zurück| Geschrieben von Bobby Mc Gee am 21.11.2017, 10:19 Uhr |
Erneute Groko?
Steinmeier möchte sich heute mit den Parteien zusammen setzen um auszuloten, ob es nicht doch möglich sei, eine Koalition zu schließen.
Er appelliert an die SPD, politische Verantwortung zu übernehmen.
Was aber wäre, wenn die SPD einknicken würde?
Es käme zu weiteren vier Jahren wie bisher. Die Wähler haben sich aber gegen ein weiter so ausgesprochen.
Die SPD käme bei der nächsten Wahl vermutlich auf fünfzehn Prozent und wäre als große Volkspartei weg vom Fenster.
Und die AFD wäre die führende Oppositionspartei.
Wie wichtig eine funktionierende Opposition ist, wissen wir ja. Für eine Demokratie unabdingbar. Das ist ja auch meine Kritik an der never ending Kroko. So was stärkt immer die radikalen Ränder. Und das erleben wir ja jetzt.
Soll ausgerechnet die AFD die Fuhrungsrolle in der Opposition übernehmen?
Für die SPD wäre eine erneute Groko schlicht Selbstmord. Das ist klar.
Wenn jetzt die FDP doch noch einknicken sollte, wäre die auch weg vom Fenster.
Ich glaube am sinnvollsten wäre schwarz grün. Alles andere wäre nicht gut.
Liebe Grüße
Beitrag beantwortenRe: Erneute Groko?
Antwort von Malefizz am 21.11.2017, 10:28 Uhr
Ich bin gegen eine Groko und gegen Neuwahlen, und für eine Minderheitenregierung nach einer Kanzlerwahl. Alles, um die AFD so straff wie möglich an der Kandare zu halten.
Die FDP ist für mich mittlerweile der Steigbügelhalter der AFD geworden. Die lachen sich jetzt schon ins Fäustchen und freuen sich auf Neuwahlen, außer die Frau Kepetry natürlich.
Re: Erneute Groko?
Antwort von Bobby Mc Gee am 21.11.2017, 10:32 Uhr
Vielleicht weiß das ja jemand :was wäre denn, wenn bei Neuwahlen genau das gleiche Ergebnis heraus käme? Der Gedanke ist ja nicht so unrealistisch.
Wir können ja jetzt nicht zehnmal wählen, bis das Ergebnis passt.
dann kann die AfD aber jeweils das entscheidende Zünglein an der Waage sein...
Antwort von Leewja am 21.11.2017, 10:36 Uhr
die FDP der AfD gleichzusetzen finde ich aber schon etwas absurd.
Re: dann kann die AfD aber jeweils das entscheidende Zünglein an der Waage sein...
Antwort von Malefizz am 21.11.2017, 10:49 Uhr
Wieso denn? Mittlerweile sagt doch sogar die Weidel höchst anzüglich in Inteviews, dass sie das Original wären, und die FDP ihnen nicht deshalb Wähler abspenstig machen kann, indem sie einfach ihre Programmpunkte übernehmen...
ich habe nicht vor, Frau Weidel als irgend wie relevant wahrzunehmen
Antwort von Leewja am 21.11.2017, 10:57 Uhr
und ich stimme der FDP zu, dass es ein vernünftig angewendetes Asyl- und Einwanderungsgesetz geben muss.
Im Moment (Sternartikel, ist schon was her) werden die abgeschoben, die leicht zu erwische/finden sind: nämlich die, die brav, fleißig und pünktlich in den Deustchkursen/Integratuionskursen sitzen.
Soweit ich verstanden habe, würde die FDP denen sogar gern bei eigentlich nicht vorhandenem Asylgrund eine Chance geben.
Und andere, die eben keinen Asylgrund haben und nix tun oder gar böses tun konsequent abschieben.
Das finde ich persönlich okay.
Außerdem halte ich tatsächlich einiges von Liberalismus und Eigenverantwortung.
Re: ich habe nicht vor, Frau Weidel als irgend wie relevant wahrzunehmen
Antwort von Bobby Mc Gee am 21.11.2017, 11:17 Uhr
Sehe ich genauso, wie ich bereits unten im Thread erläutert habe.
Die FDP möchte das Asylgesetz anwenden, was ich sehr wichtig finde. Bestimmte Auswüchse gehen dann nicht mehr aber Schutzsuchende bekommen weiterhin Schutz. Und sie möchte ein Eihwanderungsgesetz. Finde ich super.
Zur AFD. Ich weiß nicht ob die Fixierung auf diese Partei so gesund ist. Alle politischen Diskussionen gehen irgendwann in die Richtung "was stärkt die AFD, was schwächt die AFD"
Dadurch bekommt sie schon mehr Macht, als ihr eigentlich zusteht und ichl kann mir vorstellen, dass ihr das sehr gut gefällt.
Ich will die AFD nicht als stärkste Oppositionspartei.
Ich sehe in ihr nicht den Untergang des Abendlandes. Ich sehe in ihr einen radikalen Chaoshaufen der die politische Debatte verrohen lässt und viel ungute Stimmung in das Land bringt. Aber nicht den Untergang des Abendlandes und wir sollten nicht in Schockstarre vor dieser Partei verharren und unsere Entscheidungen nur davon bestimmen lassen was evtl die Partei stärken könnte.
Und den Worten irgendwelcher Hempel der Partei auch nicht zu viel Bedeutung beimessen.
Re: ich habe nicht vor, Frau Weidel als irgend wie relevant wahrzunehmen
Antwort von Malefizz am 21.11.2017, 11:30 Uhr
Naja, ich wünsche dir (und auch mir) zumindest, dass du mit deiner Einschätzung richtig liegst. Alles andere bleibt leider abzuwarten.
