zurück| Geschrieben von Brimobino am 18.08.2011, 12:48 Uhr |
Gesinnungsfragen bei der Einbürgerung abgeschafft-bereits rechtskräftig?
Hi,
ein guter Freund lebt in Baden Württemberg, und hat die deutsche Staatsangehörigkeit beantragt. Dort gab es ja die umstrittenen Gesinnungsfragen.
Ich hab aber vor kurzem gelesen, dass sie abgeschafft werden sollen.
Aber genaues find ich nicht dazu.
Können die Behörden jetzt noch drauf bestehen den Fragebogen anzuwenden?
Oder kann mein Freund sich weigern, mit der Begründung dass die Fragen abgeschafft seien.
Ende Juli hab ich das erste Mal davon gelessen, ist das jetzt schon rechtskräftig oder noch nicht?
Gruß
Brimo
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Re: Gesinnungsfragen bei der Einbürgerung abgeschafft-bereits rechtskräftig?
Antwort von Butterflocke am 18.08.2011, 12:55 Uhr
Was für Gesinnungsfragen meinst Du?
Mein Mann hat seit Kurzem die deutsche Staatsbürgerschaft und ich kann mich nur an Fragen erinnern, die sehr eindeutig waren und klären sollten, ob er Mitglied oder Sympathisant einer Terrororganisation ist oder war.....
Was soll es einem bringen, sich der Beantwortung einer solchen Frage zu verwehren?
Re: Gesinnungsfragen bei der Einbürgerung abgeschafft-bereits rechtskräftig?
Antwort von Steffi528 am 18.08.2011, 12:57 Uhr
Zumal man ja auch alles mögliche erzählen kann...
Naja, ich verstehe aber schon, das diese Gesinnungsfragen irgendwie sauer aufstoßen. Man fragt ja die "Deutschen" auch nicht nach ihrer Gesinnung hier im Lande.
Re: Gesinnungsfragen bei der Einbürgerung abgeschafft-bereits rechtskräftig?
Antwort von shinead am 18.08.2011, 13:03 Uhr
Mr. Google hilft: http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.einbuergerung-gesinnungstest-vor-dem-au s.6e99bbf1-f657-4e91-936e-580c8ac91b50.html
Die Fragen sollen abgeschafft werden - sind es aber noch nicht. Eine Verweigerung würde also dazu führen, dass man die Staatsbürgerschaft nicht erhält.
Ehrlich gesagt finde ich das gar nicht so doof. Wenn ich in die USA einreise muss ich auch angeben ob ich einen Anschlag plane und dann sogar meine Fingerabdrücke abgeben.
Warum also nicht solche Fragen? Wer lügt, verliert im Fall der Fälle die Staatsbürgerschaft wieder und hat dann auch kein Anrecht mehr auf Sozialleistungen. Aufgedeckt würde das ja sowieso erst im Falle einer Straftat.
Re: Gesinnungsfragen bei der Einbürgerung abgeschafft-bereits rechtskräftig?
Antwort von Brimobino am 18.08.2011, 13:25 Uhr
aus welchen Bundesland kommt ihr denn. Soweit ich weiß gabs den Gesprächsleitfaden nur in BaWü.
also mein Mann musste Fragen zur Gesinnung....
Antwort von Butterflocke am 18.08.2011, 13:30 Uhr
...im persönlichen Gespräch beantworten und diese gegebenen Antworten auch durch seine Unterschrift bestätigen....
Es folgten dann noch der Deutschtest mit mündlichem und schriftlichem Teil sowie der Einbürgerungstest.
Wir wohnen in Bayern....
Vielleicht gibt es in Bawü aber nochmal ganz andere Gesinnungsfragen? Wenn ja, wie lauten sie...? Das würde mich interessieren...
Re: Gesinnungsfragen bei der Einbürgerung abgeschafft-bereits rechtskräftig?
Antwort von Brimobino am 18.08.2011, 13:40 Uhr
Die Fragen mit terroristischer Vereinigung und co sind ja im Antrag schon enthalten.
Es gibt einen Gesprächsleitfaden, da werden so Sachen gefragt wie dürfen ihre Kinder am Schwimmunterricht mitmachen.
oder wenn irgendein Mann 2 Frauen hat, was halten Sie davon. Was sollte man tun wenn ein Mann die Gleichberechtigung ihrer Meinung nach nicht akzeptiert., Sollte man für einen Religionswechsel bestraft werden..mit Erbrechtsverlust z bsp.,Weltverschwörung .... usw.
Im Endeffekt ist es doch so, dass man denken und finden darf was man will, solange man nicht gegen das Gesetz verstösst. Die Fragen beziehen sich aber nicht auf Gesetze, sondern auf persönliche private Meinungen.
Ich mein es gibt genug Anhänger von Verschwörungstheorien zum Beispiel
: )
Danke für den Link, das komische ich hab woanders wieder gelesen das es abgeschaftft ist...deswegen bin ich irritiert.
nagut Bild halt..
http://www.bild.de/regional/stuttgart/stuttgart-regional/gespraechsleitf aden-ist-offiziell-geschichte-19125808.bild.html
Gruß
Brimo
Re: also mein Mann musste Fragen zur Gesinnung....
