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Geschrieben von lotte_1753 am 01.05.2011, 23:44 Uhrzurück

Re: @Emfut und Monarchie

Die Monarchie kann man schon als "Demokratiedefizit" bezeichnet. Für einen Teil der staatlichen Macht fehlt es an einer demokratischen Legitimation. Zu sagen, sie sei nur ein Grüssaugust ist zu kurz gegriffen. Der Bundespräsident ist auch kein Grüssaugust. Z.B. Weizsäckers Rede zum 8. Mai 1985 hat sicher grössere Auswirkungen gehabt, als viele Gesetze und Regierungsverordnungen. Diese "Macht", hat die Queen auch und sie ist nicht demokratisch legitimiert. Keine Ahnung, was sie tatsächlich entscheiden kann. Aber sie hat qua Amt eine öffentliche Stimme.

Aber Demokratiedefizite (oder Legitimationsdefizite) haben wir alle irgendwo unterm Bett. Aber in England ist es wenigstens amüsant. Im Grundgesetz steht solcher Unsinn wie: "an Recht und Gesetz gebunden". Ja was nun. Gesetz ok, logisch, Demokratie und so. Aber was zum Teufel ist Recht? Die 10 Gebote, das gesunde Volksempfinden? Oder ist Recht, was dem Volke nützt?

Die Ewigkeitsgarantie ist natürlich auch ein Demokratiedefizit. Wieso kann die Mehrheit nicht entscheiden, dass ab morgen, sagen wir, Rothaarige, nicht mehr den Bürgersteig benutzen dürfen?

L.

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