Re: ich habe nicht vor, Frau Weidel als irgend wie relevant wahrzunehmen
Antwort von Bobby Mc Gee am 21.11.2017, 11:54 Uhr
Also, ichl glaube ehrlich gesagt dass solche Dinge wie sie zur Zeit gerade in den Nachrichten sind :vier Is Mitglieder aus Syrien verhaftet, die einen schweren Sprengstoff Anschlag in Deutschland vorbereitet haben "
Oder "Massenmörder mit vierzehn Identitäten, der ausreisepflichtig war, aber nicht abgeschoben werden konnte" die AFD enorm stärkt.
Wenn gegen solche Auswüchse, die überhaupt nichts mit geltenden Asylrecht zu tun haben, konsequent vorgegangen wird und wenn der Staat geltendes Asylrecht strenger anwendet und vielleicht wirklich ein vernünftiges Einwanderungsgesetz verabschiedet, dann wird die AFD nicht mehr so oft gewählt.
Im Moment ist ja der Eindruck dass jeder, der seinen Pass verloren hat, für immer hier bleiben kann, ganz egal was er macht oder nicht macht.
Gegen normale Schutzsuchende hat die große Mehrheit in Deutschland wohl nichts. Gegen Leute, die hier eigentlich gar kein Bleiberecht haben, die man aber nicht mehr weg bekommt, sehr wohl. Ich übrigens auch.
Mir wäre es eigentlich lieber wenn die Familien nachgeholt werden würde, deswegen aber Straftäter etc.und die ohne Bleiberecht wieder gehen müssten.
Dafür ist die FDP. Und dass gut integrierte bleiben dürfen, auch ohne positiven Asylbescheid.
Re: ich habe nicht vor, Frau Weidel als irgend wie relevant wahrzunehmen
Antwort von Shanalou am 21.11.2017, 12:02 Uhr
Das ist schon wieder so eine Diskussion! Es geht nur um das Asylrecht und nix anderes. Deutschland hat wesentlich wichtigere Probleme. Und da sehe ich bei der FDP Null Potential. Stichworte hierzu: Paradis Papers, Wohnungsnot, Kinderarmut, Rentensystem. Im übrigen sind die Grünen schon ewig für ein Einwanderungsgesetz, das ist jetzt nicht gerade eine Erfindung der FDP.
Es ging hier jetzt aber um "Ist die FDP quasi die kleine Schwester der AfD"
Antwort von Leewja am 21.11.2017, 12:05 Uhr
und nicht um das allgmeine Programm der Parteien.
Re: ich habe nicht vor, Frau Weidel als irgend wie relevant wahrzunehmen
Antwort von Bobby Mc Gee am 21.11.2017, 12:08 Uhr
Richtig. Ich bin auch kein FDP Anhänger. Ich finde sie hat gute Positionen zur Einwanderungsthematik.
Hier wurde die FDP mit der AFD gleichgesetzt. Nicht von mir. Da wollte ich gerne widersprechen.
Ansonsten steht die FDP für Sozialabbau, Privatisierung. Partei der Reichen eben. Nicht mein Ding.
Re: Es ging hier jetzt aber um "Ist die FDP quasi die kleine Schwester der AfD"
Antwort von Malefizz am 21.11.2017, 12:21 Uhr
Finde ich nach wie vor trotzdem. Die FDP ist, was man so liest, schon Mitte der Achtziger Jahre nach rechts abgedriftet, und jetzt durch die AFD meiner Meinung nach noch mehr, weil sie denen nachgewiesenermaßen wirklich viel nachplappert, um DAMIT beim Wähler zu punkten. Ich kann mich mit deren Wahlprogramm jedenfalls so gut wie gar nicht identifizieren, und finde sie, erst recht nach ihrer neuesten Aktion, unwählbar. Und die FDP sagt auch, dass sie der AFD Wähler abjagen will. Womit denn, wenn nicht mit fast (!) identischen Thesen?
Re: ich habe nicht vor, Frau Weidel als irgend wie relevant wahrzunehmen
Antwort von Einstein-Mama am 21.11.2017, 12:31 Uhr
Die angestrebte Asylpolitik der FDP kingt gut, wenn man nicht wüsste, dass der "integrierte Flüchtling" dann künftig für 1,50 die Stunde zu arbeiten hätte.
Re: Erneute Groko?
Antwort von Patte78 am 21.11.2017, 13:15 Uhr
Darf ich fragen, was die Grünen für ein Einwanderungsgesetz wollen?
Ich finde auch, dass da eins her muss und zwar ganz dringend...und das was Bobby Mc gee geschrieben hat, wie es laut FDP laufen soll, finde ich auch gut.
Ich bin kein AFD Wähler ...aber ich finde auch, dass es gewisse Grenzen geben muss und auch das nicht alle ihre Familien hier her holen können.
Und klar sind andere Themen genauso wichtig...Vor allem was die Renten und Kinder angeht. Aber das geht ja auch an alle Partein und nicht nur an die FDP sich da zu kümmern
Re: Erneute Groko?
Antwort von Malefizz am 21.11.2017, 13:26 Uhr
Das kann man doch nachlesen, oder war das eine rhetorische Frage?
http://www.gruene.de/programm-2017/a-bis-z/wir-gestalten-unser-einwanderungsland.html
Sie wollen keine Obergrenze bei der Einwanderung. Das sollte man nicht mit Asyl verwechseln!
Oh je, ich habe mich verlesen.
