duisburg, eine Scharia Polizei herum rennen. Die Salafistenszene wird immer größer.

Das is doch alles wirklich nicht mehr normal. Das ist krank. Ich habe da überhaupt keinen Bock drauf. Ich will das nicht. Ich bin nicht rechts, das will ich aber nicht. Und ich habe nicht den Eindruck dass der Staat sich da wehrhaft zeigt. Ich habe den Eindruck dass alle Behörden komplett überfordert sind.

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Re: IS-Kämpfer beziehen ein Jahr Sozialleistungen aus Deutschland

Antwort von Lauch1 am 13.06.2017, 9:57 Uhr

Ist es wirklich Datenschutz oder ist es einfach nur Überforderung und Desinteresse? Wenn sich jemand einer ausländischen Armee anschließt, gehören Staatsbürgerschaft anerkannt und Sozialleistungen gestrichen. Aber nicht einmal darauf kann man sich einigen, oder? Also kein Wunder, dass europaweit ständig was hoch geht.

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Re: IS-Kämpfer beziehen ein Jahr Sozialleistungen aus Deutschland

Antwort von Steffi528 am 13.06.2017, 10:00 Uhr

Das ist teilweise wirklich "Datenschutz" bzw. Nichtdatenabgleichung verschiedener Bundesländer und teilweise sogar Landkreise. Überforderung könnte man darin sehen, das es nicht richtig angegangen wird, bzw. nur schleppend. Der Abgleich EU-weit ist dann noch on Top.

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Re: IS-Kämpfer beziehen ein Jahr Sozialleistungen aus Deutschland

Antwort von Lauch1 am 13.06.2017, 10:03 Uhr

Aber den "Datenschutz" kann man doch aufheben, wenn die nationale Sicherheit bedroht ist. Es geht ja jetzt auch nicht drum, ob sich jemand Sozialleistungen erschwindelt, sondern schlicht und ergreifend um Terrorfinanzierung.

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Re: IS-Kämpfer beziehen ein Jahr Sozialleistungen aus Deutschland

Antwort von Lauch1 am 13.06.2017, 10:08 Uhr

Das sind alles Verrückte, die einer faschistischen, frauenfeindlichen Ideologie anhängen. Warum so etwas seit Jahren unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit durchgeht und so viel Anklang, auch unter Frauen findet, ist mir ein Rätsel. Und es wird uns in Europa die nächsten Jahrzehnte lang betreffen.

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Re: IS-Kämpfer beziehen ein Jahr Sozialleistungen aus Deutschland

Antwort von Steffi528 am 13.06.2017, 10:11 Uhr

Wo willst du da die Grenze ziehen? Also Sozialleistungsbetrug und Terrorfinanzierung? Ich denke, da ist das Problem, wo greifen welche Gesetze und wo nicht. Ich würde gern wissen, welche Rüstungsfirmen welche Waffen in welches Land liefern, aber irgendwie ist das auch nicht möglich. DAS ist für mich nämlich auch Terrorfinanzierung, wenn die ach so tollen Waffendeals, um die deutsche Wirtschaft (ich glaub Österreich ist da nicht ganz so aktiv) anzukurbeln, in instabile Länder verkauft werden, die dann auch da für Mord und Totschlag genutzt werden.
Natürlich muss sich da was ändern, ganz klar und wer Mist (viel kleiner Mist macht auch einen großen Misthaufen) baut, hat zu gehen (wenn das überhaupt irgendwie "geht"). Nur jetzt nach den kleinen Mist zu suchen, während es an anderer Stelle ganz doll stinkt, ist dann auch gern ein Ablenkungsmanöver.

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Re: IS-Kämpfer beziehen ein Jahr Sozialleistungen aus Deutschland

Antwort von Lauch1 am 13.06.2017, 10:20 Uhr

Die Grenze war doch in diesem Fall ganz eindeutig Reise nach Syrien um sich den IS anzuschließen. Mit den Waffen/Know How Deals gehe ich ja mit dir d'accord.
Und die eigentliche sicherheitspolitische Herausforderung ist ja zu verhindern, dass diese ganzen Syrien Kämpfer wieder zurück kommen. Der IS schickt sie gerade nach Europa.

