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Geschrieben von As am 24.09.2018, 17:08 Uhr

Auf welcher Rechtsgrundlage...

Ich finde es ja eher nicht gut, gerade jetzt, wo unser Grundgesetz und unsere Gerichtsbarkeit dem ersten echten Belastungstest ausgesetzt ist, einfach das Grundgesetz und die Gesetze " anzupassen".

Ich bin froh, dass das nicht so einfach auf Wunsch von ein paar Besorgten funktioniert.

Wäre es so, würde ich noch viel mehr Angst vor einer "Machtübernahme" der Besorgten haben. Ich finde es nicht gut, wenn eine Regierung "einfach so" Gesetze ändern kann. Und unser Grundgesetz hat nicht einfach einer so dahingeschrieben, sondern es ist das Ergebnis eines mühevoll erkämpften Konsenses. Aufbauend auf christlichen und demokratischen Grundwerten, Menschenrechten und den Lehren aus der Geschichte.

So sehe ich das.

Ich sehe zur Zeit auch keine unkontrollierte Masseneinwanderung. 2015 ist nicht an mir vorbeigegangen, aber es bringt doch nichts, immer und immer wieder die dort gemachten Fehler zu beklagen anstatt sie vielleicht zu korrigieren.
Merkel hat die Flüchtlinge nicht eingeladen. Sie standen quasi schon im Hausflur. Sie wären sowieso gekommen. Verständlicherweise. Hier ist's halt besser als an den meisten Orten der Welt.

 
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