Antwort von Malefizz am 21.11.2017, 13:33 Uhr
Natürlich meinten sie damit das Recht auf Asyl! Asche auf mein Haupt! 
Re: Oh je, ich habe mich verlesen.
Antwort von Steffi528 am 21.11.2017, 13:55 Uhr
Bei Recht auf Asyl darf es meiner Meinung nach keine Obergrenze geben, aber nicht alle, die herkommen, haben überhaupt ein Recht auf Asyl. Flüchtlinge auf Kriegsgebiete, ja, das ist die Frage (oder auch durch Naturkatastrophen, auch da kann es zu Massenfluchten kommen). Mir widerstrebt eine Obergrenze, aber auch nicht Recht auf hier Leben für immer (auch wenn der Fluchtgrund nicht mehr da ist). Ein vernünftiges Einwanderungsgesetz muss her und wird auch seit Jahren gefordert. Aus diesem Einwanderungsgesetz kann dann auch ein dauerhafter Aufenthalt für Flüchtlinge werden, wenn sie die Voraussetzung erfüllen (Punkteplan? Wie bemüht sind sie? Akzeptanz unseres Grundgesetzes). Die grundsätzliche Einwanderung sollte sich jedoch auf die begrenzen, die sich hier auch selbst über Wasser halten können und wollen (z.B. Arbeitnehmer*innen mit Berufsausbildungen, die wir hier auch brauchen). Also strikte Trennung zwischen Asyl, Flüchtling und Einwanderer. Dazu noch ein paar, die aus humanitären Gründen bleiben dürfen (Gesundheit, Gender).
Problematisch ist dabei jedoch die Anwendung, wer ist wer. Dazu müsste man dann mal Standards entwickeln und deutlich schneller die Anträge abarbeiten und einordnen, den Leuten dann auch sagen, was los ist und was halt nicht geht. Und das ganze bitte auch auf europäischer Ebene.
und jedem Kind dann so viel Schulbildung mitgeben, wie es irgendwie geht (da auch bei den Flüchtlingen investieren, auch wenn sie nicht auf Dauer bleiben werden)
Kann mich dem nur anschließen!
Antwort von Malefizz am 21.11.2017, 14:25 Uhr
Ich sehe unkritische, nicht hinterfragte Gewährung von Asyl auch kritisch. Die Einwanderung (in Abgrenzung zum Asyl) wird ohnehin auch nach ganz festen Spielregeln laufen, und da werden wir wohl oder übel automatisch Grenzen auferlegen.
Bei vorhandenem Integrationswillen und offenkundigen Bemühungen, hege ich keine Bedenken auf ein unbefristetes Bleiberecht bzw. Zuzug von nahen (!) Familienmitgliedern.
Deutschland braucht dieses Einwanderungsgesetz, parallel zum gesetzlich geregelten Asylrecht, und ich denke, das hat mittlerweile jeder begriffen.
Re: Kann mich dem nur anschließen!
Antwort von DK-Ursel am 21.11.2017, 14:32 Uhr
Hej!
Aber Gewährung von Asyl wurde IMMER schon hinterfragt, weshalb man ja auch in der ersten Zeit Asylbewerber und nicht Asylant ist/heißt.
Das ist doch keine neue Forderung bzw. eine notwendige!!!
Gruß Ursel, DK
wenn abgelehnt, resultiert aber keine Konsequanz Ursel!
Antwort von Leewja am 21.11.2017, 14:39 Uhr
es werden nur Bruchteile wieder abgeschoben.
Der Rest bleibt eben "geduldet".
Und das kann ja nun nicht die Lösung sein.
Re: ich habe nicht vor, Frau Weidel als irgend wie relevant wahrzunehmen
Antwort von Bobby Mc Gee am 21.11.2017, 15:00 Uhr
Stimmt das?
Hast Du dafür Belege?
Das wäre natürlich scheiße, habe ich aber noch nie gehört.
Liebe Grüße
Re: Kann mich dem nur anschließen!
Antwort von Bobby Mc Gee am 21.11.2017, 15:06 Uhr
Aber das sagt doch die FDP. Die Du für rechts hälst. Ich verstehe die Kritik nicht.
Außerdem ist inzwischen jeder Partei aufgegangen dass eine unkontrollierte Einwanderung, ohne Pass, ohne dass man die Identität feststellen kann, ohne dass das Alter geklärt ist , ohne dass man in der Lage ist abzuschieben, eine extrem schlechte Idee ist.
Ich glaube sogar die Grünen sehen das so.
Wenn das alles geändert wird, verliert die AFD automatisch Wähler.Man muss nur die Gesetze anwenden, die es bereits gibt. Sonst nichts.
Re: wenn abgelehnt, resultiert aber keine Konsequanz Ursel!
Antwort von Bobby Mc Gee am 21.11.2017, 15:15 Uhr
Ich kenne die genaue Zahl nicht. Ich meine ungefähr sechzig Prozent bekommen kein Asyl. Die Gerichte kollabieren weil laut Gesetz jeder bleiben darf, solange ein Verfahren läuft.
Abgeschoben werden die, die doof genug sind, mitzugehen.
Hunderttausende sind ausreisepflichtig. Tausende sind untergetaucht. Wovon die leben, weiß man nicht.
Abschiebungen sind extrem schwer durchzusetzen. Wer ohne Pass kommt, und das sind sehr viele, kann kaum abgeschoben werden. Bei vielen ist die Identität überhaupt nicht geklärt. Ohne Pass kein Land wo sie hin geschickt werden können.
Man kommt problemlos ohne Pass rein. Aber nicht mehr raus. Deswegen rieten ja Schlepper, die Pässe zu entsorgen. Das ist doch bekannt.
