Geschrieben von tonib am 17.08.2017, 9:13 Uhr |
Martin Schulz
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-08/einwanderungspolitik-integration-martin-schulz-spd-migration
In Auszügen:
"In einer Dreiviertelstunde beschreibt er, zum Teil sehr konkret, wie er sich Integration vorstellt: nicht als Politik allein für die 19 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund, die in Deutschland leben, sondern als Möglichkeit der Teilhabe für alle 82 Millionen Einwohner – ohne Rücksicht auf Herkunft, soziale Position oder Religion.
Schulz hat sich gründlich auf diese Rede vorbereitet. Er spricht davon, dass Migration ein "selbstverständlicher Begleiter unserer Geschichte" sei. Er erinnert an die polnische Einwanderung ins Ruhrgebiet im 19. Jahrhundert, die 17 Millionen Vertrieben nach dem Zweiten Weltkrieg und die Millionen "Gastarbeiter", die das Wirtschaftswunderland mit aufbauten.
Schulz setzt dagegen auf eine "moderne" Gesellschaftspolitik, die sich nicht auf Abwehr und die bürokratische Aufnahme der Einwanderer und Geflüchteten fokussiert. Sondern auf ein Einwanderungsgesetz, das einen legalen Zugang auch für Menschen schafft, die nicht vor Krieg und Verfolgung flüchten, sondern ein besseres Leben und Arbeit in Deutschland suchen – eingegliedert in ein europäisches Einwanderungsrecht.
Schulz dagegen nimmt das Gemeinsame in den Blick. Sein Traum, sagt er, sei "ein Deutschland, in dem Herkunft kein Schicksal mehr ist" und die Abstammung nicht mehr über die Zukunft des Einzelnen entscheide.[...] Dem stellt er das realistische Bild gegenüber, dass Deutschland als offenes Land Einwanderung gar nicht verhindern kann, sondern dass es darum geht, sie richtig zu gestalten – zum Wohle auch der hier schon Lebenden."
Das ist für mich auf so vielen Ebenen falsch, das kann ich hier gar nicht beschreiben.
1. Wir können Einwanderung nicht verhindern und wollen das auch nicht (denn wir sind offen und unbürokratisch)
2. Immerhin soll AUCH das Wohl der hier schon Lebenden berücksichtigt werden (danke!)
3. Integration ist selbstverständlich eine "Möglichkeit der Teilhabe" für alle, also ein Programm für 82 Millionen.
4. Integration hat in der Vergangenheit auch prima geklappt - Beispiele sind die Deutschen aus den ehemaligen Ostgebieten (bitte?) und die Gastarbeiter, die das Wirtschaftswunderland mitaufbauten (auch so ein Mythos, und insgesamt wohl eher kein durchschlagender Erfolg). Ich hätte gerne mal ein Beispiel, in dem muslimische Masseneinwanderung erfolgreich funktioniert hat.
Wer glaubt das denn?
Re: Martin Schulz
Antwort von Ivette am 17.08.2017, 9:24 Uhr
Wer das glaubt? Vermutlich so einige... Nämlich die, die nichts hinterfragen.
Re: Martin Schulz
Antwort von Jana287 am 17.08.2017, 9:25 Uhr
Deswegen ist mein persönliches Schreckgespenst Schwarz-Rot mit Merkel -Schulz an der Spitze: mehr Europa, mehr Migration, mehr Abgabe von Kompetenzen, mehr Vergemeinschaftung von Schulden, mehr Lobby... ach nee, da krieg ich Puls. Ich mach lieber Musik an und meinen Haushalt....
Re: Martin Schulz
Antwort von Ivette am 17.08.2017, 9:27 Uhr
Und solche, die als Quelle der Wahrheit immer noch ARD, ZDF, RTL und sonstige TV-Sender für bare Münze nehmen.
Re: Martin Schulz
Antwort von claudi700 am 17.08.2017, 9:38 Uhr
ich bin beruhigt... es gibt also wirklich noch leute, die sich außerhalb der "tagesthemen" (links ohne ende) und spiegel noch eine eigene meinung bilden und ihre infos generieren.
es wird schwierig bei der wahl. mir sagt kein kandidat zu.
Re: Martin Schulz
Antwort von Sille74 am 17.08.2017, 9:46 Uhr
Na ja, ein vernünftiges Eineanderungsgesetz wäre doch schon mal etwas ...
