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Geschrieben von Martin am 17.07.2005, 23:12 Uhrzurück

Re: @Martin

Hallo,

es wurde versucht die Partei zu verbieten, aber das ist nicht ganz so einfach. Eine Demokratie lebt von der Vielfalt der Meinungen und Parteien, und dies ist sogar vom Grundgesetz geschützt, sonst könntest Du jeden Gegner einfach verbieten und so Wahlen und Meinungen manipulieren.

Eine Partei kann nur verboten werden, wenn deren Aussagen *massiv* gegen das Grundgesetz und die Menschenrechte verstoßen. Im Falle der NDP hat die Regierung verdeckte Ermittler in die Partei eingeschleust um dies nachzuweisen, beim Verbotsverfahren kam das heraus, es gab einen Skandal, und das Gericht hat das Verbot abgelehnt.

Schily (dieser verlogene Scheißhaufen -- man muss sich einmal klar machen, dass er in den 70ern die Bader-Meinhof-Terroristen als Anwalt verteidigt hat, und nun mit allen Mitteln, natürlich nur zur Sicherheit und im Kampf gegen den Terror, wobei per Definition erst einmal jeder als potentieller Terrorist definiert ist,, versucht, die Menschen- und Bürgerrechte einzuschränken), versucht es aber weiterhin, und wird vom Innenminister Beckstein (Bayern, CSU) darin unterstützt.

Ein weiteres Problem beim Verbot von Parteien ist, dass die Leute ja dadurch nicht ihre braune Gesinnung ablegen, heißt, dass sie sich anderen Gruppen zuwenden oder in den Untergrund abwandern. Letzteres ist jedoch nicht im Sinne der Regierung, da man sie schwerer überwachen kann.

Das Problem der NPD sind auch weniger die fragwürdigen Demos, sondern die Gesinnung, die dahinter steckt. Es ist meist auch nicht die Partei als Ganzes, die Probleme macht, sondern deren Mitglieder einzeln, angefangen vom Anpöbeln einzelner Personen (bevorzugt Ausländer oder Obdachlose) bis zu provozierten Schlägereien am Rande von Großveranstaltungen (Demos, Fussball, Konzerte etc.).

Und zu Deiner anderen Frage: Ja, ich würde mir wirklich ernste Gedanken machen, wenn mein Bruder dorthin ginge. Das mag anfangs nur ein Treffen von Kumpels aus Langeweile sein, die Gefahr ist jedoch zu groß, dass er ins Milieu abrutscht, oder anfangt, sich mit denen zu identifizieren.

Falls Du über die NPD und deren Gesinnung weitere Infos sucht, benutze das Internet und recherchiere mal grundlegend.

Grüße, Martin

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