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Geschrieben von DecafLofat am 05.07.2011, 13:07 Uhrzurück

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5.07.2011
Grenzkontrollen
Hahn rät von Dänemark-Urlaub ab
Urlauber müssen an der dänischen Grenze mit Kontrollen rechnen. (Bild: picture-alliance/dpa - Archiv)
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Urlauber müssen an der dänischen Grenze mit Kontrollen rechnen.
Der hessische Europaminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) empfiehlt, auf Urlaub in Dänemark zu verzichten. Anlass sind die Grenzkontrollen, die das EU-Land heute wieder eingeführt hat.

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Autos, Lkw und Motorräder werden wieder angehalten: Dänemark hat am Dienstag an den EU-Grenzen zu Deutschland und Schweden mit "permanenten Zollkontrollen" begonnen. Grenzbeamte sollen bei Stichproben nach Drogen und Waffen suchen.

Als Reaktion darauf forderte Hessens Justiz- und Europaminister Hahn nun Reisende auf, ihre Urlaubspläne zu überdenken. "Wenn Dänemark zur Urlaubszeit wieder Grenzkontrollen einführt, kann ich nur dazu raten, auf der Stelle umzudrehen und lieber in Österreich oder Polen Urlaub zu machen", sagte Hahn der "Bild"-Zeitung (Dienstag).

Von einem Boykott habe er aber bewusst nicht gesprochen, erklärte Hahn auf Nachfrage von hr-online. "Ich kann aber verstehen, wenn Urlauber an der deutsch-dänischen Grenze nicht im Stau stehen wollen und lieber umdrehen."

Linke: Lieber Niederlande statt Österreich

Unterstützung für seine Dänemark-Kritik bekam Hahn von der Linkspartei im Landtag: "Hahn hat Recht, wenn er die Einhaltung geschlossener Verträge auch von der rechts-konservativen dänischen Regierung einfordert", sagte der Landtagsabgeordnete Ulrich Wilken mit Blick auf das Schengen-Abkommen. Es sieht Reisefreizügigkeit und damit den Verzicht auf Grenzkontrollen innerhalb der EU vor.

Den vorgeschlagenen Reisealternativen von Hahn wollte er allerdings nicht folgen: "Die Linke rät wegen des erhöhten CO2-Ausstoßes dringend davon ab, an der dänischen Grenze kehrt zu machen und Österreich anzusteuern", sagte Wilken weiter. Das sei schließlich eine fast 1.000-Kilometer-Strecke. Deutlich schlauer sei es, in die Niederlande zu fahren, "vorausgesetzt man folgt Hahns Rat, an der Grenze umdrehen".

Protest auf Länderebene angekündigt
Hahn hatte die Grenzkontrollen bereits am Wochenende scharf kritisiert und sie als "Verrat an der europäischen Idee" bezeichnet. Er kündigte an, bei nächster Gelegenheit auf Länderebene Protest organisieren zu wollen: "Hessen wird auf der Konferenz der Europaminister der Bundesländer am Donnerstag eine entsprechende Initiative einbringen, die dieses Vorgehen ausdrücklich missbilligt und die Bemühungen der Bundesregierung nach einem schnellen Sinneswandel der dänischen Regierung unterstützt", sagte Hahn. Dänemark habe sich mit seiner Entscheidung "ins Abseits" gestellt.

Neben Hahn hatten bereits andere Bundes- und Landespolitiker verärgert auf die neuen Grenzkontrollen reagiert - unter ihnen Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP).

Dänemark: Deutsche Urlauber werden nicht behindert
Der dänische Zoll hat am Dienstag mit seinen international heftig umstrittenen neuen Kontrollen begonnen. An Grenzübergängen mit Deutschland sollen dabei zunächst 30 zusätzliche Zollbeamte stichprobenartig Kontrollen zur Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität machen. Für dänisch-schwedische Übergänge sind 20 Beamte vorgesehen. Später sind die Verdoppelung der Zöllnerstellen sowie elektronische Überwachungsanlagen und neue Zollgebäude geplant. Die neuen Kontrollen kamen auf Druck der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei zustande.

Die EU-Kommission und die Bundesregierung sehen in den neuen Kontrollen eine potenzielle Gefährdung der Reisefreiheit innerhalb der Europäischen Union und verlangen die strikte Einhaltung des Schengener Unions-Vertrages.

Die dänische Regierung versichert, dass sie sich an den Vertrag halten werde. Normale Reisende, darunter nicht zuletzt deutsche Nordsee-Urlauber, würden von den neuen Kontrollen nicht behindert.

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