Geschrieben von Schru am 28.11.2015, 9:25 Uhr |
Vor Allem bei Gesetzen ist es doch durchaus möglich,dass das BVerfG eines kippt.
Es wäre nicht das erste Gesetz...Ich weiß ja nicht,weorum es ging und ob das Gesetz schon abgfeprüft wurde,aber als absolut naiv würde ich das nicht bezeichnen. eher schon erschreckend,wie wir (mich eingschlossen)Alles klaglos hinnehmen.
Ich hatte gerade selbst so einen Fall.LBS hat den Vertrag mit sehr guten Haben-Zinsen mit obskuren Begründung nach dem BGB gekündigt, inzwischern liefern 2 Urteile der LGs vor,dass der Paragraph nicht anwendbar ist.Gut,dass sich einer was getraut hat!
LG
Schru
- Kämpfe, die man nicht gewinnen kann, jetzt mal ganz im Kleinen... - Leena 27.11.15, 22:35
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- Vor Allem bei Gesetzen ist es doch durchaus möglich,dass das BVerfG eines kippt. - Schru 28.11.15, 9:25
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- Nein,Leena, so meinte ich es auch nicht. ich arbeite selbst im öD und weiß sehr wohl,mit - Schru 28.11.15, 10:30
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