Forum Aktuell

Aktuelles und Neuigkeiten

Fotogalerie

Redaktion

 
Ansicht der Antworten wählen:

Geschrieben von Leewja am 22.07.2016, 8:30 Uhr

Volksverhetzung udn Meinungsfreiheit

Ich Nehms mal hoch, weil es eigentlich unten schon mit dem AP nicht mehr richtig zu tun hatte.

Es ging unten drum, warum "man" Seiten von bösen Leuten "nicht einfach sperrt".


Das finde ich problematisch gedacht.
Weil es eben meiner Meining nach feste Regeln und Gesetze gibt, was unter freie Minungsäußerung fällt und was Volksverhetzung ist.
Wenn etwas als Volksverhetzung definiert wird, muss es gesperrt werden, klar.
Und ja, ich hoffe sehr, dass die Äußerungen von hasspredigern etc,. unter Volksverhetzung subsummiert werden und entsprechende Konsequenzen folgen.

ABER mir ist es zu plakativ, zu einfach und zu schwarzweiß, wenn "die Guten" (zu denen ich ja einwandfrei Joplin, Einsteinmama, Fredda, viele andere und durchaus auch mich (alles völlig ernst!) zähle), beschließen, was nun geäußert werden darf und was nicht.
Bzw. den Anspruch haben, dass ihre/unsere Meinung (die sich ja auch in so einigem eben NICHT überschenidet) als Richtmaß gelten sollte.

Was ich damit meine ist keineswegs, dass diese hassprediger erlaubt sein sollten oder recht haben.

Ich bin absolut überzeugt, dass die Freiheit dese einzelenen inklusive Meinungsfreiheit eines unserer höchsten udns chützenswertesten Güter ist.
Freiheit wird aber inzwischen meiner Meinung nach VÖLLIGST unterschätzt, obwohl wir ja nun JahrZEHNTE der Nichtfreiheit in diesem land hinter uns haben.
Es wird vermehrt nach Überwachung, Denunziation und Redeverbot geschielt, ahbe ich das Gefühl, und auch das alarmiert mich.-


In Frankreich wird der Ausnahmezustand durchaus auch dazu genutzt, eben "andere" Dinge als Terrorismusversuche zu ahnden, Dorgen, Geldwäsche.
Alles richtig, sollte man nicht machen, sollte ebstraft werden, aber für mich hat das einen üblen Beigeschmack, eine Machtausnutzung ggü. dem eigenen Volk, die mir höchstpersönlich nicht gefällt.


Und dazu möchte ich auch noch mal betonen: im Moment mögen wir "die Guten richtigdenkenden" sein, die "bestimmen", welche Meinung ok ist und welche nicht.
Das kann sich durchaus ändern, auch hier, auch bei uns. Und dann wäre ich zutiefst froh und dankbar, wenn es trotzdem Gesetze und regeln gibt, die mir erlauben, meine Meinung zu äußern.
Dafür MUSS ich und müssen alle aber zwingend in Kauf nehmen, dass auch jetzt Meinungen vertreten und geäußerte werden, die mir (und der Mehrheit) nicht passen!

So, das meinte ich.

Wenn die unten genannten Seiten als Volksverhetzung gewertet werden, müssen sie natürlich "weg".

Aber einfach darf man es sich nicht machen, wenn man Meinungen/Äußerungen verbietet.

 
6 Antworten:

Re: Volksverhetzung udn Meinungsfreiheit

Antwort von stjerne am 22.07.2016, 8:35 Uhr

Leewja, ich gebe Dir völlig recht, das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein ganz hohes Gut. Persönliche Meinungen dürfen da nicht den Ausschlag geben.
Aber unten ging es doch ganz klar um Aufruf zu Mord und Terror und wenn das nicht unter Volksverhetzung fällt, können wir den Begriff ja auch gleich wieder abschaffen, oder?

Beitrag beantworten Beitrag beantworten

Re: Volksverhetzung udn Meinungsfreiheit

Antwort von Joplin am 22.07.2016, 8:40 Uhr

Genau. Es ging mir wirklich nicht um Meinungsäußerung. Ich hatte Seiten von der Terrorgruppe gemeint, die zum Töten Andersglaubiger aufrufen und gefragt, warum die nicht zu sperren sind. Shinead hat es mir dann ja erklärt.

Wir sind doch sicher und hoffentlich alle einer Meinung dass man nicht öffentlich zum Morden, Foltern und Vergewaltigen aufrufen darf. Aber das wird gemacht und das meine ich. Nichts anderes. Das sind auch die Seiten, anhand derer sich Vollidioten "radikalisieren"

Da gibt es wirklich sehr sehr üble Sachen. Das ist ganz schlimm und hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun.

Beitrag beantworten Beitrag beantworten

Ja, sehe ich ja auch so.

Antwort von Leewja am 22.07.2016, 8:45 Uhr

aber über Volksverhetzung entscheidet eben nicht das Muttiforum.

Und es muss nach recht und gesetz erfolgen, nicht "weil das ja offensichtlich scheiße ist".

Beitrag beantworten Beitrag beantworten

Re: Ja, sehe ich ja auch so.

Antwort von stjerne am 22.07.2016, 8:48 Uhr

Das Mutti-Forum entscheidet zum Glück recht wenig.

Der Begriff ist aber klar definiert und deckt Aufruf zu Gewalttaten ab. Insofern sollte das doch eigentlich eine klare Sache sein.

Beitrag beantworten Beitrag beantworten

Re: Ja, sehe ich ja auch so.

Antwort von Joplin am 22.07.2016, 8:56 Uhr

Meine Frage war aber ursprünglich eigentlich, warum es nicht gelingt, diese Seiten abzuschalten. Denn die Frage, ob es Hetzseitrn sind oder nicht, die habe ich mir überhaupt nicht gestellt weil das absolut klar ist!

Es ist nur verdammt schwierig, gegen diese Seiten vor zu gehen. Darum ging es.

Beitrag beantworten Beitrag beantworten

Dein Wort in Gottes Gehörgang...

Antwort von Leena am 22.07.2016, 11:05 Uhr

"Weil es eben meiner Meinung nach feste Regeln und Gesetze gibt, was unter freie Meinungsäußerung fällt und was Volksverhetzung ist."

Na ja, wenn Du Dir den § 130 StGB zur Volksverhetzung mal anschaust, dann sind da ziemlich viele "Gummi-Begriffe" drin - also alles "sehr dehnbare Begriffe". Von daher gibt es eben keine wirklich festen Regeln, was freie Meinungsäußerung und was Volksverhetzung ist, und im Grunde kommt es immer auf den Einzelfall an. Insofern - es gibt so oder so schon Spielraum, auch für eine gewisse politische Couleur. Auch wenn eigentlich alles "auf dem Boden des Grundgesetztes" stehen muss.

Beitrag beantworten Beitrag beantworten

Die letzten 10 Beiträge
Mobile Ansicht

Impressum Über uns Neutralitätsversprechen Mediadaten Nutzungsbedingungen Datenschutz Forenarchiv

© Copyright 1998-2024 by USMedia.   Alle Rechte vorbehalten.