Antwort von Brimobino am 18.08.2011, 13:50 Uhr
Ich habe den Link gefunden:
http://zeitwort.at/index.php?page=Attachment&attachmentID=1383&h=e378 61ba7608e4fe777bf727cc2f0df8e9f023ca
Dachte, das gibts nur in BaWü
Re: Gesinnungsfragen bei der Einbürgerung abgeschafft-bereits rechtskräftig?
Antwort von Butterflocke am 18.08.2011, 13:56 Uhr
Nach meiner Information sollen die Fragen bleiben...(?). Es sei denn, ich habe einen veralteten Bericht gelesen. Ich suche gleich nochmal..., hab die Seite gerade geschlossen....
Ich würde dennoch raten, diese Fragen schlichtweg mit logischem und möglichst allgemein als "gesund und richtig" empfundenem Menschenverstand zu beantworten....
Was bleibt Deinem Freund denn sonst übrig? Strebt er hier die Vielehe an? Akzeptiert er Deine Meinung als Frau? Würde er jemanden "bestrafen", der die "falsche" Religion hat.....?
Ich sehe keinen Sinn darin, solche Fragen aus Prinzip nicht zu beantworten....
Vielleicht geht es niemanden etwas an, aber was hat Dein Freund davon, wenn er darauf besteht, dass es niemanden etwas angeht?
Tut es eben doch!
Antwort von wauwi am 18.08.2011, 22:49 Uhr
Es handelt sich eben nicht um private Meinungen, sondern um Verstöße gegen Verfassung, Grundgesetz und BGB.
Diese wären auch für einen in Deutschland geborenen Deutschen nicht tolerabel.
Warum hat Dein Mann Svhwierigkeiten mit den Fragen? Hat er Ansichten, die nicht mit unserer Kultur, unseren Gesetzen und unserer Verfassung übereinstimmen? Wie gehst DU damit um?
Bis auf die Frage mit dem Schwimmunterricht (vielleicht) ...
Antwort von Trini am 19.08.2011, 10:03 Uhr
ist doch nix "Böses" an den Fragen.
In D gibt es keine Vielweiberei - jedenfalls nicht legal.
In D ist die Frau gleichberechtigt.
In D herrscht Glaubensfreiheit.
Wer sich an diese Regeln nicht halten will, soll da leben, wo seine Regeln gelten.
Trini
naja wauwi....
Antwort von Butterflocke am 19.08.2011, 10:25 Uhr
....grundsätzlich bin ich vollkommen Deiner Meinung!
Ich weiß aber auch, was die UP mit ihrer Frage meint....
So gesehen wünschte ich, mich würden die Ansichten vieler Deutscher ebenso "etwas angehen" und man könne auch "etwas dagegen tun".
Kann man aber leider nicht.
Ich bin mir nicht mehr sicher, welche Fragen mein Mann beantworten musste. Ich weiß aber, dass er mit all diesen Fragen kein Problem hatte/hätte. Insofern kann ich es nicht nachvollziehen, welches Problem Dein Freund damit hat.
Besteht die Schwierigkeit darin, dass er - wenn er seine Einbürgerung nicht gefährden will - tatsächlich lügen müsste....? Verständlich, aber warum möchte er dann eingebürgert werden?
Oder geht es ihm nur ums Prinzip und um die "Freiheit seiner Gedanken"???
DAS könnte ich nicht verstehen..........
Dass die Fragen Sinn haben, wage ich dennoch zu bezweifeln. Einfach deshalb, weil jeder in der Lage ist, eine unproblematische Antwort zu geben, auch, wenn er ganz anderer Ansicht ist!
Re: Gesinnungsfragen bei der Einbürgerung abgeschafft-bereits rechtskräftig?
Antwort von Brimobino am 19.08.2011, 14:54 Uhr
Vieleicht sollte ich nochmal klar stellen, es geht nicht um meinen Mann, sondern einen Freund, nicht mein...
Und ja er kommt aus einem anderen Kulturkreis, und findet wie Butterflocke beschrieben sich von manchen Fragen provoziert, so als wenn man gar keine andere Meinung haben dürfte.
Ich seh das nicht subjektiv sondern objektiv, solange man nicht gegen Gesetze verstösst. Wenn ich zu Hause einen Pascha habe, wird mir das Gesetz noch die Polizei dabei helfen, den Mann dazu zu bewegen anteilig die Wäsche zu bügeln oder zu kochen, mag ich das noch so ungerecht finden. Man kann nicht alles bestimmen sei es schlecht oder gut , ist ja in vielen Dingen so, man kann halt nur gesetzlichen Grenzen aufzeigen.
Naja eigentlich will ich auch nicht über die Fragen diskutieren, sie sind sowieso umstritten und jeder hat seine Meinung dazu.
Jedenfalls habe ich vorhin erfahren, dass die Fragen wirklich nicht mehr angewendet werden.
Ich persönlich finde sie auch nicht hilfreich, besser ist doch einfach deutlich nochmal klar zu machen was hier in Deutschland erlaubt und verboten ist.
Und dabei kritische Themen, wie Zwangsheirat und ähnliches anzusprechen, dabei klar die deutsche Haltung und Gesetzeslage sowie Konsequenzen darzulegen.
Schönes Wochenende
Gruß
Brimo