Also, wenn hier nur Menschen wären die ein Recht auf Asyl oder subsidiären Schutz haben, wären ein paar hunderttausend weniger im Land. Ist aber nicht so. Hat alles nichts mit unserem Asylrecht zu tun.
Gegen Familennachzug habe ich gar nichts. Ich finde es unmenschlich dass Familien getrennt sind.
Gegen Abschiebung derer, die hier kein Bleiberecht haben, habe ich allerdings auch nichts.
Re: Kann mich dem nur anschließen!
Antwort von Steffi528 am 21.11.2017, 15:18 Uhr
Ne Bobby, wir brauchen auch ein Einwanderungsgesetz. Ich denke da besonders an die jungen Leute aus Nicht- EU-Staaten, die hier tatsächlich arbeiten und leben wollen und die bestimmte Voraussetzungen mitbringen wie Ausbildung, Arbeitswille und Achtung gegenüber unseren Gesetzen. Wir haben tatsächlich in manchen Bereichen Fachkräftemangel und der wird such noch verstärken. Da brauchen wir mittel und langfristig Leute. Und die sollen dann einwandern dürfen. Daher nich ein Gesetz zur regulären Einwanderung.
Re: Kann mich dem nur anschließen!
Antwort von Bobby Mc Gee am 21.11.2017, 15:21 Uhr
Ich habe nichts gegen ein Einwanderungsgesetz.
Wir könnten ja dahin kommen, unser Asylrecht anzuwenden und gleichzeitig ein Einwanderungsgesetz bekommen.
Das Recht auf Asyl darf natürlich nicht aufgehoben werden und da kann es auch keine Obergrenze geben. Das Asylrecht darf aber auch nicht mißbraucht werden, weil es sonst kaputt geht.
Aber es ist weder auf dem Mist der FDP noch der AFD gewachsen!
Antwort von Malefizz am 21.11.2017, 15:22 Uhr
Darum geht es. Und darum, dass andere Parteien bei diesem Thema nicht so rechtspopulistische Thesen wie die beiden raushauen, siehe nicht zuletzt Einsteins Einwurf.
Re: Kann mich dem nur anschließen!
Antwort von Malefizz am 21.11.2017, 15:23 Uhr
Eben! Aber die FDP geht ja noch viel weiter, in dem sie die Thesen der AFD übernimmt!
Re: Kann mich dem nur anschließen!
Antwort von Steffi528 am 21.11.2017, 15:24 Uhr
Da sind wir uns ja einig. 
Re: Kann mich dem nur anschließen!
Antwort von Bobby Mc Gee am 21.11.2017, 15:42 Uhr
Welche Thesen?
Ernsthafte, interessierte Frage.
Re: Aber es ist weder auf dem Mist der FDP noch der AFD gewachsen!
Antwort von Bobby Mc Gee am 21.11.2017, 15:45 Uhr
Vielleicht ist es ja so. Ich hätte dazu aber gerne Beispiele. Konkret. Wenn die FDP eine zweite AFD ist, finde ich das auch schlecht, dazu habe ich bis jetzt noch nichts gehört/gelesen.
Ich schätze die FDP so auch nicht ein, obwohl ich sie aufgrund ihrer Politik nicht mag (also Privatisierung, Abbau Sozialwesen etc.)
Re: wenn abgelehnt, resultiert aber keine Konsequanz Ursel!
Antwort von DK-Ursel am 21.11.2017, 15:51 Uhr
Das ändert ja nichts daran, daß die Gesetze reichen - nur die Umsetzung eben hapert.
Das sind doch 2 Paar Schuhe, von denen Du gerade redest, Leewja.
Nur weil Gesetze nicht umgesetzt werden, ist es doch saudumm, neue Gesetze zu fordern, die dann ja auch nicht umgesetzt werden können.
Wichtiger ist doch wohl, die Einhaltung der bestehenden Gesetze zu garantieren.
neue Gesetze brauchen wir da nicht.
Und die Kurzfassung, auf die ich mich oben bezog, erweckte den Eindruck, als ob jeder Asylbewerrber auch ein anerkannter Asylant sei - so ist es ja nicht.
Gruß Ursel, DK
Re: Aber es ist weder auf dem Mist der FDP noch der AFD gewachsen!
Antwort von Tonic2108 am 21.11.2017, 16:02 Uhr
Bei dir ist doch jeder, der nicht für unkontrollierte Einwanderung, Anwendung des geltenden Asylrechts und unbegrenzten Familiennachzug etc. ist rechtspopulistisch oder macht einen auf AFD. Ich kann nicht nachvollziehen, dass jeder, der diese Probleme anspricht rechtspopulistisch sein soll. Sag doch mal, welche Thesen, die die FDP bitten vertritt, du meinst...
Re: wenn abgelehnt, resultiert aber keine Konsequanz Ursel!
Antwort von Bobby Mc Gee am 21.11.2017, 16:03 Uhr
Aber geht es denn nicht darum, die Gesetze einfach nur korrekt anzuwenden?
Die FDP will das Asylrecht doch überhaupt nicht in Frage stellen. Sie will dass es angewandt wird und sogar weiter gehen indem sie sagt auch die, die eigentlich ausreisen müssten, hier aber etwas aufgebaut haben, dürfen bleiben.
Sehe ich das falsch? Hier wird dauernd geschrieben, von Einstein und Malefizz, die FDP vertrete AFD Parolen. Ich sehe da aber keine AFD Parolen und ich bekomme aber keine konkreten Beispiele geliefert, so dass ich wirklich verwirrt bin. Oder was hat das mit der AFD zu tun, oder bin ich falsch, sehe das falsch, weiß wichtige Dinge nicht. Ernsthaft gefragt.
