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Geschrieben von Schwoba-Papa am 22.09.2005, 8:22 Uhrzurück

Hintergrundinfo zum "Kasperlestheater"

Die SPD erwägt nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung", sich über eine Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages vor der Union zur größten Fraktion zu machen. Dadurch könne die SPD ihren Anspruch untermauern, auch künftig den Kanzler zu stellen und als stärkste Partei in Koalitionsverhandlungen zu gehen, berichtete die "SZ". Die Änderung der Geschäftsordnung, für die die SPD möglicherweise auch Stimmen von Abgeordneten der Grünen und der Linkspartei benötigen würde, zielt darauf ab, die bisherige Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU zu sprengen. Außerdem könne sie das Recht beanspruchen, weiterhin den Parlamentspräsidenten zu benennen.

Die Geschäftsordnung des Bundestages bestimmt in ihrer aktuellen Fassung, dass Fraktionen Vereinigungen von Mitgliedern einer Partei im Bundestag seien oder "solche Parteien", "die aufgrund gleichgerichteter Ziele in keinem Land miteinander in Wettbewerb stehen". Dieser Passus gilt als "Lex Union", die Ende der sechziger Jahre so im Parlament beschlossen wurde.

Hintergrund dieser "Aktion" wäre eine verbesserte Ausgangsposition für die SPD bei Koalitionsverhandlungen jedoch
gehen meines Erachtens Schröder und Münte hier zu weit ! Langsam hab ich den Eindruck sowohl der CDU/CSU als auch der SPD ist jedes Mittel recht ihren Kanzler zu stellen.

Inwieweit leidet da wohl der demokratische Prozeß ?

Grüßle

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