Geschrieben von Sille74 am 05.10.2016, 8:54 Uhr |
Aber gerade, wenn wir die Türkei als Unrecjtsregime sehen, können ...
... wir hier doch nicht mit gleicher Münze heimzahlen und die Gesetze außer Acht lassen! Wie gesagt, ja, die Ermächtigung hätte man demonstrativ verweigern können, wobei man da ja schon streiten kann m.E., ob das in dem Fall überhaupt rechtlich zulässig gewesen wäre (--> wie weit geht die strafrechtliche Prüfungskpmpetenz der Regierung? Kann sie auch bei "schwierigen" Fällen selbst prüfen oder muss sie es da der Strafrecjtspflege überlassen? --> Gewaltenteilung). Aber selbst dann wäre ja, wie gesagt noch die "normale" Beleidigung geblieben.
- Verfahren gegen Böhmermann eingestellt. - Lauch1 04.10.16, 15:57
- Re: Verfahren gegen Böhmermann eingestellt. - shinead 04.10.16, 16:01
- Re: Verfahren gegen Böhmermann eingestellt. - Lauch1 04.10.16, 16:10
- Genau so, wie ich mir's vorgestellt habe: - Sille74 04.10.16, 16:22
- Re: Genau so, wie ich mir's vorgestellt habe: - shinead 04.10.16, 16:34
- Re: Genau so, wie ich mir's vorgestellt habe: - shinead 04.10.16, 16:34
- Re: Genau so, wie ich mir's vorgestellt habe: - Sille74 04.10.16, 16:43
- Re: Genau so, wie ich mir's vorgestellt habe: - Lauch1 04.10.16, 16:37
- Na ja, aber es gab ja ganz offensichtlich diplomatische Verwerfungen ... - Sille74 04.10.16, 16:55
- Re: Na ja, aber es gab ja ganz offensichtlich diplomatische Verwerfungen ... - Lauch1 04.10.16, 18:26
- Re: Na ja, aber es gab ja ganz offensichtlich diplomatische Verwerfungen ... - Sille74 04.10.16, 19:29
- Re: Na ja, aber es gab ja ganz offensichtlich diplomatische Verwerfungen ... - Lauch1 04.10.16, 19:53
- Deutsche Gesetze.. - DK-Ursel 04.10.16, 23:49
- Re: Deutsche Gesetze.. - Lauch1 05.10.16, 6:44
- Re: Deutsche Gesetze.. - Sille74 05.10.16, 8:48
- Re: Deutsche Gesetze.. - Lauch1 05.10.16, 11:43
- Eben. - Sille74 05.10.16, 12:03
- Re: Deutsche Gesetze.. - Lauch1 05.10.16, 11:43
- Re: Deutsche Gesetze.. - Sille74 05.10.16, 8:48
- Es geht um § 103 StGB, wonach Erdogan (auch) Strafantrag gestellt hat. - Sille74 05.10.16, 8:42
- Re: Deutsche Gesetze.. - Lauch1 05.10.16, 6:44
- Aber gerade, wenn wir die Türkei als Unrecjtsregime sehen, können ... - Sille74 05.10.16, 8:54
- Re: Aber gerade, wenn wir die Türkei als Unrecjtsregime sehen, können ... - Lauch1 05.10.16, 9:02
- Re: Aber gerade, wenn wir die Türkei als Unrecjtsregime sehen, können ... - Sille74 05.10.16, 12:00
- Re: Aber gerade, wenn wir die Türkei als Unrecjtsregime sehen, können ... - Lauch1 05.10.16, 9:02
- Deutsche Gesetze.. - DK-Ursel 04.10.16, 23:49
- Re: Na ja, aber es gab ja ganz offensichtlich diplomatische Verwerfungen ... - Lauch1 04.10.16, 19:53
- Re: Na ja, aber es gab ja ganz offensichtlich diplomatische Verwerfungen ... - Sille74 04.10.16, 19:29
- Re: Na ja, aber es gab ja ganz offensichtlich diplomatische Verwerfungen ... - Lauch1 04.10.16, 18:26
- Na ja, aber es gab ja ganz offensichtlich diplomatische Verwerfungen ... - Sille74 04.10.16, 16:55
- Jap - LiLiMa 05.10.16, 9:58
- Lese gerade in meiner Tageszeitung, dass Erdogan gg. die Einstellung ... - Sille74 06.10.16, 16:35
- Re: Verfahren gegen Böhmermann eingestellt. - shinead 04.10.16, 16:01
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