Geschrieben von Hubbeldubbel am 06.01.2017, 16:43 Uhr |
Absolutes Beschäftigungsverbot und Arbeitslosigkeit
Dann bliebe nur der Klageweg - Leistungsklage. Mir ist keine Agentur für Arbeit bekannt, die in einem solchen Fall freiwillig zahlt. Darf sie meiner Auffassung auch gar nicht.
Gesetz ist Gesetz...
Wer dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung steht, hat keinen Anspruch.
Stellen Richter fest, dass das Gesetz gegen ein anderes Gesetz oder einen Artikel im GG verstößt, muss dies erst geändert werden... und es bleiben bis dahin Einzelfallentscheidungen.
In dem Bsp. war die Frau ja auch bereits im Bezug und wurde nicht erst arbeitslos...
Eine Suche im Expertenforum bringt auch mit Sicherheit zig Beiträge zu dem Thema.
Hier schreibt Frau Bader, dass im Zweifel ALG II (Harz IV) bleibt..
http://m.rund-ums-baby.de/recht/Der-Arbeitsvertrag-meiner-Freundin-laeuft-2-Monate-vor-der-Geburt-aus_155478.htm
Und hier noch ein aktueller Beitrag - er verdeutlicht die Schwierigkeit von ALG I und BV
http://m.rund-ums-baby.de/recht/beitrag.htm?forum=recht&id=153805&suche1=BV+ALG+1&seite=1
- Absolutes Beschäftigungsverbot und Arbeitslosigkeit - s. 06.01.17, 11:58
- aus dem Bauch raus geantwortet - Ellert 06.01.17, 12:17
- Re: Absolutes Beschäftigungsverbot und Arbeitslosigkeit - Hubbeldubbel 06.01.17, 12:47
- Re: Absolutes Beschäftigungsverbot und Arbeitslosigkeit - QueenMum 06.01.17, 13:33
- Re: Absolutes Beschäftigungsverbot und Arbeitslosigkeit - LittleB 06.01.17, 13:59
- Re: Absolutes Beschäftigungsverbot und Arbeitslosigkeit - Hubbeldubbel 06.01.17, 16:43
- Re: Absolutes Beschäftigungsverbot und Arbeitslosigkeit - Hubbeldubbel 06.01.17, 16:47
- Re: Absolutes Beschäftigungsverbot und Arbeitslosigkeit - nenchen85 06.01.17, 22:00
- Re: Absolutes Beschäftigungsverbot und Arbeitslosigkeit - insel.omi 07.01.17, 21:19
- ich vermute sie hatte einen befristeten Arbeitsvertrag - Ellert 07.01.17, 21:31
- Re: Absolutes Beschäftigungsverbot und Arbeitslosigkeit - Hubbeldubbel 07.01.17, 21:53
- Re: Absolutes Beschäftigungsverbot und Arbeitslosigkeit - insel.omi 07.01.17, 21:19
- Re: Absolutes Beschäftigungsverbot und Arbeitslosigkeit - shinead 13.01.17, 11:05
- Re: Absolutes Beschäftigungsverbot und Arbeitslosigkeit - speedy 20.01.17, 11:38
- Beschäftigungsverbot und Arbeitslosigkeit-! KEINE HILFE MEHR BENÖTIGT ! - s. 23.01.17, 9:41
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