Es geht doch nur darum, das Asylrecht anzuwenden. Nicht es abzuschaffen. Und es wird nicht angewandt. Ein Anis Amri z.B.ware bei korrekter Anwendung abgeschoben worden. Und hätte keine vierzehn Identitäten gehabt. Das wäre einfach nicht möglich gewesen. War es aber.Nur ein Beispiel von vielen.
FDP/AfD
Antwort von tonib am 21.11.2017, 16:06 Uhr
hmmnjaa. Ich denke nicht, dass die Grünen (außer Boris Palmer) das verstanden haben. Ich denke noch nichtmal, dass Angela Merkel das verstanden hat.
Es GIBT ein Einwanderungsgesetz, die BlueCard. Allerdings ist sie 1. nur für Höherqualifizierte und 2. nicht für Asylbewerber - also ein anderes Verfahren, das sich ausschließt.
Die Bluecard ist insgesamt nicht wahnsinnig erfolgreich, weil Höherqualifizierte wegen der hohen Steuern/Abgaben und der immer schlechteren Infrastruktur (und der schwierigen deutschen Sprache) nicht gerade nach Deutschland drängen. Die gehen lieber in die USA oder nach Kanada, wo sie mit offenen Armen empfangen werden.
Deutschland hingegen macht es bislang qualifizierten Einwanderern relativ schwer, aber sobald Personen ihren Pass verloren haben und Asyl sagen, steht einem dauerhaften Aufenthalt bei dauerhaftem Leistungsbezug relativ wenig im Wege. Das kann man natürlich gut und humanitär finden, man kann aber auch denken, dass dies die Sozialsysteme evtl. langfristig stark belastet und zumindest bei den Empfängern dieser Leistungen eine gewisse Konkurrenz auslöst.
Oder man erhöht die Steuern und spart sich Investitionen in die Infrastruktur, wodurch man dann aber für Qualifizierte noch unattraktiver wird. Dies könnte dann dazu führen, dass nicht nur keine Qualifizierten kommen, sondern auch noch welche weggehen. Was dann zu einer weitgehenden Abschaffung der sozialen Sicherung., wie wir sie kennen, führen würde, aber so weit wird es hoffentlich nicht kommen.
In dem neuen Einwanderungsgesetz soll es darum gehen, ansonsten nicht berechtigte Migranten, die hier einen Job gefunden haben und nicht wesentlich straffällig wurden , dauerhaft einwandern zu lassen.
Nicht einmal 1% der Asylbewerber sind am Ende asylberechtigt im Sinne des Grundgesetzes. Ich glaube, es waren 2015 912 Personen. Das ist kein Thema und dafür braucht man keine Obergrenze. hinzu kommen die Bürgerkriegsflüchtlinge, die "echten" Schutz (ich meine, das waren ca. 500.000, am Anfang wurde ja ungeprüft jeder, der von sich selbst sagte, er sei Syrer, in diese Kategorie gesteckt). (Es gab nach dem Fall des Bundeswehrsoldaten kurz die Idee, diese Kategorie genauer zu überprüfen; das geschieht jetzt auf freiweiliger Basis.) Diese haben ein Anrecht auf Familiennachzug, der gar nicht Gegenstand der Diskussion ist. Denn da geht es um die sog. subsidiär Schutzberechtigten, die nicht aslyberechtigt sind und auch keinen Flüchtlingsschutz genießen - zunächst befristet auf ein Jahr. Nur um diese geht es in der Familiennachzugsdiskussion. Und natürlich die sog. UMFs., die ihre unmittelbaren Verwandten (in der Praxis sind Fälle mit 21 Personen bekannt) nachholen.
Nicht einmal die FDP fordert wirklich geltendes Recht einzuhalten, denn durch dieses Einwanderungsgesetz wäre eben Einwanderung durch Asylantrag möglich, was jetzt zwar faktisch, aber rechtlich dann nicht möglich ist, wenn der Antrag abgelehnt wird. Ob es umgekehrt sinnvoll ist, an Recht festzuhalten, das auf allen Ebenen ignoriert wird, ist auch eine berechtigte Frage.
Aber zu sagen: Einwanderung ist nicht so wichtig, wir sollten uns lieber um Wohnungen, Krankenversicherungen und die Rente kümmern - das ist wirklich extrem kurzsichtig. Mich erstaunt immer wieder, wie viele Menschen Zusammenhänge nicht verstehen (wollen).
Für mich wäre es ein Problem gewesen, wenn die FDP diese falsche Migrationspolitik mitunterstützt hätte - daher kann ich den Schritt verstehen. Dabei hätte ich mir eine Schwampel vorstellen können, mit Grünen, die sich auf ebenfalls sehr wichtige ökologische Themen fokussieren.
Re: Aber es ist weder auf dem Mist der FDP noch der AFD gewachsen!
Antwort von Malefizz am 21.11.2017, 16:09 Uhr
Sorry, aber auf dem Level (unsachliche Unterstellungen) diskutiere ich nicht, und mit dir, die du mir hier schon mit Wünschen nach roher Gewalt gekommen bist, erst recht nicht.
Re: Aber es ist weder auf dem Mist der FDP noch der AFD gewachsen!
Antwort von Bobby Mc Gee am 21.11.2017, 16:15 Uhr
Ich kann tatsächlich nicht erkennen wo die FDP AFD Parolen verbreitet. Und da ich keine konkreten Beispiele bekomme, gehe ich einfach von dem aus, was ich persönlich weiß, gelesen und gehört habe.
Eigentlich war ja das Thema Groko und die FDP ist sowieso raus.
