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Geschrieben von sterntaler am 10.11.2003, 11:08 Uhrzurück

leidiges thema

hallöle,
mich wundert mittlerweile garnix mehr! >:o((

**Seit wann wusste Lange Bescheid?
Millionenloch bei Kita-Finanzierung war offensichtlich schon seit Januar bekannt.

Bildungssenator Rudolf Lange (FDP) hat offensichtlich sehr viel früher von den Millionenlücken bei der Finanzierung des neuen Kita-Gutschein-Systems gewusst als bisher angenommen. Nach Informationen des Abendblatts haben Mitarbeiter die Behördenspitze bereits Mitte Januar darauf hingewiesen, dass es bei der Kita-Betreuung einen Mehrbedarf von 18 Millionen Euro gibt.

Die Summe entspricht in etwa jenen 19 Millionen Euro, die die Bürgerschaft vor eineinhalb Wochen als Nachtragshaushalt bewilligt hat. Diesen zusätzlichen Finanzbedarf hatte Lange jedoch erst im Juni angemeldet. Schon im Januar hatten die Beamten darauf hingewiesen, dass für die Kostensteigerungen unter anderem die vom Senat beschlossene Absenkung der Elternbeiträge und die Erhöhung der Pflegesätze (Zahlungen an die Kita-Träger) verantwortlich seien. Lange hatte im Juni betont, mit dem 19-Millionen-Euro-Nachtragshaushalt würden "Altlasten der Vorgängerregierung" ausgeglichen.

Ebenfalls im Januar war bekannt, dass der Kita-Haushalt schon bei seiner Aufstellung ein planerisches Defizit in Höhe von 5,7 Millionen Euro enthielt. Das heißt, die Kita-Experten in der Behörde hatten 5,7 Millionen Euro mehr für erforderlich gehalten, als Senat und Bürgerschaft beschlossen haben.

In dem Krisengespräch des Senats und der Vorsitzenden der drei Regierungsfraktionen geht es heute vor allem die erneute Nachforderung Langes in Höhe von 18,7 Millionen Euro. Lange hatte auf diese zweite Finanzie-rungslücke erst Ende Oktober hingewiesen und damit für erhebliche Verärgerung in der Mitte-Rechts-Koalition gesorgt. Offensichtlich war Lange allerdings auch in diesem Falle von seinen Beamten erheblich früher über ein Defizit informiert worden. So erhielt der Senator schon Anfang September den Hinweis, dass es trotz des 19-Millionen-Euro-Nachtragshaushalts einen weiteren Mehrbedarf von 11,8 Millionen Euro gebe.

Mitte Juli war ein Defizit auch schon vorhanden, betrug allerdings erst 4,5 Millionen Euro. Während der Sommermonate müssen die Kosten des neuen Kita-Gutschein-Systems offensichtlich aus dem Ruder gelaufen sein. Dass die Entwicklung nicht überraschend kam, zeigt ein Hinweis von Anfang Juni: Damals wurde ein Defizit zum Jahresende zwischen neun und 15 Millionen Euro prognostiziert. Das Budget werde überschritten, ohne dass die rund 3000 Kinder berufstätiger Eltern (Kategorie fünf) einen Gutschein erhalten.

Vier Millionen Euro aus dem Kita-Bereich hat Lange offenbar für das Junglehrerprogramm ausgegeben. Mit dem Geld, das bei der Kita-Finanzierung fehlte, sollten mehr junge Pädagogen eingestellt werden. pum

erschienen am 10. Nov 2003 in Hamburg
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nur mal soviel zur hamburger kita-sch...!!! >:o(( frag mich was die mit der ganzen kohle, die wir als eltern monatlich hinblechen anstellen????? >:o((

verwirrte grüße
sterntaler

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