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Geschrieben von Ralph am 19.09.2005, 15:56 Uhrzurück

JoVi, ich glaube, Du verwechselst da etwas...

Hi,

rein technisch betrachtet hast Du recht: Schröder wurde das Vertrauen entzogen. Basta, aus! Andererseits wissen wir alle, daß unsere Verfassung die Selbstauflösung unseres Parlaments so nicht kennt. Ob das ein schwerer Strickfehler unseres Grundgesetzes ist oder nicht, lassen wir mal dahingestellt. Ohne diesen "Trick" wären Neuwahlen jedenfalls nicht möglich gewesen.

Wir beide gehen aber sicherlich insoweit konform, daß nach den Wahlen in NRW Neuwahlen auf Bundesebene eine ehrliche Sache gewesen sind. Tja, nur wie sie herbeiführen? Es gab nur diese Möglichkeit, und viele in der SPD haben sich ja auch schwergetan damit, sei es, daß sie verfassungsrechtliche Bedenken hatten, sei es, daß sie die Politik Schröders für richtig hielten... das Bundesverfassungsgericht wurde deshalb angerufen... das haben wir doch alles noch in Erinnerung. Eines aber ist doch deutlich gewesen: Daß es sich hier um ein "technisches Mißtrauen" seitens der eigenen Fraktion gehandelt hat und nicht um echtes.

Auch wenn Du noch so schreist, kannst Du eine Mehrheit für Merkel nicht herbeizaubern. Soll doch die Merkel Gespräche führen, und meinetwegen Schröder seine, hätte ich nichts gegen.
Soll doch Frau Merkel mit den Grünen und Herr Schröder mit der FDP reden, das Ergebnis wird man sehen.

Die CDU hat sich in den 80ern und 90ern abqualifiziert, ich sehe da keine wesentliche Veränderung. Wirkliche Konzepte habe ich bei der CDU nicht gesehen...

Und ich halte eine Aufgabenteilung Kanzler - Parteivorsitz nicht zwangsläufig für falsch. Sie kann auch Entlastung bringen, verhindert zudem Machtkonzentration, was auf jeden Fall dem demokratischen Gedanken entgegenkommt. Daraus einer Partei von vornherein einen Strick zu drehen, halte ich für abwegig.

Bei den in Angriff genommenen und noch einzuleitenden Reformen würde es im übrigen in jeder Partei, auch in der CDU!, zu Zerwürfnissen kommen. Warum wurde denn der Merz geschaßt? Und der Seehofer? Bestimmt nicht, weil sie zu linientreu waren, sondern weil es gute, aber leider auch unangenehme Parteigenossen sind. Wären beide in (Minister-) Amt und Würden gewesen, wäre der Paukenschlag in der Medienlandschaft und beim Volk sehr viel größer gewesen. So waren es halt "nur" bedeutende Oppositionspolitiker. :-)

Viele Grüße
Ralph/Snoopy

Und Kon

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