Re: Aber es ist weder auf dem Mist der FDP noch der AFD gewachsen!
Antwort von Malefizz am 21.11.2017, 16:16 Uhr
Ich habe dir der Einfachheit halber eine Nachricht geschrieben...
Re: Aber es ist weder auf dem Mist der FDP noch der AFD gewachsen!
Antwort von Bobby Mc Gee am 21.11.2017, 16:17 Uhr
Danke
Re: FDP/AfD
Antwort von Bobby Mc Gee am 21.11.2017, 16:42 Uhr
Das nenne ich mal eine gute, verständliche Erklärung.
Danke.
Re: Kann mich dem nur anschließen!
Antwort von Einstein-Mama am 22.11.2017, 8:31 Uhr
Stop! Ich hab nirgendwo die FDP als rechts bezeichnet. Ich befürchte nur, dass die FDP die integrierten Flüchtlinge nicht aus humanitären Gründen vor einer Abschiebung bewahrt, sondern für ein Butterbrot arbeiten lässt, was noch mehr sozialen Unfrieden schafft und nur den Zweck hat, die Wirtschaft weiter brummen zu lassen, mit billigen Arbeitern.
Ansonsten, hier nochmal, die FDP ist weit von der AFD entfernt, was Populismus betrifft. Sozial sind sie aber mit Sicherheit nicht.
die große Umverteilung
Antwort von tonib am 22.11.2017, 9:46 Uhr
Fairerweise muss man sagen, dass die FDP nicht als in erster Linie als "sozial" angetreten bist, sie steht nicht für Umverteilung, sondern für Eigenverantwortung.
Wobei ich gerne zur Diskussion stellen möchte, was denn eigentlich "sozial" ist?Sozial wird ja gerne als Umverteilung verstanden, oder jedem nach seinen Bedüfnissen, aber ist das richtig? Und gegenüber wem - der ganzen Welt, den Deutschen, den in Deutschland aufhältigen Menschen, den EU-Bürgern?
Sozial ist, was Arbeit schafft? Dann ist die FDP eher vorne.
Sozial ist, was ordentlich bezahlte Arbeit schafft? Evtl. SPD, wenn man die 2010er Reformen und den Mindestlohn zusammenzieht.
Sozial ist, dass wir ein freundliches Gesicht zeigen?
Also dass wir Millionen Menschen, die nicht eingezahlt haben, unendlich lang aus den Sozialtöpfen bedienen? (Um den Preis, dass kleine/mittlere Einkommen ca. 50% an Abgaben haben, von der Rente nicht leben können, die Krankenkassenbeträge und Mieten stetig ansteigen?) Dann würde ich die Grünen, evtl. auch die Linke empfehlen. CDU geht auch, SPD teilweise.
Jeder Sozialleistung steht jemand gegenüber, der dafür gearbeitet hat. Wie lange ist es sozial, dem etwas wegzunehmen? Und hängt es davon ab, was er an Gegenleistungen (jedenfalls potentiell) bekommt?
Ganz so einfach ist das nicht.
Re: die große Umverteilung
Antwort von Bobby Mc Gee am 22.11.2017, 10:27 Uhr
Ich sage es mal so :sozial sind sie generell nicht und es gibt sehr viele Menschen die in prekären Arbeitsverhältnissen sind.
Das finde ich generell nicht gut, vollkommen wurscht, welche Nationalität die haben, die für einen Appel und ein Ei arbeiten.
Eine Einwanderung in die Sozialsysteme für Menschen ohne Bleiberecht geht natürlich auch nicht.
Es geht um Menschen, die eigentlich kein Bleiberecht haben. Die müssten normalerweise ausreisen und jetzt kann man überlegen was besser ist. Bleiben und für wenig Geld arbeiten -nicht schön. Bleiben und ordentliche Löhne bekommen wäre super.
Oder sagen die, die kein Bleiberecht haben, müssen ausreisen.
Sozial ist die FDP überhaupt nicht. Das ist klar.
Das kommt, wie tonib sagt, sehr darauf an, was man "sozial" findet
Antwort von Leewja am 22.11.2017, 10:32 Uhr
ich finde es zum Beispiel äußerst asozial, dass mein Sohn (und eure Kinder alle) in Zukunft vermutlich die Renten seiner Großeltern, seiner Eltern und Sozialleistungen für diverse Menschen, seien es Biodeutsche oder Einwanderer oder was auch immer, die nie in den Topf gezahlt haben oder zahlen hätten können, erwirtschaften soll.
Abgesehen davon, dass ich sowieso nicht an irgendeine Rente glaube, nicht mal die aus meinem Versorgungswerk.
Wie soll das gehen?
Wenn mir jemand das schlüssig beantworten kann OHNE abstruse Konstrukte wie "die ganze Welt muss sich eben ändern", dann können wir gerne noch mal neu diskutieren.
Re: Das kommt, wie tonib sagt, sehr darauf an, was man "sozial" findet
Antwort von Einstein-Mama am 22.11.2017, 12:05 Uhr
Dein Sohn wird aber ja, und das ist dir ja wohl bewusst, niemals Hartz4 beziehen müssen und hat ALLE Möglichkeiten offen, da seine Eltern gut bis sehr gut verdienen.
Somit wird er vermutlich nie in die Lage kommen, mehr soziale Gerechtigkeit fordern zu müssen.
Hingegen die "normale" Arbeiterfamilie, die ebenso VZ beschäftigt ist, hat es da schwerer. Ich bin niemand, der schreit dass es einheitliche Löhne geben muss, aber die Löhne an sich sind eben nicht gerecht verteilt.
