zurück| Geschrieben von Bobby Mc Gee am 17.01.2017, 8:59 Uhr |
NPD Verbotsverfahren
Ich hoffe es scheitert nicht wieder. Das wäre eine Blamage.
Die NPD ist wirklich schlimm. Ich bin sehr gespannt wie es ausgeht.
Liebe Grüße
Beitrag beantwortenRe: NPD Verbotsverfahren
Antwort von Murmeltiermama am 17.01.2017, 10:17 Uhr
Natürlich scheitert es. Jeder vernünftige Jurist hat das schon vor der Antragstellung vorhergesehen und wurde dafür von einigen Verbotsverfechtern regelmäßig im Netz rund gemacht.
Re: NPD Verbotsverfahren
Antwort von shinead am 17.01.2017, 10:54 Uhr
Ich weiß nicht, wo Du so gelesen hast. Ich empfand die Diskussionskultur doch eher gesittet.
Schön finde ich, dass die NPD jetzt schriftlich hat, dass sie gar nicht relevant genug ist um verboten zu werden. Und das höchstrichterlich festgestellt wurde, dass es sich bei der NPD um eine verfassungsfeindliche Partei handelt. Das darf man nämlich jetzt so frei raus sagen und schreiben ohne gleich eine Abmahnung der Partei zu bekommen. Ich empfinde das Urteil als Gewinn.
Re: NPD Verbotsverfahren
Antwort von Murmeltiermama am 17.01.2017, 11:00 Uhr
Als PolitikerIn wurde man dafür angefeindet, sich gegen den Verbotsantrag auszusprechen. Aber das waren sicher eher Diskussionen innerhalb bestimmter Politikblasen, die nicht so nach außen drangen.
Und ja, das Gericht scheint sich Mühe gegeben zu haben, die Urteilsbegründung so zu gestalten, dass man daraus auch positive Dinge ziehen kann. Etwa, indem sie konkrete Zusammenhänge zwischen NPD und Gewalt benennt. Jedenfalls deutet die Pressemitteilung darauf hin.
Re: NPD Verbotsverfahren
Antwort von Bengelengelmama am 17.01.2017, 12:42 Uhr
Es ist gescheitert.
Wäre es nicht gefährlicher wenn sie aus dem Untergrund agieren?
So hat man sie wenigstens einbisschen in Griff
Re: NPD Verbotsverfahren
Antwort von Murmeltiermama am 17.01.2017, 13:02 Uhr
Die meisten NPD-Anhänger haben sich ohnehin längst eine neue Heimat gesucht. Die "gemäßigteren" zur AfD und die meisten zu noch radikaleren Gruppierungen wie "Die Rechte", die "Identitäre Bewegung", "Dritte Weg" oder Kameradschaften. Ist alles sehr unübersichtlich geworden. Nur eins ist sicher: Weniger Menschen mit diesem Gedankengut gibt es weder mit noch ohne Verbot.
Re: NPD Verbotsverfahren
Antwort von shinead am 17.01.2017, 13:10 Uhr
Heute Morgen berichtete HR Info dass die NPD ca. 5000 Mitglieder hat. Bei einem Verbot hätten sich einige wohl den bereits genannten Gruppen angeschlossen, ein anderer Teil wäre ggf. bei der AfD gelandet und andere hätten sich keiner Partei mehr angeschlossen.
Bei einem Verbot wäre halt positiv gewesen, dass nicht der Steuerzahler diese Partei unterstützen muss. Jetzt gibt es halt weiterhin Parteienfinanzierung aus Steuermitteln für eine zwar unbedeutende aber verfassungsfeindliche Partei.
Re: NPD Verbotsverfahren
Antwort von Hubbeldubbel am 17.01.2017, 14:39 Uhr
Das Ergebnis ist gut und das Scheitern war ja absehbar. Die Verfassungsfeindlichkeit wurde bestätigt und man kann sie weiterhin kontrollieren. Mir ist lieber sie agieren als Partei, wie hunderte Dumme im Untergrund.
Da haben sich Leute zu Grüppchen gefunden, die scheinen mir im Moment gefährlicher...