Re: Martin Schulz
Antwort von Sille74 am 17.08.2017, 9:46 Uhr
Na ja, ein vernünftiges Eineanderungsgesetz wäre doch schon mal etwas ...
Re: Martin Schulz
Antwort von Sille74 am 17.08.2017, 9:50 Uhr
Aha ... woher beziehst Du denn Deine Informationen? Haben die die Wahrheot gepachtet?
Nicht, dass man alles unbesehen glauben kann bzw. sollte, was man so hört, sieht und liest; ein guter Mix verschiedener Quellen ist sicher nicht schlecht ...
Re: Martin Schulz
Antwort von hannahma am 17.08.2017, 10:06 Uhr
Geht gar nicht.
Wir könnten Einwanderung sehr wohl verhindern. Bei Einwanderern muss Deutschland entscheiden wer kommen darf und wen wir wollen. Einwanderung in das Sozialsystem muss ein absolutes no go sein.
Wir sind so offen und unbürokratisch, dass wir Leute mit X Identitäten und terroristischen Hintergrund einfach in unser Land lassen. C'est la vie, wenn sich dann mal wieder sich einer in die Luft sprengt, Pech...
Re: Martin Schulz
Antwort von Christine70 am 17.08.2017, 10:52 Uhr
Schulz ist für mich der größte Schauspieler aller Zeiten.
Diese Wahl bringt mich zum ersten Mal ins Straucheln. Wen kann man noch wählen? Gar nicht zur Wahl gehen ist keine Alternative, Rechts wählen nur zum Trotz genauso wenig. Also eine kleine "Bauernpartei" wählen? Nur damit die Stimme nicht verloren geht?
Wahlkampf nehm ich sowieso nicht ernst. Nach den Wahlen wird doch eh kein Versprechen eingehalten.
Also was tun diesmal?
Re: Martin Schulz
Antwort von Antje04 am 17.08.2017, 10:56 Uhr
Puh. Das ist teilweise recht weltfremd.
Sarkasmusmodus on: Wie toll Integration funktioniert, zeigt sich doch jetzt schon. Die Flüchtlinge, die in ihren Unterkünften vor sich "hinschimmeln", und sich nicht integrieren dürfen, obwohl sie es möchten, sind sicherlich auch ganz begeistert von Schulzes Rede.
Da er die Gegenwart ernsthaft mit der Zeit nach dem 2. Weltkrieg vergleicht, wäre er für mich eigentlich nicht wählbar.
Vielleicht sollten sich die Politiker, statt blauäugige Reden zu schwingen, erst mal um die Situation der jetzigen Flüchtlinge kümmern, und zwar mit allen demokratischen Möglichkeiten.
Und sich im Ausland engagieren, um Flüchtlingsströme zumindest zu reduzieren. Aber das wäre mit Arbeit, vielleicht auch unkonventioneller Art, verbunden. Da man nur von einer Legislaturperiode zur nächsten denkt... sehe ich schwarz.
Re: Martin Schulz
Antwort von Helene34 am 17.08.2017, 11:28 Uhr
Merkel wird es schon richten
Re: Martin Schulz
Antwort von Shanalou am 17.08.2017, 12:52 Uhr
Wo hat es denn schon mal eine muslimische Masseneinwanderung gegeben?
Wenn du keine Einwanderung willst, so würde mich mal interessieren, wo die ganzen Arbeitskräfte der Zukunft herkommen sollen? Ich rede auch nicht von muslimischer Masseneinwanderung, sondern von Einwanderung im Allgemeinen.
Re: Martin Schulz
Antwort von Helene34 am 17.08.2017, 13:03 Uhr
Es gibt sicherlich große Unterschiede zwischen Masseneinwanderung und gezielter Einwanderung von Facharbeitern die gebraucht werden. Japan setzt zum Beispiel auf den Ausbau der Robotik und verstärkte Unterstützung einheimischer Familien. Einwanderung ist dort nur ein Randthema. Man will es aus eigener Kraft schaffen, weil man sich die Probleme die mit Einwanderung verbunden sind dort ersparen will.
Re: Martin Schulz
Antwort von Shanalou am 17.08.2017, 13:07 Uhr
Wehe den Japanern, wenn das nicht funktioniert! Sie sind jetzt schon massiv überaltert und alles kann die Robotik nicht leisten.