Und klar, jeden steht offen zu studieren, wenn es auch nicht für alle Familien leicht ist das Kind durch ein Studium zu finanzieren. ABER, wir haben ja bereits jetzt den Trend, dass es künftig mehr Akademiker als Handwerker, oder gar Dienstleister geben wird. Am Ende sieht es nämlich so aus, dass eine Wende in Sachen Löhne erfolgen muss, sonst sitzt die Frisur nicht mehr und auf den Heizungsbauer, Elektriker etc kannst du lange warten.
Mit sozial gerecht meine ich nicht die soziale Hängematte die es einem, zumindest theoretisch, ermöglicht gar nichts zu tun. Ich meine eher einen Ansporn für alle, sich einen gut bezahlten Job zu suchen, der eben nicht mehr gegeben ist.
Bäcker, Metzger, Schreiner, so etwas will heute kein Mensch mehr erlernen, weil es zum Leben eben nicht reicht und nicht jeder Handwerker möchte einen Meisterbrief und einen eigenen Betrieb. Kostet auch Investition und nützt nichts, wenn ich keine Gesellen habe, die für meinen Betrieb arbeiten.
Also ist der Vorschlag der FDP mit "alle die Arbeit haben, dürfen bleiben" nur vorrangig gut und sozial. Die Löhne müssen stimmig sein und achja, der Wohnraum für diese Arbeiter auch bezahlbar.
Re: die große Umverteilung
Antwort von Einstein-Mama am 22.11.2017, 12:36 Uhr
Mir geht es hier nicht darum, dass wir Menschen durchfüttern, die nie was einbezahlt haben. Du kannst mir glauben, eben diese Menschen sind mein Klientel und da könnte ich täglich vor Wut im Dreieck hüpfen, dass eben dieses Klientel nur eins weiß, nämlich was ihm "zusteht".
Es geht schlicht und einfach darum, dass sich Arbeit für jeden lohnen muss.
Für mich lohnt es sich täglich zur Arbeit zu gehen, für viele meiner Kollegen mit gleicher Ausbildung und gleicher Arbeitskraft eben nicht.
DARUM geht es.
Und ich glaube nicht, dass einer FDP genau das interessiert!
Einer SPD leider längst auch nicht mehr und die Linke träumt von Sachen die nicht realisierbar sind.
Was man bräuchte ist eine SPD die das geeignete Personal hat und die auch genau das vertritt, für was eine SPD auch steht/stand.
Re: die große Umverteilung
Antwort von tonib am 22.11.2017, 13:03 Uhr
Bei den Löhnen bin ich gar nicht so weit weg von Dir. Der Mindestlohn müsste mindestens mal eine Rente ohne Altersarmut ermöglichen.
Das Problem hierbei ist, dass jeder günstige Produkte haben möchte und gleichzeitig ein hohes Gehalt.
Da gibt es auch wieder verschiedene Faktoren:
- hohe Löhne führen zu viel Automatisierung/KI ist dann günstiger, oder zu Verlagerung ins Ausland, viele Jobs fallen weg
- hohe Löhne führen zu Marktnachteilen im globalen Wettbewerb - dann fallen wieder viele Jobs weg
- hohe Löhne (z.B. im Pflegebereich) führen zu noch höheren Sozialabgaben, das beeinträchtigt die Wettbewerbsfähigkeit (s.o.)
Wenn man darauf schaut, wäre eine Politik sinnvoll, die eine Migration/Ausbildung in/ von gesuchten Berufen fördert und eine Migration/Heranbildung von Geringqualifizierten verhindert). Wir haben eine sehr hohe Beschäftigungsquote, so dass der Wegfall von Jobs (durch die Verschlechterung der Wetttbewerbsfähigkeit) bei kluger Gestaltung kein großes Problem wäre. Wir könnten versuchen, uns noch stärker auf den oberen Bereich der Wertschöpfungskette zu spezialisieren.
Allerdings machen wir beides falsch - jeder möchte studieren (aber nicht genügend das, was der Markt braucht), und im Rahmen der Migration kommen vorwiegend Unqualifizierte aus nicht-bildungsaffinen Kulturen.
Neulich gab es hier viel Aufregung um hohe Brötchenpreise. Offenbar ist kaum jemand willens, Bäckern einen ordentlichen Preis zu zahlen. Dann müssen wir eben Brötchen aus Großbäckereien essen oder selber backen - so einfach ist das. Ggfs. gibt es noch ein paar hochpreisige Manufakturen, deren Produkte sich dann nicht jeder leisten kann.
Wäre das so schlimm?.
Re: die große Umverteilung
Antwort von Steffi528 am 22.11.2017, 13:46 Uhr
"Der Mindestlohn müsste mindestens mal eine Rente ohne Altersarmut ermöglichen." --> das geht aber nur, wenn man auch dementsprechend Stunden arbeitet, Vollzeit oder Vollzeitnah. Was juckt es später, wenn der Mindestlohn bei 15 € liegt, aber die Leute nur 15 Stunden die Woche damit arbeiten. Natürlich gebe ich Dir recht, das beim Mindestlohn noch Luft nach oben ist, aber auch die Stundenanzahl muss passen, damit es später mal was wird. Und da gehören auch die Faktoren, warum Altersarmut weiblich ist, mit hinein
https://www.destatis.de/DE/Publikationen/STATmagazin/Arbeitsmarkt/2009_04/2009_04Teilzeitbeschaeftigte.html;jsessionid=AED85FAFCC146D0F07834FDB850C9BF6.InternetLive1#Link1
Re: die große Umverteilung
Antwort von tonib am 22.11.2017, 13:56 Uhr
Absolut. In Deutschland stärker als in anderen europäischen Ländern.