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Re: IS-Kämpfer beziehen ein Jahr Sozialleistungen aus Deutschland

Antwort von Steffi528 am 13.06.2017, 10:36 Uhr

Ja und da gebe ich Dir auch Recht, da ist so einiges im Argen, nicht nur bei "uns" sondern auch in div. anderen Staaten der EU. Wir sind letztes Jahr kurz in Bosnien gewesen, mein Mann hatte keinen Reisepass gehabt, es gab gar keine Probleme für uns mit nur einem Perso aber ohne Reisepass. Zwischen Kroatien und Slowenien waren die Kontrollen sehr gut, zwischen Slowenien und Österreich etwas, aber auch nur von den Slowenen, von Österreich nach Deutschland hatten wir noch nicht einmal mitbekommen, das wir einen Grenzübertritt hatten (huch, die Schilder sind ja anders). Wir hätten eigentlich den halben IS mit dem Wohnwagen in die EU bringen können. Wie weit es mit den Fingerabdrücken läuft, frag mich nicht.
Hast Du mitbekommen, das in den letzten Wochen im HF jemand andauernd Spam für alle möglichen Pässe und Ausweise gepostet hat? Im rub? War das "nur" ein Betrüger oder hätte ich mir da auch eine neue ID beschaffen können?

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Re: IS-Kämpfer beziehen ein Jahr Sozialleistungen aus Deutschland

Antwort von Lauch1 am 13.06.2017, 10:52 Uhr

Ja klar, europaweit. In Bosnien werden in von Saudi Arabien finanzierten wahhabitischen Ausbildungszentren Salafisten ausgebildet, die in ganz Europa predigen. Natürlich sollte sollte dort kontrolliert werden,
HF lese ich kaum.

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Re: IS-Kämpfer beziehen ein Jahr Sozialleistungen aus Deutschland

Antwort von Steffi528 am 13.06.2017, 10:59 Uhr

Ja, sollte..., also Bosnien / Kroatien
Hat uns sehr gewundert.

Diese "Kaufen Sie eine neue Identität-Posts" sind natürlich gelöscht.

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Re: IS-Kämpfer beziehen ein Jahr Sozialleistungen aus Deutschland

Antwort von Lauch1 am 13.06.2017, 11:11 Uhr

Grenzkontrollen innerhalb der EU sind, wie du sicher weißt, genehmigungspflichtig und werden, wenn überhaupt maximal 3 Monate ermöglicht. Ansonsten sind Kontrollen nur stichprobenartig erlaubt.

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Re: IS-Kämpfer beziehen ein Jahr Sozialleistungen aus Deutschland

Antwort von Steffi528 am 13.06.2017, 11:19 Uhr

Ja, ich weiß...
Trotzdem, es könnte mehr sein, klar bleibt die grüne Grenze und einen "Zaun" will ich nicht, aber mehr Kontrollen, mehr "Streife", bessere Zusammenarbeit, ja, könnte schon helfen

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Re: IS-Kämpfer beziehen ein Jahr Sozialleistungen aus Deutschland

Antwort von Lauch1 am 13.06.2017, 11:26 Uhr

Wieso, Kroatien ist Schengen Grenze und da wurde doch kontrolliert hast du gesagt. Woher willst du wissen, dass es keine Kooperationen gab? Die müsstest du ja nicht sehen, es gibt ja auch Equipment, Know How, Erkennungsprogramme als Software etc.

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Re: IS-Kämpfer beziehen ein Jahr Sozialleistungen aus Deutschland

Antwort von Steffi528 am 13.06.2017, 11:35 Uhr

Nein, zwischen Bosnien und Kroatien war das, also Einreise in die EU nur mit Personalausweiß möglich. Ausreise auch. Klar, war nur ein kleiner Grenzübertritt, aber trotzdem sehr lau das Ganze. Die Kroaten haben durchgewunken, die Bosnier haben einen Blick auf die Pässe geworfen, ja, aber eben auch den Perso so durchgewunken. Wir sehen halt vertrauenswürdig aus. Wirklich kontrolliert haben wir uns nicht gefühlt. Dafür gibt es in Bosnien ganz viele Starrenkästen ;-)

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Re: IS-Kämpfer beziehen ein Jahr Sozialleistungen aus Deutschland

Antwort von Tonic2108 am 13.06.2017, 12:53 Uhr

Ich will das auch nicht. Es müssen Gesetze geschaffen werden, die die Innere Sicherheit über zB Datenschutz stellen.

Solange irgendein rechtsstaatliches Instrument hartes Durchgreifen gegen Flüchtlings-Kriminalität, Salafisten, IS-Sympathisanten, Sozialbetrügern mit x-Fach Identitäten, illegale Wirtschaftsflüchtlinge vor Abschiebung etc. pp zum Nachteil der hier friedlich lebenden Bevölkerung verhindert, wird sich gar nichts ändern. Im Gegenteil - es wird immer schlimmer.

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