Re: Martin Schulz
Antwort von hannahma am 17.08.2017, 13:10 Uhr
Einwanderung nach dem australischen Modell macht Sinn. Sicher keine Massen- Einwanderung von irgendwelchen Leuten, von denen nur ein kleiner Teil für die Arbeitswelt brauchbar ist, der Rest das soziale Netz in Anspruch nimmt.
Re: Martin Schulz
Antwort von Helene34 am 17.08.2017, 13:17 Uhr
Bisher funktioniert dies aber ganz gut und die Geburtenrate steigt auch schon an. In Tokio kann man sich als Frau egal wo und zu welcher Tageszeit völlig frei alleine bewegen. Eine schöne Stadt, deren Besuch ich nur empfehlen kann. Diese Freiheit will man in Japan nicht aufgeben. In Japan sieht man wie sich andere westliche Staaten durch Einwanderung verändern und man hat sich deshalb dagegen entschieden. Und selbst in China gibt es für Europa und gerade Deutschland immer mehr Reisewarnungen, weil vermehrt Chinesen hier Opfer von Verbrechen werden.
Helene
Antwort von shinead am 17.08.2017, 13:22 Uhr
Im Parteiprogramm der SPD ist ein Einwanderungsprogramm nach kanadischem Vorbild (Punktevergabe und spezielle Quoten für benötigte Berufe) gefordert.
Re: Helene
Antwort von Helene34 am 17.08.2017, 13:24 Uhr
Und wann hat die SPD schon einmal das gehalten, was sie in ihren Programmen versprochen hatte?
Re: Martin Schulz
Antwort von Shanalou am 17.08.2017, 13:27 Uhr
Ja, grundsätzlich schon. Nur was machst du dann mit den ganzen Illegalen, die kommen werden? Für Australien ist das schon ok., aber unsere geographische Lage ist eine ganz andere. Die Balkanroute ist offiziell dicht, aber ist das wirklich so?
Re: Martin Schulz
Antwort von Helene34 am 17.08.2017, 13:37 Uhr
Es müsste erst einmal effektiv abgeschoben werden. Dafür sollte wenn nötig auch die Bundeswehr eingesetzt werden, denn diese hat genug Kapazitäten. Staaten die ihre Bürger nicht zurücknehmen würde ich die Hilfsgelder komplett streichen. Bei Staaten die anstandslos ihre Bürger zurücknehmen sollten Hilfsgelder weiter aufgestockt werden. Leute die illegal die Grenze überschreiten müssten sofort in Abschiebehaft genommen werden. Dazu müssen die Kapazitäten ausgebaut werden. Weiterhin würde ich die freiwillige Ausreise stärker fördern. Wenn man bedenkt das ein Asylant weit über 10.000 Euro im Jahr an Kosten verursachte, von indirekten Kosten mal ganz abgesehen, dann könnte man ein zeitlich begrenztes freiwilliges Ausreiseprogramm auflegen. Zum Beispiel wer binnen zwei Wochen freiwillig ausreist und sich verpflichtet nie wieder zu kommen, der bekommt pro Nase 5.000 Euro. Je länger sich geweigert wird nicht auszureisen, desto geringer wird die Summe. Ich denke es gibt da sehr viele Möglichkeiten, man muss eben nur wollen.
Re: Helene
Antwort von Salkinila am 17.08.2017, 14:40 Uhr
Zum Beispiel beim Mindestlohn.
Re: Martin Schulz
Antwort von Tini_79 am 17.08.2017, 14:46 Uhr
Die Integration der Ostdeutschen?
Selbst wenn man das so nennen will, muss man traurig bemerken, dass das bisher nicht so toll funktioniert hat.