Aber hast Du ein staatliches Rezept dagegen?
Man könnte die Kinderbetreuung verbessern, hier und da evtl. noch ein klein bisschen wie das Recht auf Wiedereinstieg in Vollzeit, aber den Rest müssen die Leute schon selbst machen. Mütterrente haben wir ja schon, und ob Bevölkerungspolitik wirklich die Aufgabe der Rentenkasse ist, lasse ich mal dahingestellt.
Re: die große Umverteilung
Antwort von Steffi528 am 22.11.2017, 16:16 Uhr
Alle zahlen ein, auch Beamte, Selbstständige und sogar die im Bezug "symbolisch".
Und dann nur für die Rente. Elternzeit auch wie im Bezug.
Re: die große Umverteilung
Antwort von tonib am 22.11.2017, 17:56 Uhr
Ich weiß immer nicht, ob das eine Lösung ist - diese Personen haben dann ja auch Ansprüche (allerdings nicht mehr 72% der Letztbezüge).
Da fände ich es sinnvoller, versicherungsfremde Leistungen aus der Rentenversicherung herauszuhalten - wie die Mütterrente. Das müsste man dann eben steuerfinanzieren, wenn man das haben möchte.
Bei den Beamtenpensionen ließen sich allerdings so Steuern sparen.
https://www.welt.de/wirtschaft/article170746573/Angriff-auf-die-Beamtenpensionen.html
Re:kinderbetreuung verbessern
Antwort von Bobby Mc Gee am 22.11.2017, 18:21 Uhr
Dazu müsste man mehr Erzieher einstellen. Leider gibt es nicht genug da viele der hier herrschenden Meinung "selber Schuld wenn man so einen Beruf macht. Dann darf man nicht jammern" folgen und gar nicht erst eine Erzieherausbildung machen.
Es gibt auch zu wenig Lehrer übrigens.
Klar, nimmt man eben Quereinsteiger und setzt die Standards hinunter. Aber ob das die wahnsinns Lösung ist bezweifele ich.
Betreuung ja, Kinder am besten neun Stunden in die Krippe, am besten schon mit sechs Monaten. Kosten darf sowas natürlich nichts. Alles supi!voll zum Kindeswohl.
Kann Spuren von Ironie enthalten.
Re:kinderbetreuung verbessern
Antwort von Bobby Mc Gee am 22.11.2017, 18:41 Uhr
Ah, da ich so schön im Meckermodus bin :Oma und Opa können bei der Kinderbetreuung auch nicht helfen, da sie ja selber Bis 67arbeiten müssen und danach Flaschen sammeln gehen um die Rente aufzubessern.
Man bekommt sicher sehr gerne Kinder, die braucht man ja irgendwie auch damit später jemand in die Rentrnkassen einzahlt, gibt sie acht, neun Stunden (wenn Mama und Papa Vollzeit arbeiten sind es mit Fährt ja eher neun Stunden plus) in Gruppen mit sagen wir zwölf Kindern (Krippe) und zwei etwas überforderten Erziehern (die neben der Betreuung noch Vor und Nachbereitung sowie Portfolio, Elterngespräche etc.machen)
Die zehn Tage Kind krank pro Elternteil müssen reichen, ansonsten geht das Kind halt krank in die Krippe. Es gibt doch tolle Medikamente. Ein Zäpfchen, schon kann Mama wieder zum Bruttosozialprodukt beitragen.
Man hat doch das Wochenende.
Hach. Wer dann kein Kind bekommen will, ist wiederum auch böse. Man kann eigentlich alles nur falsch machen.
So Meckermodus aus.
Liebe Grüße
Leewja...
Antwort von Daffy am 23.11.2017, 8:54 Uhr
... die Lösung ist "Rette sich, wer kann". Australien, Kanada, USA oder was auch immer Ihr Euch vorstellen könnt (Kontakte, Sprache, kulturelle Kompatibilität...). Für mich ist es zu spät, aber die Kinder sollen das bei allem, was sie tun, im Hinterkopf haben.
Ich weiß, dass geld viel helfen kann
Antwort von Leewja am 23.11.2017, 11:27 Uhr
und a, wir bezahlen Lerntherapien bei Rechtschreibschwäche und das ist sicher Luxus (wobei die ja auch übernommen werden können, mit entsprechender Diagnose, wollten wir nicht, können wir uns so leisten).
ABER,: wenn mein Kind gerne Handwerker werden möchte, stehe ich ihm da sicher nicht im Wege.
Und ich kenne MEHRERE Akademiker aus Akademikerfamilien, die entweder joblos genauso auf "Stütze" angewiesen sind ODER füpr einen Hungerlohn 10, 11 Stunden am Tag schuften 8z.B. meine Schwester), ganz so easy ist es je nach Branche eben auch nicht.
Solange aber sehr, sehr viele Leute, gerade aus den prekäreren Schichten, problemlos jeden Tag 1-2 Schachteln Zigaretten rauchen können (also 300 bis 600 Euro im MONAT), KÖNNTE auch Bildung bezahlt werden...statt Fluppen eben nachhilfe....Vorlesen, gemeinsam lernen wäre auch eine Idee....
und viele sehen nicht, was du und ich so tagtäglich sehen an Desinteresse, mangelnder Körperpflege (niemand in D ist zu arm zum Duschen....außer Obdachlose unnatürlich), kompletter Verwahrlosung der Kinder etc., die aber kräftig nach rauch stinken....da liegen vielleicht dann doch auch die Prioritäten falsch und DAS kann keine (rechtsstaatliche) Regierung ändern.
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