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Geschrieben von tonib am 23.05.2017, 19:06 Uhr

Anschlag in Manchester

Es sagt ja keiner, dass es eine supereinfache Sofortlösung für alle Gefahren gibt.
Natürlich ist das jeweils unterschiedlich zu behandeln.

Aber erstmal wäre schon etwas getan, wenn man bei der Einreise konsequent kontrollieren - und ggfs. nicht hereinlassen - würde, einen internationalen, wenigstens europäischen Datenabgleich (ach, was sage ich, zwischen verschiedenen deutschen Behörden wäre ja schon top), Überprüfung, Fußfesseln oder Haus- und Bewegungsverbote, ggfs. auch Inhaftierung, wenn möglich, für Gefährder; Überwachung der auffälligen Moscheen, Verbot ausländischer Finanzierungen von Moscheen und Kontrolle derselben; und natürlich Durchführung von Abschiebungen. Außerdem Umstellung auf Gutscheine statt Barauszahlung von Asylbewerberleistungen. Ach, und das Staatsangehörigkeitsrecht, das wäre auch noch ein Instrument; z.B. Leute mit doppelter Staatsangehörigkeit aus der deutschen zu entlassen, wenn sie für den IS kämpfen.

Also, dass es so gar keine Instrumente gäbe, ist einfach nicht richtig, aber man müsste sie natürlich anwenden.

Um das Erstarken der AfD muss man sich jedenfalls so lange keine Sorgen machen, wie immer wieder für sie abgegebene Stimmen leider aus Versehen nicht mitgezählt werden (jetzt in NRW, vorher in Bremen).

Dieses totale Versagen auf viel zu vielen staatlichen Ebenen und der damit einhergehende Kontrollverlust schaden diesem Land enorm.

 
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