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Geschrieben von MaryPoppins am 11.10.2004, 20:31 Uhrzurück

Re: Kreuz rausgeklagt? nicht in Bayern ...

Hallo,
also eigentlich ist das Gesetz ja durch, dass das Kreuz abgehängt werden muss, wenn auch nur einer was dagegen hat.
Das meine ich mit theoretisch.

Aber eben nicht in Bayern, da muss man das Abhängen trotzdem einklagen und eben das Gericht bemühen.
Praktisch reicht hier der mündliche Einwand bei der Schule eben nicht.

Genauso gibt es in Deutschland ein Gesetz, das jedem Kind ab seinem 3. Geburtstag das Recht auf einen KiGa-Platz zuspricht. Aber wo ist dies nicht einklagbar? Richtig - in Bayern, weil der KiGa zum "Bildunngssystem" gehört und somit Ländersache ist. Da kann es vom Staat noch 1000 Gesetze geben. Bayern findet dann schon wieder ein Schlupfloch ...

Tschö
Mary

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