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Geschrieben von susi&yannick am 04.11.2005, 21:57 Uhrzurück

Re: Hartz4 Zuschlag!

einen befristeten Zuschlag bekommt man, wenn man von ALG 1 ins ALG 2 fällt. meinst du den?
Ich kopier dir mal was dazu rein. Der Zuschlag wurde bei meiner Berechnung auch vergessen, mein Widerspruch läuft noch...

3. Widerspruch wegen fehlendem Zuschlag zum ALG II

Desweiteren steht mir ein Zuschlag zum Arbeitslosengeld II zu, wenn ich vorher Arbeitslosengeld bezogen habe. Dieser Zuschlag wurde bei der Berechnung nicht berücksichtigt. Sie übergehen dabei den Zuschlag nach § 24 SGB II. Dieser soll “in vertretbarem Umfang einen Teil der Leistungseinbußen abfedern, die in der Regel beim Übertritt in die neue Leistung entstehen”. (Bt-Drs. 15/1516, S. 58; vgl. LPK SGB II, Rz. 3 zu § 24 SGB II)
Zwar nennt § 24 Abs. 1 SGB II als Adressaten des Zuschlages Hilfebedürftige, die Alg II beziehen, doch darf das nicht dahingehend missverstanden werden, dass nur Personen, die bereits ohne Zuschlag nach § 24 SGB II Anspruch auf die Zahlung von Alg II haben, den befristeten Zuschlag erhalten können. Der Anspruch auf Alg II umfasst nach § 19 SGB II die Leistung zum Lebensunterhalt und den befristeten Zuschlag. Ein Anspruch auf Alg II kann durch den Zuschlag auch erst ausgelöst werden. Auch wenn das Einkommen zur Deckung des Bedarfs ohne Zuschlag ausreicht, ist dennoch zu prüfen, ob aufgrund der Regelungen über den befristeten Zuschlag ein Anspruch entsteht.(Vgl. Brünner, in Lehr- und Praxiskommentar zum SGB II, Rz. 6 zu § 24 SGB II)

LG Susanne

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