Vom Betreuungsvertrag zurück treten

 Nicola Bader Frage an Nicola Bader Rechtsanwältin, Fachanwältin für Familienrecht

Frage: Vom Betreuungsvertrag zurück treten

Hallo Frau Bader, im Januar 2016 habe ich einen Betreuungsvertrag für eine Tagespflegestelle unterschrieben. Meine Tochter sollte im September in die Einrichtung. Nun brauche ich den Platz nicht mehr und habe den Vertrag fristgerecht 2 Monate vorher gekündigt. Im Vertrag gibt es eine Klausel in der steht das der Vertrag bindend ist und nach Vertragsabschluss ist der 1. Monatsbeitrag fällig, auch, wenn man den Vertrag nicht antritt. Kann ich diese Klausel irgendwie umgehen? ... Vielen Dank schon mal für Ihre Antwort Lg

von saby.H am 17.08.2016, 20:13



Antwort auf: Vom Betreuungsvertrag zurück treten

Hallo, nein, geschlossene Verträge muss man einhalten Liebe Grüße NB

von Nicola Bader, Rechtsanwältin am 18.08.2016



Antwort auf: Vom Betreuungsvertrag zurück treten

Nein, hast Du doch unterschrieben.

von Sternenschnuppe am 17.08.2016, 20:13



Ähnliche Fragen ähnliche Fragen

Ablauf fristlose Kündigung Betreuungsvertrag Kita u.a.

Guten abend. Ich vermute, dass ich bald die fristlose Kündigung des Betreuungsvertrags für meinen Sohn in seiner Kita. Erstmal vorab ein paar Infos, wieso Vermutung: -öfters Lastschrift geplatzt, da nicht genug Geld auf dem Konto (Geld kommt meistens nach Datum von Abbuchung). Also habe ich Einzugsermächtigung zurückgezogen, damit ich imme...


Betreuungsvertrag Mittagsbetreuung

Hallo Frau Bader, wegen eines möglichen Einrichtungswechsels VOR dem Betreuungsbeginn unseres Sohnes stellt sich für uns die Frage, ob es ein Widerrufsrecht oder Rücktrittsrecht gibt. Im Vertrag steht dazu selbst nichts, aber ich dachte, dass auch für Dienstleistungen/ Kinderbetreuung ein Widerrufsrecht gilt. Was können wir tun? Müssen wir je...


Betreuung im Kindergarten und Betreuungsvertrag

Sehr geehrte Frau Bader, ich habe einige Fragen bezüglich der Betreuung im Kindergarten und des Betreuungsvertrags. In unserem Betreuungsvertag steht, dass wir mit einer Frist von 1 Monat zum Ende des laufenden Kindergartenjahres kündigen können. Ist so eine Frist rechtswidrig? Falls ich den Kindergarten wechseln möchte, was kann ich m...


Kann bei VZ-Betreuungsvertrag U3 das Jobcenter mich zu Vollzeit verpflichten?

Hallo Frau Bader, ich bin in verlängerter Elternzeit noch bis zum 3. Geburtstag meines Sohnes (wird 2 Jahre). Ein Betreuungsplatz kann ich evtl diesen September bei einer Tagesmutter erhalten. Aktuell bin ich leider vom Jobcenter finanziell abhängig, ein Arbeitsverhältnis (Teilzeit) besteht dennoch (nur wegen EZ in Pause ), bin alleinerziehen...


Wie komme ich aus dem Betreuungsvertrag bei der Tagesmutter?

Hallo, Letztes Jahr haben wir mit der Tagesmutter einen Betreuungsvertrag bis Juli 2022 abgeschlossen. Nun haben wir unverhofft für August 2021 einen KITA-Platz bekommen, den wir auch gerne in Anspruch nehmen würden. Jetzt steht in dem Vertrag, dass wir nur noch mit nachweisbar schwerwiegenden Gründen, mit einer Frist von 3 Monaten kündigen ...


Kann ich den Betreuungsvertrag mit der Tagesmutter außerordentlich kündigen?

Hallo, meine Tochter geht zur Tagesmutter, der Vertrag endet normalerweise am 31.7, da meine Tochter dann in den Kindergarten müsste. Seit Ende Februar weiß meine Tagesmutter, dass ich 100km entfernt wegziehe und sie mein Kind spätestens zum 1.6 abmelden muss. Auf Nachfrage über die Abmeldung sagte sie, man könne das Kind angemeldet lassen ein...


Ist der Betreuungsvertrag nichtig, wenn das falsche Startdatum eingetragen ist?

Sehr geehrte Frau Bader, meine Tochter sollte eine KiTa besuchen. Ursprünglicher Starttermin war der 16.08. nun wurde uns mitgeteilt, dass wir erst ab dem 23.08. in die Betreuung starten können. Aufgrund verschiedener Gründe, haben wir uns nun für eine andere Art der Betreuung entschieden und ich möchte den Vertrag mit dem Träger der KiTa gern a...


Kita kündigt den Betreuungsvertrag weil sich rausstellt das Kind epileptische an

Hallo Mein 3 jähriger Sohn geht seit August nach ewig langer Suche nach einem Kitaplatz in die Kita. Wir sind noch immer in der eingewöhnung, was soviel bedeutet wie er ist maximal 1 Stunde in der Kita und soll dann von mir wieder abgeholt werden. Die eingewöhnung wurde schon 3 Mal unterbrochen erst wegen Personalmangel, dann wegen Corona in der K...


Ist der Kindergarten an seinen Betreuungsvertrag rechtlich gebunden?

Unser Kiga hat praktisch immer verkürzte Zeiten wegen Personalmangel. Per Vertrag wurde jedoch Betreuungszeit zugesichert die jetzt nicht eingehalten wird. Muss ich jetzt privat nach für Kinderbetreuung sorgen oder sollte nicht der Kindergarten für Ersatz sorgen? Es geht nicht um Geld sondern um Betreuung.


Betreuungsvertrag erlischt einfach?

Guten Tag Frau Bader, mein Kind wird in einer Großtagespflege betreut, die von zwei Tagesmüttern in Kooperation mit einem Unternehmen geführt wird. Der Betreuungsvertrag wird mit der Tagesmutter geschlossen, die Räumlichkeiten gehören allerdings dem Unternehmen. Das Unternehmen hat auch angestellte Springer:innen, die einspringen können, wenn e...