Re: Helene
Antwort von shinead am 17.08.2017, 15:30 Uhr
Ich habe da was bezüglich der Finanz-, Wirtschafts- und Arbeitspolitik gefunden:
1. Bürgerversicherung - nicht gehalten
2. Mindestlohn einführen - gehalten
3. Vermögenssteuer einführen - nicht gehalten
4. Spitzensteuersatz auf 49% erhöhen - nicht gehalten
5. Rente mit 63 und Mütterrente - gehalten
6. Energiewende zentral koordinieren - gehalten
8. Erneuerbare-Energien-Gesetz reformieren - gehalten
9. Leiharbeiter sollen nach 9 Monaten den gleichen Lohn erhalten - gehalten
10. Finanztransaktionssteuer einführen - nicht gehalten
11. Nahrungsmittelspekulationen verbieten - nicht komplett gehalten
12 Mietpreisbremse einführen - gehalten
13. Sozialen Wohnungsbau mit mehreren Milliarden Euro fördern - gehalten
14. Mehr in Bildung und Forschung investieren - gehalten
8,5 von 14 Versprechen. Das sind immerhin über 60%.
https://www.finanzen100.de/finanznachrichten/wirtschaft/bundestagswahl-spd-im-check-welche-wahlversprechen-von-2013-hat-die-partei-gehalten_H166442585_375298/
Re: Martin Schulz
Antwort von shinead am 17.08.2017, 15:41 Uhr
>>Dafür sollte wenn nötig auch die Bundeswehr eingesetzt werden, denn diese hat genug Kapazitäten.
Bundeswehreinsätze im Bundesgebiet sind aus historischen Gründen gaaaanz schwierig.
Ich habe mich ja durch das Wahlprogramm der SPD gelesen. Da würde Dir die Ausländerpolitik in großen Teilen gefallen. Du solltest es mal lesen!
Re: Helene
Antwort von Salkinila am 17.08.2017, 16:04 Uhr
Und der Rest konnte nicht gehalten werden, weil die SPD nicht alleine regiert sondern sich in einer großen Koalition befindet. Der Koalitionspartner hat da so einiges verhindert.
Re: Martin Schulz
Antwort von Helene34 am 17.08.2017, 16:15 Uhr
Die Realpolitik der SPD sehe ich ja aktuell. Nein danke.
Re: Helene
Antwort von shinead am 17.08.2017, 16:35 Uhr
Ich finde die Ausbeute gar nicht so schlecht. Gerade vor dem Hintergrund das die SPD ja die "kleine Partei" in der Koalition war.
Ich habe noch eine Übersicht für die CDU gefunden:
1. Keine neuen Schulden machen - gehalten
2. Staatsschulden abbauen - nicht ganz geschafft aber die Schuldenquote gesenkt
3. "Kalte Progression" abbauen - gehalten (lt. Quelle - sehe ich nicht so)
4. Keine Steuern erhöhen oder senken - gehalten
5. Finanztransaktionssteuer einführen - nicht gehalten
6. Keinen Flächendeckenden Mindestlohn - nicht gehalten
7. Steuerhinterziehung bekämpfen - gehalten und wieder auch nicht
8. Mietpreisbremse einführen - gehalten
9. Mütterrente einführen - gehalten
10. Teilelterngeld einführen - nicht gehalten
11. Selbstständige zur Vorsorge verpflichten - nicht gehalten
12. Erneuerbare Energien wettbewerbsfähig machen - überwiegend aber nicht vollständig gehalten.
6,5 von 12 sind also "nur" etwas über 54%
https://www.finanzen100.de/finanznachrichten/wirtschaft/bundestagswahl-merkel-im-check-welche-wahlversprechen-die-kanzlerin-gehalten-hat_H444944028_374890/
Re: Martin Schulz
Antwort von Malefizz am 17.08.2017, 16:41 Uhr
Die Bundeswehr hat im Moment genug andere Sorgen - nach allem was aktuell ruchbar wird, müssen sie erstmal die rechtsextremen Elemente in ihren Reihen in den Griff kriegen.
Re: Martin Schulz
Antwort von Malefizz am 17.08.2017, 16:48 Uhr
Dein Faible für Tokio verrät dich, Anhaltiner
https://www.rund-ums-baby.de/aktuell/Wo-im-Rhein-Main-Gebiet-lebst-Du-denn_733352.htm
Re: Helene
Antwort von Helene34 am 17.08.2017, 16:55 Uhr
Auch interessant: http://www.manager-magazin.de/finanzen/artikel/steuern-und-abgaben-2014-oft-weniger-netto-vom-brutto-a-939444.html
Re: Martin Schulz
Antwort von lisi3 am 18.08.2017, 10:02 Uhr
Zu der Realpolitik der SPD hat shinead dir oben schon eine Aufstellung gepostet. Als Juniorpartner in der großen Koalition finde ich das nicht so schlecht.
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