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Geschrieben von sterntaler am 31.07.2004, 12:59 Uhrzurück

da wird doch der hund in der pfanne verrückt! >:o(

hi leute,...also mal ehrlich...die ticken doch nicht mehr ganz richtig!? >:o(
als ich diesen artikel im HH-ABENDBLATT heute gelesen habe,....bin ich fast vom glauben abgefallen!

Arbeitslosengeld: Wird jetzt doch nachgebessert?
Krisenklausur: Die Koalition verhandelt noch mal. Neue Warnungen vor den Hartz-IV-Einschnitten. Drohen sogar Ausschreitungen?

Berlin - Die Kritik am geplanten Arbeitslosengeld II (ALG II) - der Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe mit harten Einschnitten (Hartz-IV-Gesetz) - reißt nicht ab. Die Grünen forderten am Freitag eine bessere Absicherung der privaten Altersvorsorge, die künftig ebenso wie andere Vermögen bei der Berechnung der Hilfe angerechnet wird. Die Arbeiterwohlfahrt befürchtet für die Startphase Anfang 2005 eine neue "außerparlamentarische Opposition", die sich mit Protesten und gewalttätigen Ausschreitungen bemerkbar machen wird.

Die Regierungskoalition will jetzt Anfang September noch einmal diskutieren. Bei den Klausuren des SPD-Vorstandes wie der Koalitionsfraktionen sollen alle strittigen Themen im Zusammenhang mit der Arbeitsmarktreform Hartz IV geklärt werden. Die Bundesregierung hatte schon Anfang Juli gesagt, dass die reibungslose Einführung der Reform mitentscheidend für den Erfolg der Koalition sei.

Bei der Klausur soll dann auch endgültig geklärt werden, ob die ALG-II-Bezieher im Januar, wie von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) geplant, keine Leistungen erhalten. Clement will das ALG II erstmals am 1. Februar auszahlen lassen.

Der sozialpolitische Sprecher der Grünen, Markus Kurth, plädierte für Korrekturen, um die private Altersvorsorge zu schonen. "Man kann Leuten nicht sagen, baut eure Altersvorsorge auf, um ihnen die Versicherungen im Falle der Arbeitslosigkeit wieder wegzunehmen." So ist es aber derzeit geplant. Kurth schlug stattdessen ein Vorsorgekonto vor, das weder von den Arbeitslosen noch vom Staat angetastet werden könne und erst bei Renteneintritt frei wird.

Der Ärger der Betroffenen werde sich spätestens ab Januar in "Aggression und Gewalt" bahnbrechen, befürchtet die Arbeiterwohlfahrt, weil es zwar Kürzungen, aber keine Aussicht auf neue Jobs gebe. Tatsächlich haben Arbeitsämter in Thüringen Verträge mit privaten Wachdiensten abgeschlossen.

Sozialverbände kritisierten erneut den Vorschlag von Clement, jugendliche Langzeitarbeitslose als Betreuer in Ganztagsschulen oder Kindergärten einzusetzen. Dafür plädierte allerdings auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Harald Ringstorff (SPD). HA

.....nun,...die idee vom einsatz in kitas schulen etc ist ja nicht so übel,...wären da nicht qualifizierte fachkräfte, die 5-6 jahre pädagokigstudium hinter sich haben,...und in ihrem job keine freie stelle finden, HERR CLEMENT!!!! >:O(((((
OOOOOOOOHHHHHHHHHAAAARRRGH,...ich krieg noch die krise hier in diesem land!!!>:o(
stinkwütende grüße
sterntaler

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